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In der vergangenen Nacht gegen 03:30 Uhr wurde die Kahler Feuerwehr zusammen mit einem Rettungswagen, der Polizei und Kreisbrandinspektor Frank Wissel, zu einer gemeldeten Rauchentwicklung in einem Werkstattgebäude ins Kahler Feriengebiet alarmiert. Durch den ersteintreffenden Rettungswagen wurde der Brand bestätigt. Anwohner versuchten bereits von außen mit Feuerlöschern und Gartenschläuchen das Feuer zu bekämpfen, jedoch ohne Erfolg, der Brand war bereits zu sehr Fortgeschritten.

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Bei Eintreffen befanden sich glücklicherweise keine Personen im Gebäude. Umgehend begaben sich zwei Trupps unter schwerem Atemschutz in das Gebäude und konnten den Brand schnell löschen. Gleichzeitig wurde eine Löschwasserversorgung aufgebaut. Anschließend wurde das Gebäude noch auf mögliche Glutnester mittels Wärmebildkamera überprüft und durch Überdrucklüfter vom Brandrauch befreit.
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Die Feuerwehr rückte mit einem Mehrzweckfahrzeug, zwei Löschgruppenfahrzeugen, der Drehleiter, dem V-LKW und dem Tanklöschfahrzeug aus. Besonders bewährt hatte sich hierbei, das neu beschaffte Tanklöschfahrzeug, das zum ersten Mal zum Einsatz ausrückte. Aufgrund des 5.000 Litern Löschwassertankes konnte eine ununterbrochene Löschwasserversorgung sichergestellt werden. Besonders in Gebieten mit schlechter Wasserversorgung über Hydranten oder offene Löschwasserentnahmestellen ist dies für eine schnelle Brandbekämpfung von Nöten.

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Text&Bilder: FF Kahl

Nach ABC 1 wurde die Feuerwehr Karlstein am Mittwoch um 17: 26 Uhr, in den Ortsteil Karlstein-Dettingen alarmiert. Ausgerückt im Zug mit Führungsfahrzeug, Hillfeleistungslöschfahrzeug 20/16, Löschfahrzeug 16/12 und Gerätewagen Umweltschutz kurz GW-U, konnte vor Ort schnell Entwarnung gegeben werden. Ein Ereignis vom Vortag hatte sich in den Abluftfiltern festgesetzt und auf Grund der Wärme am heutigen Tag, noch einmal für nicht gewohnte und undefinierbare Gerüche gesorgt. Die Filter wurden kurzerhand ausgebaut und den Eigentümern zur Reinigung übergeben. Zur Sicherheit wurde die Abluftanlage noch einmal, mit einer Wärmebildkamera kontrolliert. Einsatzende und Rückfahrt zum Gerätehaus. 
Text: Andreas Emge, FF Karstein
Feuerwehr im Einsatz

112 Newsletter vom 6. Mai 2020

Liebe Leserinnen und Leser,

wie immer darf ich auch diesen Newsletter mit einem kurzen statistischen Überblick zur Corona-Lage in Bayern einleiten. Stand heute, Mittwoch, 10:00 Uhr, haben wir in Bayern 43.807 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das sind + 211 im Vergleich zum Vortag oder + 0,5 Prozent.

Wieder genesen sind amtlich ausgewiesen 35.800 Personen, das sind 610 mehr als gestern (+ 1,7 Prozent). Setzt man diesen Wert in Beziehung zu den Neuinfektionen (+ 211), dann liegt die Zahl der Genesenen um den Faktor 2,9 über dem Wert für die Neuinfektionen. Das ist ein sehr gutes Ergebnis.

An bzw. mit der Corona-Infektion verstorben sind in Bayern mittlerweile 2.043 Personen, das sind im Vergleich zum Vortag + 69 oder insgesamt + 3,5 Prozent mehr.

Der Blick auf die aktuelle Belastung des bayerischen Gesundheitssystems beginnt mit der Frage nach der Zahl der aktiv erkrankten und erkannten Corona-Patienten. Zieht man von 43.807 erkannten Infektionen die Zahl der genesenen Patienten, also - 35.800, ab und subtrahiert weiterhin die Anzahl der Verstorbenen, - 2.043, dann kommt man auf 5.964 aktuell erkrankte Corona-Patienten, die sich gleichsam „im System“ der bayerischen Gesundheitsstrukturen befinden. Diese Zahl geht rasant nach unten – allein im Vergleich zu gestern sind es ca. 450 aktiv Erkrankte weniger. Damit ist heute erstmals seit Wochen die 6.000er-Marke unterschritten.

Hospitalisiert sind aktuell 1.933 COVID-19-Patienten. Von diesen liegen 1.432 auf einer Normalstation, nur noch 501 befinden sich auf einer Intensivstation. Letztere differenzieren sich nach einer Behandlung im Intensivbett mit Beatmungsgerät, dies ist in 439 Fällen gegeben, und einer Behandlung im Intensivbett ohne Beatmungsgerät, was für 62 Patienten gilt.

Die Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er selbst gesundet oder verstirbt, liegt nach den Berechnungen des Robert-Koch-Instituts bei R=0,71. Dieser Wert ist im Vergleich zu den zurückliegenden Tagen stabil.

Sicherlich haben Sie den Medien entnommen, dass heute wieder die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten gemeinsam mit der Bundeskanzlerin getagt haben, um zu besprechen, wie es bei den Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Epidemie weitergehen soll. Unmittelbar vor Ort im Bundeskanzleramt waren neben der Bundeskanzlerin unser Ministerpräsident Dr. Markus Söder als derzeitiger Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK), sowie sein Vorgänger in dieser Funktion und gleichzeitig Sprecher der SPD-regierten Bundesländer, Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher. Die übrigen Regierungschefinnen und Regierungschefs waren per Videokonferenz zugeschaltet. Ich darf Sie über einige wesentliche Ergebnisse der heutigen Bund-Länder-Beratungen informieren:

Der Bayerische Ministerrat hatte sich ja bereits gestern mit den weiteren Planungen für den Eintritt in eine „neue Normalität“ befasst und hierzu mit einer zeitlichen Perspektive bis Pfingsten teils verbindliche Beschlüsse gefasst, teils ergänzende Schritte politisch in Aussicht gestellt. Die erste Frage lautet deshalb, ob es zwischen dem, was gestern das Kabinett beschlossen, und dem, worauf sich das Bund-Länder-Gremium heute verständigt hat, Widersprüche auftreten. Die Antwort ist: Nein.

Der politische Gleichklang hat seinen Ausgangspunkt in einem völlig übereinstimmenden staats- und grundrechtspolitischen Grundverständnis der aktuellen Situation. Heißt es in Bayern, soviel Freiheit wie möglich zu gewährleisten und so viel Sicherheit wie nötig zu schaffen, so kommt dieser Ansatz auf Bundesebene in der Maßgabe zum Ausdruck, die freiheitsbeschränkenden Maßnahmen für die Bürgerinnen und Bürger auf das unbedingt Notwendige zu begrenzen.

Eine gleichermaßen bundesweite Einheitlichkeit besteht auch bei der Beurteilung der Lage. In Deutschland ist es demnach politischer Konsens, dass, Stand heute, keine erneut einsetzende Infektionsdynamik erkennbar ist. Gleichwohl ist es aber erforderlich, wachsam zu bleiben und bei einem eventuellen Wiederaufflammen von Pandemieherden sofort und entschlossen zu handeln. Denn mit jedem weiteren Grad der Öffnung steigt aufgrund einer zunehmenden Zahl an Kontakten die Gefahr des Entstehens neuer Infektionsketten, wie es in dem Papier von heute völlig zutreffend heißt. Deshalb bleibt der einzuhaltende Mindestabstand von 1,5 Metern ebenso unangetastet, wie die in bestimmten Bereichen bestehende Maskenpflicht und das Prinzip der Kontaktbeschränkung. Dieses ist nach dem heutigen Beschluss der MPK zunächst bis zum 5. Juni 2020 maßgeblich.

Gleichzeitig haben sich die Regierungschefs auf eine gewisse Lockerung verständigt. Danach sollen sich nicht nur die Angehörigen eines Hausstandes und eine hausstandsfremde Person treffen dürfen, vielmehr soll es künftig möglich sein, dass sich die Mitglieder zweier Hausstände treffen – selbstverständlich unter Einhaltung der bekannten Hygieneauflagen. Für Bayern wird sich zunächst nichts ändern, denn bestehende Regelungen der Länder, wie etwa die gestern vom Ministerrat beschlossene, bleiben nach dem Beschluss der MPK ausdrücklich unberührt.

An vielen Stellen des heutigen Beschlusspapiers blitzt die besondere Stärke eines föderalen Systems auf. Diese liegt darin, nicht nur um des Prinzips oder der Einheitlichkeit willen in einem Staat mit 82 Millionen Einwohnern an jedem Ort alles gleich behandeln zu müssen, sondern regional Ungleiches ungleich behandeln zu können und zu dürfen. Besonders deutlich wird diese Flexibilität in der Festlegung, dass bei einem weiterhin unauffälligen Infektionsgeschehen die Länder in eigener Verantwortung die verbliebenen Schritte hin zu einer Normalisierung gehen sollen. Im Klartext bedeutet dies: Abhängig von der jeweiligen Pandemielage entscheiden die Landesregierungen selbst, ob und wann beispielsweise die Gastronomie und die Hotellerie in landesspezifisch gestalteten Schritten wieder öffnen dürfen. Damit ist der Ansatz der pandemisch wesentlich schwächer betroffenen Küstenländer, manche Maßnahmen vorzuziehen, ebenso vom gemeinsamen Willen der Länderchefs und der Bundeskanzlerin gedeckt, wie der bayerische Weg, sich angesichts einer starken Betroffenheit mit weiteren Lockerungen etwas mehr Zeit zu lassen.  

Die Länder stehen aber auch dann zu allererst in der Verantwortung, sollte sich die Infektionssituation wieder verschärfen. Die Länder haben im Rahmen eines Notfallmechanismus` durch geeignete Maßnahmen dafür zu sorgen, dass sich nicht aus einem kleinen lokalen Infektionsherd urplötzlich ein Problem für ein Bundesland oder gar für ganz Deutschland entwickelt. Um hierfür einen Indikator zu haben, wurde zunächst eine Richtgröße vereinbart, nach der vom Vorliegen einer gewissen Relevanz des Infektionsgeschehens auszugehen ist. Diese liegt vor, wenn in Landkreisen oder kreisfreien Städten innerhalb von 7 Tagen kumulativ mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner zu verzeichnen sind. Das ist die sog. „7-Tage-Inzidenz“, über die ich Ihnen im Zusammenhang mit Hotspots in Bayern bereits mehrfach berichtet hatte.

Dieser Schwellenwert – bundesweit liegt momentan nur noch eine einzige kreisfreie Stadt, die bedauerlicherweise in Bayern liegt und für die ein Wert von 52,1 ausgewiesen ist, jenseits des Grenzwertes (für die nächstbelastete Gebietskörperschaft in Bayern liegt der Wert bei 34,1) – wird dann nicht einen starren Maßnahmenautomatismus in Kraft setzen. Vielmehr gibt dies Anlass, sich das Zustandekommen des Wertes genau anzusehen, um dann zu entscheiden, was lageentsprechend zu tun ist. Denn die rechnerische Größe könnte sich ebenso aus dem Infektionsgeschehen in einem großen Altenheim ergeben, aber auch aus zahlreichen Einzelinfektionen verteilt über das Kreis- oder Stadtgebiet.

Die dahinterstehende Idee des landesweiten Hotspot-Monitorings entspricht voll und ganz der bayerischen Praxis, wonach die Task Force des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) bei entsprechenden Problemfällen vor Ort geht, um mit der örtlichen Gesundheitsbehörde die zu ergreifenden Maßnahmen abzustimmen und zu veranlassen. Insoweit richtet sich dieser Beschlusspunkt der MPK vor allem an die erhebliche Zahl von Ländern, die – im Unterschied zu Bayern – den öffentlichen Gesundheitsdienst nicht mehr staatlich betreiben, sondern umfassend kommunalisiert haben.

Ein wichtiges Mittel der Unterbrechung von Infektionsketten soll das sog. Contact Tracing sein, also die unverzügliche Nachverfolgung der Sozialkontakte einer infizierten Person, um deren Kontaktpartner sofort auf eine eventuelle Ansteckung testen und ggf. Quarantänemaßnahmen anordnen zu können. Auch hierauf ist Bayern vorbereitet und hat den Gesundheitsbehörden zur Verstärkung bereits ca. 3.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter anderer Behörden zugewiesen.

Einmal mehr hat sich die MPK mit dem Einsatz einer Tracing App befasst. Ist diese auf Mobilfunkgeräten installiert, verzeichnet sie fortlaufend technische Kennungen anderer, ebenfalls mit einer Tracing App ausgestatteter Mobilfunkgeräte, die an besagtem Mobilfunkgerät und damit – nach dem Prinzip „Gerät am Mann oder der Frau“ – an dessen Besitzer in infektionsrelevantem Abstand vorbeigeführt werden. Wird später die Infektion eines App-Nutzers bekannt, kann nachvollzogen werden, wer zu warnen und darauf hinzuweisen ist, dass er sich in den letzten drei Wochen in einer infektionskritischen Distanz zu einer infizierten Person befunden hat. Dies erfolgt anonymisiert. Der Gewarnte erhält eine technisch generierte Mitteilung und muss sich um alles Weitere selbst kümmern. Das gilt insbesondere für die Durchführung eines Corona-Tests.

Für den Einsatz der App, die derzeit noch nicht verfügbar ist, soll das Prinzip der doppelten Freiwilligkeit gelten. Freiwillig ist es, sich die App auf das eigene Mobilfunkgerät herunterzuladen, und freiwillig ist außerdem die anonymisierte Weitergabe der Daten an das Robert-Koch-Institut zu Zwecken der App-Optimierung.

Es bleibt abzuwarten, bis wann die App technisch so ausgereift ist, dass sie in an Interessierte ausgeliefert werden kann.

Die medial größte Aufmerksamkeit galt heute in Bezug auf die MPK ganz sicher der Frage, ob, und wenn ja, ab wann und unter welchen Bedingungen die 1. und 2. Fußballbundesliga den unterbrochenen Spielbetrieb wiederaufnehmen können. Die MPK hat beschlossen, dass der Ball ab der zweiten Maihälfte wieder rollen kann. ABER: Dies wird unter einschneidenden Auflagen geschehen. Zu aller erst heißt dies, dass die Spiele ohne Publikum stattfinden. Zusätzlich wird ein restriktives Hygiene- und Infektionsschutzregularium zur Anwendung kommen. Dieses beinhaltet u.a. eine verpflichtende vorausgehende Quarantäne für alle Teams, die z.B. in Form eines Trainingslagers organisiert werden kann. Weitergehende Anforderungen werden sich an den Vorschlägen der Deutschen Fußball-Liga (DFL) orientieren und von den zuständigen Gesundheitsbehörden verbindlich zu erlassen sein.

Der Ball kann wieder rollen!

Mit besten Grüßen Ihr Joachim Herrmann, MdL Staatsminister

Mit Ablauf des 10.05.2020 verliert die Dritte Bayerische Infektionsschutzverordnung ihre Gültigkeit. Die Vierte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung tritt am 11. Mai 2020 in Kraft und mit Ablauf des 17. Mai 2020 außer Kraft. Abweichend davon tritt § 23 Abs. 1 und 2 bereits am 6. Mai 2020 und § 23 Abs. 3 bereits am 9. Mai 2020 in Kraft.

4._BayIfSMV.pdf

112 Newsletter vom 05. Mai 2020

Liebe Leserinnen und Leser, 

wie immer darf ich auch diesen Newsletter mit einem kurzen statistischen Überblick zur Corona-Lage in Bayern einleiten. Stand heute, Dienstag, 10:00 Uhr, haben wir 43.596 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das sind im Vergleich zum Vortag + 189 mehr oder + 0,4 Prozent.

Wieder genesen sind amtlich ausgewiesen 35.190 Personen, das sind 580 mehr als gestern (+ 1,7 Prozent). Aktuell in Bayern an COVID-19 erkrankt sind 6.430 Personen, von denen sich erstmals seit Langem weniger als 2.000 Patienten in stationärer Behandlung befinden (1.980).

Ebenso erfreulich ist die niedrige Zahl der Corona-Toten des heutigen Tages. An bzw. mit einer Corona-Infektion verstorben sind mittlerweile 1.974 Personen, das sind im Vergleich zum Vortag + 24 oder insgesamt + 1,2 Prozent mehr.

Die Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er selbst gesundet oder verstirbt, liegt nach den Berechnungen des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) nun bei R=0,57. Das Robert Koch-Institut (RKI) hat für Bayern einen Wert von R=0,71 ermittelt.

Angesichts dieser ausgesprochen positiven Datenlage hat der Ministerrat heute weitreichende Modifizierungen am bisherigen Infektionsschutzregularium vorgenommen. Mit dem „Bayernplan Corona“ verbinden sich einerseits zahlreiche Erleichterungen und Lockerungen und andererseits aber auch strenge Regularien, die die Hygienestandards möglichst hoch und so das Infektionsrisiko möglichst niedrig halten sollen. Es bleibt bei dem schon bisher leitenden Prinzip „so viel Freiheit wie möglich, so viel Sicherheit wie nötig“.

Die nun beschlossenen Lockerungen sind angesichts der mittlerweile erreichten Fortschritte bei der Eindämmung der Pandemie vertretbar. Abzulesen ist der gute erreichte Zustand an einigen wichtigen Parametern und ihrer Einordnung in größere Zusammenhänge.

Hatten wir – immer im Vergleich zum Vortag – Anfang März eine tägliche Infektionsquote von + 30 Prozent, liegt der entsprechende Wert heute bei 0,4 Prozent.

Hatten wir bei der Reproduktionszahl R, vgl. oben den statistischen Überblick, einen Wert von etwa 6, so liegt dieser selbst nach den etwas defensiveren Berechnungen des RKI heute bei 0,71, nach den Berechnungen des LGL bei R=0,57. Ein Infizierter steckt also statistisch nur mehr 0,7 andere Menschen an, was zu einem permanenten Abflachen der Infektionskurve führt.

Aktuell sind noch ca. 6.400 Menschen in Bayern infiziert, das sind 0,05 Prozent der Gesamtbevölkerung.

Gut vorbereitet zeigt sich auch das Gesundheitswesen. Seit März ist es u.a. gelungen, die Intensivkapazitäten in den bayerischen Kliniken um ein Drittel zu steigern. Wir wären also darauf eingestellt, eine neuerliche Verschärfung der Lage medizinisch abzufedern.

Und nicht zuletzt, weil die Bürgerinnen und Bürger in den letzten Tagen bei der Umsetzung der begrenzten Mund-Nasen-Schutz-Tragepflicht ihr großes Verantwortungsbewusstsein bewiesen haben, wovon ich mich gestern in der Münchner U-Bahn und einem Kaufhaus überzeugen konnte, kann man es guten Gewissens wagen, den nächsten großen Schritt zur Normalität zu gehen.

Die weiteren Schritte sollen aber nicht als eher zufällig zusammengestückelter Flickenteppich daherkommen, sondern müssen einem konkreten Fahrplan folgen, schon, dass die Menschen und Unternehmen sich gedanklich und konzeptionell auf die kommenden Änderungen vorbereiten können.

Die nächsten Meilensteine stehen auf der Zeitleiste an folgenden Terminen: Morgen, Mittwoch, 6. Mai 2020, sodann Samstag, 9. Mai 2020, Montag, 11. Mai 2020, Montag, 18. Mai 2020, Montag, 25. Mai 2020 und 30. Mai 2020. Die bayerische Exit-Strategie zielt also in erster Linie auf die Zeit bis Pfingsten, steht aber unter der absoluten Bedingung, dass zum jeweiligen Stichtag die pandemische Lage den nächsten Schritt vertretbar erscheinen lässt. Deshalb reden wir jetzt in weiten Teilen vom BayernPLAN Corona, die späteren Schritte bedürfen erst weiterer Beschlüsse der Staatsregierung.

Die aktuell wirksam werdenden Änderungen werden rein formal mit der Vierten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (4. BayIfSMV) verfügt. Deren Text finden Sie HIER

Folgende Einzelpunkte darf ich speziell mit Blick auf Zuständigkeit meines Ministeriums ansprechen:

Die zentrale konzeptionelle Änderung im Vergleich zur bisherigen Rechtslage ist die ab morgen geltende Abkehr vom Prinzip der Ausgangsbeschränkung. Dieses wird durch das Prinzip der Kontaktbeschränkung abgelöst. Dies bedeutet im Kern, dass künftig der erste infektionsschutzspezifische Gedanke nicht mehr einem triftigen Grund gilt, dessen Vorliegen erst den Weg aus der Wohnung eröffnet. Dieser ist jetzt generell frei, egal, ob jemand zum Autowaschen, zum hobbymäßigen Motorradfahren, zum Motorbootfahren oder zum bedarfsfreien Shoppen will, um nur einige Zankäpfel der zurückliegenden Wochen zu nennen. Vielmehr sollten die Menschen nun beim Verlassen ihrer Wohnung zu aller erst an die Mund-Nasen-Bedeckung denken, die man stets dabeihaben sollte, weil sie an vielen Stellen erforderlich sein wird. Dies gilt etwa für die Benutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs, aber auch für das Betreten von Geschäften, beim Besuch von Angehörigen in Alten- und Pflegeheimen u.v.a.m.

Unbedingt zu beachten ist auch das weiterhin uneingeschränkt geltende Abstandsgebot. Dieses hält nicht nur die Menschen an, die physischen Kontakte zu anderen als Angehörigen des eigenen Hausstandes auf das unbedingt erforderliche Maß zu begrenzen, sondern fordert auch die Einhaltung eines Mindestabstandes von 1,5 Metern zwischen zwei Personen, wo immer dies möglich ist.

Die neue Regelungslage erweitert und präzisiert gleichzeitig den zulässigen Kontakt von Menschen im öffentlichen Raum. Der Aufenthalt ist so zu gestalten, dass er höchstens den Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes, Ehegatten, Lebenspartner, Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandte in gerader Linie – also insbesondere Kinder, Eltern, Großeltern – Geschwister, sowie eine weitere Person umfasst. Diese Modifizierung wird es den Menschen erlauben, ab morgen wieder den Großteil der gewohnten familiären Sozialkontakte zu leben und sich mit der oft so bezeichneten Kernfamilie zu treffen. Dies stärkt den Familiengedanken und es darf sogar noch eine fremde Person dazukommen. Ausdrücklich nicht erlaubt ist das Feiern und Grillen auf öffentlichen Plätzen, das gilt auch für die ansonsten privilegierte Familie.

Der genannte Personenkreis ist auch hinsichtlich von Zusammenkünften in privat genutzten Räumen und auf privat genutzten Grundstücken privilegiert. Darüber hinaus ist im privaten Bereich die wechselseitige Beaufsichtigung Minderjähriger in festen, familiär oder nachbarschaftlich organisierten Betreuungsgemeinschaften zulässig, wenn sie Kinder aus höchstens drei Hausständen umfasst. Dies folgt der Lebenswirklichkeit und entlastet Familien, die sich in der Vergangenheit häufig bei der Beaufsichtigung der Kinder gegenseitig ausgeholfen haben, um es den dann „kinderfreien“ Eltern zu ermöglichen, Erledigungen zu tätigen oder einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen.

Ebenfalls ab morgen sind die Spielplätze unter freiem Himmel wieder geöffnet. Kinder dürfen sich dort aufhalten, sofern sie von Erwachsenen begleitet werden. Diese sind gehalten, jede Ansammlung zu vermeiden und wo immer möglich auf einen ausreichenden Abstand der Kinder zu achten. Bolzplätze sind übrigens keine Spielplätze im Sinne der Verordnung.

Ab Samstag, den 9. Mai 2020, also rechtzeitig zum Muttertag, wird die bisher für Krankenhäuser, die vollstationären Einrichtungen der Pflege, für Behinderteneinrichtungen, Altenheime und Seniorenresidenzen geltende, sehr restriktive Besuchsregelung gelockert. Dann ist es einem Angehörigen des oben genannten familienbezogenen Personenkreises gestattet, nach Registrierung durch die Einrichtung und zu einer festen Besuchszeit dem Patienten oder Heimbewohner einmal täglich einen Besuch abzustatten. Hierbei gilt Maskenpflicht, der Mindestabstand ist nach Möglichkeit einzuhalten.

Ab Montag, den 11. Mai 2020, wird im Groß- und Einzelhandel die aktuell bestehende Begrenzung der Verkaufsfläche von 800 qm aufgehoben. Komplett wieder öffnen dürfen damit nicht nur Großkaufhäuser, sondern auch Shopping Malls. Die für den Einzelhandel bereits bestehenden Hygienevorgaben wie die Maskentragepflicht und die Begrenzung der Zahl gleichzeitig im Geschäft anwesender Kunden entsprechend der Formel „1 Kunde pro 20 qm“ bleiben unberührt.

Ebenfalls ab dem 11. Mai 2020 gibt es gerade im Freizeit- und Breitensportbereich wieder deutlich mehr Möglichkeiten, sich zu betätigen. Hierbei sind allerdings zahlreiche Maßgaben zu beachten, von denen die wichtigsten sind:

Die sportliche Betätigung wird an der frischen Luft im öffentlichen Raum oder auf öffentlichen oder privaten Freiluftsportanlagen ausgeübt und erfolgt kontaktfrei. Physische Kontakte sind auf das absolut notwendige Minimum zu begrenzen und der Mindestabstand von 1,5 Metern ist einzuhalten. Der Sport darf nur allein oder allenfalls in Kleingruppen von bis zu fünf Personen ausgeübt werden und Zuschauer sind nicht zugelassen.

Ab Montag, den 18. Mai 2020 sollen auch in der Gastronomie wieder die Lichter angehen – jedenfalls die Lampions in Biergärten, auf Freischankflächen und Gastgärten von Speiselokalen. Dort dürfen dann täglich bis maximal 20 Uhr Gäste bewirtet werden, wobei die Gästezahl zu begrenzen und für jeden Betrieb ein Hygienekonzept zu erarbeiten sein wird.

Für den 25. Mai 2020 ist geplant, dass Speisegaststätten den Innenbereich, sprich z.B. das „Lokal“, das Stüberl, der Keller oder die Schänke, wieder betreiben dürfen. Auch hierfür wird es strenge, erst noch zu erarbeitende Hygieneauflagen geben.

Und für Pfingsten, genauer zum Samstag, den 30. Mai 2020, zieht die Staatsregierung in Betracht, dass Hotels, sonstige Beherbergungsbetriebe und auch Ferienwohnungen wieder öffnen dürfen. Schon jetzt steht aber fest, dass die Wellnessabteilungen, Schwimmbäder und Saunabereiche der Hotels bis auf Weiteres geschlossen bleiben müssen.

Wichtig ist, dass es sich bei den Maßgaben zu Gastronomie und Hotellerie zunächst um Planungen handelt, die regelungstechnisch erst noch umgesetzt werden müssen, sofern es die weitere Entwicklung der Pandemie in Bayern und Deutschland zulässt.

Insgesamt gesehen bin ich sehr froh, dass die Zeit nun reif ist für den beschriebenen Systemwechsel. Dieser lässt den Menschen in Bayern wieder mehr Freiheit, ohne die Risiken außer Acht zu lassen.

Mit besten Grüßen Ihr Joachim Herrmann, MdL Staatsminister

Am 6. Mai gegen 1.37 Uhr wurden die Feuerwehren Kleinostheim und Mainaschaff zu einem Brand in die Industriestraße 11 (Feuerwehrgerätehaus) alarmiert. Es gab wohl mehrere Anrufe in der Integrierten Leitstelle, aber kein Anrufer konnte genau schildern was brennt.

Gut zehn Monate nach dem Feuer im Gerätehaus nun eine solche Alarmmeldung. Mit mulmigen Gefühlen eilten die Feuerwehrleute von zu Hause ins Gerätehaus. Trotz Dunkelheit war die Rauchsäule weithin sichtbar.

Zum Glück handelte es sich um einen Brand außerhalb des Feuerwehrhauses. Auf dem rückseitig gelegenen Parkplatz stehen aktuell vier Schrottfahrzeuge für Ausbildungszwecke. Eines hiervon hatte Feuer gefangen und die beiden danebenstehenden Fahrzeuge mit erfasst.

Eine Art von Erleichterung stand den Feuerwehrleuten ins Gesicht geschrieben, nachdem sie merkten dass es kein so dramatisches Brandereignis war wie im Juli des vergangenen Jahres.

Dem Einsatzleiter Thorsten Frank (Kommandant) standen 24 Feuerwehrdienstleistende mit drei Fahrzeugen zur Verfügung. Die meisten Feuerwehrleute legten den kurzen Weg zur Einsatzstelle zu Fuß zurück. Mittels drei Strahlrohren war das Feuer sehr schnell unter Kontrolle.

Ein Feuerwehrdienstleistender verletzte sich leicht und wurde ambulant im Krankenhaus behandelt.

Die Feuerwehr Mainaschaff musste dementsprechend nicht mit Eingreifen und konnte recht zeitnah die Einsatzstelle verlassen. Weiterhin verschaffte sich auch Kreisbrandinspektor Frank Wissel ein Bild vor Ort.

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Bilder und Text: FF Kleinostheim

112 Newsletter vom 04. Mai 2020

Liebe Leserinnen und Leser, 

wie immer darf ich auch diesen Newsletter mit einem kurzen statistischen Überblick zur Corona-Lage in Bayern einleiten. Stand heute, Montag, 10:00 Uhr, haben wir in Bayern 43.407 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das sind + 203 im Vergleich zum Vortag oder + 0,5 Prozent.

Interessant erscheint mir die Reihung der Werte der letzten paar Tage. Nach den 203 Neuinfektionen von heute standen gestern 155 zu Buche, vorgestern 134 und am 1. Mai 421. Diese Reihe zeigt zum einen, dass sich die täglichen Zahlenwerte stabil in einem mittlerweile recht engen Korridor im maximal mittleren dreistelligen Bereich eingependelt haben. Das macht einen deutlichen Unterschied zur Situation von vor genau einem Monat. Denn für den 3. April hatten wir für Bayern den vorläufig höchsten Tageswert bei COVID-19-Neuerkrankungen mit 1.998 Fällen zu verzeichnen.

Für Gesamtdeutschland meldet das Robert Koch-Institut für heute + 679 Neuinfektionen. Hieraus ergibt sich ein Gesamtstand von 163.175. Setzt man die für die heutigen Neuinfektionen in Bayern und im Bund ermittelten Zahlen zueinander ins Verhältnis, dann sind knapp 30 Prozent aller Fälle in Bayern zu verzeichnen. Das ist leider wieder überproportional, wenn man den Bevölkerungsanteil Bayerns an der Gesamteinwohnerzahl Deutschlands von 15,7 Prozent (2018) zugrunde legt.

Wieder genesen sind amtlich ausgewiesen 34.610 Personen, das sind 380 mehr als gestern (+ 1,1 Prozent). Setzt man diesen Wert in Beziehung zur Zahl der Neuinfektionen (+ 203), dann liegt die Zahl der Genesenen etwa um den Faktor 1,9 über dem Wert für die Neuinfektionen. Das ist erfreulich.

Ebenso erfreulich ist die niedrige Zahl an Corona-Toten des heutigen Tages. An bzw. mit der Corona-Infektion verstorben sind in Bayern mittlerweile 1.950 Personen, das sind im Vergleich zum Vortag + 17 oder insgesamt + 0,9 Prozent mehr.

Der Blick auf die aktuelle Belastung des bayerischen Gesundheitssystems beginnt mit der Frage nach der Zahl der aktiv erkrankten und erkannten Corona-Patienten. Zieht man von 43.407 erkannten Infektionen die Zahl der genesenen Patienten, also - 34.610, ab und subtrahiert weiterhin die Anzahl der Verstorbenen, - 1.950, dann kommt man auf 6.874 aktuell erkrankte Corona-Patienten, die sich gleichsam „im System“ befinden.

Hospitalisiert sind aktuell 2.086 COVID-19-Patienten. Von diesen liegen 1.537 auf einer Normalstation, nur mehr 549 befinden sich auf einer Intensivstation. Letztere differenzieren sich nach einer Behandlung im Intensivbett mit Beatmungsgerät, dies ist in 475 Fällen gegeben, und einer Behandlung im Intensivbett ohne Beatmungsgerät, was für 74 Patienten gilt.

Die Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er selbst gesundet oder verstirbt, liegt nach den Berechnungen des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) vom Wochenende nun bei R=0,52 und hat sich damit noch einmal etwas günstiger entwickelt, nachdem der in der Vorwoche ermittelte Wert bei R=0,6 lag.

Für den Bund hat das Robert Koch-Institut (RKI) einen Wert von R=0,74 ermittelt, für Bayern R=0,64. Die hieraus ersichtlichen leichten Abweichungen beruhen zum einen darauf, dass RKI und LGL bei ihren Berechnungen mit unterschiedlichen Stichtagen arbeiten, zum anderen an leicht unterschiedlichen Gewichtungen für einzelne Parameter, die in die Gesamtberechnung einfließen. Beide Berechnungen zeigen die identische Tendenz auf und nach beiden Berechnungen liegt der Wert für Bayern mittlerweile – und im Unterschied zur Situation vor etwa zwei Wochen – unter dem für den Bund. Dies ist nach Einschätzung vieler Fachleute auf die im Vergleich zu anderen Bundesländern in Bayern etwas striktere Ausgestaltung und den im Schnitt ein bis zwei Wochen längeren Vollzug von Ausgangsbeschränkungen und Geschäftsuntersagungen zurückzuführen.   Auch in dieser Woche steht, wie könnte es anders sein, die infektionsschutzrechtliche Regelungslage im Zentrum der politischen und gesellschaftlichen Betrachtungen und streitigen Diskussionen. Denn nach über sieben Wochen der Ausgangsbeschränkungen und vieler weiterer Einschränkungen des täglichen Lebens steigt natürlich bei den Menschen ein Stück weit der Überdruss an einer Situation, in der man nicht wie gewohnt alle Freiheiten leben kann und darf, sondern in der bei allem, was man tut, gleichsam „im Hinterkopf“ das Prüfprogramm mitläuft, Einschränkungen beachten zu müssen, andere nicht gefährden zu dürfen und auch von sich selbst epidemiologischen Schaden abwenden zu wollen. Diese Anforderungen zerren in verschiedenen Richtungen an den Nerven der Menschen und, je nach persönlicher Veranlagung und sicherlich auch nach den persönlichen Lebensumständen – große Wohnung/kleine Wohnung, Einzelperson/große Familie, Homeoffice/Arbeit im Betrieb, Kurzarbeit/arbeitslos, vulnerable Person/kerngesund und vieles andere mehr – empfindet das der eine belastend, die andere problematisch und der Dritte unerträglich. Wirklich schön findet die aktuelle Situation mit Sicherheit niemand.

Des Weiteren hat es uns die positive Entwicklung der letzten Tage und Wochen erlaubt, verschiedene Lockerungen vorzunehmen. So dürfen beispielsweise ab heute Friseure und Fußpfleger wieder arbeiten, vier Fünftel aller Ladengeschäfte haben bereits wieder komplett geöffnet. Die anderen ca. 20 Prozent dürfen von der größeren Verkaufsfläche bis zu 800 qm abgrenzen und hier Kunden empfangen. Anderen Branchen konnte es aber noch nicht gestattet werden, den Geschäftsbetrieb wiederaufzunehmen. Derlei infektionsschutzrechtlich durchaus gut begründbare Differenzierungen produzieren natürlich automatisch emotionale Enttäuschungen bei all jenen, die noch Restriktionen unterliegen, wie etwa der Gastronomie und der Hotellerie. Verstärkt werden solche Empfindungen einer vermeintlich krassen persönlichen Benachteiligung noch durch oftmals hinzutretende massive Existenzängste. Wie lange hält mein z.B. in der Rechtsform einer GmbH geführter Betrieb, wie lange halte ich als mit meinem gesamten Privatvermögen haftender Einzelunternehmer finanziell durch?

Diese Punkte haben wir als Staatsregierung natürlich glasklar vor Augen bei der Abwägung zwischen den mit den Einschränkungen verbundenen Belastungen einerseits und der aktuellen pandemischen Situation und den daraus resultierenden Gefahren und Risiken für Leib und Leben von zigtausenden Menschen in Bayern und Deutschland andererseits.

Abstandsgebot, Maskentragepflicht und die maximal zulässige Anzahl gleichzeitig anwesender Kunden im Verhältnis zur Verkaufsfläche werden meines Erachtens stets zentrale Kriterien sein. Deshalb wollte ich mich für die weiteren Beratungen gut wappnen und habe mir deshalb heute einen persönlichen Eindruck verschafft von der Lage an den Orten, an denen eine Maskentragepflicht besteht. So bin ich heute Mittag zunächst mit der Münchner U-Bahn von der Münchner Freiheit zum Marienplatz gefahren. Ebenso wie die Bahnsteige war der Zug erstaunlich leer, was gerade auf dieser Strecke auch daran liegen mag, dass die in der Nähe befindlichen Unis, die Ludwig-Maximilians-Universität und die Technische Universität München, den Studienbetrieb weitestgehend herunterfahren mussten. Die U-Bahn-Passagiere, die da waren, hatten sich gut in den Waggons verteilt und haben nahezu alle zumindest eine Community-Maske getragen. Lediglich eine junge Dame ist an der Station Giselastraße frohgemut gesichtshüllenlos in die U-Bahn eingestiegen, hat aber dann doch eine Maske aufgesetzt. Die Fahrgäste haben sich also in ihrer großen Mehrheit nicht nur regelkonform, sondern auch überlegt und vorbildlich verhalten.

Das Kaufhaus hat von der riesigen Gesamtverkaufsfläche die berühmten 800 qm abgegrenzt und wickelt auf diesen einen möglichst reibungslosen Geschäftsbetrieb ab. Die damit verbundene Herausforderung meistert der Betreiber in seinem stark eingeschränkten Ladenlokal hervorragend. Es besteht eine effektive Einlasskontrolle, die sicherstellt, dass nur so viele Kunden Einlass erhalten, wie nach der 3. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung zulässig ist. Alle Kunden und selbstverständlich auch die Beschäftigten haben die vorgeschriebenen Mund-Nasen-Masken getragen.

Ganz offensichtlich verfahren mehrere Ladenbetreiber in unmittelbarer Nähe des Kaufhauses ganz ähnlich. Auch vor deren Eingangsbereichen haben sich Warteschlangen gebildet. Anders als am Großkaufhaus vor dessen Türen sich zwei Warteschlangen parallel zur Fassade ausgerichtet hatten, standen bei mehreren anderen Geschäften zwar die wartenden Kunden auch in Reih und Glied und mit einem vorbildlichen Abstand zueinander. Die Warteschlangen verliefen aber quer zur Kaufingerstraße und damit quer zur Hauptlaufrichtung der sich mittlerweile wieder zahlreich zwischen Marienplatz und Stachus in beide Richtungen bewegenden Passanten. Insoweit trifft dynamische Bewegung auf statisches Warten und das macht es den Menschen trotz größten Bemühens erkennbar nicht leicht, immer den notwendigen Abstand zu wahren.

Abschließend darf ich Ihnen noch von meinem ersten Gottesdienstbesuch nach Wochen der Kirchenschließungen berichten. Der Gottesdienst wurde von Domdekan Prälat Dr. Lorenz Wolf zelebriert. Natürlich haben sich die Gläubigen strikt an die infektionsschutzrechtlichen Vorgaben gehalten und es war schon ungewohnt, so weit auseinander zu stehen. Das hat aber der Freude keinen Abbruch getan, endlich mal wieder einen Gottesdienst unmittelbar in einem Gotteshaus zu erleben und nicht aus diesem heraus, übertragen mittels digitaler Medien.

Mit besten Grüßen Ihr Joachim Herrmann, MdL Staatsminister

Nachdem es in der Anfangsphase der Corona-Pandemie zu Engpässen in der Beschaffung von Schutzausrüstung und Desinfektionsmitteln gekommen war, ist die Versorgung zwischenzeitlich gesichert und das Lager des Beschaffungs- und Verteilzentrums des Landkreises Aschaffenburg gut gefüllt. Auch am gestrigen Sonntag, 03.05.2020 wurde vom Technischen Hilfswerk wieder 6 Paletten mit Schutzausrüstung angeliefert. Die Lieferung wurde von Feuerwehrleuten kontrolliert und verräumt. Das Beschaffungs- und Verteilzentrum ist montags, mittwochs und freitags jeweils von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr, dienstags und donnerstags bei Bedarf geöffnet. Die Ausgabe der Schutzausrüstung erfolgt ausschließlich an privilegierte Bedarfsträger wie Arztpraxen, Rettungsdienst, Feuerwehr oder Pflegedienste. Verantwortlicher Leiter des Zentrums ist KBM Martin Hock, er wird vertreten von KBM Peter Schmitt und KBM Thilo Happ.

Lieferung1 01

Lieferung2 01

Lieferung3 01

Für Personen, die zu den bestätigten oder verdächtigten Corona-Fällen zählen, ist die Schwerpunktpraxis des Landkreises Aschaffenburg nun direkt unter der

0151 72317501

zur Terminvereinbarung erreichbar.

Zuvor waren es allein die Hausärzte, welche für ihre Patienten Termine für die Schwerpunktpraxis arrangieren konnten, sofern diese mit dem Coronavirus infiziert sind oder unter dem Verdacht stehen. Um den Bürgerinnen und Bürgern aber selbst die Möglichkeit zu eröffnen, mit der Schwerpunktpraxis direkt in Kontakt zu treten und Termine zu vereinbaren, steht von 9:00 Uhr bis 17:00 Uhr die Rufnummer 0151 72317501 bereit.

Die seit 23. April betriebene Schwerpunktpraxis bietet die gleichen Leistungen wie auch die niedergelassenen Ärzte. Allerdings werden dort nur bestätigte Corona-Fälle und Verdachtsfälle behandelt. Durch die speziell geschaffenen Bedingungen in der Schwerpunktpraxis werden sowohl Patienten als auch ärztliches Personal besonders geschützt. Durch diese Entlastung der niedergelassenen Ärzte soll auch im weiteren Verlauf der Corona-Pandemie die ambulante Versorgung gesichert werden.

INFO LRA bearbeitet

Das Feuerwehrerholungsheim in Bayer. Gmain ist derzeit wegen der Corona-Krise geschlossen. Die Geschäftsstelle ist telefonisch erreichbar, aber nur minimal besetzt.

Die FP40-Gutscheine und die Freiplätze, die in der Zeit der Schließung gebucht wurden, werden um ein Jahr verlängert.

Aktuelle Neuerungen und der Termin für eine Wiedereröffnung werden vom Feuerwehrerholungsheim auf Ihrer Homepage (www.feuerwehrheim.de) veröffentlicht.

Bild Hl. Florian

Bleibt gesund und kommt wohlbehalten von allen Euren Einsätzen zurück! 

112 Newsletter vom 3. Mai 2020

Liebe Leserinnen und Leser,

wie immer darf ich auch diesen Newsletter mit einem kurzen statistischen Überblick zur Corona-Lage in Bayern einleiten. Stand heute, Sonntag, 10:00 Uhr, haben wir in Bayern 43.204 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das sind + 154 im Vergleich zum Vortag oder + 0,4 Prozent.

Für Gesamtdeutschland meldet das Robert-Koch-Institut für heute + 793 Neuinfektionen. Hieraus ergibt sich ein Gesamtstand von 162.496. Setzt man die für die heutigen Neuinfektionen in Bayern und im Bund ermittelten Zahlen miteinander ins Verhältnis, dann sind 19,4 Prozent aller Fälle in Bayern zu verzeichnen.

Wenn Sie an den gestrigen Newsletter denken, dann wissen Sie, dass bei zahlreichen Umlageverfahren zwischen den Bundesländern nach dem „Königsteiner Schlüssel“ auf Bayern 15,56 Prozent entfallen. Bayern ist also demnach im Vergleich der Länder immer noch überproportional mit Corona-Neuinfektionen belastet, nähert sich aber mittlerweile seiner Normalquote stark an. Setzt sich dieser Trend stabil fort, wird in Bezug auf das Infektionsgeschehen aus dem Brennpunktland Bayern in absehbarer Zeit ein Corona-Durchschnittsland Bayern werden. Im Unterschied zur Polizeilichen Kriminalstatistik und zur Sicherheitslage, bei der Bayern im Konzert der Länder seit vielen Jahren den Spitzenplatz einnimmt und ich stets alles daransetze, dass das von Jahr zu Jahr auch so bleibt, habe ich in punkto Corona nichts dagegen, wenn Bayern als Folge der von der Staatsregierung ergriffenen Maßnahmen in Deutschland zum Corona-Durchschnittsland wird.

Wieder genesen sind amtlich ausgewiesen 34.230 Personen, das sind 620 mehr als gestern (+ 1,8 Prozent). Setzt man diesen Wert in Beziehung zur Zahl der Neuinfektionen (+ 154), dann liegt die Zahl der Genesenen etwa um den Faktor 4 höher. Auch, wenn speziell die Zahl der Neuinfektionen als Folge der wochenendbedingten Labortest- und Erfassungsdelle im Vergleich zur tatsächlichen Lage etwas zu günstig ausfallen dürfte, so stellt der um den Faktor 4 überschießende Wert der Genesungen einen absoluten Spitzenwert dar. Das ist erfreulich.

Sie fragen sich vielleicht, warum ich in Bezug auf die Zahl der Genesenen von keiner Erfassungs- oder Wochenenddelle spreche. Dies hängt damit zusammen, dass der Wert dieses Parameters nicht gezählt, sondern theoretisch hergeleitet wird. Ausgangspunkt ist hierbei die aus dem Infektions- und Krankheitsverlauf bekannte Tatsache, dass zwei Wochen nach Ausbruch der Krankheit beim Patienten dieser entweder mit sehr schweren Symptomen noch in einer Klinik liegt, oder verstorben oder – zum Glück ist das in der übergroßen Zahl der Krankheitsverläufe der Fall – genesen ist.

Zur Herleitung der Zahl der Genesenen setzen die Statistiker des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit diese Parameter zueinander ins Verhältnis. Hierbei bildet die Zahl der vor 14 Tagen erfassten Neuinfektionen den Ausgangswert. Mittels aufwendiger Rechenoperationen werden für die letzten zwei Wochen aus dem Letalitätsverlauf (nicht Mortalitätsverlauf, Sie erinnern sich sicher, den Unterschied zwischen beiden Begriffen hatten wir vorgestern gemeinsam betrachtet) sowie dem Verlauf der Belegung der Kliniken mit schwer und damit längerfristig erkrankten COVID-19-Patienten die jeweiligen Zahlenwerte statistisch berechnet und von der Ausgangszahl der vor zwei Wochen Infizierten abgezogen. Die dann verbleibende Fallzahl gilt als statistisches Abbild der Genesenen. Deshalb gibt es für den Wert der Genesenen keine „echte“ Wochenenddelle, aber eine „unechte“. Denn der Ausgangswert, der auf der Zahl der vor 14 Tagen und damit ebenfalls an einem Wochenende erfassten Neuinfektionen basiert, dürfte eine damalige wochenendbedingte Mindererfassung enthalten, die insoweit statistisch über 14 Tage mitgenommen wurde.

An bzw. mit der Corona-Infektion verstorben sind mittlerweile 1.933 Personen, das sind im Vergleich zum Vortag + 26 oder insgesamt + 1,4 Prozent mehr. Dieser Wert ist im Verlauf der heute zu Ende gehenden Woche erfreulich niedrig, wenngleich auch im bundesweiten Vergleich deutlich überproportional. Denn für ganz Deutschland weist das Robert-Koch-Institut heute 74 Todesfälle aus. Damit entfallen fast 40 Prozent der heute in Deutschland registrierten Todesfälle auf Bayern. Nach wie vor sind es vor allem Seniorinnen und Senioren und Menschen mit schweren Vorerkrankungen, die einer Infektion mit dem COVID-19-Virus zum Opfer fallen. Die Zahlen sprechen hier eine eindeutige Sprache.

Bezogen auf die Gesamtzahl der Infektionsfälle von 43.204 entfallen auf die Altersgruppe 60 plus mit 12.305 Fällen ca. 28,5 Prozent.

Von den bisher in Bayern zu verzeichnenden 1.933 COVID-19-Sterbefällen treffen 1.887 oder sage und schreibe 97,6 Prozent die Alterskohorten 60 plus.

Ebenfalls sehr drastisch zeigt sich das Verhältnis Infektionszahlen zu Todeszahlen, nimmt man die Altersgruppe 80 plus in den Fokus. Zu dieser zählen 4.004 Infektionsfälle, mithin 9,27 Prozent von allen. Aus dieser Alterskohorte der Infizierten sind jedoch bisher leider 1.246 Männer und Frauen verstorben, das sind 64,45 Prozent von allen.

Naturgemäß bietet ein verlängertes Wochenende wie dieses beste Möglichkeiten für einen Ausflug in die Natur und hier wiederum zu den landschaftlich besonders reizvollen Ecken Bayerns, von denen jeder Regierungsbezirk reichlich besitzt. Grundvoraussetzung für eine rege Ausflugstätigkeit ist entsprechend schönes Wetter. Gerade am Maifeiertag und gestern herrschte aber „Landwirtschaftswetter“ vor, das in allen Teilen Bayerns zumindest immer wieder stundenweise den so dringend nötigen Regen gebracht hat. Ich gebe offen zu, dass ich nach den zahlreichen geradezu frühsommerlichen Tagen der letzten Wochen als Gartenbesitzer und Innenminister mit der Landwirtschaft mitgefiebert habe. Zum einen wurde das Gartengießen entbehrlich, zum anderen hat sich nicht nur die bis dahin gerade in Teilen Mittel- und Unterfrankens eklatante Waldbrandgefahr deutlich entspannt. Das beruhigt mich als der für den Katastrophenschutz und das Feuerlöschwesen zuständigen Minister sehr.

Darüber hinaus haben das Schauerwetter und die merklich kühleren Temperaturen die Menschen davon abgehalten, in Heerscharen an und in die bayerischen Voralpen, an das Schwäbische Meer, zur Fränkischen Seenplatte oder in die Fränkische Schweiz zu strömen. Das hat dieses Wochenende die Ausflugslage sehr entspannt und diesbezüglich der Polizei keine größeren Schwierigkeiten mit unerwünschten Menschenansammlungen bereitet. Das kann man auch für den heutigen Sonntag konstatieren, auch wenn mir für diesen noch keine abschließenden Zahlen vorliegen.

Erwartungsgemäß weniger entspannt war am gestrigen Samstag das Einkaufsgeschehen in den Innenstädten, nachdem dieses Wochenende das erste seit Langem war, an dem über 80 Prozent aller Einzelhandelsgeschäfte wieder öffnen durften. Von besonderem Interesse war natürlich in diesem Kontext, wie sich die Bevölkerung auf das nunmehr verpflichtende Erfordernis einer Mund-Nase-Bedeckung einstellen würde. Dieses gilt seit Montag für den Aufenthalt in Anlagen und Fahrzeugen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und in geöffneten Geschäften.

Ich kann zufrieden feststellen, dass sich die Menschen in Bayern durch die Bank sehr umsichtig und pflichtbewusst verhalten haben. Das zeigen die polizeilichen Kontrollzahlen für den gestrigen Samstag. In Bezug auf die nach wie vor bestehenden Ausgangsbeschränkungen hat die Polizei bayernweit etwa 6.730 Kontrollen durchgeführt und hierbei knapp 1.350 Verstöße festgestellt. Nach den Umständen des Einzelfalles, insbesondere bei erkennbar fehlender Einsichtsfähigkeit des Betroffenen, mussten 580 Ordnungswidrigkeitenanzeigen erstellt werden. Schon diese Zahl ist außerordentlich niedrig im Vergleich zu Höchstwerten der Vergangenheit, die teils viermal so hoch lagen.

Ein noch besseres Bild ergibt sich in Bezug auf die Beachtung der sog. „Maskentragepflicht“: Diesbezüglich hat die Polizei im ÖPNV am Samstag 1.880 Kontrollen durchgeführt, bei denen 175 Verstöße festgestellt wurden. Anzeigen mussten lediglich in 5 Fällen erstattet werden.

In und vor Ladengeschäften erfolgten knapp 3.100 Kontrollen. Hierbei wurden 76 Verstöße festgestellt, von denen 14 in Ordnungswidrigkeitenanzeigen mündeten.

Insgesamt also ein ausgesprochen positives Bild, das die Menschen in Bayern an diesem Wochenende bei der Einhaltung der infektionsrechtlichen Vorschriften abgegeben haben. Hierfür sage ich ein Herzliches Vergelt`s Gott.

Von Herzen danken möchte ich an dieser Stelle allen ehren- und hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Blaulichtorganisationen, die sich auch und gerade in der Corona-Krise in den Dienst am Menschen stellen. Den äußeren Anlass für den heutigen Dank bietet der Internationale Tag der Feuerwehrleute, der morgen weltweit begangen wird. Ohne jeden Zweifel befinden wir uns gerade in außerordentlich schweren Zeiten, die die Leistungsfähigkeit unserer gefahrenabwehrenden Organisationen absolut auf den Prüfstand stellten. Ohne Wenn und Aber kann man konstatieren, dass Feuerwehren, freiwillige Hilfsorganisationen, das Technische Hilfswerk, die Bundeswehr gerade mit ihren Reservisten sowie die Bayerische Polizei und Bundespolizei Großartiges leisten. Dieses starke Netzwerk hilft Mitmenschen in der Not und das auch am Wochenende und an Feiertagen. Hierauf können wir sehr sehr stolz sein.

Abschließend darf ich mit dem Schutz der schwangeren Beschäftigten anlässlich der Corona-Pandemie noch einen wichtigen dienstbetrieblichen Punkt ansprechen. Mit Wirkung zum morgigen Montag, den 4. Mai 2020, hat das Innenministerium eine weitere Allgemeinverfügung erlassen, die sich speziell den erforderlichen Maßnahmen zum Schutz schwangerer Mitarbeiterinnen widmet. Danach gilt bis zu einer Aufhebung der bayernweit erlassenen allgemeinen Ausgangsbeschränkungen für alle schwangeren Beamtinnen und Arbeitnehmerinnen („Tarifbeschäftigte“) des gesamten Geschäftsbereiches ein Beschäftigungsverbot für eine Tätigkeit in der Behörde. Dieses ist zum Schutz der Schwangeren erforderlich, da gerade in Behörden mit Publikumsverkehr ein erhöhtes Ansteckungsrisiko besteht. Hieraus ergibt sich zwar kein unmittelbares Infektionsrisiko für das ungeborene Kind, aber eine höhere Wahrscheinlichkeit für die Mutter, an COVID-19 zu erkranken, wodurch der Verlauf der Schwangerschaft belastet werden könnte.

Schwangere, die über einen Telearbeits- bzw. Homeoffice-Arbeitsplatz verfügen, sind weiterhin zur Dienstleistung verpflichtet, dürfen aber aus den eben genannten Gründen lediglich von zu Hause arbeiten.

Die jeweiligen Dienstvorgesetzten haben für die Beachtung der sich aus der Allgemeinverfügung ergebenden Pflichten zu sorgen. Dies bedeutet insbesondere, dass sie zum Dienst erscheinende schwangere Mitarbeiterinnen nach Hause schicken müssen.

Kein Beschäftigungsverbot besteht für stillende Mütter. Für diese ist aus arbeits- und infektionsmedizinischer Sicht keine Notwendigkeit ersichtlich, die Dienststelle zu meiden.

Dann wollen wir mal sehen, was die neue Woche bringt!

Mit besten Grüßen Ihr Joachim Herrmann, MdL Staatsminister

Am Samstagnachmittag wurden die Feuerwehren Geiselbach und Omersbach ein weiteres mal alarmiert. Diesmal brannte ein unbewachtes Feuer zwischen Dörnsteinbach und Omersbach. Zwei Wanderer hatten das noch glimmende Feuer am Waldrand bemerkt.

Unter Leitung des Omersbacher Kommandanten Jan Maier gingen zwei Trupps mit den Schnellangriffschläuchen vor. Sie löschten die Brandstellen mit dem Wasser aus den Tanks der Löschfahrzeuge rasch ab.

20200502 unbewachtes Feuer

Text&Bild: FF Geiselbach

Zur Rettung eines Hundes wurden die Feuerwehren Geiselbach und Omersbach am Samstagmorgen (02.05.2020) alarmiert. Ein Anwohner wurde auf einen hilflosen Hund im Bachbett aufmerksam, der es nicht mehr allein herausschaffte. Er rief die Feuerwehr über den Notruf 112.

Mit Hilfe eines Leiterteils der 4-teiligen Steckleiter konnte ein Trupp das Tier aus seiner Notlage befreien. Desweiteren verständigte die Feuerwehr den Besitzer, der den Hund sicher und unversehrt in Empfang nahm.

20200502 Rettung Kleintier

Text & Bild: FF Geiselbach

112 Newsletter vom 02. Mai 2020

Liebe Leserinnen und Leser, 

wie immer darf ich auch diesen Newsletter mit einem kurzen statistischen Überblick zur Corona-Lage in Bayern beginnen. Stand heute, Samstag, 10:00 Uhr, haben wir in Bayern 43.050 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das sind + 134 im Vergleich zum Vortag oder + 0,3 Prozent. Zum Vergleich: Nach Angaben des Robert Koch-Instituts wurden bis heute bundesweit insgesamt 161.703 Infektionsfälle erfasst. Dies bedeutet, dass gut jeder vierte Infektionsfall (26,6 Prozent) im Freistaat erfasst wurde. Zieht man den sog. „Königsteiner Schlüssel“ heran, ist Bayern insoweit überrepräsentiert. Denn nach diesem Umlageverfahren, das dem Grunde nach bereits 1949 zwischen den Bundesländern vereinbart wurde, dessen Kenngrößen anhand von Daten zur Bevölkerungsentwicklung und Wirtschaftskraft jährlich neu festgelegt werden und das der gerechten Umlage meist finanzieller Lasten, aber auch anderer Verteilnotwendigkeiten wie etwa der Zuweisung von Asylbewerbern an alle Bundesländer eingesetzt wird, entfielen auf Bayern „lediglich“ 15,56 Prozent (2019).

An bzw. mit der Corona-Infektion verstorben sind mittlerweile 1.907 Personen, das sind im Vergleich zum Vortag + 21 oder + 1,1 Prozent. Bundesweit gesehen sind bis heute 6.575 Personen mit einem positiven Corona-Befund verstorben. Wiederum auf Bayern heruntergebrochen macht dessen Anteil 29,00 Prozent von allen aus, liegt also ebenfalls deutlich über dem nach dem Königsteiner Schlüssel auf den Freistaat treffenden Anteil. 

Daraus leiten sich insbesondere zwei wesentliche Schlüsse ab. Zum einen zeigt sich, dass die Bundesländer ganz offensichtlich unterschiedlich stark von der Pandemie erfasst wurden und gerade Bayern das mit am stärksten gebeutelte Bundesland ist. Ich darf hier an den Anfang der „großen Welle“ erinnern, die Anfang März insbesondere aus den Skigebieten entlang des Alpenhauptkamms auf Bayern und Baden-Württemberg als die südlichsten deutschen Bundesländer getroffen ist. Daraus haben sich länderspezifisch unterschiedlich intensive Betroffenheiten ergeben, die jeweils differ(enz)ieren-de Einschätzungen zur Lage und zur Prognose für das richtige weitere Voranschreiten nach sich ziehen können. Das mag auch denen zur Erläuterung dienen, die sich, wie nach wie vor aus Bürgerzuschriften hervorgeht, fragen, warum die bayerische Staatsregierung punktuell zu anderen fachlichen Einschätzungen oder zeitlichen Erfordernissen kommt, als die Regierungen weiter nördlich gelegeneren Bundesländer.

Zum anderen sind diese Zahlen für Bayern im Ländervergleich längst nicht (mehr) so desaströs, wie sie auf den ersten Blick erscheinen mögen. Denn je nördlicher ein Bundesland liegt, umso besser gestaltete sich seine Ausgangslage. Als die von Süden anlaufende Welle in diesen jeweils ankam, haben nicht nur die schon angeordneten Begrenzungen und Einschränkungen des täglichen Lebens nach und nach gegriffen und so die Wucht der Pandemie deutlich gemildert. Vielmehr konnten die dortigen Kliniken bei der Wahl der bestmöglichen Therapie bereits auf das Wissen und die Erfahrungen der Kolleginnen und Kollegen im Süden der Republik beim Umgang mit diesem ungewöhnlichen Krankheitsbild zurückgreifen. Auch das hat den nördlicheren Bundesländern sicher geholfen, Sterbefälle zu vermeiden, die bei ansonsten vergleichbarer Sachlage wenige Wochen vorher noch kaum abzuwenden gewesen wären.

Und es ist zu konstatieren, dass sich gerade bei den Sterbefällen die für Bayern ausgewiesenen Größenordnungen zwischenzeitlich deutlich verbessert haben. Lag hier in der schlimmsten Phase der Anteil Bayerns bei fast 50 Prozent, liegt er jetzt unter 30 Prozent. Und das, obwohl Bayern die sehr hohen Zahlen vom Anfang der Pandemie in der Fortschreibung der Statistik weiter mitnimmt und nach wie vor im Konzert der Länder sicherlich mit am umfangreichsten testet und erfasst. Gerade bei sehr betagten Menschen verläuft die Krankheit bisweilen rasend schnell. Vom Auftreten der ersten Symptome bis zum Eintritt eines lebensbedrohlichen Zustands oder gar des Todes liegen unter Umständen nur wenige Stunden. Konnte deshalb oft nicht mehr zu Lebzeiten des Patienten getestet werden, lassen bayerische Gesundheitsbehörden am Leichnam eine Probe sichern und untersuchen, um so Gewissheit zu schaffen und das Infektionsrisiko für Hinterbliebene besser einschätzen zu können. 

Die Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er selbst gesundet oder verstirbt, liegt nach den Berechnungen des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) weiter bei R=0,57. Für Gesamtdeutschland hat das Robert Koch-Institut einen Wert von R=0,79 ermittelt, nach R=0,76 am Donnerstag.   Zwar bleibt der Wochenbeginn abzuwarten, wenn erfahrungsgemäß in gewissem Maße Daten nacherfasst werden, die am Wochenende keinen Eingang in die Statistik gefunden haben, bzw. weil ein Teil der Labore Samstag und Sonntag nicht arbeitet und deshalb im Vergleich zu den regelmäßigen Werktagen eine geringere Datenbasis entsteht. Gleichwohl: In der Zusammenschau dieser Werte bestätigt sich einmal mehr das positive Bild der letzten beiden Wochen. Die Pandemiewelle läuft derzeit ausreichend flach und in so gut geordneten Bahnen, dass dem Gesundheitssystem keine Überlastung droht.

Am gestrigen 1. Mai 2020 hat das bayerische Gesundheitsministerium die Dritte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (3. BayIfSMV) im Ministerialblatt veröffentlichen lassen. Diese tritt am kommenden Montag, den 4. Mai 2020, 00:00 Uhr, in Kraft und wird mit Ablauf des 10. Mai 2020 wieder außer Kraft treten. Den Link zur 3. BayIfSMV finden Sie HIER.

Damit ist die letzte formale Hürde genommen, die vor einem Inkrafttreten der diversen Lockerungen noch stand, über die ich Ihnen bereits in verschiedenen Newslettern der nun langsam zu Ende gehenden Woche berichtet hatte. Stichworte sind etwa die dann wieder zulässige Durchführung von Gottesdiensten und Zusammenkünften von Glaubensgemeinschaften sowie insbesondere von Versammlungen unter freiem Himmel, jeweils unter Beachtung strenger Auflagen. Weiterhin erfasst die Verordnung die obergerichtlich angemahnte Öffnung auch von Geschäften des Großhandels, sofern deren Verkaufsfläche auf maximal 800 qm begrenzt ist. 

Der gestrige 1. Mai war seit Gründung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) 1949 der erste Tag der Arbeit, an dem der DGB keine Demonstrationen, Kundgebungen oder Maifeiern auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen durchgeführt hat. Zwar hätten der Dachverband und seine acht ihn tragenden Mitgliedsgewerkschaften fraglos in den von der aktuellen infektionsschutzrechtlichen Regelungslage eröffneten Bahnen Versammlungen abhalten dürfen. Dies hatte jedoch die größte deutsche Arbeitnehmerbewegung, die sich als Massenorganisation versteht und in „normalen“ Jahren Großkundgebungen mit Teilnehmerzahlen im fünfstelligen Bereich mobilisieren kann, für sich ausgeschlossen. Stattdessen hatte der DGB seine Maiaktivitäten heuer ins Internet verlegt.

Dieser selbstgewählte Verzicht bedeutete aber nicht, dass es am 1. Mai zu keinerlei demonstrativen Aktionen gekommen wäre. Quer über alle Regierungsbezirke hinweg hat die Polizei insgesamt 38 Demonstrationen gezählt, die größtenteils störungsfrei verliefen. Die meisten Veranstaltungen hielten die von den Kreisverwaltungsbehörden und kreisfreien Städten, die hier gleichermaßen als Versammlungs- und als Gesundheitsbehörde gefordert waren, mit Bescheid erlassenen Auflagen ein. Das gilt insbesondere für die maximale Teilnehmerzahl, aber auch den Mindestabstand zwischen den Versammlungsteilnehmern. Die meisten Versammlungen vermochten bei vergleichsweise wenigen Passanten größere Aufmerksamkeit zu erregen, sodass auch deren Anzahl und räumliche Anordnung nur in Ausnahmefällen gegen das Infektionsschutzrecht verstoßen haben. Folglich musste die Polizei nur selten einschreiten.

Auch bei den wenigen Versammlungen mit Störungen kam es glücklicherweise zu keinen größeren Gewalttätigkeiten. Auffällig war aber, dass immer dort, wo es unruhig wurde, Veranstalter und/oder Teilnehmer aus dem rechtsextremen Spektrum bzw. der Reichsbürgerszene im Spiel waren. Dies deckt sich insoweit mit jüngsten Erkenntnissen von Polizei und Sicherheitsbehörden, wonach die politischen Szenen des absoluten rechten Randes sowie der Staatsleugner und Selbstverwalter verstärkt Versuche unternehmen, die in Teilen der Bevölkerung wegen der Corona-Epidemie und der wirtschaftlichen sowie gesellschaftlichen Folgen des weitgehenden Shutdowns vorhandene Verunsicherung für sich zu nutzen und gezielt gegen den Staat und seine Repräsentanten Stimmung zu machen.

Dieses Phänomen werden die Sicherheitsbehörden sehr genau analysieren und insbesondere auch ein Augenmerk darauf richten, ob der erst vereinzelt zu beobachtende Schulterschluss von rechtsextremen Infektionsschutzmaßnahmengegnern, militanten Umweltaktivisten und Linksautonomen ein episodenhaftes Phänomen bleibt oder besorgniserregende Strukturen und Ausmaße annehmen wird.

Schließen möchte ich heute mit einem bilanzierenden Blick auf das polizeiliche Einsatzgeschehen zur sog. Freinacht, also der Nacht vom 30. April zum 1. Mai. Diese nutzen traditionell vor allem Jugendliche zu allerlei mehr oder weniger gelungenen Scherzen, die meist zu Lasten von Nachbarn und Passanten auf öffentlichen Straßen und Plätzen gehen.

Zwischen dem 30. April, 19:00 Uhr, und dem 1. Mai, 07:00 Uhr, verzeichnete die Polizei bayernweit knapp 600 freinachttypische Einsätze. Das sind knapp zwei Drittel weniger, als in Jahren mit dem „ganz normalen Wahnsinn“ und ohne Corona. Meist handelte es sich um Ruhestörungen, Sachbeschädigungen und leider waren auch 15 Körperverletzungen zu verzeichnen.

Nicht, dass ich über den ruhigen Verlauf der Freinacht enttäuscht wäre, ganz im Gegenteil. Aber auch dieser, die sonst sehr beliebten und heuer allesamt abgesagten Tänze in den Mai und der Maifeiertag ohne Gewerkschaftskundgebungen zum Tag der Arbeit, ohne die immer fröhlichen, familienfreundlichen und eine Ortsgemeinschaft stärkenden Feiern zum Maibaumaufstellen zeigen beispielhaft, wie tief COVID-19 in das Leben vor Ort eingreift. Aber es hilft ja nix, wir müssen da gemeinsam durch und können nur hoffen, dass wir nächstes Jahr wieder einen normaleren Start in den Mai erleben dürfen.

Mit besten Grüßen Ihr Joachim Herrmann, MdL Staatsminister

112 Newsletter vom 1. Mai 2020

Liebe Leserinnen und Leser, 

wie immer darf ich auch diesen Newsletter mit einem kurzen statistischen Überblick zur Corona-Lage in Bayern beginnen. Stand heute, Freitag, 10:00 Uhr, haben wir in Bayern 42.916 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das sind + 421 im Vergleich zum Vortag oder + 1,0 Prozent.

Wieder genesen sind amtlich ausgewiesen 32.580 Personen, das sind 980 mehr als gestern (+ 3,1 Prozent). Setzt man diesen Wert in Beziehung zur Zahl der Neuinfektionen (+ 421), dann liegt die Zahl der Genesenen etwa um den Faktor 2,3 höher. Dies bleibt hinter dem Spitzenwert dieser Woche (Faktor 3,8) deutlich zurück, gibt aber keinen unmittelbaren Anlass zur Sorge, nachdem sich der heutige Wert innerhalb des Korridors bewegt, der sich in den letzten zwei Wochen gebildet hat. Der heutige Wert zeigt also für sich genommen keine Trendwende an.

An bzw. mit der Corona-Infektion verstorben sind mittlerweile 1.886 Personen, das sind im Vergleich zum Vortag + 70 oder insgesamt + 3,9 Prozent mehr. Auch an dieser Stelle zeigt sich also, dass man sich von den niedrigen Werten, wie wir sie gestern mit lediglich 36 Todesfällen und damit etwa nur der Hälfte von heute hatten, nicht blenden lassen darf. Nach wie vor sind es vor allem Senioren und Menschen mit schweren Vorerkrankungen, die einer Infektion mit dem COVID-19-Virus zum Opfer fallen. Sie haben dem Virus naturgemäß nicht annähernd so viele Abwehrkräfte entgegenzusetzen, wie das ein 30 oder 40 Jahre „junger“ gesunder Mensch kann und deshalb werden wir auch in Zukunft im Zusammenhang mit Corona vor allem das Ableben von Angehörigen der Eltern- und Großelterngeneration zu beklagen haben.

Erlauben Sie mir an dieser Stelle eine Erläuterung, nachdem die Begriffe „Mortalität“ und „Letalität“ immer wieder fälschlicherweise synonym verwendet werden. Beides sind Begriffe aus der Demografie und setzen eine bestimmte Anzahl Verstorbener mit einer Bezugsgruppe sowie einer bestimmten Zeitspanne ins Verhältnis.

Von Mortalität oder Mortalitätsrate sprechen die Mediziner immer dann, wenn sie zum Ausdruck bringen wollen, wie viele Menschen in Bezug auf die Gesamtbevölkerung innerhalb einer bestimmten Zeitspanne verstorben sind. Konkret ginge es dann z.B. um die Zahl der Corona-Toten im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung Bayerns oder Deutschlands in einem Monat, Quartal oder Jahr.

Von Letalität oder Letalitätsrate sprechen die Mediziner, wenn sie etwa in Bezug auf COVID-19 ausdrücken wollen, wie viele Personen aus der Gruppe der Corona-Infizierten an der Krankheit innerhalb einer bestimmten Zeitspanne verstorben sind.

Die Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er selbst gesundet oder verstirbt, liegt nach den Berechnungen des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) von heute nun bei R=0,52 und entspricht damit exakt dem Wert von Anfang dieser Woche (0,52).

Sicherlich haben Sie den Medien entnommen, dass sich gestern die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder mit der Bundeskanzlerin teils persönlich getroffen haben, teils per Videokonferenz dazu geschaltet waren, um über das weitere Vorgehen bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie zu beraten. Hierzu hatte ich Ihnen bereits im Newsletter von gestern einige Schlaglichter zu den Kernaussagen von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und von Ministerpräsident Dr. Markus Söder gegeben.

Obwohl das Treffen des gestrigen Tages von vorne herein nicht als grundlegend beschließendes, sondern als erörterndes und beratendes Format angelegt war, so sind doch einige wegweisende Aspekte zu vermelden, die ich Ihnen hier kurz vorstellen darf.

In Vertretung der Gesamtkonferenz sind die Bundeskanzlerin, Ministerpräsident Dr. Markus Söder als amtierender Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz und dessen Vorgänger, Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher, der als Sprecher der SPD-geführten Länder fungiert, vor die Presse getreten. Diese haben den Ausführungen zu einzelnen konkreten Themenfeldern zunächst Leitlinien vorangestellt, die die gestrigen Beratungen geprägt haben.

Dies betraf zuallererst den fortwährenden Appell, geduldig zu sein und nicht die bereits erzielten Erfolge durch vorschnelles Aufheben der Beschränkungen und unvernünftiges Handeln zu gefährden. So warnte Bundeskanzlerin Merkel vor einem Rückfall und forderte eine weitere Senkung der Zahl der Infizierten. Ministerpräsident Söder mahnte Geduld und Konsequenz an. Des Weiteren lehnte er es ab, Experimente mit der Gesundheit der Menschen zu machen. Erster Bürgermeister Tschentscher wiederum verteidigte die Wissenschaft gegen ungerechtfertigte Kritik und hob hervor, dass Deutschland angesichts der stark verbesserten Lage ganz offenkundig mit der Befolgung des Rates führender Virologen sehr gut gefahren sei.

Nun darf ich zu einzelnen Themen kommen, die für mich als Innen- und Sportminister von besonderer Bedeutung sind.

Auch wenn das Prinzip der Ausgangsbeschränkungen, von dem nur bei Vorliegen triftiger Gründe abgewichen werden darf, unter dem Eindruck der deutlich verbesserten Pandemielage längst nicht mehr so strikt umgesetzt wird wie zu Beginn des Eingreifens der Länder und des Bundes, so bleibt es nach den gestrigen Beschlüssen doch bis auf Weiteres beim Prinzip der Ausgangsbeschränkungen. Für Bayern gilt dies nach den schon Anfang der Woche gefassten Beschlüssen der Staatsregierung zunächst bis zum 10. Mai. Die anderen Länder synchronisieren sich nun insoweit mit Bayern und befristen ihre einschlägigen Regelungen ebenfalls bis zu diesem Datum. Wie es danach weitergehen soll, werden die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder und die Bundeskanzlerin am kommenden Mittwoch, den 6. Mai 2020, beraten. 

Auch an anderer Stelle zeichnet die Mehrzahl der Länder nun die bayerische Regelungslage nach. Konkret gilt dies für die Durchführung von Gottesdiensten sowie religiösen Feiern, die unter strengen Infektionsschutz- und Hygieneauflagen erfolgen können. Die diesbezüglichen Maßgaben hatte ich bereits im Newsletter vom Mittwoch beschrieben. Wie in Bayern, wo für kommenden Montag, den 4. Mai, nach mehreren Wochen der Unterbrechung nun wieder die ersten Gottesdienste terminiert sind – ich selbst werde an einer ökumenischen Feier teilnehmen –, wird dies nach den gestrigen Beschlüssen nun zum selben Datum auch in den anderen Bundesländern möglich sein.

Das von mir geleitete Ministerium ist auch für den Sport zuständig, insoweit richte ich natürlich auch auf diese Thematik ein besonderes Augenmerk. Dies umso mehr, als die Sportministerkonferenz in den vergangenen beiden Wochen bereits mehrfach per Telefonschaltkonferenz über das weitere Vorgehen beraten und die Ergebnisse den Regierungschefs und der Bundeskanzlerin für deren weitere Überlegungen zugeleitet hat. Konkrete Entscheidungen für den Sport sind nun für den 6. Mai zu erwarten. Dies gilt ebenso für den Leistungs- und den Berufssport, hier u.a., ob und unter welchen Bedingungen etwa die drei Profifußballliegen in Deutschland wieder den Spielbetrieb aufnehmen, aber ebenso für den Breiten- und Freizeitsport, dessen Sportanlagen aktuell noch geschlossen sind.

Großveranstaltungen bleiben weiterhin mindestens bis zum 31. August 2020 untersagt. Das Münchner Oktoberfest 2020 ist bereits abgesagt. Dass es sich bei diesem mehr als zwei Wochen dauernden Event mit mehreren Millionen Besuchern aus der ganzen Welt um eine Großveranstaltung handelt, war stets unstreitig. Weniger klar lag und liegt die Abgrenzung zu Kleinveranstaltungen und somit für viele im Laufe eines Jahres stattfindende private oder organisierte öffentliche Feste. Vor diesem Hintergrund erhofften sich viele Betroffene – vom Vereinsvorstand, der das jährliche Sommerfest planen möchte, bis zum Brautpaar, das seine Hochzeit „ganz groß“ feiern möchte, von den gestrigen Beratungen Klarheit. Aber die Spezifika in den einzelnen Ländern und die jeweiligen Umstände von derlei Festivitäten sind augenscheinlich zu unterschiedlich, als dass es den Regierungschefinnen und Regierungschefs ratsam erschienen wäre, sich auf eine konkrete Mindestteilnehmerzahl zu verständigen, ab der eine Veranstaltung zur Großveranstaltung wird. Deshalb haben sich die Regierungschefs der Aufgabe rein qualitativ genähert und eine Aufzählung von Veranstaltungen vorgelegt, die regelmäßig als Großveranstaltungen zu bewerten sein werden. Genannt sind u.a. Volksfeste, größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern, größere Konzerte, Festivals, Dorf-, Stadt-, Straßen-, Wein- und Schützenfeste. Diese Aufzählung bedeutet nicht, dass im Gegenschluss kleinere Ausgaben der genannten Festivitäten automatisch auf eine baldige Erlaubnis hoffen dürften. Denn wegen der besonders hohen Infektionsgefahr, die damit einhergeht, wenn Menschen in Feierlaune sind, womöglich im Verlaufe einer Festivität verstärkt unter den Einfluss berauschender Getränke geraten und dann nicht mehr Willens oder in der Lage sind, den Mindestabstand einzuhalten, ist derzeit nicht abzusehen, ab wann Kleinveranstaltungen wieder möglich sein werden. Dies wird nicht zuletzt vom weiteren Verlauf der Pandemie in Deutschland abhängen, so die Regierungschefinnen und Regierungschefs.    

Arbeiten wir weiter!

Mit besten Grüßen Ihr Joachim Herrmann, MdL Staatsminister

Am heutigen 1. Mai konnte Wenigumstadts Feuerwehrkommandant Thomas Otto den beiden Feuerwehrmännern Gerald Gutsfeld und Herbert Geiß zum 50. Dienstjubiläum bei der Feuerwehr Wenigumstadt gratulieren. Beide sind am 01. Mai 1970 als Jugendliche in die Feuerwehr Wenigumstadt eingetreten. Gerald Gutsfeld ist bis heute als Gruppenführer ein Aktivposten in der Wenigumstädter Feuerwehr. Herbert Geiß ist seit Jahrzehnten als Maschinist tätig. Lange Jahre konnten beide zudem als Atemschutzgeräteträger eingesetzt werden. Da beide im kleinsten Großostheimer Ortsteil beschäftigt sind, Gutsfeld als selbstständiger Friseurmeister, Geiß (bis zu seiner Pensionierung) als Kfz-Mechaniker in einer örtlichen Kfz-Werkstatt, waren sie bei nahezu allen Feuerwehreinsätzen in den vergangenen 50 Jahren mit dabei. Eigentlich sollten beide im Rahmen des 125-jährigen Jubiläumsfestes im Juli gebührend geehrt werden. Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie wurde das Fest abgesagt. Kdt. Thomas Otto und sein Stellvertreter Andreas Wenzel ließen es sich jedoch nicht nehmen, den beiden Jubilaren am heutigen Vormittag in gebührendem Abstand Danke zu sagen und eine Urkunde und ein Präsent zu überreichen.

FFW 012 01

Bild von links: stv. Kdt. Andreas Wenzel, Herbert Geiß, Gerald Gutsfeld, Kdt. Thomas Otto