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Am Dienstagmorgen klingelten pünktlich um 08:30 Uhr die Meldeempfänger der Feuerwehrkameraden in Karlstein, es ging zu einem Brandmelderlarm in einem Industriepark der Seligenstädter Straße. Vor Ort wurde die entsprechende Produktionshalle, vom Löschzug (MZF/HLF/DLK/LF) angefahren. Sofort begann die Erkundung in dem Gebäude. In Bereitschaft am Tor D gingen unser drittes LF sowie der KdoW. Das TLF verblieb am Standort auf Bereitschaft. Letztendlich hatten Reinigungskräfte, mit einem Hochdruckreiniger, Wände gereinigt. Hierbei lief Wasser in einen Druckknopfmelder, welcher den Fehlalarm verursachte. 26 Einsatzkräfte sowie der zuständige Kreisbrandinspektor konnten zurück zum Standort fahren. 

Um 14:29 Uhr wurden wir über die ILS, zu einer laufenden Reanimation, in der Nähe des Gerätehauses angefragt. Der hauptamtliche Gerätewart sowie ein zufällig anwesender Rettungssanitäter der Feuerwehr Gemeinde Karlstein, rückten daraufhin umgehend aus zur Einsatzstelle, um die Ecke. Als erstes Eintreffend, gefolgt vom HvO des BRK Karlstein, unterstützten die beiden sofort die laufende Reanimation. Sie brachten eine AED (Automatischen Externen Defibrillator) am Patienten an und konnten diesen somit zurückholen. Kurze Zeit später traf der Rettungsdienst und ein Notarzt ein, welche die weitere Versorgung übernahmen. Der Patient wurde im Anschluss in ein Krankenhaus transportiert, wir wünschen ihm baldige und vollständige Genesung. 

Wie wichtig diese kleinen Lebensretter sind, durften wir heute wieder hautnah erleben. Diese Laien AED wurden mittlerweile in Karlstein auch öffentlich platziert. Je einen finden Sie im Ortsteil Dettingen im Innenraum der VR-Bank, im Ortsteil Großwelzheim im Innenraum der Bücher Telefonzelle (beim kleinen Kaufhaus Neurer) und ebenfalls einen in der Filiale der Sparkasse (Ortsmitte).

Text: Feuerwehr Gemeinde Karlstein - Kommandant Andreas Emge

Feuerwehr im Einsatz

Aufgrund der in Unterfranken seit Wochen herrschenden Trockenheit und der damit einhergehenden hohen Waldbrandgefahr ordnet die Regierung von Unterfranken im Einvernehmen mit dem regionalen Beauftragten der Bayerischen Forstverwaltung für die Waldbrandbekämpfung für das kommende verlängerte Wochenende vom 21. bis 24.05.2020 die Luftbeobachtung als Maßnahme der vorbeugenden Waldbrandbekämpfung an.

Vor dem Hintergrund der von der Staatsregierung beschlossenen schrittweisen Lockerung, auch bei der Öffnung der allgemeinbildenden Schulen, wird der Lehrgangsbetrieb an den drei Staatlichen Feuerwehrschulen ebenfalls schrittweise wieder aufgenommen. Der Ausbildungsbetrieb soll ab dem 15.06.2020 mit einem angepassten Angebot wieder beginnen.

Die drei Feuerwehrschulen erarbeiten dazu derzeit ein abgestimmtes Konzept, mit welchen Lehrgängen, in welcher Ausgestaltung (insbesondere Teilnehmerzahl) und mit welchem Hygienekonzept der Lehrgangsbetrieb, aber auch Unterbringung und Verköstigung ab dem 15.06.2020 wieder aufgegriffen werden können. Dabei sollen vorrangig die Lehrgänge durchgeführt werden, die Voraussetzung für die Übernahme einer bestimmten Funktion sind, also primär die Lehrgänge für Gruppenführer, Zugführer und Leiter einer Feuerwehr. Bei der Erarbeitung des Konzepts muss berücksichtigt werden, dass die Feuerwehren als wesentliche Säule der inneren Sicherheit in ihrer Einsatzbereitschaft erhalten bleiben und deshalb besonders vor Infektionsgefahren geschützt werden müssen.

Die Schulen streben an, in der Woche vor den Pfingstferien nähere Angaben zur konkreten Ausgestaltung des Lehrgangsangebots ab dem 15.06.20 veröffentlichen zu können.

112 Newsletter vom 18. Mai 2020

Liebe Leserinnen und Leser,

auch heute möchte ich diesen Newsletter mit einem kurzen statistischen Überblick zur Corona-Lage in Bayern einleiten. Stand heute, Montag, 10:00 Uhr, haben wir 45.863 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das sind im Vergleich zum Vortag + 86 mehr (vorgestern auf gestern + 112) oder + 0,2 Prozent. Bezogen auf 100.000 Einwohner waren oder sind in Bayern statistisch bisher 351 Menschen bestätigt mit COVID-19 infiziert.

Wieder genesen sind amtlich ausgewiesen 40.260 Personen oder 200 mehr als gestern (+ 0,5 Prozent). Aktuell leiden in Bayern 3.300 Personen an COVID-19, das sind ca. 120 weniger als gestern

(- 3,5 Prozent). Bezogen auf 100.000 Einwohner sind aktuell noch 25 Bewohner Bayerns erkrankt (gestern 26).

An bzw. mit einer Corona-Infektion verstorben sind mittlerweile 2.306 Personen, das sind im Vergleich zum Vortag +9 (vorgestern auf gestern ebenfalls + 9) oder insgesamt + 0,4 Prozent mehr.

Die (geglättete) Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er selbst gesundet oder verstirbt, bemisst sich entsprechend der mathematischen Betrachtungen des Robert Koch-Instituts (RKI) heute für Bayern auf R=0,91 (gestern R=0,82).

Insgesamt betrachtet stellen sich das landesweite Infektionsgeschehen sowie die Corona-bedingte Sterblichkeit weiterhin ausgesprochen positiv dar.

Unabhängig davon können sich immer wieder örtliche Hotspots einstellen, die dann eine gesteigerte mediale Aufmerksamkeit erfahren. Deshalb möchte ich Ihnen auch heute die 7-Tage-Inzidenzraten für die derzeit am stärksten betroffenen Landkreise und kreisfreien Städte Bayerns vorstellen.

Die ersten drei Plätze dieser wenig geliebten Liste belegen im Vergleich zu gestern unverändert der Landkreis Coburg, die Stadt Straubing und der Landkreis Straubing-Bogen. Den Spitzenwert verzeichnet wiederum der Landkreis Coburg mit unverändert 66,7 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen 7 Tagen. Dem folgt die Stadt Straubing mit einer errechneten 7-Tage-Inzidenzrate von ebenfalls unverändert 54,4, dicht gefolgt vom Landkreis Straubing-Bogen, für den eine 7-Tage-Inzidenzrate von 53,7 (gestern 53,6) gemeldet wird.

An allen drei Hotspots arbeiten die zuständigen Gesundheitsbehörden mit Hochdruck daran, das Infektionsgeschehen auf die erkannten Problembereiche zu beschränken. Im Landkreis Coburg sind dies einige Alten- und Pflegeheime, im Raum Straubing ist dies ein Geflügelschlachtbetrieb, in denen jeweils umfangreiche Reihentestungen durchgeführt wurden, nachdem einzelne Infektionen festgestellt worden waren.

Heute habe ich gemeinsam mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Bundesinnenminister Horst Seehofer den Grenzübergang Freilassing-Saalachbrücke besucht. Wie Sie wissen, besteht seit dem vergangenen Wochenende eine grundlegend veränderte Kontrollsituation. Nunmehr sind alle zugelassenen Grenzübergangstellen entlang der deutsch-österreichischen Grenze, die mit Ausnahme der im Bodensee verlaufenden Grenzlinie eine rein bayerisch-österreichische Grenze ist, wieder rund um die Uhr passierbar. Die Kontrollintensität ist deutlich reduziert. War bis Samstag für die pandemiebedingte Personenkontrolle die sog. „Totalkontrolle“ der Standard, überprüfen die Beamtinnen und Beamten von Bundespolizei und Bayerischer Grenzpolizei jetzt nicht mehr jeden Einreisewilligen, sondern beschränken sich auf Stichproben. Und der Kanon triftiger Gründe, die eine Einreise ermöglichen, ist nun deutlich erweitert. Insgesamt ist der grenzüberschreitende Personenverkehr in seinem Umfang erheblich erweitert und in seiner Durchführung deutlich erleichtert, zumal auch Österreich entsprechend verfährt. Die Weichenstellung vom Wochenende hat somit eine gute Gelegenheit geboten, öffentlich das bisherige Geschehen in einem Zwischenfazit zu bewerten und das weitere Vorgehen zu erläutern.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Bundesinnenminister Horst Seehofer und ich sind uns absolut einig, dass innerhalb des gesamten Maßnahmenpakets, das der Bund und die Länder zur wirksamen Eindämmung der Pandemie ergriffen haben, die Einreisekontrollen ein bedeutendes Element waren und sind. Denn auch wenn Viren am Ende tatsächlich keine Staatsgrenzen kennen und diese immer über kurz oder lang überspringen werden, so ist doch entscheidend, mit welcher Geschwindigkeit und welcher Intensität die Welle rollt und wie gut es gelingt, Infektionsketten zu unterbrechen. Deshalb war – analog zu den zunächst besonders harten Einschnitten im Binnenland, ich nenne hier nur die Veranstaltungs- und Versammlungsverbote sowie die Betriebsuntersagungen –, auch in der ersten Phase der Einreisekontrollen ein besonders stringentes Verfahren nötig. Mit zunehmender Besserung der Infektionslage konnten in den zurückliegenden Wochen die Grenzkontrollen in ihrem Vollzug – wiederum analog zu den Beschränkungen im Landesinneren – punktuell gelockert werden.

Aber auch in der Gegenrichtung haben sich immer wieder besondere Herausforderungen ergeben. Nachdem Ungarn zeitweise für Ausländer eine Durchreise in Richtung Bulgarien und Rumänien unterbunden hatte, aber täglich bis zu 1.500 hauptsächlich Bulgaren, Rumänen und Ukrainer, die insbesondere aus Frankreich kamen und vor der dortigen Pandemielage gleichsam geflüchtet sind, in ihre Heimatländer zurückkehren wollten, haben sich diese Personen an bayerischen Grenzübergangstellen bei der Ausreise gestaut. Denn als Folge der ungarischen Haltung hatte Österreich diesen Menschen zunächst die Einreise verweigert, sodass diese auf deutscher Seite regelrecht gestrandet sind. Die jeweils zuständigen Kommunen und staatlichen bayerischen Behörden haben den Betroffenen geheizte Wartebereiche zugewiesen, wo sie von den Hilfsorganisationen verpflegt wurden. Die Bayerische Polizei hat immer dann, wenn die Emotionen der unfreiwillig Wartenden gar zu stark hochkochten, für Ruhe und Ordnung gesorgt.

Nach Interventionen auf politischer Ebene ist es gelungen, Ungarn davon zu überzeugen, zumindest zeitweise Transitmöglichkeiten zu schaffen. Gemeinsam mit den österreichischen Behörden wurden sodann entsprechend einer realistischen Weg-Zeit-Berechnung täglich zeitliche Korridore definiert, während der die Betroffenen in einem Zug und auf direktem Wege aus Deutschland ausreisen, durch Österreich und Ungarn durchreisen und letztlich nach Bulgarien und Rumänien einreisen konnten.     

Auch dieses Beispiel macht deutlich, was im Unterschied zu anderen Nachbarstaaten, die leider öfters den Alleingang suchen, die besondere Qualität des grenznachbarlichen Verhältnisses zu unseren südlichen Nachbarn auszeichnet: der Wille und die Fähigkeit zur stetigen Kooperation. Ich nenne hier nur als weitere Beispiele die praktische Umsetzung der Aufnahme der Grenzkontrollen und ihrer Lockerungen, einzelfallbezogene Nachjustierungen am Kontrollverfahren wie etwa in Bezug auf das Kleine deutsche Eck, oder die Anordnung von Ausnahmen vom regelmäßigen Sonn- und Feiertagsfahrverbot für LKW über 7,49 Tonnen zulässiges Gesamtgewicht, um zu allen Zeiten den freien Warenverkehr zu gewährleisten.  

Wie geht es nun weiter? Noch ist es für eine Rückkehr zum Vor-Corona-Verfahren zu früh. Erst müssen wir für die Situation bei uns und in Österreich sicher sein, dass die bereits vorgenommenen Lockerungen, der heute wieder beginnende Betrieb der Außengastronomie und die Pfingstferien die aktuell stabile Infektionslage nicht destabilisieren. Ich bin guten Mutes, dass – im Unterschied zu den Kontrollen zur Bekämpfung der illegalen Einreise und der grenzüberschreitenden Kriminalität, die in jedem Falle bis November 2020 fortgesetzt werden –, die pandemiebedingten Grenzkontrollen Mitte Juni auslaufen können. Dies setzt allerdings voraus, dass in Deutschland und in Österreich die Infektionslage stabil bleibt. Andernfalls müssten die Kontrollen fortgeführt oder ggf. sogar wieder in ihrer Intensität gesteigert werden.

Abschließend möchte ich mich zunächst bei der Bevölkerung in den Regionen beiderseits der Grenze bedanken. Die Menschen dort haben die Notwendigkeit der Grenzkontrollen verstanden und diese akzeptiert, auch wenn die abrupte Unterbrechung der seit über zwei Jahrzehnten gewachsenen „grenzenlosen“ Bewegungsfreiheit als besonders schmerzlich empfunden wurde und wird. Denn in den zwischenzeitlich sehr eng zusammengewachsenen Euregiones etwa an Inn, Saalach, Salzach und Bodensee mit ihren starken Verflechtungen im wirtschaftlichen, schulischen, kulturellen und sozialen Leben ist die Staatsgrenze eigentlich nicht mehr wahrnehmbar und sie spielt für das Verhalten der Menschen kaum mehr eine Rolle. Deshalb war die Grenze zu Österreich auch nie geschlossen. Berufsbedingtes Pendeln, der Besuch noch geöffneter Schulen oder eine Reise aus besonders schwerwiegenden persönlichen Gründen, wie etwa eines Todesfalles oder einer lebensbedrohlichen Erkrankung enger Verwandter, waren immer möglich. Aber natürlich war und ist die Situation eine Belastung. Für die Geduld und die Disziplin, mit der die Menschen mit den ungewohnten Verhältnissen umgegangen sind, sage ich ein herzliches Vergelt`s Gott und verbinde dies mit dem Wunsch und der Bitte, sich diese Souveränität bis zum Ende der Corona-bedingten Kontrollen zu bewahren.

Ich danke aber auch sehr herzlich den Beamtinnen und Beamten der Bundespolizei und der Bayerischen Grenzpolizei für ihren oft nicht leichten Dienst. Denn es liegt in der Natur restriktiver Einreisekontrollen, dass trotz aller Öffentlichkeitsarbeit zahlreiche Menschen die Einreise begehren, die hierfür aber keinen triftigen Grund haben und deshalb zurückgewiesen werden müssen. Laut Bundespolizei ist dies im bayerisch-österreichischen Abschnitt der Bundesgrenze bisher in ca. 41.000 Fällen geschehen. Nach allem, was ich höre, haben die Beamtinnen und Beamten die Kontrollen konsequent, aber mit dem nötigen Abstand, dem rechten Augenmaß und nicht selten auch mit einem Augenzwinkern ausgeführt und so maßgeblich zu einem insgesamt ruhigen Ablauf des Kontrollgeschehens beigetragen.

Vielleicht gönnt sich der ein oder die andere Angehörige der Grenzpolizei morgen nach dem Dienst – heute wird es angesichts der „Sperrstunde“ um 20:00 Uhr nicht mehr ganz reichen – eine Brotzeit und eine frische Halbe in der seit heute wieder geöffneten Außengastronomie – verdient hätten sie es sich allemal!

Und denken Sie im Biergarten oder bei welcher außengastronomischen Gelegenheit auch immer an das alte chinesische Sprichwort, das ich Corona-bedingt in leicht abgewandelter Form zitieren darf: Mit ABstand und Würde kommt man über jede Hürde!

Mit besten Grüßen Ihr Joachim Herrmann, MdL Staatsminister

Auch in diesem Jahr stellen die Staatlichen Feuerschulen Bayerns zusammen mit dem Landesfeuerwehrverband und der Jugendfeuerwehr Bayern ein gemeinsam erarbeitetes Angebot an Ausbildungsmaterialien für den Wissentest bereit. Vom Brettspiel über E-Learning bis zum Lehrvideo wurde ein breites Spektrum an Medien für den Wissenstest erarbeitet.

Als Grundlage für die Nutzung der Medien dient der im Beihefter zur „brandwacht“ 1/2020 und auf der Lernbar veröffentlichte Fachbeitrag zum Wissenstest.

In einem separaten Dokument wurde die gesamte Mediensammlung zusammengestellt. In diesem Dokument finden Ausbilder und Feuerwehranwärter alle relevanten Ausbildungsmedien übersichtlich dargestellt. Über die angegebenen Links kann direkt und unkompliziert auf die Angebote zugegriffen werden. Link zur

Mediensammlung:

https://t1p.de/g1xa

112 Newsletter vom 17. Mai 2020

Liebe Leserinnen und Leser,

auch heute möchte ich diesen Newsletter mit einem kurzen statistischen Überblick zur Corona-Lage in Bayern einleiten. Stand heute, Sonntag, 10:00 Uhr, haben wir 45.777 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das sind im Vergleich zum Vortag + 112 mehr (vorgestern auf gestern + 133) oder + 0,2 Prozent. Bezogen auf 100.000 Einwohner sind in Bayern statistisch bisher 350 Menschen bestätigt an COVID-19 erkrankt.

Wieder genesen sind amtlich ausgewiesen 40.060 Personen oder 180 mehr als gestern (+ 0,5 Prozent). Aktuell leiden in Bayern 3.420 Personen an COVID-19, das sind ca. 80 weniger als gestern (- 2,3 Prozent). Bezogen auf 100.000 Einwohner sind aktuell noch 26 Bewohner Bayerns erkrankt (gestern 27).

An bzw. mit einer Corona-Infektion verstorben sind mittlerweile 2.297 Personen, das sind im Vergleich zum Vortag + 9 (vorgestern auf gestern + 11) oder insgesamt + 0,4 Prozent mehr.

Die (geglättete) Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er selbst gesundet oder verstirbt, bemisst sich entsprechend der mathematischen Betrachtungen des Robert Koch-Instituts (RKI) heute für Bayern auf R=0,82 (gestern ebenfalls R=0,82).

Wenngleich die heute besonders niedrigen Zahlen bei den Neuinfektionen und den Todesfällen ein Stück weit auch einer „Wochenenddelle“ bei den Laboruntersuchungen und der statistischen Erfassung geschuldet sein mögen, so entwickeln sich insgesamt alle gängigen Parameter auch über das Wochenende landesweit gesehen weiterhin günstig.

Unabhängig davon können sich immer wieder örtliche Hotspots einstellen, dann eine gesteigerte mediale Aufmerksamkeit erfahren. Deshalb möchte ich Ihnen auch heute die 7-Tage-Inzidenzraten für die derzeit am stärksten betroffenen Landkreise und kreisfreien Städte Bayerns nennen.

Den Spitzenwert verzeichnet heute der schon in den letzten Tagen unter den ersten Drei rangierende Landkreis Coburg. Dessen Wert ist von gestern 55 auf heute 66,7 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen 7 Tagen angewachsen. Dem folgt die Stadt Straubing mit einer errechneten 7-Tage-Inzidenzrate von 54,4, dicht gefolgt vom Landkreis Straubing-Bogen, für den eine 7-Tage-Inzidenzrate von 53,6 gemeldet wird.

An allen drei Hotspots arbeiten die zuständigen Gesundheitsbehörden mit Hochdruck daran, das Infektionsgeschehen auf die erkannten Problembereiche zu beschränken. Im Landkreis Coburg sind dies einige Alten- und Pflegeheime, im Raum Straubing ist dies ein Geflügelschlachtbetrieb.

Seit gestern Früh, 00:00 Uhr, vollzieht die Bundespolizei mit Unterstützung der Bayerischen Grenzpolizei an der Grenze zu Österreich die Corona-bedingt veranlassten Personenkontrollen nach neu justierten Regeln. Die Änderungen beziehen sich auf die Zahl der freigegebenen Grenzübergangstellen, die Kontrollintensität sowie die materiellen Gründe für einen rechtmäßigen Grenzübertritt.

Die erste wesentliche Änderung besteht darin, dass alle zwischen Deutschland und Österreich offiziell vereinbarten Grenzübergangstellen wieder passierbar gemacht sind. War in der ersten Phase der pandemiebezogenen Kontrollen der ohnehin stark reduzierte grenzüberschreitende Personenverkehr räumlich auf einige wenige zentrale Grenzübergänge konzentriert, so wurden mit der sich beiderseits der Grenze verbessernden Pandemielage nach und nach weitere Grenzübergangstellen für den Personenverkehr freigegeben. Hierauf hatten sich nicht zuletzt auf bayerisches Betreiben hin der Bund und die zuständigen österreichischen Stellen in mehreren Schritten verständigt. Dies hatte vor allem die Lage der Grenzpendler sowie der Land- und Forstwirtschaft in den benachbarten Grenzregionen deutlich verbessert, die zuvor teils erhebliche Umwege in Kauf nehmen mussten. Zuletzt war nur noch etwa ein Dutzend kleiner Übergänge ganz geschlossen und ein weiteres halbes Dutzend lediglich zu den Hauptverkehrszeiten stundenweise geöffnet. Nun sind also alle etwa 50 für den grenzüberschreitenden Personenverkehr zwischen Bayern und Österreich relevanten Grenzübergänge wieder an sieben Tagen die Woche 24 Stunden lang offen.

Zum Zweiten wurde die Kontrollintensität gelockert. Dies bedeutet aber ausdrücklich nicht eine Rückkehr zum regulären Schengen-Regime, wonach eine Binnengrenze an jeder beliebigen Stelle kontrollfrei überschritten werden darf. Vielmehr gehen sowohl die Corona-bezogenen Personenkontrollen, als auch die temporären Grenzkontrollen zur Bekämpfung der illegalen Einreise und der grenzüberschreitenden Kriminalität weiter. Neu ist der Verzicht auf eine Kontrolle aller grenzübertrittwilligen Personen („Totalkontrolle“), stattdessen kontrollieren die Grenzpolizisten nun generell stichprobenartig. Zudem sind an den kleinen Grenzübergängen Bundespolizei oder Bayerische Grenzpolizei nur zeitweise präsent.

Und schließlich wurde der – nicht abschließende –  Katalog triftiger Gründe, deren Vorliegen erst einen Grenzübertritt eröffnen, deutlich ausgeweitet, aber längst nicht der Beliebigkeit anheimgestellt. Im Grunde lässt sich dieses Erfordernis auf die Faustformel reduzieren, dass jeder Grund zählt, der mit der Erledigung eines wichtigen familiären, beruflichen, medizinischen, wirtschaftlichen oder sozialen Anliegens verbunden ist. Nicht ausreichend sind dagegen allein Belange der Freizeitgestaltung, rein touristische Besuche im Nachbarland oder ein Einkauf auf der anderen Seite der Grenze.

Seit heute liegen in Österreich die rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen vor, auch dort entsprechend der eben beschriebenen erleichterten Kontrollpraxis zu verfahren. Damit gelten beiderseits der Grenze gegengleiche Regelungslagen und entsprechende Verfahren. Diese sind hüben wie drüben übereinstimmend bis zum 15. Juni angeordnet. Vorbehaltlich eines weiterhin stabil beherrschbaren Infektionsgeschehens sollen nach den derzeitigen Planungen die pandemiebezogenen Grenzkontrollen zum genannten Termin auslaufen. Bis dahin bitte ich die 55 Prozent aller Befragten um Geduld, die sich im ZDF-Politbarometer vom vergangenen Freitag eine baldige vollständige Öffnung der Binnengrenzen gewünscht haben. Im Übrigen bleiben von einem eventuellen Auslaufen der pandemiebezogenen Kontrollen die temporären Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze zur Bekämpfung der illegalen Einreise und der internationalen Kriminalität unberührt. Diese gehen in jedem Fall bis Mitte November 2020 weiter.

Nach allem, was die grenzpolizeiliche Praxis nach zwei Tagen des neu geregelten Vollzugs berichtet, gibt es mit dem geänderten Verfahren keinerlei Probleme. Dieses ist hinreichend streng, um den Belangen der Kriminalitätsbekämpfung und des Infektionsschutzes Rechnung zu tragen und es ist hinreichend flexibel, um berechtigt einreisenden Personen längere Wartezeiten beim Grenzübertritt zu ersparen. Gemeinsam mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Bundesinnenminister Horst Seehofer werde ich mir morgen vor Ort ein Bild von der Lage machen und mir von der Bundespolizei und der Bayerischen Grenzpolizei über die bisherigen Erfahrungen berichten lassen.

In einem engen Kontext mit den pandemiebezogenen Grenzkontrollen stand und steht der Vollzug der Einreise-Quarantäneverordnung. Diese ging in ihrer ursprünglichen Fassung auf einen bundeseinheitlichen Musterentwurf zurück, den die Länder um den 10. April herum in jeweiliges Landesrecht umgesetzt hatten. Nachdem nun die Binnengrenzkontrollen gelockert sind und das Infektionsgeschehen sich auf einen vom Gesundheitssystem beherrschbaren Rahmen eingependelt hat, hat die Bundesregierung, die Anfang April den Erlass einer Quarantäneverordnung angeregt hatte, den sachlich zuständigen Ländern nun empfohlen, auch auf diesem Handlungsfeld Lockerungen vorzunehmen.

Unser Gesundheitsministerium ist dem nachgekommen und hat am 15. Mai 2020 die Verordnung zur Änderung der Einreise-Quarantäneverordnung erlassen. Den Link zur Änderungsverordnung finden Sie hier.

Im Kern ist neu, dass für Personen, die aus einem anderen EU-Mitgliedstaat nach Bayern einreisen, die bisherige generelle Verpflichtung entfällt, sich unmittelbar nach der Einreise in eine 14-tägige häusliche Quarantäne zu begeben. Dies gilt aber nur dann, wenn in dem EU-Staat, aus dem die Einreise erfolgt, eine hinreichend gute Pandemiesituation vorherrscht. Diese ist nach der neuen Verordnung nicht gegeben, wenn nach den Feststellungen des European Center for Disease Prevention and Control der Staat der Ausreise eine Neuinfiziertenzahl im Verhältnis zur Bevölkerung von mehr als 50 Fällen pro 100.000 Einwohner kumulativ in den letzten sieben Tagen aufweist. Was hier als etwas sperrige Formulierung daherkommt, ist nichts Anderes als die Ihnen vom einleitenden Zahlenteil schon bekannte 7-Tage-Inzidenzrate 50, nur eben nicht auf bayerische Landkreise gemünzt, sondern auf andere EU-Staaten.  

Darüber hinaus gilt die Quarantänepflicht auch weiterhin für Einreisen aus Drittstaaten, etwa den USA, aus Brasilien oder China, sofern das RKI nicht ausdrücklich für einen Drittstaat die Entbehrlichkeit einer solchen Maßnahme festgestellt hat. Von der bayerischen Quarantänepflicht erfasst sind auch Personen, die nicht unmittelbar aus einem Drittstaat nach Bayern einreisen, sondern nach einem mindestens 72-stündigen Aufenthalt in einem Drittstaat zunächst in einem anderen EU-Staat oder einem anderen (Bundes)Land ankommen, um sodann in einem zweiten Schritt nach Bayern weiterzureisen. Rein praktisch gesehen wäre dies etwa dann der Fall, wenn die Person aus dem Oman kommend zunächst über Frankfurt – anderes Bundesland – oder Wien – anderer EU-Staat – in den nunmehr von der Quarantänepflicht grundsätzlich freigestellten Raum einreist, ehe sie nach Bayern weiterreist.

Anders, als es während der Woche in der Presse dargestellt wurde, kann also keineswegs davon die Rede sein, die Quarantänepflicht sei abgeschafft. Vielmehr ist sie lockernd modifiziert.

Insgesamt bleibt es somit bei der generellen Linie der Staatsregierung, alle Schritte der Lockerung vorsichtig, faktenbasiert und gut überlegt zu gehen. Nicht hudln, denn in der Ruhe liegt die Kraft!

Abschließend möchte ich noch ein paar Takte zum Wiederanpfiff nach der Corona-Zwangspause der laufenden Saison in der 1. und 2. Fußballbundesliga sagen. Ich habe natürlich zur Kenntnis genommen, dass viele Menschen in Bayern und Deutschland die Wiederaufnahme des Spielbetriebs kritisch sehen. Das ergibt sich nicht nur aus dem ARD-Deutschlandtrend von vorgestern, demzufolge jeder zweite Befragte die Wiederaufnahme des Spielbetriebs kritisiert, sondern auch aus Fanbefragungen von gestern, die im Fernsehen zu sehen waren.

Natürlich ist es gewöhnungsbedürftig, wenn im TV Ausschnitte vom Revierderby zwischen Borussia Dortmund und dem FC Schalke 04 gezeigt werden und hierbei die mitübertragene Geräuschkulisse eher an ein Spiel der Kreisklasse A erinnert, als an ein Bundesligaspitzenspiel, weil die Zurufe unter Spielern und die Zwischenrufe der Betreuer unmittelbar vernehmbar sind und nicht etwa im hexenkesselartigen Brodeln untergehen, das sonst 70.000 frenetische Fans üblicherweise entfalten.

Und dennoch befürworte ich auch und gerade nach den Eindrücken von gestern die Wiederaufnahme des Spielbetriebs. Als Sportminister, weil die Leistungen auf dem Spielfeld gezeigt haben, dass man sich im Sport auch unter schwierigen Umständen gleichermaßen verantwortungsvoll und leistungsorientiert verhalten kann. Das war kein Pillepalle-Gekicke, wie manche im Vorfeld geunkt haben, das war absolut professioneller Leistungssport, der gerade jungen Fußballfans die neue Normalität näherbringen und insoweit vorbildhaft wirken kann. Als Innenminister, weil es rund um die Spiele – in Bayern wurde in Augsburg gespielt – keinerlei Sicherheitsstörungen gab. Und als mit den gesellschaftlichen Verhältnissen tagaus tagein befasster Politiker, weil diese geradezu spartanischen Begleitumstände womöglich eine gelegentlich etwas überdreht wirkende Branche mit ihren teils irrwitzigen Ablösesummen ein bisschen demütiger machen kann.    

Einen guten Start in die neue Woche!

Mit besten Grüßen Ihr Joachim Herrmann, MdL Staatsminister

Am späten Samstagabend (16.05.2020) wurde die #Feuerwehr #Kahl gegen 23.20 Uhr zum Brand einer Freifläche (Wiese) in den Sandmühlweg alarmiert. Beim Eintreffen des ersten Löschfahrzeuges stellte sich heraus, dass eine Gartenhütte auf einer Wiese in Vollbrand stand.

Aufgrund der vorgefundenen Lage wurde das Schlagwort auf "Brand Gartenhütte / Schuppen" erhöht. Dies bedeutete Gesamtalarm für die Freiwillige Feuerwehr Kahl, den Kreisbrandinspektor Frank Wissel und den #Rettungsdienst zur Absicherung der Einsatzkräfte.

Aufgrund der Alarmstichwortanpassung rückten von der Feuerwehr Kahl noch ein Tanklöschfahrzeug, ein Führungsfahrzeug und ein Versorgungs-Lkw aus.

Das Feuer wurde von mehreren Trupps unter umluftunabhängigem Atemschutz mit Hilfe von zwei C-Rohren unter Kontrolle gebracht. Nach umfangreichen Nachlöscharbeiten und der Kontrolle der Brandstelle mit einer Wärmebildkamera wurde die Einsatzstelle der Polizei übergeben. Noch in der Nacht wurden von der Polizei bezüglich der Brandursache erste Ermittlungen aufgenommen.

Einsatzleiter Alexander Reuß (Kommandant der Feuerwehr Kahl) konnte auf 19 Feuerwehrdienstleistende die mit vier Einsatzfahrzeugen ausgerückt waren zurückgreifen.

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112 Newsletter vom 16. Mai 2020

Liebe Leserinnen und Leser,

auch heute möchte ich diesen Newsletter mit einem kurzen statistischen Überblick zur Corona-Lage in Bayern einleiten. Stand heute, Samstag, 10:00 Uhr, haben wir 45.665 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das sind im Vergleich zum Vortag + 133 mehr (vorgestern auf gestern + 180) oder + 0,3 Prozent. Bezogen auf 100.000 Einwohner sind in Bayern statistisch bisher 349 Menschen bestätigt an COVID-19 erkrankt.

Wieder genesen sind amtlich ausgewiesen 39.880 Personen oder 370 mehr als gestern (+ 0,9 Prozent). Aktuell leiden in Bayern 3.500 Personen an COVID-19, das sind ca. 250 weniger als gestern (- 6,6 Prozent). Bezogen auf 100.000 Einwohner sind aktuell noch 27 Bewohner Bayerns erkrankt (gestern 29).

An bzw. mit einer Corona-Infektion verstorben sind mittlerweile 2.288 Personen, das sind im Vergleich zum Vortag + 11 (vorgestern auf gestern + 27) oder insgesamt + 0,5 Prozent mehr.

Die (geglättete) Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er selbst gesundet oder verstirbt, bemisst sich entsprechend der mathematischen Betrachtungen des Robert Koch-Instituts (RKI) heute für Deutschland auf R=0,90 (gestern R=75, und für Bayern auf R=0,82 (gestern R=0,88).

Der Unterschied zwischen der „geglätteten“ und der tagesaktuellen R-Zahl liegt darin, dass der „geglättete“ Wert nicht etwa „hingetrimmt“ oder gar manipuliert wurde, sondern einen 7-Tage-Mittelwert ausweist. Dieser ebnet tagesaktuelle „Ausreißer“, die sich vor allem aus der Erfassung einzelner lokaler Hotspots bei insgesamt geringen Fallzahlen ergeben können, ein und macht sie insoweit etwas stabiler, ohne dass dies an der Zahl der erfassten Einzelfälle etwas ändern würde.

Insgesamt entwickeln sich damit alle gängigen Parameter auch über das Wochenende weiterhin günstig.

Wegen der besonderen Bedeutung für die öffentliche Wahrnehmung wie für das „Ob“ und das „Wie“ vor Ort zu ergreifender Maßnahmen will ich Ihnen auch heute die 7-Tage-Inzidenzraten für die derzeit am stärksten betroffenen Landkreise und kreisfreien Städte Bayerns nicht vorenthalten.

Wie gestern angedeutet schlagen die Ergebnisse der Reihentestung, die nach erkannten Infektionsfällen umgehend an ca. 1.000 Beschäftigten eines niederbayerischen Geflügelschlachtbetriebs vorgenommen worden war, deutlich zu Buche. Den Spitzenwert verzeichnet die Stadt Straubing mit einer errechneten 7-Tage-Inzidenzrate von 56, dicht gefolgt vom Landkreis Straubing-Bogen, der die Gäubodenmetropole vollständig umschließt, mit dieser verkehrstechnisch und wirtschaftlich auf das Engste verflochten ist und für den eine 7-Tage-Inzidenzrate von 55 gemeldet wird.

Den sozusagen geteilten zweiten Platz nimmt mit ebenfalls 55 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen 7 Tagen der Landkreis Coburg ein. Jetzt ist es an den Gesundheitsbehörden in Straubing und Coburg, gemeinsam mit dem Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) die sofort eingeleiteten Gegenmaßnahmen konsequent weiterzuverfolgen und so die lokalen Hotspots zu begrenzen. Nach den bisherigen Erfahrungen in Bayern bin ich absolut überzeugt, dass dies ein weiteres Mal gelingen wird. 

Ganz offensichtlich hat auch bundesweit eine große Mehrheit in der Bevölkerung großes Vertrauen in die Fachkunde und Leistungsfähigkeit der gesundheitsbehördlichen Strukturen in den Ländern und vor Ort in den Landkreisen und kreisfreien Städten. Dies ergibt die Auswertung des ZDF-Politbarometers von gestern, das in einer repräsentativen Stichprobe danach gefragt hatte, was die Menschen in Deutschland von der in der Vorwoche zwischen der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidentenkonferenz vereinbarten stärkeren Betonung einer regionalen Verantwortlichkeit bei der Bekämpfung neu aufkeimender Corona-Hotspots halten. Aktuell finden 70 Prozent der Befragten die Regionalisierung der Eindämmungsstrategie gut, 27 Prozent der Befragten finden dies nicht gut, drei Prozent hatten diesbezüglich keine Meinung.

Diese Werte sind ein starkes Votum für den Föderalismus. Sie sind zugleich eine wuchtige Erinnerung an alle Verantwortungsträger im Land und vor Ort, ihren Auftrag nicht zögerlich oder zaudernd, sondern kraftvoll wahrzunehmen. Gegen sich auch nur ansatzweise abzeichnende Mini-Hotspots sind sofort alle Register zu ziehen. Dies bedeutet vor allem, umfassend testen zu lassen. Denn die Probleme bestehen nicht etwa dadurch, durch Tests das Dunkelfeld aufzuhellen und dadurch vielleicht bei der 7-Tage-Inzidenz-Rate die Vorwarn-Marke von 35 oder gar die „rote Linie“ von 50 Fällen zu überspringen. Die Probleme werden erst dann gravierend, wenn ein lokales, in seinen Anfängen noch gut eindämmbares Infektionsgeschehen sich durch unangemessenes Zuwarten zu einer nur mit massiven Maßnahmen zu brechenden größerflächigen pandemischen Welle entwickelt. Art. 3 des Rheinischen Grundgesetzes, Et hätt noch emmer joot jejange (es ist noch immer gut gegangen), ist zwar ein grundoptimistisches und auch sehr sympathisches Motto, das in der Sache aber nicht weiterhilft. Auch in Angelegenheiten der Corona-Bekämpfung bevorzuge ich die von der Staatsregierung seit Jahren für die Gewährleistung der Inneren Sicherheit in Bayern konsequent verfolgte Linie „Sicherheit durch Stärke“, sobald sich konkrete Gefahren abzeichnen.

Sehr zufrieden bin ich auch mit der weiterhin generell hohen Zustimmung der Menschen in Deutschland zu den konkret ergriffenen Anti-Corona-Maßnahmen. So beurteilen nach derselben Meinungsumfrage 66 Prozent der Bevölkerung die seitens der Exekutive in Bund und Ländern ergriffenen Restriktionen, die ja in wesentlichen Teilen bereits wieder gelockert wurden, in ihrer aktuellen Ausprägung als gerade richtig. 17 Prozent der Befragten finden die Maßnahmen übertrieben und 15 Prozent halten sie für zu schwach.

Ein in der Tendenz ähnliches Bild zeichnet der ebenfalls gestern veröffentlichte ARD-Deutschlandtrend, der sich der selben Thematik mit einer etwas modifizierten Fragestellung nähert. Demnach sprechen sich 56 Prozent der Menschen in Deutschland dafür aus, die aktuell bestehenden Einschränkungen des öffentlichen und privaten Lebens zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie beizubehalten.

Dieses repräsentative Meinungsbild bestärkt mich zum einen darin, dass wir als Staatsregierung mit der Art der ergriffenen Einschränkungen, die hart, aber doch deutlich milder waren als etwa in Italien, Spanien und Frankreich, richtig lagen und liegen, zumal die eingangs geschilderte Situation bei den Neuinfektionen nach wie vor sehr günstig ist.

Zum anderen belegen ZDF-Politbarometer und ARD-Deutschlandtrend mittelbar, dass man sich von der aktuellen öffentlichen Wahrnehmung nicht täuschen lassen darf. Diese dominieren Kundgebungen und individuelle Meinungsäußerungen, die von einem teils schrill wirkenden Sammelsurium unterschiedlichster persönlicher Weltbilder geprägt sind. Hier formiert sich gerade ein in Sachen Öffentlichkeitsarbeit geschickt agierendes, in seinen Strukturen indifferentes aber kommunikationstechnisch gut vernetztes Zweckbündnis, das u.a. gebildet wird von Corona-Leugnern, militanten Impfgegnern, Verschwörungstheoretikern, weltfremden Esoterikern, Selbstverwaltern und Reichsbürgern. Diese treten lautstark auf und finden in der medialen Darstellung schon deshalb Gehör, weil sich mittlerweile auch einzelne B- und C-Promis in diese Kreise einreihen. Darüber hinaus lösen deren Ansichten und Meinungsäußerungen schon wegen ihrer Skurrilität und ihrer oft bizarren Unglaublichkeit beim „Durchschnittsmenschen“ eine gewisse Neugierde aus und sind deshalb per se attraktiver als das Normale. Ich gebe gerne zu, dass auch ich gelegentlich im Verhältnis zur Sinnhaftigkeit des Gesagten diesem über Gebühr lange lausche. So etwa, wenn im Fernsehen jemand in einer bellenden Lautstärke und mit einem Impetus, wie sie wohl nur übertrieben sendungsbewusste Menschen entwickeln können, „erklärt“, dass der Mobilfunkstandard 5G eine Rolle bei der Ausbreitung des Corona-Virus spiele. Oder dass Bill Gates und seine Frau Melinda als Mitglieder eines „tiefen Staates“ an einer neuen Weltordnung arbeiten und zur Erreichung dieses Ziels einer Impfpflicht das Wort reden würden, um so wahlweise entweder die Weltbevölkerung durch Impfschäden auf 500 Millionen Menschen zu reduzieren, oder diesen bei Gelegenheit der Impfung kleinste Mikrochips zu implantieren, um die Bevölkerung gleichgeschalten und steuern zu können.

Derlei krudes Zeug zu vertreten und zu verbreiten ist zwar von der durch das Grundgesetz garantierten Meinungsfreiheit gedeckt. Auf diese Weise aber Menschen, die sich angesichts der Pandemie tatsächlich ängstigen und ehrlich besorgt sind, noch mehr zu verunsichern, ist absolut grenzwertig. Völlig inakzeptabel ist aber, dass Extremisten aller möglicher Richtungen, vor allem aus dem rechtsextremen Spektrum versuchen, die Corona-skeptischen Kreise zu unterwandern, um in deren Windschatten fahrend gezielt die staatliche Ordnung zu untergraben.

Die übergroße Mehrheit der Bevölkerung denkt aber zum Glück nicht so verkorkst oder gar verfassungsfeindlich. Sie weiß sehr wohl zu unterscheiden zwischen Fakenews und manipulativem Unsinn einerseits und faktenbasierten Informationen und tatsachengestütztem Regierungshandeln andererseits. Dennoch müssen wir wachsam bleiben und den falschen Meinungsmachern immer wieder entgegentreten, mit Widerrede und mit Fakten, Fakten, Fakten.

Zu den Fakten des Tages gehört auch, dass die ca. 90 Corona-bezogenen Kundgebungen, die für heute bayernweit angezeigt waren, allesamt friedlich und ohne wesentliche Störungen verlaufen sind. Das gilt ausdrücklich auch für die in München und Nürnberg gemeldeten größeren Versammlungen. In München war der Veranstalter insoweit kooperativ, als er auf das Versammlungsgelände – einen abgegrenzten Teil der Theresienwiese – tatsächlich nur die im Auflagenbescheid der Landeshauptstadt München festgelegten 1.000 Teilnehmer vorgelassen hat. Die Versammlungsteilnehmer am Ort haben auch den Mindestabstand von 1,5 Meter in alle Richtungen zur nächststehenden Person weitgehend eingehalten.

Ca. 200 Personen hat die Polizei daran gehindert, Absperrungen zu überwinden. Von mehreren Dutzend Personen wurde die Identität festgestellt.

In Nürnberg gelangten ebenfalls nur die vom Ordnungsamt der Stadt Nürnberg letztlich zugelassenen 600 Teilnehmer auf das Versammlungsgelände vor der Meistersingerhalle, dessen Kapazität damit erschöpft war. Insoweit zu spät kommende Personen wurden von der Polizei mehrfach nachdrücklich aufgefordert, sich zu entfernen. Dieser Ansage sind die Adressaten zwar nicht begeistert, im Ergebnis aber doch nachgekommen, sodass es auch in der Frankenmetropole friedlich blieb.

Da es auch an den übrigen Versammlungsorten in Bayern weitgehend störungsfrei blieb, ziehe ich für den heutigen Tag eine durchweg positive Bilanz. Ich danke allen Versammlungsbehörden für ihr sehr sachgerechtes Vorgehen und der Polizei für ihr gleichermaßen umsichtiges wie konsequentes Auftreten.

Wir lassen uns kein X für ein U vormachen!

Mit besten Grüßen Ihr Joachim Herrmann, MdL Staatsminister

Eine 31-jährige Landkreisbewohnerin befuhr mit ihrem Pkw, VW, Touran, die Alzenauer Straße / ST2305 in Richtung Mömbris. An der Abzweigung zur Dörnsteinbacher Straße / AB18 wollte sie nach links abbiegen, übersah hierbei einen entgegenkommenden Opel und es kam zu einem Frontalzusammenstoß. Die Fahrerin und ihre 13-jährige Tochter wurden leicht verletzt in ein Krankenhaus eingeliefert. Der 40-jährige Fahrer des Opels und die weiteren Fahrzeuginsassen blieben unverletzt.
Von der Feuerwehr Niedersteinbach wurde die Unfallstelle gegen den nachfolgenden Verkehr abgesichert sowie der Brandschutz sichergestellt. Weiter mussten ausgelaufene Betriebsmittel abgebunden und aufgenommen werden.
Über die Art der Verletzungen, die Unfallursache sowie den Sachschaden kann seitens der Feuerwehr keine Aussage gemacht werden.
Feuerwehr im Einsatz

Am Samstagnachmittag (16.05.2020) stürzte ein Radfahrer im Waldstück zwischen Königshofen und Krombach. Der 24-jährige verletzte sich dabei schwer. Glücklicherweise konnte er, durch die ortskundige Feuerwehr Königshofen und die gute Beschreibung des Meldenden, direkt gefunden werden. Er wurde zunächst mit einem Spezialfahrzeug der Bergwacht aus dem Wald transportiert und anschließend per Rettungshubschrauber in eine Klinik geflogen. Die gegen 16:40Uhr alarmierte Feuerwehr aus Königshofen war mit drei Fahrzeugen vor Ort. Sie kümmerten sich zunächst um den Verletzten und unterstützen anschließend beim Tragen im steilen Gelände. Einsatzleiter Kommandant Kai-Jan Färber konnte dabei auf 20 Feuerwehrleute zurückgreifen. Der Rettungsdienst unter der Leitung von Christian Imhof war mit einem Notarzt und einem Rettungswagen vor Ort. Die Bergwacht war unter der Leitung von Florian Geis mit zwei Fahrzeugen im Einsatz.

20200516 Rettung aus unwegsmane Gelände Königshofen

Tim Dedio
Pressesprecher der Kreisbrandinspektion

Die Vierte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (4. BayIfSMV) wurde mit einer Änderungsverordnung vom 14.05.2020 angepasst und ist in folgender Form ab dem 16.05.2020 gültig.  Am 18.05. und 25.05. treten weitere Änderungen in Kraft.

4._BayIfSMV.pdf

Die 4. BayIfSMV tritt mit Ablauf des 29. Mai 2020 außer Kraft.

Unterschiedliche Ereignisse wie Brände, Austritt von Gefahrstoffen, Amoktaten, usw. können eine Alarmierung mit anschließender Evakuierung eines Betriebes auslösen. Grundsätzlich sind dann alle betroffenen Personen sofort sicher und schnell aus dem gefährdeten Bereich zu evakuieren. Die DGUV Information 205-033 „Alarmierung und Evakuierung“ richtet sich an die Unternehmerin oder den Unternehmer, in deren Verantwortung die Alarmierung und Evakuierung der anwesenden Personen liegt. Sie zeigt beispielhafte Lösungswege auf und stellt eine Handlungshilfe zur Ermittlung der notwendigen Maßnahmen für die Alarmierung und Evakuierung im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung dar.

Link zur DGUV 205-033 - Alarmierung und Evakuierung
Alarmierung und Evakuierung

112 Newsletter vom 15. Mai 2020

Liebe Leserinnen und Leser,

wie gewohnt darf ich auch diesen Newsletter mit einem kurzen statistischen Überblick zur Corona-Lage in Bayern einleiten. Stand heute, Freitag, 10:00 Uhr, haben wir 45.532 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das sind im Vergleich zum Vortag + 180 mehr (vorgestern auf gestern + 198) oder + 0,4 Prozent. Bezogen auf 100.000 Einwohner sind in Bayern statistisch bisher 348 Menschen bestätigt an COVID-19 erkrankt.

Wieder genesen sind amtlich ausgewiesen 39.510 Personen oder 370 mehr als gestern (+ 0,9 Prozent). Aktuell leiden in Bayern 3.750 Personen an COVID-19, das sind ca. 210 weniger als gestern (- 5,3 Prozent). Bezogen auf 100.000 Einwohner sind aktuell noch 29 Bewohner Bayerns erkrankt (gestern 30).

An bzw. mit einer Corona-Infektion verstorben sind mittlerweile 2.277 Personen, das sind im Vergleich zum Vortag + 27 (vorgestern auf gestern + 19) oder insgesamt + 1,2 Prozent mehr.

Die (geglättete) Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er selbst gesundet oder verstirbt, bemisst sich entsprechend der mathematischen Betrachtungen des Robert Koch-Instituts (RKI) heute für Deutschland auf R=0,75 (gestern R=0,96 und für Bayern auf R=0,88 (gestern R=0,98).

Insgesamt entwickeln sich damit alle gängigen Parameter weiterhin günstig. Es scheint aber auch eine Bodenbildung eingesetzt zu haben, denn unter die seit etwa zwei Wochen zu beobachtenden Zahlen von ca. 200 Neuinfektionen oder etwa 30 Corona-Tote, jeweils pro Tag, scheint die Entwicklung derzeit nicht zu gehen. 

Weil den im Folgenden zu betrachtenden Größen sowohl in der öffentlichen Wahrnehmung, als auch in der praktischen Pandemiebekämpfung eine herausgehobene Bedeutung zukommt, will ich Ihnen die 7-Tage-Inzidenzraten für die derzeit am stärksten betroffenen Landkreise und kreisfreien Städte Bayerns bekanntgeben.

Wie gestern führt auch heute der Landkreis Coburg mit einem Wert von jetzt 54 (gestern 59) die Hotspot-Liste an und bleibt damit trotz einer sich leicht bessernden Tendenz jenseits der „roten Linie“, die bei kumuliert 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen 7 Tagen liegt. Wie gestern angedeutet zeigt sich immer mehr, dass der sprunghafte Anstieg aus den Ergebnissen mehrerer Reihentests in Pflegeinrichtungen herrührt, in denen es zuvor konkrete Verdachtsfälle gegeben hatte.

Auf den Plätzen 2 und 3 liegen mit einem Wert von jeweils 28 die Landkreise Lichtenfels und Regen.  Beide bleiben damit unterhalb der Vorwarnmarke von 35.

Die regelmäßigen Leser dieses Newsletters werden vielleicht fragen „und was ist mit der Stadt Rosenheim, die über Tage ganz vorne mit dabei war?“ Für die Stadt am Zusammenfluss von Mangfall und Inn steht heute eine 7-Tage-Inzidenz von 24 zu Buche, was Platz 5 bedeutet.

Hier zeigt sich einmal mehr, dass nur konsequentes Handeln weiterführt. So ist es vor allem der schnellen Verhängung einer Quarantäne für das betroffene Asylbewerberheim nebst Dependance und der konsequenten räumlichen Trennung von infizierten und nicht infizierten Personen zu verdanken, dass die lokale Steigerungsentwicklung abgeflacht und letztlich die Lage stabilisiert werden konnte. Hierzu müssen alle verfügbaren Kräfte gebündelt werden. Deshalb lege ich größten Wert darauf, dass die konsequente Unterstützung neu entstehender Hotspot-Gebietskörperschaften durch die Task Force des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit nicht etwa eine Bevormundung der örtlichen Entscheider darstellt, sondern die schnelle und dabei bestmögliche fachliche Unterstützung durch in epidemischen Angelegenheiten absolut versierte Fachleute.

Wir werden in den nächsten Wochen und Monaten immer wieder mit Gegebenheiten konfrontiert werden, die denen in Rosenheim und Coburg vergleichbar sind. Dies deutet sich aktuell z.B. für Niederbayern im Zusammenhang mit Infektionsfällen in einer Geflügelschlachterei an, Sie haben davon sicherlich schon in der Presse gelesen oder im Rundfunk gehört. Derlei zunächst kleine Brandherde schnell zu identifizieren und sodann schnell zu löschen, ehe sie sich zum „Flächenbrand“ entwickeln, wird stets der erfolgskritische Faktor sein. Deshalb kann ich die Verantwortlichen vor Ort nur ermuntern, zu testen, zu testen und nochmals zu testen, wo immer es auch nur ansatzweise sinnvoll erscheint.

Wir stehen vor einem spannenden Wochenende. Zum einen wird sich ab morgen, Samstag, 00:00 Uhr der Vollzug der Corona-bedingten Grenzkontrollen gegenüber unserem wichtigsten Nachbarn Österreich ändern. Wie bereits im Newsletter vom Mittwoch ausgeführt, hatte nach Vorabstimmung mit den Regierungen von Österreich, Frankreich und der Schweiz das Bundeskabinett beschlossen, die Corona-bedingten grenzpolizeilichen Kontrollen bis zum 15. Juni 2020 zu verlängern, jedoch ab morgen deren Vollzug zu lockern. Dies beinhaltet zweierlei. Zunächst werden alle zugelassenen Grenzübergangstellen, die seit dem 16. März ganz oder zu bestimmten Zeiten geschlossen waren, wieder vollständig für den grenzüberschreitenden Personenverkehr passierbar gemacht. Dort, wo bauliche Sperren bestehen, werden diese bis heute Mitternacht beseitigt.

Dies bedeutet aber nicht, dass der grenzüberschreitende Personenverkehr von deutscher Seite aus kontrollfrei gestellt wird oder gar die Grenzpolizeibeamten des Bundes oder der Bayerischen Polizei von den Übergangstellen abziehen. Vielmehr werden die Beamtinnen und Beamten – je nach Bedeutung eines Grenzübergangs – zumindest zeitweise vor Ort sein und einreisewillige Personen kontrollieren. An Grenzübergängen, die an Autobahnen, Bundessstraßen und im Einzelfall auch an besonders stark frequentierten Staatsstraßen liegen, werden auch weiterhin an sieben Tagen die Woche rund um die Uhr Kontrollen vollzogen.

Die Kontrolle wird sich – neben einer optischen Prüfung auf offensichtliche Anzeichen einer Corona-Erkrankung und ggf. einer vertiefenden Befragung hierzu – insbesondere auf das Vorliegen eines triftigen Grundes beziehen. Ohne einen solchen ist auch weiterhin eine Einreise nach Deutschland nicht möglich. Allerdings wird im Vergleich zur aktuellen Weisungslage der Bundespolizei der Umfang denkbarer triftiger Gründe deutlich ausgeweitet. Waren nach bisheriger Praxis insbesondere solche des Arbeits- und Berufslebens („Pendler“) oder außerordentlich dringende private Erfordernisse wie etwa die Verabschiedung von einem im Sterben liegenden nahen Angehörigen oder vergleichbar gravierende Sachverhalte, so sollen ab morgen deutlich geringere Anforderungen genügen. Zu denken ist hier sicherlich an persönliche Anlässe, etwa Routinebesuche bei nahen Angehörigen wie der Oma oder dem Onkel, die Teilnahme an Familienfeiern, auch, wenn lediglich ein freundschaftliches Verhältnis zu den Gastgebern vorliegt, bedeutsame privat veranlasste Geschäftsvorgänge wie etwa ein Notartermin, die Versorgung eigener Immobilien, das Aufsuchen eines Zweitwohnsitzes oder ein im Grundsatz nicht dringlicher, aber gleichwohl gesundheitsförderlicher Arztbesuch. Ich gehe davon aus, dass die Grenzbeamten das Vorbringen eines triftigen Grundes im Zweifelsfall wohlwollend prüfen, zumal die Kontrollen ohnehin stichprobenartig angelegt sein werden.

ABER: KEINEN triftigen Grund stellen rein touristische Besuche oder Einkaufsfahrten dar!

Ebenfalls ab morgen werden die für Einreisende maßgeblichen Quarantänevorschriften modifiziert zur Anwendung kommen. Gilt heute noch der Grundsatz, dass jeder, der aus dem Ausland – also auch aus einem unmittelbar benachbarten EU-Staat – nach Deutschland einreist, sich in eine 14-tägige häusliche Quarantäne begeben muss, soweit nicht eine der spezifischen Ausnahmen greift, so wird das Quarantäneerfordernis ab morgen nur noch für Einreisende gelten, die aus einem Drittland kommen, etwa den USA oder China.

Österreich wird bei der Durchführung seiner Einreisekontrollen leider erst ab Sonntag, 00:00 Uhr entsprechend verfahren, sodass sich erst mit einem Tag Verspätung auf beiden Seiten der Grenze eine gegengleiche Situation einstellen wird. Und um mit einem sich hartnäckig haltenden Missverständnis aufzuräumen: Auf deutscher Seite wurde im Rahmen der Corona-Kontrollen zu keiner Zeit die Ausreise unterbunden. In verschiedenen Fällen hatte die österreichische Bundespolizei die Einreise in die Alpenrepublik untersagt und die Betroffenen zurückgeschickt. Auch wenn dies in unmittelbarer räumlicher Nähe zu den deutschen Einreisekontrollen stattgefunden hat, so waren dies doch ausschließlich Entscheidungen österreichischer Behörden auf Grundlage österreichischen Rechts.

Der zweite spannende Vorgang dieses Wochenendes ist das Versammlungsgeschehen. Nach derzeitigem Stand wird es in ganz Bayern wohl knapp 100 Versammlungen geben, bei denen Bürgerinnen und Bürger ihre Meinung insbesondere zu den Maßnahmen der Corona-Bekämpfung kundtun wollen. Ich gehe davon aus, dass die allermeisten Kundgebungen in der Vorbereitung und Durchführung völlig problemlos sein werden, dass insbesondere die Zahl der Versammlungsteilnehmer innerhalb des erlaubten Rahmens bleiben wird und die Hygieneauflagen eingehalten werden.

Eine deutlich größere Herausforderung für die Versammlungsbehörden und die Polizei werden zwei bei den Versammlungsbehörden in München und Nürnberg angezeigte Kundgebungen bedeuten. Der Leiter der Versammlung in München, die auf einem Teilbereich der Theresienwiese stattfinden soll, rechnet mit bis zu 10.000 Teilnehmern. Die Landeshauptstadt München hat in ihrem Auflagenbescheid aus Infektionsschutzgründen eine Höchstzahl von 1.000 Teilnehmern festgelegt und verlangt vom Veranstalter 100 Ordner, die insbesondere dafür sorgen sollen, dass zwischen den Teilnehmern der Sicherheitsabstand von 1,5 Meter in jede Richtung eingehalten wird.

In Nürnberg sind zwar deutlich weniger Teilnehmer angezeigt, aber nach den auch hier nicht allzu guten Erfahrungen des vergangenen Wochenendes, was die Einhaltung der Auflagen durch Versammlungsleiter und Versammlungsteilnehmer sowie deren Kooperationsbereitschaft angeht, sind auch in der Frankenmetropole die zuständigen Behörden sehr darauf bedacht, dass bei der stets auszulotenden Balance zwischen einem größtmöglichen Maß an Freiheit sowie demokratischer Teilhabe und eines wirksamen Gesundheitsschutzes nicht die Belange der Sicherheit auf der Strecke bleiben.

Ich will es all den Verschwörungstheoretikern, Fakenewsproduzenten, militanten Impfgegnern und Esoteriken, die sich in obskurer Weise gegen die Bekämpfung der Pandemie stellen, in aller Deutlichkeit sagen: Wer unter der Flagge des Kampfes gegen vermeintliche Unfreiheit, Bürgergängelung und Behördenwillkür gegen Recht und Gesetz verstößt, Abstandsregeln nicht einhält und damit ein erhebliches Infektionsrisiko heraufbeschwört, der fährt im Grunde auf Kollisionskurs mit den nach den Lockerungsmaßnahmen bereits wiedererlangten Freiheiten und einer weiteren Annäherung an die Normalität. Denn wer in Anwesenheit von 1.000 und mehr Menschen bewusst Abstandsregeln nicht einhält, Hygienevorschriften ignoriert und mit seinem ganzen Verhalten eine Corona-Verbreitung in Kauf nimmt, der kann den entscheidenden Impuls für großflächig auftretende Neuinfektionen setzen. Dann aber müssten von Seiten des Staates wieder in größerem Umfang beschränkende Maßnahmen ergriffen werden. Die wenigen Aktivisten würden in ihrem nur vermeintlich legitimen Eintreten für die Freiheit in Wahrheit der Freiheit von Millionen Menschen einen Bärendienst erweisen. Deshalb: Demonstrieren ja, aber in den von der verfassungsmäßigen Ordnung vorgesehenen Grenzen!

Abschließend darf ich allen Damen, die auf den schönen Namen „Corona“ hören, nachträglich zum gestrigen Namenstag gratulieren. Ob die Heilige Corona tatsächlich in früheren Zeiten auch als Schutzheilige gegen Seuchen, vor allem Viehseuchen, verehrt wurde, oder doch „nur“ als Patronin der Schatzgräber und Metzger, als die sie bis heute gilt, wie es im „Ökumenischen Heiligenlexikon“ heißt, kann letztlich dahingestellt bleiben.

Genießen Sie das Wochenende!

Mit besten Grüßen Ihr Joachim Herrmann, MdL Staatsminister

Donnerstagnacht (14.05.2020) gegen 22:15Uhr wurden die Feuerwehren aus Weibersbrunn und Waldaschaff auf die A3 alarmiert. Ein PKW war zwischen der AS Weibersbrunn und AS Waldaschaff nach rechts von der Fahrbahn abgekommen und hatte sich überschlagen. Der Fahrer verletzte sich dabei schwer. Er wurde mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus geflogen. Die Autobahn war in Fahrtrichtung Frankfurt voll gesperrt.

20200514 VUPKWWeibersbrunn

Die Feuerwehren unterstützten den Rettungsdienst bei der Erstversorgung, sowie dem Transport des Patienten. Außerdem sicherten sie die Unfallstelle ab und stellten den Brandschutz sicher. Einsatzleiter Kommandant Fred Gellner konnte dabei auf drei Fahrzeuge und 15 Feuerwehrleute aus Weibersbrunn, sowie sieben Fahrzeuge und 19 Einsatzkräfte der Feuerwehr Waldaschaff zurückgreifen. Der Rettungsdienst war mit einem Rettungswagen, einem Notarzt und einem Rettungshubschrauber vor Ort. Einsatzende war gegen 02:00Uhr.

Tim Dedio
Pressesprecher der Kreisbrandinspektion Aschaffenburg

Bild: FF Weibersbrunn

Am Mittwochabend (13.05.2020) gegen 21:00 Uhr kam es im Alzenauer Industriegebiet „Schäferheide“ zu einem Metallbrand. Aluminiumoxidabfall welcher in einer Schuttmulde gelagert wurde, endzündete sich selbständig und löste dadurch einen Feuerwehreinsatz aus.

20200513 Metallbrand 1

An der Einsatzstelle angekommen, wurde der ersteintreffende Fahrzeugführer durch anwesende Mitarbeiter des Unternehmens empfangen und in die Lage eingewiesen. Ein betrieblicher Brandschutzhelfer sowie weitere Mitarbeiter der Firma hatten das brennende Aluminiumoxid bereits aus der Werkhalle ins Freie gebracht und erste Löschversuche mittels Kleinlöschgerät unternommen. Der Angriffstrupp des Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs übernahm unter schwerem Atemschutz die weiteren Löschmaßnahmen. Im weiteren Einsatzerlauf wurde dann die Feuerwehr Karlstein mit ihrem Pulverlöschanhänger mit 250 Kilogramm Metallbrandlöschpulver nachalarmiert.

20200513 Metallbrand 3

Nachdem die Kameraden aus Karlstein an der Einsatzstelle angekommen waren, wurde die brennende Schuttmulde mittels eines Staplers auf dem Werksgelände ausgeschüttet und händisch durch einen Atemschutztrupp der Feuerwehr Alzenau ausgebreitet. Im Anschluss daran wurde das brennende Aluminiumoxid mit dem Metallbrandpulver überdeckt und somit das Feuer erstickt. Mittels einer Wärmebildkamera wurde das Brandgut nochmals kontrolliert und endgültig „Feuer aus“ der Leitstelle gemeldet und die Einsatzstelle der Firma übergeben. Einsatzleiter Markus Höfler (Zugführer der Feuerwehr Alzenau) konnte auf sechs Einsatzfahrzeuge und 17 Einsatzkräfte zurückgreifen. Einsatzende war gegen 22:45 Uhr.

20200513 Metallbrand 2

Text&Fotos: Bertram Börner, FF Alzenau

112 Newsletter vom 14. Mai 2020

Liebe Leserinnen und Leser, 

auch diesen Newsletter darf ich mit einem kurzen statistischen Überblick zur Corona-Lage in Bayern einleiten. Stand heute, Donnerstag, 10:00 Uhr, haben wir 45.352 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das sind im Vergleich zum Vortag + 198 mehr (vorgestern auf gestern + 221) oder + 0,4 Prozent. Bezogen auf 100.000 Einwohner sind in Bayern statistisch bisher 347 Menschen bestätigt an COVID-19 erkrankt.

Wieder genesen sind amtlich ausgewiesen 39.140 Personen oder 370 mehr als gestern (+ 1,0 Prozent). Aktuell leiden in Bayern 3.960 Personen an COVID-19, das sind ca. 190 weniger als gestern (- 4,2 Prozent). Dieser Rückgang drückt deren Zahl erstmals seit Wochen wieder unter die Marke von 4.000. Bezogen auf 100.000 Einwohner sind aktuell noch 30 Bewohner Bayerns erkrankt (gestern 32).

An bzw. mit einer Corona-Infektion verstorben sind mittlerweile 2.250 Personen, das sind im Vergleich zum Vortag + 19 (vorgestern auf gestern + 29) oder insgesamt + 0,9 Prozent mehr.

Die (geglättete) Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er selbst gesundet oder verstirbt, bemisst sich entsprechend der mathematischen Betrachtungen des Robert Koch-Instituts (RKI) heute für Deutschland auf R=0,96, für Bayern auf R=0,98.

Und auch die 7-Tage-Inzidenzraten will ich Ihnen für die derzeit am stärksten betroffenen Landkreise und kreisfreien Städte in Bayern nicht vorenthalten. Wie aus dem Nichts ist der Landkreis Coburg mit einem Wert von 59 neu an die Spitze der Reihung getreten und liegt damit deutlich jenseits der „roten Linie“, die bei kumuliert 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen 7 Tagen liegt. Nach ersten Erkenntnissen liegt dieser sprunghafte Anstieg an den Ergebnissen mehrerer Reihentests in Pflegeinrichtungen, in denen es zuvor konkrete Verdachtsfälle gegeben hatte. Das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) hat seine Task Force bereits in den Landkreis Coburg entsandt und arbeitet mit den vor Ort Verantwortlichen unter Hochdruck an Konzepten, die Infektionsfälle umgehend einzudämmen.

Die Stadt Rosenheim liegt mit einer 7-Tage-Inzidenzrate von 54 leider weiter über der kritischen Marke. Ein wesentlicher Beitrag hierfür kommt aus einem Asylbewerberheim mit Dependance, beide Unterkünfte stehen unter Quarantäne.

Den dritthöchsten Wert für die 7-Tage-Inzidenz muss im bayernweiten Vergleich der Landkreis Rosenheim hinnehmen, für den ein Wert von 30,0 ermittelt wurde. Nachdem dieser gestern noch bei 36 und damit jenseits einer ersten internen Meldegrenze lag, deutet sich für den nach Einwohnern zweitgrößten Landkreis Bayerns eine substanzielle Entspannung an.

Die Bewältigung des Katastrophenfalles ist nicht nur die Domäne der Katastrophenschutzbehörden, sondern auch der sog. Blaulichtorganisationen. Das gilt auch für einen eher untypischen Katastrophenfall, wie wir ihn aktuell erleben. Eine „normale“ Katastrophe ist regelmäßig von apokalyptisch wirkenden Naturgewalten oder technisch bedingten großen Schadensereignissen mit enormen Zerstörungen an der öffentlichen Infrastruktur und dem Hab und Gut der Menschen geprägt. Die aktuelle, vom Corona-Virus ausgelöste Katastrophe ist „atypisch“, kommt sie doch auf lautlosen Sohlen daher. Sie ist aber nicht minder brutal und „gewaltig“ und kostet im Vergleich sogar weit mehr Menschenleben, als all ihre „lauten“ Verwandten in den letzten Jahrzehnten zusammen.

Feuerwehren, Technisches Hilfswerk, Bayerisches Rotes Kreuz mit seinen Untergliederungen, Malteser Hilfsdienst, Johanniter Unfallhilfe, Arbeiter-Samariter-Bund, Deutsche Lebensrettungsgesellschaft und Medizinisches Katastrophen-Hilfswerk Deutschland helfen allesamt nach Kräften mit, den Katastrophenfall bestmöglich zu bewältigen. Jeder leistet an seinem jeweiligen Platz Herausragendes, um die Folgen der Pandemie einzudämmen und in größtmöglichem Umfang Schaden von den Erkrankten abzuwenden.

Dieser Dienst ist trotz, oder vielleicht sogar wegen der vielfach klinisch reinen Bedingungen, unter denen er versehen wird, besonders fordernd und belastend. Denn es kann einem schon Angst machen, in einer von Desinfektionsmitteln, Schutzbrillen, Kitteln, Schutzmasken und peniblen Handlungsanleitungen geprägten Umgebung mit einer Situation umgehen zu müssen, in der ein unsichtbarer Gegner die Spielregeln diktiert und der auch immer wieder Helferinnen und Helfer angreift und krankmacht.

Aber auch dort, wo es keinen unmittelbaren Kontakt mit Kranken gibt, sind die Belastungen hoch. Es kann gerade für ehrenamtliche Helfer ein erheblicher Stress sein, zu wissen, dass mit der Qualität der eigenen Leistung z.B. der Betrieb des Zentrallagers für Schutzausstattungen steht und fällt. Einer Einrichtung, die lange Zeit nur den Mangel verwalten konnte und auf die dennoch Kliniken, Alten- und Pflegeheime sowie Rettungsdienste größtes Vertrauen gesetzt und eine hohe Erwartungshaltung gelegt haben. Gleiches kann man für die Beschaffung, den Betrieb der FüGKen und für viele andere Arbeitsbereiche sagen, an denen Ehrenamtler maßgeblich wirken.

Und nicht zu vergessen ist auch die Dauer des Einsatzes, die besonders belastet. Während eine „normale“ Katastrophe selbst mit großflächig schweren Schadensbildern nach Unglücksfällen, mit massiven Sturm- oder Hochwasserschäden oder riesigen Schneemassen spätestens nach zwei bis drei Wochen so weit abgeklungen ist, dass die Hilfsorganisationen abrücken und den Leuten vom Wiederaufbau das Feld überlassen können, geht der aktuelle K-Fall nun schon über zwei Monate. Und ein Ende ist noch nicht abzusehen.

Deshalb ist es einmal mehr an der Zeit, bei all den genannten Organisationen und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Herzen Vergelt`s Gott zu sagen für ihren großartigen Dienst an der Allgemeinheit. Ihnen gebührt unser aller Respekt. Denn obwohl das gesellschaftliche Klima rauer wird und die öffentliche Wahrnehmung sich immer mehr weg von den „helfenden Händen“ hin zu Fakenewsmachern, Selbstverwaltern, kategorischen Impfgegnern, Esoterikern und darüber hinaus manch obskuren Gestalten verlagert, machen die Helferinnen und Helfer aus den Blaulichtorganisationen in ihrem Dienst für die Allgemeinheit einfach weiter.

Dass deren organisationsinterne Normalität nicht nur vom Einsatzgeschehen geprägt wird, sondern das Virus unmittelbar auch in die internen Abläufe der Organisationen hineinwirkt, war mir zunächst gar nicht so klar. Darauf wurde ich erst durch ein Gespräch mit Organisationsvertretern aufmerksam. Denn die ab März angeordneten Beschränkungen des öffentlichen Lebens und weitere Maßgaben haben schlagartig auch den Übungs-, Trainings- und Weiterbildungsbetrieb von Feuerwehren und Hilfsorganisationen jedenfalls in den Teilen zum Erliegen gebracht, die nicht systemrelevant sind. Damit sind bis auf Weiteres nicht nur die „klassische“ Feuerwehrübung und die Ausbildung für Leistungsabzeichen verschiedener Stufen ausgefallen. Betroffen waren auch Erste-Hilfe-Kurse, technische Schulungen sowie die theoretische Ausbildung im Lehrsaal. Anders formuliert: Das, was das alltägliche Leben in den Organisationen und in diesen die Pflege des Gemeinschaftsgefühls ausmacht, ist mit einem Schlag auf Wochen weitgehend zum Erliegen gekommen.   

Umso freudiger haben mir kürzlich Vertreter der Blaulichtorganisationen im Rahmen einer Sitzung der Führungsgruppe Katastrophenschutz Bayern berichtet, dass sie nun angesichts der von der Staatsregierung generell verfügten Lockerungen schrittweise wieder den Aus- und Weiterbildungsbetrieb aufnehmen. Dies geschieht natürlich unter Beachtung der üblichen Hygienestandards, wie der Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern, dem Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, der Verwendung von Desinfektionsmittel u.v.a.m. Ich freue mich mit den Blaulichtorganisationen über diesen Fortschritt im Übungsbetrieb und die damit einhergehende kameradschaftsfördernde Wirkung, die für den Zusammenhalt der Helferinnen und Helfer in den einzelnen Verbänden und Einheiten von entscheidender Bedeutung ist.  

Ich darf aber heute auch die Gelegenheit nutzen, mich bei all denen zu bedanken, die zwar weder über Uniform, einheitliche Dienstkleidung oder Fahrzeuge mit Blaulicht und Martinshorn verfügen, ohne deren Mithilfe aber das Gelingen des Pandemie-Einsatzes sowie die Aufrechterhaltung des allgemeinen Dienstbetriebes zumindest in Frage gestellt, wenn nicht unmöglich wäre.

Ich rede von all jenen, die oft im Hintergrund und nicht selten außerhalb der üblichen Dienstzeiten dafür sorgen, dass „der Laden läuft“. Das sind z.B. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Innenministerium, in anderen Ministerien und in weiteren Behörden, die in personeller und technischer Hinsicht die FüGK-Strukturen und die zahlreichen Homeoffice-Konstellationen eingerichtet haben.

Ich rede weiterhin von all jenen, die in kürzester Frist in großer Zahl Personalverfügungen vorgenommen haben, damit u.a. den Gesundheitsbehörden ca. 4.000 zusätzliche Dienstkräfte zugewiesen werden konnten, um dort die Corona Tracing Teams aufzustellen, täglich die Krankenhauskapazitäten festzustellen oder Quarantäneverfügungen auszufertigen.

Und ich rede von all jenen, die z.B. in den Regierungen und Kreisverwaltungsbehörden, aber längst nicht nur dort, neben ihren originären Aufgaben auch die Fördersachgebiete dabei unterstützen, zigtausende, von Unternehmern in wirtschaftlich existenzieller Not gestellte Soforthilfeanträge zu bearbeiten. 

Ganz sicher ist diese Aufzählung nicht vollständig, und ich kann nur all jene, die ich nicht ausdrücklich erwähnt habe, bitten, mir dies zu verzeihen. Sie mögen sich zumindest in meiner generellen Einschätzung wiederfinden, dass – wie schon 2015 zu Zeiten der Flüchtlingskrise – die bayerische Staatsverwaltung und der gesamte öffentliche Dienst in Bayern einmal mehr ihr außergewöhnliches Leistungsvermögen und ihre weit überdurchschnittliche Dienstauffassung unter Beweis gestellt haben. Darum beneiden uns viele politisch Verantwortliche im Bund und in den anderen Ländern und darauf dürfen wir und dürfen Sie mit Recht stolz sein.

Mit besten Grüßen Ihr Joachim Herrmann, MdL Staatsminister

112 Newsletter vom 13. Mai 2020

Liebe Leserinnen und Leser, 

auch heute möchte ich diesen Newsletter mit einem kurzen statistischen Überblick zur Corona-Lage in Bayern einleiten. Denn nur eine gesicherte Datenbasis bildet eine fundierte Grundlage für weitere Diskussionen und anstehende Entscheidungen. Stand heute, Mittwoch, 10:00 Uhr, haben wir 45.154 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das sind im Vergleich zum Vortag + 221 mehr oder + 0,5 Prozent. Bezogen auf 100.000 Einwohner sind in Bayern statistisch bisher 345 Menschen bestätigt an COVID-19 erkrankt.

Wieder genesen sind amtlich ausgewiesen 38.770 Personen oder 370 mehr als gestern (+ 1,0 Prozent). Aktuell leiden in Bayern 4.150 Personen an COVID-19, das sind ca. 180 weniger als gestern (- 4,2 Prozent). Bezogen auf 100.000 Einwohner sind aktuell noch 32 Bewohner Bayerns erkrankt.

Die Zahl der Corona-Toten liegt heute innerhalb eines für die letzten Wochen normalen Korridors. An bzw. mit einer Corona-Infektion verstorben sind mittlerweile 2.231 Personen, das sind im Vergleich zum Vortag + 29 (gestern + 32) oder insgesamt + 1,3 Prozent mehr.

Die (geglättete) Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er selbst gesundet oder verstirbt, lautet entsprechend der mathematischen Betrachtungen des Robert Koch-Instituts (RKI) heute für Deutschland auf R=0,96.

Und auch die 7-Tage-Inzidenzraten will ich Ihnen für die derzeit am stärksten betroffenen Landkreise und kreisfreien Städte in Bayern nicht vorenthalten. Demnach ist der Wert für die Stadt Rosenheim leider wieder über die kritische Marke von 50 gesprungen und beträgt 52,1. Dies bedeutet, dass sich in der Stadt Rosenheim binnen sieben Tagen, bezogen auf 100.000 Einwohner, statistisch gut 52 Personen neu mit Corona infiziert haben. Dies hängt u.a. mit dem Infektionsgeschehen in einem relativ großen Asylbewerberheim und seiner Dependance zusammen, dessen Bewohner umfassend getestet wurden und das schon seit knapp zwei Wochen unter Quarantäne steht. Die zuständigen Behörden haben mittlerweile die noch nicht erkrankten Personen von den Infizierten räumlich getrennt, um so weitere Ansteckungsfälle möglichst zu vermeiden. Damit dürfte sich die Situation in Rosenheim in dem Maße entspannen, wie die Infizierten nach und nach gesunden.

Den zweithöchsten Wert in Bayern muss der die kreisfreie Stadt Rosenheim umschließende Landkreis Rosenheim hinnehmen, für den eine 7-Tage-Inzidenzrate von 36,0 ermittelt wurde. Der Landkreis Rosenheim hat damit noch deutlichen Abstand zur Marke von 50, die regelmäßig einen Notbremsmechanismus auslöst, liegt aber über dem „kleinen“ Schwellenwert von 35, der regelmäßig Nachfragen des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) auslöst. Auf Platz 3 dieser Reihung liegt die kreisfreie Stadt Weiden i.d.Opf. mit einer 7-Tage-Inzidenzrate von 30,6.

Wie Sie sicherlich schon im Radio gehört oder Online-Medien entnommen haben, befassen sich derzeit viele Gremien auf Bundes- und Landesebene und auch eine breite Öffentlichkeit mit der Frage, wann es an der Zeit ist, die Binnengrenzkontrollen und auch Quarantänevorschriften wieder aufzuheben. Dass die Frage deutlich vielschichtiger ist, als es auf den ersten Blick scheinen mag, zeigt sich schon in Bezug auf die Grenzkontrollen. Denn hier muss man sehr genau differenzieren und präzise argumentieren.

In der aktuellen Diskussion geht es allein um die Grenzkontrollen, die im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie temporär angeordnet worden sind. Diese stützen sich europarechtlich auf Art. 25 Abs. 1 Satz 1 erste Alternative i.V.m. Art. 28 des Schengen-Grenzkodex und dienen der Abwehr einer ernstlichen Bedrohung für die öffentliche Ordnung, deren wesentlicher Teilbereich definitionsgemäß die öffentliche Gesundheit ist. Ziel dieser zeitlich befristet angeordneten Grenzkontrollen ist somit allein die Verhinderung des Eintrags von Corona-Viren aus anderen Staaten nach Deutschland, bzw. in jeden anderen EU-Mitgliedsstaat, der – wie zum Beispiel Österreich und Tschechien – von der Möglichkeit zur Anordnung von Personenkontrollen an Schengen-Binnengrenzen Gebrauch gemacht hat. Deutschland führt in diesem Zusammenhang an seinen Landgrenzen aktuell Personenkontrollen gegenüber Österreich, gegenüber der bei Schengen assoziierten Schweiz, sowie Frankreich, Luxemburg und Dänemark durch. Dazu kommen noch grenzpolizeiliche Kontrollen im Luftverkehr im Verhältnis zu Italien und Spanien.

Von diesen Corona-bedingten Kontrollen streng zu unterscheiden sind die nach Sinn und Zweck erstmals im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise 2015 angeordneten temporären Personenkontrollen zur Bekämpfung der illegalen Migration und der grenzüberschreitenden Kriminalität. Diese Kontrollen stützen sich auf Art. 25 Abs. 1 Satz 1 zweite Alternative i.V.m. Art. 28 des Schengen-Grenzkodex und dienen der Abwehr einer ernstlichen Bedrohung für die innere Sicherheit. Diese Kontrollen vollzieht Deutschland ausschließlich gegenüber Österreich, sie sind in der aktuellen Phase bis zum 11. November 2020 angeordnet und bei der EU-Kommission notifiziert.

Deshalb möchte ich deutlich hervorheben: Beide Alternativen stehen separat nebeneinander, folgen unterschiedlichen Voraussetzungen und teilen deshalb in ihrer Zulässigkeit und Dauer ausdrücklich kein gemeinsames Schicksal.

Ich darf also nochmals betonen, dass es in der derzeitigen Debatte allein um die Corona-bezogenen Grenzkontrollen geht. Auch in dieser Frage bin ich kein Freund von anbiedernden, den aller Einschränkungen überdrüssigen Menschen sicherlich besser gefallenden Forderungen nach einer sofortigen Aufhebung der Grenzkontrollen. Nach meiner festen Überzeugung muss es zu aller erst darum gehen, die pandemischen Gefahren so gut wie möglich im Zaum zu halten, ohne dabei die Freiheit der Menschen aus den Augen zu verlieren. Deshalb sind Entscheidungen auf der Basis von Fakten und Notwendigkeiten zu treffen. Es ist schrittweise vorzugehen und das Vorgehen ist mit den unmittelbaren Nachbarn eng abzustimmen.

Deshalb begrüße ich es zum einen sehr, dass das Bundeskabinett die pandemiebezogenen Grenzkontrollen heute nicht etwa komplett ausgesetzt, sondern vielmehr bis zum 15. Juni verlängert hat. Allerdings werden die grenzpolizeilichen Überprüfungen ab kommenden Samstag, 16. Mai 2020, nicht mehr als Totalkontrollen vorgenommen, die jeden Ein- oder Ausreisewilligen treffen, sondern als Stichprobenkontrollen. Auch bei diesen werden die Grenzbeamten nach triftigen Reisegründen fragen, werden diese aber wesentlich großzügiger gelten lassen als bisher. Ähnlich werden unsere Nachbarn Österreich, die Schweiz und Frankreich verfahren, sodass sich hier im Schengen-Kernland ein grundlegender Gleichklang in Bezug auf das strategische Vorgehen und den praktischen grenzpolizeilichen Vollzug einstellen wird. Dieses Vorgehen ist ausgewogen, europafreundlich und gibt insbesondere die Gelegenheit, die Lage weiter genau zu beobachten und die maßgeblichen Entwicklungen zu evaluieren, ehe diese Variante der Grenzkontrollen dem Grunde nach entfallen wird – oder eben nicht, sollte sich die Situation zwischenzeitlich wieder deutlich verschärfen. 

Eine mit den Grenzkontrollen ein Stück weit vollzugstechnisch verbundene, aber von diesen originär nicht umfasste Frage ist die der Quarantäne. Aktuell gilt, dass jeder, der aus jedem anderen Staat, also auch aus einem EU-Mitgliedsstaat, nach Deutschland einreist, sich zunächst in eine 14 Tage währende Quarantäne begeben muss, sofern nicht eine der in der Quarantäneverordnung genannten Ausnahmen greift.

Die Bundesregierung hat heute empfohlen, die Quarantänepflicht nur mehr für Einreisen aus Drittstaaten zu verlangen, also z.B. aus China, den USA oder Brasilien, nicht aber für Einreisen aus EU-Staaten. Die Staatsregierung wird sich nach Abstimmung mit den anderen Ländern wohl noch diese Woche mit der Empfehlung der Bundesregierung befassen und über eine Modifizierung der Quarantäneverordnung befinden. Denn für diesen Teil des Infektionsschutzregimes ist nicht der Bund, sondern sind die Länder zuständig. 

Jenseits dieser großen bundes- und europapolitischen Linien bin ich sehr zufrieden, dass es uns just zum heutigen Tage gelungen ist, gerade für die Menschen in den unmittelbaren Grenzregionen zu Österreich neuerlich deutliche Erleichterungen zu erreichen. Hierzu bedurfte es intensiver und von allen Beteiligten sehr konstruktiv geführter Gespräche. Mein Dank gilt hier der Bundespolizei und dem österreichischen Innenministerium.

Nach den bereits in den zurückliegenden Wochen konsentierten Vollzugslockerungen beim Kleinen deutschen Eck um Salzburg und den Enklaven Kleinwalsertal, Jungholz und Hinterriss findet der eingeschlagene Weg der kleinen Schritte seine erfolgreiche Fortsetzung. Auch wenn sich die bisherigen Probleme vor Ort mit der Umstellung der Kontrollpraxis ab dem kommenden Samstag zumindest teilweise erledigen werden, so gelten die nachfolgenden Erleichterungen bereits seit heute und auch über den Samstag hinaus.

  • Neu geöffnet sind Grenzübergänge gegenüber folgenden österreichischen Bundesländern: Oberösterreich: Grenzübergänge Breitenberg – Vorderanger, Voglau – Ingling und Bad Füssing – Obernberg. Salzburg: Hier ist wieder offen der Grenzübergang Bayrisch Gmain – Groß-Gmain, dies allerdings beschränkt auf Anwohner der Grenzregionen. Tirol: Grenzübergang B 307 Achensee – Sylvensteinsee, Oberjoch – Schattenwald (täglich von 07:00 Uhr bis 20:00 Uhr).  
  • Erweiterte Öffnungszeiten gelten für die Grenzübergänge Reit im Winkl (täglich 05:00 - 09:00 Uhr, 11:00 - 13:30 Uhr und 17:00 - 21:00 Uhr) und Griesen, nun täglich von 06:00 Uhr bis 20:00 Uhr offen.  
  • Sonderregelungen für die Land- und Forstwirtschaft konnten für die Grenzübergänge gegenüber folgenden österreichischen Bundesländern erreicht werden: Oberösterreich: Lackenhäuser – Schwarzenberg (07:00 – 20:00 Uhr), Hinterschiffl – Kohlstadt (07:00 – 20:00 Uhr), Haitzendorf – Gottsdorf (07:00 – 20:00 Uhr). Salzburg: Hintertal – Hirschbichl (06:00 – 20:00 Uhr). Tirol: Landl – Bayrischzell (06:00 – 20:00 Uhr), Wildbichl – Sachrang (06:00 – 20:00 Uhr), Grän-Enge – Pfronten Fallmühle (07:00 – 20:00 Uhr). Vorarlberg: Hohenweiler – Niederstaufen (07:00 – 20:00 Uhr), Langen bei Bregenz-Neuhaus – Scheffau (07:00 – 20:00 Uhr), Möggers – Scheidegg (07:00 – 20:00 Uhr), Sulzberg – Oberreute (07:00 – 20:00 Uhr).

Speziell die zuletzt genannten vielen kleinen Grenzübergänge, die nun baulich wieder passierbar gemacht sind, werden es der örtlichen Land- und Forstwirtschaft erlauben, fast so einfach wie in den Zeiten vor Corona die auf der anderen Seite der Grenze bewirtschafteten Felder, Wiesen und Wälder wieder zu erreichen und Holzeinschlag auf dem kürzesten Weg abzutransportieren. Ich sage „fast“, weil für einen land- oder forstwirtschaftlich veranlassten Grenzübertritt außerhalb von Grenzübergangsstellen, also z.B. über Feld- oder Waldwege, vorab eine Grenzübertrittsbescheinigung eingeholt werden muss. Aber auch hier bin ich zuversichtlich, dass es derlei Bürokratie schon in wenigen Wochen nicht mehr braucht.

Mit besten Grüßen Ihr Joachim Herrmann, MdL Staatsminister

Die Regierung von Unterfranken hat der Gemeinde Bessenbach einen Zuschuss in Höhe von 258.000 € für die erstmalige Beschaffung einer Drehleiter DLA (K) 23/12 genehmigt.
Der Landkreis Aschaffenburg wird sich mit 20 % der Beschaffungskosten an der erstmaligen Beschaffung beteiligen.