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Die dunkle Jahreszeit hat begonnen: Höchste Zeit zu prüfen, ob bei den Fahrzeugen, den Gerätschaften und beim Feuerwehrgerätehaus alles winterfest ist.

Gute Hinweise bietet das Merkblatt "Feuerwehr im Winter".

Link zum Merkblatt Feuerwehr im Winter

Die Beisetzung von Thomas Domanig findet am Dienstag, den 24.11.2020 um 14 Uhr im Parkfriedhof Großostheim im Bartholomäusweg statt.

Derzeit sind Corona-bedingt in der Andachtshalle auf dem Friedhof nur wenige Personen (Familienangehörige) innerhalb der dortigen Räumlichkeit zugelassen.

Auf dem Friedhof selbst sind dann keine Beschränkungen festgelegt, solange die Mindestabstände und die Maskenpflicht eingehalten werden. Für die Feuerwehr wird für den Friedhof im Vorfeld ein Konzept erstellt, in dem geregelt ist, wo sich die Feuerwehrleute mit entsprechendem Abstand zueinander aufstellen.

Gemäß dem Konzept werden für alle teilnehmenden Feuerwehrleute ausreichend Stehplätze im Freien vorhanden sein.

Sehr geehrte Kameradinnen und Kameraden,

hiermit bieten wir den Lehrgang Absturzsicherung bei der FF Schimborn an.

Der Lehrgang findet innerhalb von zwei Tagen bei der Feuerwehr Schimborn statt.

   

Lehrgang 1: Samstag, 03. April 08.00 – 16.30 Uhr, Samstag, 10. April 08.00 – 16.30 Uhr

Lehrgang 2: Samstag, 21. August 08.00 – 16.30 Uhr, Samstag, 28. August 08.00 – 16.30 Uhr

   

Die Kosten betragen pro Lehrgangsplatz 80€ inkl. den Verpflegungskosten.

Dieser Betrag ist auch zu entrichten, falls der Lehrgangsteilnehmer vorzeitig ausscheidet.

Wird der zugeteilte Lehrgangsplatz nicht belegt, sind 50% der Lehrgangskosten zu tragen.

   

Bitte maximal 2 Teilnehmer pro Wehr.

Pro Trupp bitte einen Absturzsicherungssatz zur Ausbildung mitbringen!

   

Teilnahmevoraussetzung:

- Gerätesatz Absturzsicherung am Standort

- abgeschlossenes MTA Basismodul

   

Buchbar sind die Lehrgänge ab Montag 23.11.2020 12Uhr über das Lehrgangsportal des KFV.

  

  

Der LFV Bayern bietet zwei Veranstaltungen als Webinare an. Zum einen für ein Online Argumentationstraining zum anderen für eine Online Schulung für Videokonferenzen. 

Sollten Sie Interesse an einem Thema haben, aber die Termine nicht passen, können Sie sich trotzdem gerne bei mir Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! melden.

Anbei finden Sie die beiden Ausschreibungstexte.

Online Argumentationstraining

" ... nehmen uns die Arbeitsplätze weg !" "... sein ist nicht normal !" "Man wird ja noch wohl sagen dürfen, dass. ...." Haben Sie die "..." mit konkreten Inhalten füllen können? Vielleicht solche Sätze auch schon bei in der Feuerwehr gehört? Die Konfrontation und Auseinandersetzung mit rechtspopulistischen, fremdenfeindlichen, demokratiefeindlichen und vorurteilsbehafteten Äußerungen ist vielen Menschen leider inzwischen nicht mehr neu. Solche Aussagen können erst einmal sprachlos machen. Im Argutraining können Sie lernen mit solchen Aussagen umzugehen. Denn damit die Feuerwehren offen und demokratisch bleiben, müssen wir uns dafür einsetzen. Das Training vermittelt, wie in vorurteilsbelasteten Kommunikationssituationen gehandelt werden kann: Der Schwerpunkt liegt darin, einen eigenen Standpunkt zu entwickeln und diesen selbstbewusst zu vertreten. Ganz praktisch wird ausprobiert, wie bei herablassenden Äußerungen reagiert werden kann und wie wir selbst eine demokratische Kommunikationskultur fördern können. Im Training eignen sich die Teilnehmenden verschiedene Vorgehensweisen an und lernen, diese je nach Situation bewusst und zielorientiert einzusetzen.

Das Training wurde insbesondere im Zuge einer Argumentation gegen menschenfeindliche Äußerungen entwickelt, die argumentativen Strategien und Haltungen sind jedoch auch auf andere vorurteilsbehaftete oder konflikthafte Kommunikationen übertragbar.

Das Training findet am 14. und 15.12 von 17:00 bis 20:00 Uhr auf Zoom statt und wird von „Gegen Vergessen – Für Demokratie e.V." durchgeführt. Die beiden Termine bauen aufeinander auf, es ist also eine Teilnahme an beiden Abenden erforderlich.

Bei Interesse eine Mail mit dem Betreff „Online Argutraining" sowie Nennung der eignen Feuerwehr und der Position an
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! senden.

Basics Videokonferenzen

Seit einigen Monaten begleiten uns Videokonferenzen und werden dies auch noch auf absehbare Zeit tun. Wer sich in dem Thema noch unsicher fühlt, bekommt in diesem Webinar einige Grundlagen vermittelt. Folgende Fragen werden beantwortet:

  • Was sind die Voraussetzungen?
  • Welche Anbieter gibt es und wie unterscheiden sich diese?
  • Wie kann ich eine Videokonferenz interaktiver gestalten?
  • Welche Ideen gibt es für Feuerwehrspezifische Übungen?

Das Webinar dauert ca. 90 Minuten und findet über Microsoft Teams an folgenden Terminen statt:

26.11.2020 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr

02.12.2020 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr

Anmeldung per Mail mit dem Betreff „Basics Videokonferenzen" an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!


Die maximale Zahl der Teilnehmenden ist beschränkt, bei Interesse werden noch weitere Termine angeboten.

Die Nachwuchsgewinnung ist die wichtigste Aufgabe der Feuerwehren. Den Kinderfeuerwehren kommt dabei die entscheidende Aufgabe zu, die Kinder schon früh für die Feuerwehr zu begeistern. Dieser Aufgabe wollen sich der Landesfeuerwehrverband Bayern e.V. und die Jugendfeuerwehr Bayern zukünftig gemeinsam widmen.

2018, mit Schaffung der rechtlichen Grundlagen für die Kinderfeuerwehr, wurde der Fachbereich 14 Kinderfeuerwehr des LFV Bayern gegründet. Nach zwei Jahren und einem starken Wachstum der Kinderfeuerwehr zeigt sich, dass einige der damals gefundenen Strukturen nicht mehr ideal sind. Der LFV Bayern und die JF Bayern haben sich daher in den letzten Wochen um eine organisatorische Verbesserung bei der Zuordnung der Kinderfeuerwehr bemüht, um beispielsweise die Verknüpfungspunkte zwischen Kinder- und Jugendfeuerwehr zu erhöhen. So haben sich der der Vorstand des LFV Bayern und die Landesjugendleitung der JF Bayern geeinigt den bestehenden Fachbereich 14 Kinderfeuerwehr nun als gemeinsamen Fachbereich Kinderfeuerwehr des LFV Bayern und der JF Bayern neu zu strukturieren.

Dabei soll zunächst betont werden, dass sich bei dieser Neustrukturierung für die Arbeit vor Ort nichts ändert. Alle Kinderfeuerwehrbetreuer können ihre Aufgaben wie gehabt weiter ausführen. Auch die Jugendfeuerwehrwarte bekommen hierdurch nicht mehr Arbeit.

Wie genau diese Struktur im Detail aussehen soll, werden wir im Folgenden genauer aufschlüsseln:

Landesebene:

Der Fachbereich 14 bleibt in seiner bisherigen Form erhalten, nur wird er zukünftig von LFV Bayern und JF Bayern gemeinsam betreut. Neben den jeweiligen Fachbereichsleitern Kinderfeuerwehr der Bezirke sind der LFV Bayern und die JF Bayern im gemeinsamen Fachbereich vertreten.

Außerdem erhält der/die Fachbereichsleiter/in Kinderfeuerwehr Sitz und Stimme im Landes-Jugendfeuerwehrausschuss. Dadurch wird der wachsenden Bedeutung der Kinderfeuerwehr auch auf Ebene der Jugendfeuerwehr Rechnung getragen.

Die finanziellen Mittel, die der JF Bayern zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit durch den Bayrischen Jugendring, bzw. dem Staatministerium des Inneren zur Verfügung gestellt werden, können nun durch entsprechende Anträge auch für die überörtliche Arbeit der Kinderfeuerwehren zur Verfügung gestellt werden.

Die statistische Erfassung der Kinderfeuerwehrgruppen und ihrer Mitglieder erfolgt ab dem kommenden Jahr ebenfalls über die Jugendfeuerwehr Bayern.

Kreis-/ Stadt und Bezirksebene:

Es wird empfohlen den Fachbereich Kinderfeuerwehr analog zur Landesebene als gemeinsamer Fachbereich zu gründen, bzw. bestehende Fachbereiche entsprechend zu erweitern. Ebenfalls empfehlenswert wäre es dem/der Fachbereichsleiter/in Kinderfeuerwehr einen Platz im jeweiligen Jugendfeuerwehrausschuss zu geben.

Über die Kreis-/ Stadt- oder Bezirks-Jugendfeuerwehr erhalten die Kinderfeuerwehren die Möglichkeit Zuschüsse (bspw. überörtliche Mittel des StMI, Jugendringe) zu beantragen. Hier ist eine frühzeitige Absprache mit dem zuständigen Kreis-/ Stadt-Jugendfeuerwehrwart erforderlich, um die entsprechenden Mittel rechtzeitig zu beantragen.

Ortsebene:

Der/die Kinderbetreuer/in und der/die Jugendwart/in organisieren die Kinder- und Jugendarbeit in ihren jeweiligen Bereichen eigenständig. Doch sind Absprachen zwischen Kinderbetreuer und Jugendwart bzgl. der Inhalte und Methoden in den Gruppenstunden sinnvoll.

Gemeinsam für die Kinderfeuerwehren arbeiten und ihnen dadurch einen Mehrwert in ihrer Arbeit zu bieten, dass soll vor allem das Ziel dieses Prozesses sein.

112 Newsletter vom 19. November 2020

Liebe Leserinnen und Leser,

wie jeden Donnerstag darf ich auch heute mit einer Betrachtung der statistischen Zahlen und Daten zur aktuellen Corona-Lage in Bayern und darüber hinaus beginnen. Die Lage ist weiterhin sehr ernst. Heute, Donnerstag, 19.11.2020, 08:00 Uhr, verzeichnen wir 169.096 bestätigte COVID-19-Infektionen (Vorwoche 145.074). Das sind im Vergleich zum letzten Donnerstag 24.022 mehr (nach 25.177, 20.425, 15.074, 8.702, 4.561, 2.601 und 2.292 die sieben Wochen davor). Dies bedeutet für die zurückliegenden Tage einen rechnerischen Schnitt von rund 3.432 Neuinfektionen. Für die elf vorangegangenen Wochen lagen die Vergleichswerte bei 3.597, 2.918, 2.153, 1.243, 652, 372, 327, 375, 376, 392 bzw. 273.

Diese Zahlenreihen deuten – positiv gesprochen – an, dass das noch vor drei Wochen ungebremst erscheinende Wachstum nun unter dem Einfluss des Lockdown light zumindest ein vorläufiges Ende gefunden und bei ca. 3.500 Neuinfektionen pro Tag eine Plateaubildung eingesetzt hat. Der nicht so positive Teil der Nachricht ist eben diese Plateaubildung. Denn um möglichst vielen Menschen eine ggf. auch sehr schwere Erkrankung zu ersparen und die Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems, insbesondere der Intensivstationen in den Kliniken, zu erhalten, muss sich der Trend schnell umkehren und in Richtung einer 7-Tage-Inzidenz von 50 laufen. Das sehe ich aber leider so noch nicht, zumal auch der Vergleich des Wertes für heute mit dem von vor sieben Tagen eine Stagnation auf hohem Niveau anzeigt. So standen am 12. November 4.565 Neuinfektionen zu Buche, heute sind es 4.539.

Die Situation für Gesamtdeutschland stellt sich im Grunde ganz ähnlich dar. Heute weist das Robert Koch-Institut (RKI) als Tageswert 22.609 COVID-19-Neuinfektionen aus, nach 21.866, 19.990, 16.744, 11.287 und 6.638 Neuinfektionen in den Wochen davor.

Im innerdeutschen Ranking steht Bayern zum Glück nicht mehr ganz an der Spitze. Mit einer leicht verbesserten 7-Tage-Inzidenz von 167,1 (Vorwoche 178,9) belegt der Freistaat nun Platz 4, hinter Berlin (208,4), Sachsen (178,2) und der Freien Hansestadt Bremen (169,3). Am anderen Ende der Skala finden sich die Küstenstaaten Schleswig-Holstein (46,8) und Mecklenburg-Vorpommern (46,5). Diese Spreizung der Inzidenzen ist sicherlich der Grund für die immer wieder aufscheinenden Unterschiede in der Beurteilung der Lage und ich wage die Prognose, dass es bei den weiteren Beratungen auf Bund-Länder-Ebene eine erhebliche Herausforderung sein wird, einheitliche Beschlüsse zu fassen. Dabei sollte sich jeder Entscheidungsträger bewusst sein, dass es sich bei diesen Werten um tagesaktuelle Befunde handelt, die sich schnell negativ entwickeln können. So hatte etwa Sachsen, wo viele sehr aktive Corona-Leugner zu Hause zu sein scheinen – lange den Eindruck erweckt, fast Siegfrieds-gleich quasi immun zu sein. Und jetzt? Platz 2. Ähnlich Thüringen. Und jetzt? Platz 10 mit einer 7-Tage-Inzidenz von 102, und das bei einer deutlich defensiveren Teststrategie, als Bayern sie verfolgt.

Weiterhin sehr angespannt ist die Lage bei unseren europäischen Nachbarn. Stark gebeutelt ist weiterhin Österreich. Denn die Alpenrepublik hatte auch im Verlauf der zurückliegenden Woche stabil und plateauartig sehr hohe Zahlen bei den Neuinfektionen verzeichnen müssen. Gestern waren dies 7.091, vor einer Woche 7.514. Sehr ungünstig zeigen sich die Sterbefallzahlen mit gestern 109, nach 65 Corona-Toten vor einer Woche. Angesichts dieser Lage, die ihren Ausdruck z.B. in 7-Tage-Inzidenzen von deutlich über 700 in einigen Bundesländern gefunden hatte, und einer sehr angespannten Situation in den Kliniken hat die österreichische Bundesregierung seit Dienstag für drei Wochen einen neuerlichen Totallockdown angeordnet. Dieser umfasst nicht nur die Schließung aller Geschäfte, die nicht lebensnotwendige Waren feilbieten, sondern auch weitreichende Ausgangsbeschränkungen

Demgegenüber setzt sich für Tschechien die bereits letzte Woche erkennbare Besserung der Situation fort. Nach Höchstständen von ca. 15.700 Neuinfektionen vor etwa zwei Wochen sind die täglichen Neuinfektionen über den Zwischenwert von ca. 9.000 vor einer Woche auf nunmehr 5.500 abgesunken. Leider befinden sich die Sterbefallzahlen noch in der Gegenbewegung. Diese sind an den letzten drei Vergleichs-Donnerstagen von 108 über 123 auf nunmehr 182 angestiegen. 

Dass ein Lockdown wirkt, zeigt sich u.a. auch am Beispiel von Belgien. Ausgehend von einem Tagesspitzenwert am 30. Oktober von fast 24.000 Neuinfektionen wurden gestern noch 2.734 Neuinfektionen registriert. Aber auch hier läuft noch eine massive Sterbefallwelle nach, die sich glücklicherweise abzuflachen beginnt. Hatte das Land mit seinen knapp 11,5 Millionen Einwohnern letzte Woche Mittwoch sage und schreibe 345 neue mit COVID-19 in Zusammenhang stehende Sterbefälle zu beklagen, waren es gestern 223. Gehen vor allem die Neuinfektionen weiterhin so deutlich zurück, wird eine belgische Erfindung namens „Knuffelcontact“, sprich „Knüffelkontakt“, bald der Vergangenheit angehören. Demnach darf jeder Belgier neben den Personen des eigenen Haushalts nur noch einen einzigen weiteren Besucher zu Hause empfangen, mit dem ggf. auch „geknüffelt“, zu Deutsch gekuschelt werden darf. Singles dürfen zwei „Knuffelcontakte“ haben, wobei gilt, dass man „knüffeln“ darf, aber nicht muss. Was für unsere Ohren im Flämischen putzig klingt, ist de facto eine knallharte Einschränkung der Sozialkontakte, die in einer derart strengen Ausprägung zum Glück in Deutschland noch nicht angeordnet werden musste.

Wie Sie wissen, stelle ich bei der Beurteilung der Lage nicht allein auf die Neuinfektionen ab. Zwar bildet dieser Parameter das Kernelement, aber auch andere Kenngrößen liefern wichtige Hinweise – so z. B. die Positivrate. Sie setzt die Zahl der laborpositiven Tests ins Verhältnis zu deren Gesamtzahl und gibt unabhängig von der absoluten Zahl der erkannten Neuinfektionen einen Hinweis darauf, wie sich die Lage strukturell entwickelt. Die Positivrate liegt in Bayern in den zurückliegenden Tagen bei Werten zwischen 6,8 und 7,3 Prozent, auf Bundesebene bei gut 9 Prozent. Die höheren Bundeszahlen erklären sich vor allem mit einer weniger dynamischen Teststrategie der meisten Bundesländer, nach der weniger Personen ohne Symptome getestet werden. Wenn ich aber von vorne herein vor allem Leute teste, die Symptome zeigen und für die deshalb die Wahrscheinlichkeit einer Erkrankung deutlich höher liegt, dann steigt auch die Positivrate. Unser Vorgehen bringt meines Erachtens validere Ergebnisse, weil es das Dunkelfeld besser ausleuchtet und insoweit ein klareres Bild liefert.

Weitere bedeutende Gradmesser sind für meine Einschätzung der Corona-Situation seit jeher die Kenngrößen „Sterbefallzahl“ und „Hospitalisierungssituation“. An oder mit einer Corona-Infektion sind in Bayern mittlerweile 3.314 Personen verstorben. Das sind im Vergleich zur Vorwoche 264 Sterbefälle mehr, nach +198 bzw. +65 in den beiden vorvergangenen Wochen. Aktuell an COVID-19 erkrankt sind in Bayern 52.970 (Vorwochen 45.780, 34.420, 23.100 bzw. 13.190) Personen und damit 7.190 mehr als letzten Donnerstag. Gerade die letztgenannte Zahl lässt einen gewissen Hoffnungsschimmer erkennen, denn im Vergleich der beiden Wochen davor betrug dieser Wert noch 11.360. Der geringere Anstieg entlastet aber keinesfalls bereits jetzt die Kliniken, im Gegenteil. Denn auch eine geringere Zunahme ist eine Zunahme. Stand heute sind 52.970 Personen an COVID-19 erkrankt. Von diesen liegen 2.626 in einer Klinik (in den Vorwochen 2.243, 1.751, 1.072, 614, 328, 243, 213, 215, 166, 215 bzw. 106). Von diesen befinden sich 530 (Vorwochen: 491, 367, 151 bzw. 100) auf „Intensiv“. Auch bei diesen Parametern beobachten wir somit immer noch eine Zunahme, wenngleich sich glücklicherweise die Kurve langsam abflacht. Auch wenn mir nichts fernerliegt, als diese leichte Positiventwicklung kleinzureden, so muss man diese doch ein wenig relativieren, nachdem, wie gesehen, die Sterbefallzahlen deutlich zunehmen. 

Zum Glück genesen die meisten Infizierten. Statistisch gesehen sind von den bisher 169.096 in Bayern erkannt infizierten Menschen mittlerweile 112.810 wieder genesen.

Lassen Sie uns nun noch kurz das Augenmerk auf die lokalen Entwicklungen richten. In ganz Bayern bleibt der Infektionsdruck sehr hoch, aber es deutet sich auch beim Blick in die Regionen zumindest die eingangs erwähnte Plateaubildung an. Dies zeigen jedenfalls die absoluten Werte der 7-Tages-Inzidenzen.

Den höchsten Einzelwert verzeichnet aktuell der Landkreis Freyung-Grafenau mit 345,8 Neuinfektionen binnen sieben Tagen bezogen auf 100.000 Einwohner. Vor einer Woche lag der Spitzenwert, der für den Landkreis Traunstein ermittelt wurde, noch bei 412,3. Auf Platz 2 liegt die kreisfreie Stadt Passau mit 335,2, auf Platz 3 die kreisfreie Stadt Kaufbeuren mit 306,3 und auf Platz 4 der vormalige Spitzenreiter Traunstein mit jetzt 298,9.

Bildet man Cluster, dann liegt von den 96 Landkreisen und kreisfreien Städten heute keine(r) mehr jenseits einer Marke von 400. Über einem Wert von 300 sind es – wie vor einer Woche – drei Gebietskörperschaften, über 200 liegen 22 Gebietskörperschaften nach 19 am letzten Donnerstag und über 100 finden sich jetzt 86 Kommunen wieder (90). Den niedrigsten Wert verbucht die Stadt Bayreuth mit 52,5, dort ist somit die zunächst anzupeilende Zielmarke von 50 in Sichtweite.

Themenwechsel. In Sachen Bekämpfung von COVID-19 hat die politikbezogene Musik diese Woche vor allem in Berlin gespielt und hier wiederum im Bundeskanzleramt, im Bundestag und im Bundesrat. Hierzu möchte ich Sie über die wesentlichen Beschlüsse unterrichten.

Wie bereits Ende Oktober vereinbart, hatten sich am vergangenen Montag die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) per Video zusammengeschaltet, um gemeinsam zu beraten, wo man zwei Wochen nach dem Inkrafttreten des zunächst bis Ende November befristeten sog. „Lockdown light“ steht und wie es weitergehen soll. Das gemeinsame Ziel dieser Maßnahme besteht ja darin, die zwischenzeitlich in ein exponentielles Wachstum übergegangene Welle der Neuinfektionen nicht nur zu brechen, sondern so weit herunterzudrücken, dass das Weihnachtsfest ohne allzu starke Einschränkungen gefeiert werden kann. Als Richtgröße gilt hierbei eine 7-Tage-Inzidenz von 50. Wie Sie sicherlich den Medien entnommen haben, gab es im Rahmen der MPK intensive Diskussionen um das richtige Vorgehen. Einerseits hat die MPK konstatiert, dass sich in der bundesweiten Betrachtung die Fallzahlen allein von Ende Oktober bis zum 14. November von etwa 520.000 um etwa 50 Prozent auf 780.000 Infizierte erhöht haben. Im gleichen Zeitraum hat die Zahl der COVID-19-Intensivpatienten um etwa 70 Prozent zugenommen, ein Trend den wir, wie gesehen, auch in den bayerischen Kliniken beobachten müssen. Andererseits scheinen die Maßnahmen jedenfalls schon so weit zu wirken, dass das ungebremste exponentielle Wachstum gestoppt und in eine Plateaubildung auf hohem Niveau übergegangen ist. Auf zu hohem Niveau, wie sich alle einig sind. Die sich daran anschließende Kernfrage, ob das aktuelle Plateau den Einstieg in die Trendumkehr nach unten einleitet oder lediglich eine Seitwärtsbewegung bedeutet, musste letztlich offenbleiben. Für eine abschließende Einschätzung war der Beobachtungszeitraum von zwei Wochen zu kurz, es bedarf weiterer Evaluierungen. Deshalb wird die MPK erst nächsten Mittwoch konkrete Entscheidungen treffen.

Einstweilen haben sich die Bundeskanzlerin und die MPK darauf beschränkt, einige eindringliche Appelle an die Menschen in Deutschland zu richten. Diese sollen insbesondere ihre privaten Kontakte noch einmal deutlich reduzieren, indem sie von folgenden Aktivitäten Abstand nehmen: Private Feiern veranstalten oder besuchen; private Zusammenkünfte mit Freunden, Verwandten und Bekannten über einen festen weiteren Hausstand hinaus ausdehnen; freizeitbezogene Aktivitäten und Besuche in Bereichen mit Publikumsverkehr durchführen; nicht notwendige private Reisen und touristische Tagestouren antreten; nicht notwendige Aufenthalte in geschlossenen Räumen mit Publikumsverkehr oder nicht notwendige Fahrten mit öffentlichen Verkehrsmitteln durchführen.

In den letzten Wochen ist immer wieder Kritik laut geworden, das Handeln der Landesregierungen – und damit der Exekutive als der sog. zweiten Gewalt im System der staatlichen Gewaltenteilung – leide an demokratiepolitischen und rechtsstaatlichen Defiziten. Denn, so die Kritiker, Rechtseingriffe wie Abstandsgebote, Kontaktbeschränkungen oder die temporäre Untersagung einer Geschäftstätigkeit seien gerade bei längerem Andauern so gravierend, dass diese alleine die Parlamente als die unmittelbar durch Wahlakt legitimierte erste Gewalt anordnen dürften. In diesem Kontext wurde gerade aus den Kreisen der Corona-Leugner, Reichsbürger, „Querdenker“ und Verschwörungsideologen immer wieder behauptet, die Anordnungen, wie sie z.B. in Bayern das Gesundheitsministerium mit den Infektionsschutzmaßnahmenverordnungen oder der Einreisequarantäneverordnung erlassen haben, hielten nicht den verfassungsrechtlichen Anforderungen des Grundgesetzes Stand.

Abgesehen davon, dass es nicht einer gewissen Ironie entbehrt, wenn ausgerechnet aus Kreisen der Reichsbürgerszene, die die Existenz der Bundesrepublik Deutschland bestreiten, mit Verstößen gegen die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland argumentiert wird, so ist die Behauptung als solche schlicht unzutreffend. Und so darf ich zur Vorbeugung gegen jegliche Mythenbildung Folgendes festhalten: Vom ersten Moment der Bekämpfung dieser Pandemie an gründete das Handeln der Staatsregierung auf geltendem Recht und Gesetz. Denn auch wenn immer wieder ein anderer Eindruck zu erwecken versucht wird: Die bisher acht Infektionsschutzmaßnahmenverordnungen waren nicht etwa freie Schöpfungen einer sich selbst zur Verordnungsgeberin aufschwingenden Gesundheitsministerin, sondern sind demokratiepolitisch und rechtsstaatlich einwandfrei zu Stande gekommen. So sind nach der verfassungsmäßigen Ordnung des Grundgesetzes die Bundesländer für den öffentlichen Gesundheitsdienst zuständig und nicht etwa der Bund. Allerdings hat dieser im Rahmen der konkurrierenden Gesetzgebung gleichsam zur Herstellung bundesweit einheitlicher Rahmenbedingungen bei der Bekämpfung übertragbarer Krankheiten beim Menschen von seiner Gesetzeskompetenz Gebrauch gemacht. Das entsprechende Bundesgesetz ist das Infektionsschutzgesetz. Dieses enthält mit § 32 eine Verordnungsermächtigung, die, wie das Wort schon sagt, die Landesregierungen ermächtigt, mittels Verordnungen Gebote und Verbote zur Bekämpfung übertragbarer Krankheiten zu erlassen

Wie wir mittlerweile schmerzlich erfahren mussten unterscheidet sich die COVID-19-Pandemie in ihrer Neuartigkeit bei Intensität, Dauer und Folgen deutlich von Infektionskrankheiten, mit denen die Menschen in Deutschland, Europa und der Welt üblicherweise zu kämpfen haben und mit denen sie über zahlreiche Generationen hinweg physiologisch umzugehen gelernt haben. Deshalb sind absehbar auch die zu ergreifenden Maßnahmen auf die Dauer in ihren Wirkungen tiefgreifender, als es dem Gesetzgeber beim Erlass des Infektionsschutzgesetzes in seiner bisherigen Fassung vor 19 Jahren womöglich vor Augen gestanden haben mag.

Diese Überlegungen hat nicht zuletzt der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in mehreren COVID-19-Entscheidungen artikuliert. So hatte das höchste bayerische Verwaltungsgericht zwar die jeweiligen Anordnungen der Staatsregierung im konkreten Einzelfall gehalten, aber doch zu verstehen gegeben, dass die Frage der Rechtmäßigkeit neu zu bewerten sei, wenn gravierende Maßnahmen wie die Schließung von Gaststätten, die Beschränkung persönlicher Kontakte oder die Untersagung von Feiern auf längere Frist getroffen werden. Denn diese Maßnahmen würden aktuell auf eine vergleichsweise allgemein und generalklauselartig gehaltene Befugnisnorm im Infektionsschutzgesetz des Bundes gestützt und es stelle sich die Frage, ob diese gesetzliche Konstruktion dem Bestimmtheitsgrundsatz genüge. 

Der Bundesgesetzgeber hörte die Signale und hat deshalb gehandelt. Neben zahlreichen weiteren Vorschriften zum Themenkreis Corona haben Bundestag und Bundesrat gestern zum einen den neuen § 28a Infektionsschutzgesetz beschlossen. Dieser listet in Ergänzung der bisherigen Vorschriften des § 28 in einem 15 Punkte umfassenden, nicht abschließenden Beispielskatalog im Grunde all die Maßnahmen ausdrücklich auf, die aktuell zur COVID-19-Bekämpfung angeordnet werden mussten. Es sind dies u.a. Ausgangs- oder Kontaktbeschränkungen im privaten sowie im öffentlichen Raum, die Anordnung eines Abstandsgebots im öffentlichen Raum, die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (Maskenpflicht), die Untersagung oder Beschränkung von Sportveranstaltungen oder Übernachtungsangeboten, die Erteilung von Auflagen für das Abhalten von Versammlungen oder religiösen Zusammenkünften, das Verbot der Alkoholabgabe oder des Alkoholkonsums auf bestimmten öffentlichen Plätzen oder zu bestimmten Zeiten sowie Reisebeschränkungen.

Diese Maßnahmen hat der Bundesgesetzgeber in einen engen Rahmen gestellt. So gelten diese nicht etwa unbefristet und im Zusammenhang mit künftigen Epidemien, sondern allein für Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 und nur für die Dauer der Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Diese stellt nicht etwa der Bundesgesundheitsminister oder die Bundesregierung fest, sondern der Bundestag, also das Parlament. Dieser kann die Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite jederzeit aufheben, mithin auch gegen den erklärten Willen des Bundesgesundheitsministers. Durch Rechtsverordnungen der Länder angeordnete Maßnahmen sind in der Regel auf maximal vier Wochen zu befristen und einzeln zu begründen, Verlängerungen sind aber möglich.

Für besonders grundrechtssensible Maßnahmen fordert das Gesetz besonders qualifizierte tatbestandliche Voraussetzungen. Dies gilt etwa für Versammlungen oder Aufzüge, religiöse bzw. weltanschauliche Zusammenkünfte, die Anordnung von Ausgangsbeschränkungen sowie die Einschränkung des Besuches von Menschen in Alten-, Pflege-, Behindertenheimen oder vergleichbaren Einrichtungen. Deren Bewohner dürfen durch die angeordneten Maßnahmen keinesfalls in eine vollständige Isolation geraten. Des Weiteren hat der Bundesgesetzgeber spezifische Anforderungen an die Erforderlichkeit solcher Maßnahmen geregelt. So müssen sich Entscheidungen über COVID-19-Schutzmaßnahmen insbesondere am Schutz von Leben und Gesundheit und an der Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems ausrichten und auf die regionalen Infektionsgegebenheiten abstellen. Hierbei sind die – bekannten – Grenzwerte der 7-Tages-Inzidenzen von 35 bzw. 50 Neuinfektionen binnen sieben Tagen bezogen auf 100.000 Einwohner zu berücksichtigen. Mit diesen Schwellenwerten verbinden sich abgestufte Maßnahmen, die vom Verordnungsgeber angeordnet werden.

Unter dem Strich bringt das heute in Kraft getretene Gesetz ein deutliches Mehr an parlamentarisch-demokratischer Legitimation, an effektiven Kontrollmöglichkeiten für den Bundestag sowie Rechtsstaatlichkeit und Rechtssicherheit bei den Eingriffsvoraussetzungen.

Vor diesem Hintergrund ist es geradezu eine geschichtsvergessene Ungehörigkeit, dass Teile der aus den Reihen der sog. „Querdenker“, richtiger wäre „Verquer-Denker“, kommenden Kritiker das 3. Bevölkerungsschutzgesetz als „Ermächtigungsgesetz“ verunglimpfen. Dieser Begriff ist historisch höchst negativ belegt, ist es doch 1933 im Reichstagsgebäude, also an selber historischer Stätte unter Anwesenheit bewaffneter SS- und SA-Schergen erzwungen worden, um faktisch die Gewaltenteilung aufzuheben und so der NS-Diktatur den Weg zu bereiten. Da passt es auf erschreckende Weise ins Bild, dass Querdenker-Aktivisten wohl mit Unterstützung einzelner Parlamentarier unbefugt in den Reichstag gelangt sind, wo sie mit vorgehaltener Kamera und livestreamend auf dem Weg ins Plenum befindliche Parlamentarier bedrängt, angepöbelt und beleidigt haben. Es ist besorgniserregend, dass die sog. „Querdenker“ schleichend aber stetig den Abstand zu rechtsextremen Kreisen abschmelzen lassen. Ich billige jedem zu, gegen die Corona-Maßnahmen zu sein und seine Kritik deutlich und laut zu äußern, das garantiert unsere freiheitlich demokratische Grundordnung. Es sollte sich aber jeder überlegen, ob er seinen Protest nicht besser in einem demokratie- und rechtsstaatsnäheren Umfeld artikulieren möchte und deshalb Abstand hält von Ideologen, die nur für ihre obskuren Zwecke die Sorgen der Menschen vereinnahmen wollen.

Wir wollen Abstand nehmen!   

Mit besten Grüßen Ihr Joachim Herrmann, MdL Staatsminister

Alzenau, Kreis Aschaffenburg. Am Donnerstag fuhr ein 59-jähriger mit seinem Lkw-Kipper mit Anhänger an der der Anschlussstelle Karlstein auf die A45 in Richtung Gießen auf. Kurz darauf, gegen 10:30 Uhr, bemerkte der Fahrer, dass sich sein mit ca. 4 Tonnen Erde beladene Anhänger aufschaukelte und nach links und rechts ausschlug. Der Fahrer verlor anschließend die Kontrolle über sein Fahrzeuggespann, woraufhin das Zugfahrzeug frontal mit der Außenleitplanke kollidierte. Der Kipplaster kam daraufhin an der Außenleitplanke, der Anhänger seitlich versetzt zum Zugfahrzeug auf dem Pannenstreifen, zum Stehen. Der Fahrer blieb hierbei glücklicherweise unverletzt, es entstand ein Sachschaden von ca. 11.000 Euro. Infolge des Unfalls liefen Betriebsstoffe am Unfallfahrzeug aus und verunreinigten die Fahrbahn. Diese musste daraufhin für den Verkehr kurzzeitig voll gesperrt werden, anschließend lief der Verkehr einspurig an der Unfallstelle vorbei. Bei der Absicherung der Unfallstelle und deren Reinigung wurde die Autobahnmeisterei von den Feuerwehren Hörstein und Karlstein unterstützt.

Aufgrund des Unfalls und der kurzen Sperre, bildeten sich Stauungen auf der A45. Dies erkannte gegen 11:30 Uhr offensichtlich ein 34-Jähriger Audi-Fahrer zu spät. Infolge dessen konnte er einen Zusammenstoß seines Audis mit einem vor ihm verkehrsbedingt abbremsenden Kleintransporter-Anhänger-Gespann nicht mehr verhindern. Der Audi prallte gegen das Heck des Anhängers, wobei ein Gesamtsachschaden von ca. 10.000 Euro entstand. Die Fahrer der Fahrzeuge blieben unverletzt. Der Pkw Audi, wie auch der Anhänger, waren nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden. Die Feuerwehr Karlstein unterstützte bei der Absicherung und Reinigung der Unfallstelle. Die ebenso alarmierten Einsatzkräfte aus Hörstein und Alzenau sowie der zuständige Kreisbrandinspektor Frank Wissel konnten nach der ersten Lagemeldung ihren Einsatz abbrechen.

KarlsVU

Text: PM VPI Aschaffenburg-Hösbach, Bild: FF Karlstein

Die DGUV Information 205-038 „Leitfaden Psychosoziale Notfallversorgung für Einsatzkräfte“ vermittelt Kenntnisse über mögliche Belastungen im Dienst bei einer Einsatzorganisation, psychisch bedingte Reaktionen des menschlichen Körpers auf außergewöhnliche Ereignisse, Hilfsangebote der Psychosozialen Notfallversorgung und den Ablauf einer medizinischen Betreuung nach einer mit dem Einsatzdienst im Zusammenhang stehenden Schädigung der psychischen Gesundheit. Sie dient Einsatzkräften als Hilfe dabei, Gefährdungen für die Psyche zu erkennen und Angebote zur Reduzierung der Belastung wahrzunehmen sowie diese anzufordern.

Diese DGUV Information richtet sich vorrangig an Einsatzkräfte von Feuerwehren, Hilfeleistungsorganisationen und des Technischen Hilfswerks, enthält darüber hinaus aber auch Hinweise für die verantwortlichen Unternehmerinnen und Unternehmer (z. B. Gemeinde, Stadt, Landkreis, Land bzw. Bund, Hilfeleistungsorganisationen).

Download des Leitfadens: https://publikationen.dguv.de/widgets/pdf/download/article/3846

112 Newsletter vom 18. November 2020

Liebe Leserinnen und Leser,

die Corona-Pandemie stellt nicht nur die Kliniken, sondern auch den Rettungsdienst vor besondere Herausforderungen. Die landesweite Ausdehnung der Pandemie, ihre lange Dauer und der kurzfristige Anfall schwerer, zum Teil lebensbedrohlich erkrankter Patienten sind ein bis zur Covid-19-Pandemie so noch nicht dagewesenes Szenario in der jüngeren Geschichte Bayerns.

Trotzdem gibt es aktuell landesweit keine Engpässe bei Krankentransporten. Meldungen, wonach das Bayerische Rote Kreuz von einem erhöhten Einsatzaufkommen in einigen Regionen berichtet hat, lassen nicht die in einigen Medien gezogene Schlussfolgerung zu, dass Krankenwagen und entsprechende Transportkapazitäten in Bayern knapp werden. Dies hat das Bayerische Rote Kreuz gegenüber dem Innenministerium bestätigt. Auch andere Rettungsdienste wie Arbeiter-Samariter-Bund, Malteser Hilfsdienst und Johanniter-Unfall-Hilfe haben nicht über eine sich abzeichnende Fahrzeug-Knappheit berichtet.

Auch die Integrierten Leitstellen sehen keinen dramatischen Anstieg bei den Krankentransporten. Lediglich vereinzelt müssen im üblichen Rahmen zusätzliche Krankentransportfahrzeuge in Dienst genommen werden, um Spitzen abzufangen. Hier kommt es entsprechend bestehender Vereinbarungen zu einer Unterstützung durch zusätzliche ehrenamtliche Kräfte.

Mit Unterstützung der freiwilligen Hilfsorganisationen und privaten Rettungsdienste mit ihren zahlreichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aber auch ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern sowie den vielen Notärztinnen und Notärzten verfügt der bayerische Rettungsdienst über geballte „Man- und Womanpower“ und ausreichende Reserven an Personal und Einsatzmitteln. Niemand muss fürchten, er würde bei einem Herzinfarkt oder einem Krampfanfall allein gelassen.

In Bayern kommen Krankentransport und Rettungsdienst schnell und zuverlässig – auch während der Corona-Pandemie. Dafür stehen wir!

Mit besten Grüßen Ihr Joachim Herrmann, MdL Staatsminister

Ihr Gerhard Eck, MdL Staatssekretär

Zur Kenntnisnahme erhalten Sie beigefügt die aktualisierte Fassung des FB Aktuell FBFHB-016 der DGUV mit Stand vom 16.11.2020. 

Neben einigen redaktionellen Aktualisierungen wurde folgende Ergänzungen vorgenommen:

Ø  Aufnahme der „3G-Regel“.

Ø  Weitere Hinweise zur betrieblichen Pandemieplanung.

Ø  Hinweise zum ausreichenden Lüften in geschlossenen Räumen.

Ø  Anpassung des Anwendungsbereichs der Anlage: diese kann nun auch für Hilfeleistungsorganisationen genutzt werden.

Um die Orientierung über die vorgenommenen Änderungen zu erleichtern, wurde die inhaltlich ergänzten / geänderten Passagen gelb hinterlegt.

Hier kann die geänderte neue Information herunter geladen werden:

201118_DGUV_Fachbereich_Aktuell_FBFHB-016.pdf

Der Ehrenkommandant der Freiwilligen Feuerwehr Bessenbach (vormals Freiwillige Feuerwehr Keilberg) ist im Alter von 81 Jahren am 15.11.2020 verstorben.

Die Kreisbrandinspektion und die Feuerwehren trauern um Werner Lippert, der viele Jahre Kommandant der Freiwlligen Feuerwehr Keilberg und Kreisbrandmeister in unserem Landkreis war.

Wir werden ihm stets ein ehrendes Gedenken erhalten. Unser Mitgefühl gehört seinen Angehörigen.

Die Beisetzung findet am Donnersatg, den 19.11.2020 um 14:30 Uhr auf dem Friedhof in Keilberg statt.

In stiller Trauer

Karl-Heinz Ostheimer          Frank Wissel
Kreisbrandrat                      1. Vorsitzender KFV

Eintritt in die Freiwillige Feuerwehr Keilberg 01.01.1962

05.01.1972 – 05.01.1977               Stv. Kommandant FF Keilberg

05.01.1977 – 05.01.0993               Kommandant FF Keilberg

05.01.1988 – 05.01.1993               2. Vorsitzender Feuerwehrverein FwV Keilberg

05.01.1993 – 05.01.1999               1. Vorsitzender Feuerwehrverein FwV Keilberg

Kreisbrandmeister von 01.01.1982 – 01.01.1990

Ernennung zum Ehrenkommandant der FF Keilberg am 10.04.1999
Die FF Keilberg ist heute Bestandteil der FF Bessenbach

Liebe Feuerwehrkameradinnen und Feuerwehrkameraden,

die Kreisbrandinspektion und die Feuerwehren des Landkreises trauern mit der Freiwilligen Feuerwehr Großostheim um ihren Kommandanten Dr. Thomas Domanig, der am 13.11.2020 plötzlich und unerwartet im Alter von 48 Jahren verstarb.

Ein sehr verdienter Feuerwehrkamerad ist von uns gegangen. Thomas war menschlich und fachlich überall hochgeschätzt und sein Tod hinterlässt bei der Feuerwehr eine große Lücke.

Wir werden ihm immer ein ehrendes Andenken erhalten. Unser aller Mitgefühl gilt seinen Angehörigen. 

Die Beisetzung findet am Dienstag, den 24.11.2020 um 14 Uhr auf dem Parkfriedhof in Großostheim statt.

In stiller Trauer

Karl-Heinz Ostheimer          Frank Wissel
Kreisbrandrat                       1. Vorsitzender des Kreisfeuerwehrverbandes


Nachruf der Freiwilligen Feuerwehr Großostheim

Thomas

Am gestrigen Morgen ereilte uns eine überaus traurige und schockierende Nachricht.

Unser Kommandant Dr. Thomas Domanig ist plötzlich, unerwartet und viel zu jung verstorben.

In diesen schweren Stunden sind unsere Gedanken bei seinen Angehörigen.

Thomas war seit 1987 Mitglied in unserer Feuerwehr. Schon früh engagierte er sich sehr in diesem Ehrenamt. Nach seinem Studium zum Sicherheitsingenieur im Brand- und Explosionsschutz in Wuppertal kam er nach Großostheim zurück, wo er nach nur kurzer Zeit die Position des Zugführers des Löschzugs 2 einnahm. Ein paar Jahre später zunächst der Schritt zum Stellvertretenden Komandanten und im Jahr 2019 schließlich zum Kommandanten.

Aber Thomas wurde nicht nur für sein Feuerwehrwissen sehr geschätzt. Er war für viele von uns immer ein guter Freund, der mit einem offenen Ohr als Ansprechpartner in allen Lebenslagen für uns da war. Egal in welcher Situation, er stand stets mit Rat und Tat zur Seite. Mit seiner ausgleichenden Art war er ein geschätzter Ratgeber und wichtiges Bindeglied unserer Feuerwehr. Gerade mit Blick auf die Zukunft lagen Thomas besonders die jüngeren Kameradinnen und Kameraden, sowie die Kinder- und Jugendfeuerwehr sehr am Herzen. Getreu seinem Leitspruch "Mit jungen Leuten gestaltet man die Zukunft" setzte er sich stets für deren Ausbildung und Wohlbefinden in der Feuerwehr ein. Oft sagt man die Feuerwehr ist wie eine zweite Familie - für Thomas war das eine Lebenseinstellung.

Sein Tod reißt eine unglaubliche Lücke in unsere Mitte, die nicht zu füllen ist.

Thomas, Du wirst immer ein Teil unserer Feuerwehr und unseres Lebens bleiben.

Ruhe in Frieden

Freiwllige Feuerwehr Großostheim

Das wie jedes Jahr ab dem Frühjahr auf dem Flugplatz Giebelstadt für Unterfranken für die Luftbeobachtung in Dienst gestellte Schnelle Einsatzflugzeug (SEF), beendet mit Ablauf des 16. November 2020 seine diesjährige Flugbereitschaftsphase.

Zur Unterstützung der Standortausbildung werden die bisherigen Prüfungsfragengeneratoren zu den einzelnen Ausbilderleitfäden auf CD, durch ein neu erstelltes Online-Programm abgelöst.

Mit diesem Programm, welches über die Feuerwehr-Lernbar.Bayern in der Rubrik „E-Learning“ aufrufbar ist, lassen sich nicht nur für Prüfungszwecke Fragebögen zu verschiedenen Themengebieten mit Lösungsschablonen, sondern auch Kurztests zur Ausbildungsnachbereitung, einfach am PC mit Internetzugang erstellen, speichern und ausdrucken.

Eine Kurzanleitung mit Anwendungshinweisen kann auf der Feuerwehr-Lernbar.Bayern unter dem Stichwort „Prüfungsfragengenerator“ abgerufen werden.

Zur Unterstützung eines Großeinsatzes im benachbarten Großkrotzenburg wurden die Einsatzkräfte der Feuerwehr Kahl, gegen 16:00 Uhr, mit dem mobilen Großventilator angefordert. Dort wurde bei Bauarbeiten eine Gasleitung so stark beschädigt, dass das Gas ungehindert aus der Leitung entweichen konnte. Mit einem Großaufgebot der Polizei aus Bayern und Hessen wurden Anwohner evakuiert und Straßenbereiche abgesperrt. In enger Zusammenarbeit mit dem zuständigen Gasversorger konnte die Hauptleitung bereits nach kurzer Zeit abgedreht werden. Die Kräfte der Feuerwehr Kahl unterstützten die Kräfte vor Ort mit ihrem mobilen Großventilator, um das in ein Wohnhaus eingedrungene Gas - aus dem Objekt zu entfernen. Nach ca. einer Stunde konnten unsere Einsatzkräfte die Einsatzstelle verlassen. 
Weitere Informationen finden Sie auf der Facebookseite der Feuerwehr Großkrotzenburg.
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GRKgas2
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112 Newsletter vom 12. November 2020

Liebe Leserinnen und Leser,

wie jeden Donnerstag darf ich auch heute mit einer Betrachtung der statistischen Zahlen und Daten zur aktuellen Corona-Lage in Bayern und darüber hinaus beginnen. Die Lage ist weiterhin sehr ernst. Heute, Donnerstag, 12.11.2020, 08:00 Uhr, verzeichnen wir 145.074 bestätigte COVID-19-Infektionen (Vorwoche 119.897). Das sind im Vergleich zum letzten Donnerstag 25.177 mehr (nach 20.425, 15.074, 8.702, 4.561, 2.601 und 2.292 die sechs Wochen davor). Dies bedeutet für die zurückliegenden Tage einen rechnerischen Schnitt von rund 3.597 Neuinfektionen. Für die zehn vorangegangenen Wochen lagen die Vergleichswerte bei 2.918, 2.153, 1.243, 652, 372, 327, 375, 376, 392 bzw. 273.

Diese Zahlenreihen zeigen eindrücklich, dass wir uns nach wie vor in einer Aufwärtsbewegung befinden und der Trend der letzten Wochen leider noch nicht gebrochen ist. Dies belegt auch der heutige Tageswert von 4.565, der im Vergleich zu den letzten Tagen, an denen wir uns um den Wert 3.000 bewegt haben, zumindest vermeintlich heraussticht. Vermeintlich deshalb, weil diese Zahl auch 1.093 Nachmeldungen von Positivproben beinhaltet, die bereits in den letzten Tagen untersucht worden waren. Rechnet man diesen Sondereffekt heraus, landet man in etwa wieder bei besagtem Wert von ca. 3.000.

Die Situation für Gesamtdeutschland stellt sich im Grunde ähnlich dar. Heute weist das Robert Koch-Institut (RKI) 21.866 COVID-19-Neuinfektionen aus, nach 19.990, 16.744, 11.287 und 6.638 Neuinfektionen in den Wochen davor. Wir müssen also davon ausgehen, dass wir es nach wie vor mit einer ansteigenden pandemischen Welle zu tun haben, deren Aufwuchs sich allerdings abzuflachen scheint.

Viele dürften sich fragen, wie eine derartige Entwicklung mit dem nun bereits fast zwei Wochen andauernden Teillockdown zusammenpasst und ob man nicht schon quasi zur Halbzeit der geplanten Dauer eine echte Trendumkehr sehen müsste. Die Antwort lautet nein, das aktuelle Bild passt vielmehr gut mit den bisherigen Lockdownerfahrungen zusammen. So hat es im Frühjahr, als die Maßnahme am 15.3. verhängt wurde, bis zum „turning point“ gut drei Wochen gedauert. Ähnlich jüngst beim örtlichen Lockdown im Landkreis Berchtesgadener Land. Auch hier sind zwischen der Anordnung der Beschränkungen und einer signifikanten Verbesserung der statistischen Zahlen gut drei Wochen vergangen und auch in Bezug auf den aktuellen Teillockdown werden wir uns insoweit noch etwas gedulden müssen. Denn wie uns die Experten sagen, dauert es schon wegen der Inkubationszeit, sodann der Zeitspanne, bis nach einer Infektion bei vielen Menschen Symptome auftreten und diese in der Folge zum Test gehen sowie der für Testung, Probenanalyse und Erfassung zu veranschlagenden Zeitspanne mindestens zwei Wochen, ehe sich ein Infektionsgeschehen in den Statistiken signifikant widerspiegelt. Oder anders gesagt: Die Zahlen, die wir heute erfassen, geben das Infektionsgeschehen von vor zwei Wochen und länger wieder. Wegen dieses Zusammenhangs befürchte ich, dass wir auch noch einige Tage so hohe Werte werden verzeichnen müssen. Denn in den Tagen zwischen der Bekanntgabe des Teil-Lockdowns und seines Inkrafttretens haben es, wie mir berichtet wird, noch einmal viele „krachen lassen“. Gerade am vorvergangenen Wochenende hat es angesichts der absehbaren Einschränkungen in vielen Lokalen und auf zahlreichen öffentlichen Wegen und Plätzen noch einmal so richtig gebrummt – als ob es kein Morgen gäbe. So tickt aber das Virus nicht. Stichtage und Fristen sind für dieses ohne Belang, seine entscheidenden Faktoren sind allein die Zahl und die Intensität der Sozialkontakte, die ein Überspringen von Mensch zu Mensch ermöglichen.

Im innerdeutschen Ranking steht Bayern nun mit einer 7-Tage-Inzidenz von 178,9 auf Platz 1, gefolgt von Bremen (178,1), Hessen (175,4), Berlin (172,8) und NRW (164,8). Dies ist zwar keine angenehme Lage, ist aber nicht so tragisch, wie es der erste Anschein nahelegt. Denn im Vergleich der Bundesländer testet Bayern absolut und im Verhältnis zur jeweiligen Einwohnerzahl mit Abstand am meisten und diese im Vergleich deutlich stärkere Ausleuchtung des Dunkelfeldes schlägt sich natürlich bei den Positivzahlen nieder.   

Mindestens so angespannt wie bei uns stellt sich die Lage bei unseren europäischen Nachbarstaaten dar. Stark gebeutelt wird weiterhin Österreich. Denn die Alpenrepublik hatte auch im Verlauf der zurückliegenden Woche wieder Höchststände zu verzeichnen. Den Spitzenwert zeigte die Statistik für den 07.11. mit 8.241 Neuinfektionen, gestern waren dies 7.514. Und auch die Sterbefallzahlen entwickeln sich im Kontext von Corona nicht gut, denn allein gestern waren 65 Corona-Tote zu beklagen (vor einer Woche 35).

Demgegenüber deutet sich für Tschechien eine Besserung an. Haben dort die zuständigen Behörden vor einer Woche mit 15.729 Neuinfektionen noch ein Tages-Allzeit-Hoch registriert, gehen die Zahlen nun langsam zurück auf nunmehr knapp 9.000 gestern. Nach wie vor hoch liegen die Sterbefallzahlen. Gestern waren dies 108, nach 123 vor einer Woche.

Dass ein Lockdown wirkt, zeigt sich u.a. am Beispiel von Belgien. Ausgehend von einem Tagesspitzenwert am 30. Oktober von fast 24.000 Neuinfektionen, wurden gestern noch 4.293 registriert. Aber noch läuft eine massive Sterbefallwelle nach, gestern hatte das Land mit seinen knapp 11,5 Millionen Einwohnern 345 neue mit COVID-19 in Zusammenhang stehende Sterbefälle zu beklagen, womit deren Gesamtzahl auf 13.758 oder 1.447 mehr als vor einer Woche angestiegen ist. Zum Vergleich wiederum die Bayern- und Deutschlandgesamtzahlen: Bayern: 3.050, Deutschland 11.982 Corona-Tote.

Und auch der Deutschen zweitliebstes Urlaubsland, Italien, steht wieder schwer im Corona-Feuer. Der dortige Spitzenwert der Woche lag bei 37.800 am vergangenen Samstag und pendelt seitdem konstant um 35.000 Neuinfektionen pro Tag. Auch die Sterbefallzahlen sprechen eine dramatische Sprache. Diese sind gestern um 623 auf 43.000 angestiegen.     

Wie Sie wissen, stelle ich bei der Beurteilung der Lage nicht allein auf die Neuinfektionen ab. Zwar bildet dieser Parameter das Kernelement, aber auch andere Kenngrößen liefern wichtige Hinweise – so z. B. die Positivrate. Sie setzt die Zahl der laborpositiven Tests ins Verhältnis zu deren Gesamtzahl und gibt unabhängig von der absoluten Zahl der erkannten Neuinfektionen einen Hinweis darauf, wie sich die Lage strukturell entwickelt. Auch für die Positivrate steigt die Kurve – wenn auch abflachend – weiter an und hat sich aktuell bei Tageswerten zwischen 6 und 7 Prozent eingeschwungen (Vorwoche 5 und 6 Prozent).

Weitere bedeutende Gradmesser sind für meine Einschätzung zur Corona-Situation seit jeher die Kenngrößen „Sterbefallzahl“ und „Hospitalisierungssituation“. An oder mit einer Corona-Infektion sind in Bayern mittlerweile 3.050 Personen verstorben; das sind im Vergleich zur Vorwoche 198 Sterbefälle mehr, nachdem dieser Wert für die vorvergangene Woche bei +65 lag. Aktuell an COVID-19 erkrankt sind in Bayern 45.780 (Vorwochen 34.420, 23.100 bzw. 13.190) Personen und damit 11.360 mehr als Donnerstag letzter Woche. Dies wird sich im weiteren Verlauf auch in den Kliniken entsprechend auswirken, zumal sich der schon in den letzten Wochen deutlich gewordene Anstieg bei den hospitalisierungs- und intensivbehandlungspflichtigen Patienten diese Woche fortsetzt. So befinden sich, Stand heute, in Bayern 2.243 Patienten wegen Corona in stationärer Behandlung (Vorwoche 1.751, in den Wochen davor 1.072, 614, 328, 243, 213, 215, 166, 215 bzw. 106). Von diesen liegen 491 (Vorwochen: 367, 151 bzw. 100) auf einer Intensivstation.

Zum Glück genesen die meisten Infizierten. Statistisch gesehen sind von den bisher 145.074 in Bayern erkannt infizierten Menschen mittlerweile 96.240 wieder genesen. 

Lassen Sie uns nun den Blick auf die lokalen Entwicklungen richten. Auch in der Fläche Bayerns bleibt der Infektionsdruck weiterhin sehr hoch, wenngleich nach wie vor regionale Unterschiede zu beobachten sind. Konkret festmachen möchte ich die Beschreibung der Situation einmal mehr mit den absoluten 7-Tage-Inzidenzwerten sowie anhand der Zahl der Gebietskörperschaften, die jenseits einer 7-Tage-Inzidenz von 35, 50 oder 100 liegen.

Den höchsten Einzelwert verzeichnet aktuell der Landkreis Traunstein mit 412,3. Dies bedeutet die höchste bisher gemessene 7-Tage-Inzidenz für eine bayerische Gebietskörperschaft, ohne dass dies einem speziellen Ausbruchsgeschehen zugeordnet werden könnte. Auf Platz 2 dieser „Giftliste“ liegt nun die kreisfreie Stadt Augsburg mit einer 7-Tage-Inzidenz von 332,8, was eine nochmalige deutliche Steigerung im Vergleich zur Vorwoche bedeutet, als die Stadt bei 283,6 lag. In Augsburg ist die Lage damit weiterhin höchst angespannt.

Auf Platz 3 steht nunmehr der Landkreis Freyung-Grafenau mit einem Inzidenzwert von 321,6, gefolgt von der Stadt Rosenheim mit 292,7 (248,6), der Stadt Weiden i.d.Opf. mit 280,8 dem Landkreis Altötting, 280,7 und dem Landkreis Rosenheim mit 272,5 (246,8). Der Landkreis Berchtesgadener Land, der vor Monatsfrist das große Sorgenkind war, hat sich mit einem Wert von 143,5 mittlerweile auf Platz 69 „heruntergelockt“. Vor dieser Leistung kann ich nur den Hut ziehen und gleichzeitig „weiter so!“ sagen, denn natürlich muss die Lage noch wesentlich besser werden.

Auch in der Gesamtschau aller 96 kreisfreien Städte und Landkreise in Bayern wird die flächendeckend angespannte Lage deutlich. Nunmehr verbuchen alle Gebietskörperschaften einen Wert über 74 und müssen in der Mehrzahl im Vergleich zur Vorwoche einen Anstieg der 7-Tage-Inzidenz verzeichnen. Noch am besten steht momentan der Landkreis Bayreuth mit einer 7-Tage-Inzidenz von 74,3 da.

Waren letzte Woche 10 Gebietskörperschaften jenseits der Marke von 200, finden sich dort nun 19 Kreise oder Städte. Und wiesen zuletzt 72 Gebietskörperschaften einen Wert jenseits der 100er-Marke aus, gilt dies heute für 90. Die Lage ist und bleibt also schwierig.

Themenwechsel: Bereits vor ca. drei Wochen hatten die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder beschlossen, nach dem Ende der Herbstferien die Einreisequarantäneverordnung an die nunmehr deutlich veränderte Pandemielage anzupassen. Der hinter diesem Beschluss stehende Kernauftrag bestand darin, das für Einreisen aus ausländischen Risikogebieten nach Deutschland geltende bisherige Regularium mit den im Inland geltenden Vorschriften zur Pandemiebekämpfung stimmig zu machen. Das Bundesinnenministerium wurde beauftragt, neuerlich eine Musterverordnung zu erarbeiten, die sodann von den nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes zuständigen Ländern und deren Landesregierungen in verbindliche Landesquarantäneverordnungen umzugießen war. Zwischenzeitlich haben alle Länder diesen Schritt vollzogen, sodass eine bundesweit weitgehend einheitliche Regelungslage entstanden ist. Für Bayern ist die vom Gesundheitsministerium erlassene Einreisequarantäneverordnung (EQV) am 09.11.2020 in Kraft getreten.

Mag man vor Corona mit den Begriffen „Einreise“ und „Quarantäne“ einige wenige Urlauber oder Geschäftsreisende in Verbindung gebracht haben, die von Aufenthalten in fernen exotischen Landen nach Deutschland zurückgekehrt sind, und sich dort eine Tropenkrankheit oder was Ähnliches „eingefangen“ hatten, so ist dies derzeit völlig anders. Denn nachdem Deutschland aktuell ausschließlich von Corona-Risikogebieten umgeben ist, sind mit Blick auf die Situation entlang der Bundesgrenzen täglich zigtausende Menschen mit der Frage konfrontiert, ob sie nach einem Grenzübertritt in Quarantäne müssen. Vor diesem Hintergrund darf ich Sie über einige Kernvorschriften der neu gefassten EQV informieren.

Wie die rein auf das Inland zielenden Regelungen zur Pandemiebekämpfung folgt auch die EQV dem Grundgedanken, die Zahl der hier vor allem grenzüberschreitenden Sozialkontakte möglichst weit einzuschränken und den Gesundheitsschutz zu wahren, ohne darüber die zentralen Bereiche der grenzüberschreitenden Lebenswirklichkeit über Gebühr zu belasten. Deshalb hat der Verordnungsgeber ein fein ziseliertes Gefüge aus grundlegenden Einschränkungen und spezifischen Ausnahmen geschaffen.

Den Grundsatz formuliert § 1 EQV: Personen, die in den Freistaat Bayern einreisen und sich innerhalb von zehn Tagen vor der Einreise in einem vom Robert Koch-Institut definierten Risikogebiet aufgehalten haben, sind verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Wohnung oder eine andere geeignete, eine Absonderung ermöglichende Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von zehn Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern. Die Betreffenden sind verpflichtet, unverzüglich die für sie zuständige Kreisverwaltungsbehörde zu kontaktieren. Das wird i.d.R. das für den Wohnort zuständige Landratsamt oder die Verwaltung der kreisfreien Stadt sein, in der die meldepflichtige Person ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat.

Die Meldung ist bereits vor der Einreise über ein spezielles Online-Formular digital abzugeben, ausnahmsweise kann diese auch durch eine „papierene“ Ersatzanmeldung erfolgen.

Diesen Grundsatz der zehntägigen Quarantäne ohne Wenn und Aber umzusetzen, heiße letztlich den grenzüberschreitenden Personenverkehr zum Erliegen zu bringen. Dies hätte für Berufstätige, Schüler und Studenten, die etwa hüben wohnen und drüben ihrer Arbeit oder Ausbildung nachgehen, unabsehbare Folgen und wäre insoweit unverhältnismäßig. Deshalb kennt die EQV zahlreiche Einschränkungen und Ausnahmen von der Quarantänepflicht.    

Eine erste bedeutsame Einschränkung bietet die nach § 3 vorgesehene Möglichkeit zur Verkürzung der Quarantänedauer. So endet die Pflicht zur häuslichen Quarantäne vorzeitig, frühestens jedoch am fünften Tag nach der Einreise, wenn die betroffene Person über ein negatives Testergebnis verfügt, wobei der Test frühestens am fünften Tag nach der Einreise vorgenommen werden darf. Im Ergebnis heißt dies nichts anderes, als dass in jedem Fall eine Mindestquarantäne von fünf Tagen anzutreten ist. Im Vergleich zur alten Regelungslage bedeutet dies eine Verschärfung, nachdem bisher die Quarantänepflicht sogar mit einem aus dem Ausland mitgebrachten aktuellen Negativtestergebnis abbedungen werden konnte.

Ein ganzes Bündel von gut zwei Dutzend Ausnahmetatbeständen listet § 2 EQV auf. Diese alle hier zu besprechen, würde bei Weitem den Rahmen dieses Newsletters sprengen, weshalb darf ich mich auf einige Kernpunkte beschränke. Diesen voranzustellen ist aber zunächst die „Ausnahme von den Ausnahmen“: Denn zeigt die betreffende Person typische Symptome einer Infektion mit COVID-19 wie Husten, Fieber, Schnupfen oder Geruchs- und Geschmackssinnverlust, dann ist es nix mit Ausnahme von der Quarantänepflicht. Alles andere wäre ja auch wirklich unsinnig.

Die erste Ausnahme betrifft Transitreisende, also Personen, die in den Freistaat Bayern einreisen und ihn auf unmittelbarem Weg unverzüglich wieder verlassen, um an ein anderswo liegendes Ziel zu kommen. Zu nennen sind insoweit nicht nur Fernreisende, sondern auch beispielsweise Bewohner der Enklaven Kleinwalsertal oder Jungholz, die von dort in nahegelegene, aber auf unmittelbarem Weg mit dem KFZ nicht zu erreichende österreichische Hauptgebiete in Vorarlberg oder Tirol gelangen wollen, um dort Behördengänge oder andere Besorgungen zu erledigen.

Von der Quarantänepflicht nicht erfasst sind auch Personen, die sich im Rahmen des Grenzverkehrs mit Nachbarstaaten weniger als 24 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben oder für bis zu 24 Stunden in das Bundesgebiet einreisen. Im Ergebnis hat der Verordnungsgeber die bisherige Karenzzeit glatt halbiert und somit die Zügel deutlich angezogen. Grenzverkehr ist hier nicht nur als „kleiner“ Grenzverkehr, also Quell- und Zielverkehr bezogen auf die unmittelbare Grenzregion, einen 30-km-Korridor beidseits der Grenze o.ä., sondern als jegliches grenzüberschreitende Verkehrsgeschehen zwischen zwei Staaten zu verstehen. Es geht also nicht nur um die Fahrt oder der Gang von Salzburg nach Bad Reichenhall oder von Kiefersfelden nach Kufstein, sondern auch um die Reise von Wien nach Würzburg. Die Regelung privilegiert Reisen in beide Richtungen. Begünstigt sind insoweit nicht nur Personen mit Wohnsitz in Bayern, die mal kurz nach Österreich oder Tschechien gefahren sind, sondern z.B. auch Bewohner dieser Staaten, die auf einen Sprung nach Bayern kommen. Damit ist der Kurzbesuch bei Bekannten ebenso möglich, wie das in der Vergangenheit schon mal zum Problem gewordene sonntägliche Semmel(n)holen im bayerischen Laufen, nachdem im Unterschied zu Bayern in Österreich am siebten Tag der Woche von Gesetzes wegen auch die Bäcker ruhen müssen. Aber: Auch wenn die EQV diesen Ausnahmetatbestand nicht mit einem bestimmten Reisezweck verbindet und damit vieles zulässt, so darf ich doch nach dem generellen Sinn und Zweck der Verordnung appellieren, die 24-Stunden-Regel möglichst nur bei Vorliegen eines triftigen Grundes in Anspruch zu nehmen.

Eine weitere auf einen bestimmten Zeitraum des Aufenthalts abstellende Fallgruppe ist dann eröffnet, wenn der Betreffende weniger als 72 Stunden in Deutschland verbleibt und der Aufenthalt dabei einem definierten Zweck dient. Einschlägig sind u.a. der Besuch von Verwandten ersten Grades – also im Verhältnis von Eltern und deren direkten Abkömmlingen –, das Zusammentreffen mit dem nicht dem gleichen Hausstand angehörigen Ehegatten oder Lebensgefährten sowie die Ausübung eines geteilten Sorgerechts oder eines Umgangsrechts. Die selbe Privilegierung gilt weiterhin für Personen, deren Tätigkeit für die Aufrechterhaltung des Gesundheitswesens sowie für die Pflege und Betreuung Pflegebedürftiger und von Menschen mit Behinderung dringend erforderlich und unabdingbar ist. Das wird regelmäßig für ärztliches und pflegendes Personal in Kliniken, aber auch in der ambulanten und stationären Altenpflege gelten. Mit der 72-Stunden-Regel können je nach Dienstplangestaltung mehrere Dienste geleistet werden, ehe quarantänerechtlich eine Ausreise erforderlich wird. Die Erforderlichkeit des medizinischen oder pflegerischen Personals beurteilt allein der Dienstherr, Arbeit- oder Auftraggeber nach seinen betrieblichen Maßstäben, ein behördenbezogener Genehmigungsvorbehalt o.ä. ist nicht vorgesehen.

Zwei Fallgruppen ohne zeitlichen Rahmen bilden a) Grenzpendler und b) Grenzgänger.

a) Grenzpendler sind Menschen, die ihren Wohnsitz im Freistaat Bayern haben, sich zwingend notwendig zum Zweck ihrer Berufsausübung, des Studiums oder der Ausbildung an ihre Berufsausübungs-, Studien- oder Ausbildungsstätte in einem ausländischen Risikogebiet begeben und regelmäßig, mindestens einmal wöchentlich, an ihren Wohnsitz zurückkehren. Die „Klassiker“ sind nicht nur Wochenpendler, die am Sonntagabend nach Tschechien oder Österreich zur Arbeit fahren und am Freitagabend nach Bayern zurückkehren. Erfasst sind auch Studierende etwa der Humanmedizin mit Studienplatz in Wien oder Schüler einer der 75 – Spezialität des österreichischen Bildungssystems – Höheren Technischen Lehranstalten (HTL), deren Absolventen nach acht Jahren nicht nur die allgemeine Hochschulreife, sondern auch einen Berufsabschluss auf Meisterniveau erwerben, sofern diese „Bildungsreisenden“ die Woche über am Schul- oder Studienort bleiben.

b) Demgegenüber pendeln Grenzgänger nicht etwa zwischen Genie und Wahnsinn, sondern kommen aus einem ausländischen Risikogebiet zum Zweck ihrer Berufsausübung, ihres Studiums oder ihrer Ausbildung nach Bayern und kehren regelmäßig, mindestens einmal wöchentlich, an ihren Wohnsitz zurück. Auch wenn es sich im Grunde um die gegengleiche Fallgestaltung zu den Grenzpendlern handelt, so gelten dennoch gem. § 4 EQV für Grenzgänger weitergehende Obliegenheiten. Denn diese Personen sind verpflichtet, sich unaufgefordert regelmäßig in jeder Kalenderwoche, in der sie einreisen, auf das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus testen zu lassen und das Testergebnis der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde auf Verlangen unverzüglich vorzulegen. Das Testergebnis muss in deutscher, englischer oder französischer Sprache verfasst sein und sich auf eine molekularbiologische Testung stützen. Hier bitte ich ausdrücklich auf die Terminologie zu achten. Es geht um eine molekularbiologische Untersuchung. Damit sind für Grenzgängertests nicht nur die mittlerweile jedem Kind geläufigen molekulargenetischen PCR-Tests zureichend, sondern auch die sog. „Schnelltests“, die nicht im Labor durchgeführt werden, sondern vor Ort binnen weniger Minuten reagieren und ein Ergebnis erwarten lassen.

Eine weitere Ausweitung der Ausnahmen liefert § 3 Abs. 3 EQV. Die dort vorzufindende Aufzählung wirkt im ersten Moment etwas verwirrend, weil sich viele Tatbestände der ersten beiden Absätze ganz ähnlich zu dem wiederholen, was bereits „weiter oben“ im Text stand. So etwa, wenn von Personen die Rede ist, deren Tätigkeit für die Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit des Gesundheits-, Pflege- und Betreuungswesens unabdingbar ist, wenn es um Ärzte, Pflegekräfte, unterstützendes medizinisches Personal oder 24-Stunden-Betreuungskräfte geht, wenn der Besuch von Verwandten ersten oder zweiten Grades, des nicht dem gleichen Hausstand angehörigen Ehegatten oder Lebensgefährten, der Aufenthalt zu einer dringenden medizinischen Behandlung, die Pflege einer schutz- oder hilfebedürftigen Person oder ein geteiltes Sorgerecht oder ein Umgangsrecht thematisiert sind.

Der entscheidende Unterschied liegt zum einen in der Nachrangigkeit des Absatzes 3 gegenüber den vorgenannten Vorschriften und zum anderen in einer hier fehlenden zeitlichen Einhegung des Aufenthalts. Diese zeitliche Flexibilität wird durch die Verpflichtung der einreisenden Person erkauft, über ein aktuelles negatives Testzeugnis zu verfügen. Die Faustregel lautet also: Kurzzeitaufenthalt – kein Test, Mittel- oder Langfristaufenthalt – Testpflicht.

Insgesamt schafft dieses – zugegebenermaßen nicht ganz übersichtliche Regelwerk – zwischen den infektiologischen Notwendigkeiten und den lebenspraktischen Erfordernissen die notwendige Balance, um die gerade im Verhältnis zu unseren unmittelbaren Nachbarstaaten so wichtige Personenfreizügigkeit zu gewährleisten. Die EQV ist in ihrer aktuellen Fassung zunächst bis zum 30.11.2020 befristet. Die fortlaufende Evaluierung wird einen ggf. erforderlichen oder möglichen Anpassungsbedarf aufzeigen. Ich rechne aber nicht damit, dass sich schon zum nächsten Monatswechsel im Kern der EQV Entscheidendes ändern wird.  

In der zweiten Halbzeit drehen wir die Lage!

Mit besten Grüßen Ihr Joachim Herrmann, MdL Staatsminister

Aufgrund der Anfang November in Kraft getretenen 8. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung sind in den Feuerwehrvereinen bis zunächst 30.11.2020 alle Gremiumssitzungen und –veranstaltungen (Vorstand, Ausschuß, Verwaltungsrat, Mitgliederversammlung etc.) untersagt.

Sollte diese Regelung aufgehoben werden, gelten – wie bisher auch – die allgemeinen „Corona-Grundsätze“:

Die Durchführung der Jahreshauptversammlung richtet sich grundsätzlich nach der Vereinssatzung. Diese Satzung ist quasi das „Grundgesetz“ des Vereins und bindet den vertretungsberechtigten Vorstand. Wenn also in der Satzung steht, dass mindestens einmal pro Jahr eine Versammlung stattzufinden hat, ist der Vorstand eigentlich daran gebunden.

Entscheidend ist das Wort „eigentlich“. Dies eröffnet die Möglichkeit, unter engen Voraussetzungen gegen die Satzung zu verstoßen. Im konkreten Fall bedeutet dies: ist es aufgrund der Corona Pandemie nicht möglich, die Versammlung durchzuführen, ist eine Verschiebung oder Absage der Versammlung zulässig. Es muss also einen wichtigen Grund für das Verschieben oder für die Absage geben.

Dieser wichtige Grund kann die derzeitige Corona Lage sein, d.h., es ist möglich, eine „Gefährdungsbeurteilung“ vorzunehmen, mit der Tendenz, die Versammlung zu verschieben, um die Vereinsmitglieder vor Gefährdungen mit nicht absehbaren Folgen im Falle einer Infektion zu schützen. Dies bezieht sich nicht nur auf die Aktiven der gemeindlichen Einrichtung Feuerwehr, sondern auch auf den Schutz der älteren Kameraden, die zu einer der sog. Risikogruppen zählen. Zudem sind möglicherweise auch Kinder und Jugendliche als Vereinsmitglieder anwesend, was das Risiko nochmals erhöht, da Kinder und Jugendliche bis zu drei Wochen eine Infektion weitergeben können, ohne selbst irgendwelche Symptome zu zeigen.

Vor diesem Hintergrund ist es zulässig und richtig, die Mitgliederversammlung nicht durchzuführen. Eine Kassenprüfung kann problemlos nachgeholt werden und die Entlastung nach der Kassenprüfung kann auch in einer späteren Versammlung rückwirkend erteilt werden. Es handelt sich bei der Kassenprüfung und der Entlastung um reine vereinsinterne Vorgänge, die keine steuerlichen oder vereinsrechtlichen Auswirkungen haben, wenn sie zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.

Was Dienstversammlungen der öffentlichen Einrichtung Feuerwehr angeht, sind diese nach der 8. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung zulässig, wenn ein Zusammenwirken mehrerer Personen zwingend erforderlich ist.

In der früher geltenden 7. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung war hierzu noch formuliert, dass ein Zusammenwirken mehrerer Personen erforderlich sein muss. Die Voraussetzung wurde mit der Begrifflichkeit „zwingend“ also deutlich verschärft, so dass hier eine sorgfältige Prüfung erfolgen muss, ob dienstliche Veranstaltungen tatsächlich zwingend durchgeführt werden müssen.

Mit freundlichen und kameradschaftlichen Grüßen

Uwe Peetz

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Uwe Peetz, Rechtsanwalt

Geschäftsführer

LandesFeuerwehrVerband Bayern e.V.

Carl-von-Linde-Straße 42

85716 Unterschleißheim

Es gibt aktuell einen größeren Wasserrohrbruch im Markt Mömbris - in der kommenden Nacht vom 10.11.2020 auf 11.11.2020 im Zeitraum von 21.00 Uhr bis 6.00 Uhr gibt es kein Löschwasser in folgenden Ortsteilen im Markt Mömbris:

Mömbris

Heimbach

Rappach

Gunzenbach

Molkenberg

Rothengrund

Hemsbach

Am Montag den 09.11.2020 wurde bei der Firma BMZ in Karlstein (Adresse: Zeche Gustav 1,63791 Karlstein am Main) im neu errichteten Logistigzentrum (LogZ) eine Gebäudefunkanlage DMO-1b in Betrieb genommen.

Somit steht im Einsatzfall ab sofort im Logistikzentrum zur Kommunikation im DMO Betrieb die beiden Gruppen OV-A und OV-R zur Verfügung.