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Die Verteilung von Persönlicher Schutzausrüstung und Schutzmaterial gegen die Infektion mit dem Coronavirus an die Bedarfsträger wird zum 30. Juni eingestellt. Auf diese Weisung des Bayerischen Innenministeriums hin schließt auch das Verteilzentrum des Landkreises Aschaffenburg seine Pforten zum Monatswechsel.

Diesen Beschluss fasste der Ministerrat in seiner Sitzung am 26. Mai und begründet ihn mit den wöchentlich sinkenden Bedarfsmeldungen. Diese ließen erkennen, dass zum genannten Termin die Bedarfsträger wieder selbstständig in er Lage seien, ausreichende Schutzausrüstung zu beschaffen.

Die entfallene Notwendigkeit, Einrichtungen im Gesundheitsbereich – wie etwa Krankenhäuser, Pflegeinrichtungen oder Arztpraxen – aus öffentlicher Hand mit Schutzausrüstung zu versorgen, zeigt den hohen Versorgungsgrad, der sich zwischenzeitlich stabilisiert hat.

Der Landkreis wird die Situation selbstverständlich aber nicht aus den Augen verlieren. Sollte dennoch ein Not-Bedarf entstehen, wird der Landkreis auch weiterhin unterstützend aktiv werden. Ein solcher Notbedarf kann auch nach dem 30. Juni unter der Mail-Adresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! angemeldet werden. Auf diesem Wege kann gegen entsprechende Rechnungslegung Material ausgegeben werden. Privatpersonen können in diesem Rahmen nicht bedacht werden.

Für dringende Notfälle steht Ihnen auch die folgende Rufnummer zu Verfügung: 06021/394-847

INFO LRA bearbeitet

112 Newsletter vom 12. Juni 2020

Liebe Leserinnen und Leser,

natürlich steht auch am Beginn des heutigen Updates der kurze statistische Überblick zur Corona-Lage in Bayern. Stand heute, Freitag, 10:00 Uhr, haben wir 47.580 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das ist im Vergleich zum Vortag 41 Fälle mehr oder 0,1 Prozent.

Wieder genesen sind amtlich ausgewiesen 44.060 Personen oder 180 mehr als gestern (+ 0,4 Prozent).

Die Zahl der aktuell COVID-Erkrankten beläuft sich heute in Bayern auf 986, das sind 104 weniger als gestern. Damit haben wir erstmals die magische Grenze von 1.000 aktuell Erkrankten unterschritten. Bezogen auf 100.000 Einwohner sind damit statistisch betrachtet noch knapp 8 Personen entsprechend betroffen (gestern ebenfalls 8).

An bzw. mit einer Corona-Infektion verstorben sind mittlerweile 2.534 Personen. Das sind im Vergleich zu gestern 2 Fälle mehr oder + 0,1 Prozent.

Damit zeigen sich die Neuinfektionen und die Letalität als die Kernkenngrößen des Corona-bedingten Infektionsgeschehens weiterhin stabil auf einem sehr niedrigen Niveau. Daran ändern auch da und dort immer mal wieder identifizierte kleinere Infektionsherde jedenfalls so lange nichts, wie es sich bei derlei Geschehen um wenige Einzelereignisse handelt, die sich nicht flächendeckend kumulieren. Und derzeit ist das Gott sei Dank der Fall.

Wenn Sie sich erinnern, hat es vor zwei bis drei Wochen in der Presse und auch in diesem Newsletter Berichte gegeben, wonach verschiedentlich in Asylbewerberunterkünften, Alten- und Pflegeheimen sowie im Umfeld von Schlachtbetrieben erhöhte Infektionszahlen zu verzeichnen waren. In diesen Einrichtungen ist es aktuell erfreulich ruhig. Demgegenüber ist ein Gartenbaubetrieb im Regierungsbezirk Schwaben – ich hatte Ihnen gestern darüber berichtet – von einem Corona-Ausbruch betroffen. Dort arbeiten hauptsächlich Erntehelfer aus Osteuropa, die sich aber nach allem, was wir wissen, wohl schon deutlich länger im Betrieb aufhalten als die 14 Tage, die gemeinhin als Inkubationszeit gelten. Auch in diesem Fall sind die Gesundheitsbehörden dem erkannten Infektionsgeschehen sofort mit größtem Nachdruck nachgegangen. Das bedeutet vor allem, die Infizierten von den nicht infizierten Personen konsequent räumlich zu trennen und umgehend Reihentestungen einzuleiten, um eventuell bestehende Infektionsketten unverzüglich zu unterbrechen.

Dass es noch vieler Forschungs- und Untersuchungsarbeit um die Zusammenhänge eines aufflammenden Infektionsgeschehens bedarf, zeigen auch die Ergebnisse zweier groß angelegter Testreihen. So hatte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) nach den Vorgängen von April und Anfang Mai in nordrhein-westfälischen Schlachthöfen und einer Geflügelschlachterei in Niederbayern für zahlreiche bayerische Schlachtbetriebe Reihenuntersuchungen angeordnet: Von 5.750 Getesteten waren 102 COVID-19-positiv, wobei allerdings 92 der positiv getesteten Personen zu dem besagten niederbayerischen Betrieb gehörten. In Bezug auf die 4.750 getesteten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter anderer Schlacht- und Zerlegebetriebe wurde lediglich für 10 Personen ein positives Testergebnis ermittelt.

Ähnlich fielen die Resultate bei 1.660 anlasslos getesteten Bewohnerinnen und Bewohnern von Alten- und Pflegeheimen sowie dort beschäftigtem Pflegepersonal aus: Hier gab es erstaunlicherweise lediglich fünf positive Testergebnisse, obwohl das verschiedentlich aufgetretene Hotspot-Geschehen jedenfalls dem Gefühl nach mehr hätte erwarten lassen.

Das alles zeigt deutlich, dass es nicht die COVID-gefährdete Branche schlechthin gibt, sondern dass es immer auf die Umstände des Einzelfalles ankommt. Aller Wahrscheinlichkeit nach erfolgen Ansteckungen nach gewissen Gesetzmäßigkeiten und richten sich nach bestimmten, für das Virus günstigen Umständen. Diese Faktoren müssen wissenschaftlich noch viel detaillierter herausgearbeitet werden. Denn je besser man das Virus versteht und seine Ausbreitung begünstigende oder hemmende Faktoren kennt, umso besser kann man sich darauf einstellen und umso punktgenauer wird man vorbeugende Maßnahmen ergreifen können. Dann werden allgemeine Einschränkungen umso eher entbehrlich und es wird umso leichter, auf längere Zeit mit dem Virus zu leben, wozu wir bis zur Entwicklung und Verfügbarkeit eines Impfstoffes oder wirksamer Medikamente gezwungen sein werden. Darauf deuten jedenfalls die immer wieder auftretenden Infektionsereignisse hin.  

Die über sieben Tage statistisch geglättete Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er gesundet oder verstirbt, bemisst sich entsprechend der mathematischen Betrachtungen des Robert Koch-Instituts (RKI) für Bayern heute auf R=0,97 (gestern R=0,73). Die allein auf den Tag abstellende Reproduktionszahl liegt heute bei R=1,01 (gestern R=1,03).

Auch heute darf ich Ihnen eine Einschätzung zu den 7-Tage-Inzidenzen für die Landkreise und kreisfreien Städte Bayerns mitteilen, illustrieren doch diese Werte, ob, und wenn ja, wo es Hotspots gibt.

Wie bereits gestern liegt lediglich im Landkreis Aichach-Friedberg die 7-Tage-Inzidenz bezogen auf 100.000 Einwohner heute bei 55,4 und damit weiterhin jenseits der bundesweit einheitlichen Meldeschwelle von 50, die zur Aktivierung eines Notfallkonzeptes führt. Grund dafür ist wie erwähnt ein Gartenbaubetrieb, bei dem es unter osteuropäischen Erntehelfern zu Ansteckungen gekommen ist.

Wie bereits verschiedentlich ausgeführt, bildet sich die insgesamt statistisch positive Situation bei den Neuinfektionen nicht nur bei der Zahl der Erkrankten, sondern auch bei der Zahl der schwer erkrankten Patientinnen und Patienten ab. Heute sind von diesen nur mehr 79 auf ein Intensivbett mit künstlicher Beatmung angewiesen, das sind 26 weniger als gestern. Damit haben wir auch hier unser nächstes Etappenziel der Unterschreitung von 100 deutlich erreicht.

Zum Schluss noch etwas leichtere Kost. Vorgestern Abend hat der FC Bayern München im heimischen Stadion sein Halbfinale im DFB-Pokal gespielt und nach einer hervorragenden ersten Halbzeit und einer durchwachsenen zweiten Halbzeit letztlich verdient mit 2:1 gewonnen. Das gibt mir einen erfreulichen Anlass für ein paar kurze Gedanken zu den infektionsschutzbezogenen Erfahrungen mit dem Spielbetrieb derjenigen Ligen, bei denen der Ball bereits wieder rollt – oder fliegt.

Im Fußball sind dies bei den Männern die 1. bis 3. Bundesliga, bei den Frauen die Bundesliga und bei den Basketball-Herren (BBL) läuft die Vorrunde des komplett in München stattfindenden Finalturniers, mit dem in mehreren Runden bis Ende Juni der Deutsche Meister der Spielzeit 2019/2020 ermittelt wird.

Nach den bisherigen Erfahrungen haben sich die sehr strengen Hygienekonzepte bewährt und man darf guter Dinge sein, dass in allen Ligen, die derzeit mit einer Sondererlaubnis einen Geister-Spiel-Betrieb durchführen, diesen auch zu Ende spielen können. Nach Medienberichten prüfen der Deutsche Fußball Bund (DFB) und die Deutsche Fußball Liga (DFL) derzeit, ob es möglich ist, für die beiden höchsten Fußballligen bei den Männern in sehr engen Bahnen die Beschränkungen nachzujustieren. Neben den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Fernsehrechteinhaber sollen statt jetzt 13 künftig bis zu 26 sonstige Journalisten ins Stadion dürfen. Und die Betreuer und Ersatzspieler auf der Ersatzbank sollen von der Pflicht befreit werden, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Selbstverständlich nicht geändert wird die Verpflichtung, sich regelmäßig und in sehr kurzen Abständen auf COVID-19 testen zu lassen.

Die Hygiene-Konzepte stimmen also, nur die Spielergebnisse stimmen leider nicht immer unbedingt. Zwar haben die Fußballer des FC Bayern bisher nach der Corona-Unterbrechung alle Pflichtspiele gewonnen und zum Glück ist diese Serie auch am Mittwochabend nicht gerissen. Auch die Frauenmannschaft des FC Bayern hat ihre zwei Spiele nach dem Re-Start der Frauenfußballbundesliga jeweils gewonnen und am vergangenen Sonntag mit einem 5:1-Sieg das auf den Tag genau fallende 50. Gründungsjubiläum der Frauenfußball-Abteilung vergoldet. Allerdings haben im Finalturnier der BBL sowohl der FC Bayern München als auch die Brose Baskets Bamberg ihre Auftaktspiele verloren und in der 2. Fußballbundesliga haben der Club aus Nürnberg und das Kleeblatt aus Fürth, nun ja, sagen wir mal so: Punkte liegen lassen. Bleibt zu hoffen, dass die nötigen Steigerungen gelingen und bald der erhoffte Erfolg einkehrt.

Mit oder ohne Ball – starten Sie gut ins Wochenende!!!

Mit besten Grüßen Ihr Joachim Herrmann, MdL Staatsminister

Großostheim/Lkr.Aschaffenburg - Freitagmittag (16.06.2020) gegen 13:30 Uhr wurden die Feuerwehren aus Großostheim und Karlstein auf die B469 alarmiert. Ein Segelflieger war, kurz nach dem Start, auf der Fahrbahn in Richtung Amorbach notgelandet. Der Pilot verletzte sich dabei und wurde in ein Krankenhaus gebracht. Glücklicherweise kam es trotz Notlandung auf der stark befahrenen Straße zu keinen weiteren Unfällen. Die Bundesstraße war in Fahrtrichtung Obernburg voll gesperrt.

20200612 Notlandung B469 Großostheim

Die Feuerwehren sperrten die Straße und leiteten den Verkehr aus. Außerdem zerlegten Sie den Segelflieger und halfen beim Abtransport. Einsatzleiter Kommandant Thomas Domanig konnte dabei auf fünf Fahrzeuge und 28 Feuerwehrleute aus Großostheim, sowie drei Fahrzeuge und 10 Einsatzkräfte der Feuerwehr Karlstein zurückgreifen. Unterstützt wurde er von Kreisbrandinspektor Frank Wissel und Kreisbrandmeister Marco Eich. Der Rettungsdienst war mit einem Rettungswagen, einem Notarzt, sowie der Bereitschaft aus Großostheim vor Ort. Einsatzende war gegen 14:30Uhr.

Bild: FF Großostheim

Gez. Tim Dedio
Pressesprecher der Kreisbrandinspektion Aschaffenburg

Die Freiwillige Feuerwehr Waldaschaff hat einen neuen Vorwarnanhänger als Ergänzung zum Verkehrssicherungsanhänger in Dienst gestellt.

Auf der Vorwarntafel sind die Anzeige diverser Verkehrszeichen und Hinweise an Verkehrsteilnehmer möglich. So können z. B. Hinweise zum Einfädeln auch animiert werden.  

Die Beschaffung des Vorwarnanhänger wird von Staat und vom Landkreis gefördert.

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112 Newsletter vom 11. Juni 2020

Liebe Leserinnen und Leser,

natürlich steht auch am Beginn dieser Fronleichnamsausgabe des Newsletter-Updates der kurze statistische Überblick zur Corona-Lage in Bayern. Stand heute, Donnerstag, 10:00 Uhr, haben wir 47.539 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das ist im Vergleich zum Vortag 43 Fälle mehr oder 0,1 Prozent.

Wieder genesen sind amtlich ausgewiesen 43.960 Personen oder 80 mehr als gestern (+ 0,3 Prozent).

Die Zahl der aktuell COVID-Erkrankten beläuft sich heute in Bayern auf 1.050, das sind 40 weniger als gestern. Bezogen auf 100.000 Einwohner sind damit statistisch betrachtet noch 8 Personen entsprechend betroffen (gestern ebenfalls 8).

An bzw. mit einer Corona-Infektion verstorben sind mittlerweile 2.532 Personen. Das sind im Vergleich zu gestern 5 Fälle mehr oder + 0,2 Prozent.

Damit zeigen sich die Neuinfektionen und die Letalität als die Kernkenngrößen des Corona-bedingten Infektionsgeschehens weiterhin stabil auf einem sehr niedrigen Niveau.

Die über sieben Tage statistisch geglättete Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er gesundet oder verstirbt, bemisst sich entsprechend der mathematischen Betrachtungen des Robert Koch-Instituts (RKI) für Bayern heute auf R=0,73 (gestern R=0,76). Die allein auf den Tag abstellende Reproduktionszahl liegt heute bei R=0,78 (gestern R=1,03).

Auch heute darf ich Ihnen eine Einschätzung zu den 7-Tage-Inzidenzen für die Landkreise und kreisfreien Städte Bayerns mitteilen, illustrieren doch diese Werte, ob, und wenn ja, wo es Hotspots gibt.

Im Vergleich zur Situation in den letzten Tagen stellt sich das Bild heute verändert dar. Denn hatten wir die letzten Tage keine Hotspots zu verzeichnen, ja noch nicht einmal Gebietskörperschaften der mittleren Ebene mit einem Wert jenseits der Vorwarnstufe von 35, so trifft dieses sehr positive Bild heute leider nicht mehr ganz zu. Denn für den Landkreis Aichach-Friedberg liegt die 7-Tage-Inzidenz bezogen auf 100.000 Einwohner heute bei 56,1 und damit sogar jenseits der bundesweit einheitlichen Meldeschwelle von 50, die zur Aktivierung eines Notfallkonzeptes führt.

Zu diesem gehört zu aller erst eine fundierte Beurteilung der Lage. Und diese ergibt für die Situation im Landkreis Aichach-Friedberg, dass die Infektionen, die zu dem rasanten Anstieg bei der 7-Tage-Inzidenz von Null auf 56,1 binnen dreier Tage geführt haben, allesamt einem Gartenbaubetrieb zuzuordnen sind, bei dem eine größere Zahl von osteuropäischen Erntehelfern arbeiten und wohnen. Ausgehend von zunächst zwei Saisonkräften, die positiv getestet wurden, haben sofort angeordnete Reihentestungen bei insgesamt 53 weiteren, allesamt symptomlosen Personen eine Infektion mit COVID-19 ergeben. Wie die Infektion in den Betrieb gekommen ist, kann noch nicht gesagt werden. Nach allem, was wir bisher wissen, befinden sich praktisch alle Saisonarbeitskräfte bereits länger als die üblicherweise als Inkubationszeit anzunehmenden 14 Tage im Betrieb.

Es kann gut sein, dass zusätzliche Tests, die zwischenzeitlich bei weiteren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Gemüsebaubetriebs vorgenommen wurden, neuerlich positive Ergebnisse bringen werden. Das ist aber alles solange für den derzeit im Übrigen COVID-freien Gesamtlandkreis Aichach-Friedberg kein größeres Problem, wie der Infektionsherd auf den aktuellen Hotspot begrenzt werden kann. Hierfür stehen die Chancen sehr gut. Eine Task Force des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit ist vor Ort und unterstützt das örtlich zuständige Gesundheitsamt. Der Betrieb steht unter Quarantäne und die infizierten wurden von den negativ getesteten Personen konsequent separiert.

Abgesehen von Aichach-Friedberg ist die Lage in Bezug auf die 7-Tage-Inzidenzen in Bayern weiterhin sehr günstig. Nach wie vor befinden sich alle anderen Landkreise und kreisfreien Städte im „grünen Bereich“. Von den insgesamt 96 Gebietskörperschaften sind in der Übersichtskarte des Gesundheitsministeriums weiterhin drei Landkreise und drei kreisfreie Städte hellgrün eingefärbt, was eine 7-Tage-Inzidenz von 10-34 Fällen auf 100.000 Einwohner anzeigt. Die übrigen 89 erscheinen in der Darstellung dunkelgrün, das entspricht einem Wert von 0-9 Fällen auf 100.000 Einwohner.

In Bayern ist wie in fünf anderen vornehmlich katholisch geprägten Bundesländern heute an Fronleichnam ein gesetzlicher Feiertag. Fronleichnam ist ein Hochfest im katholischen Jahreskreis und es ist ein sog. „Ideenfest“. Im Unterschied zu anderen Hochfesten, die bestimmte Stationen im Leben Jesu Christi zum Gegenstand haben – beispielsweise Weihnachten die Geburt und Ostern den Tod und die Auferstehung – hat Fronleichnam die fortwährende Gegenwart Jesu im Sakrament des Abendmahls zum Gegenstand und ist aus der „Idee“ der stetigen Anwesenheit Gottes für gläubige Menschen ein Fest der Freude.

Entsprechend feierlich werden üblicherweise vielerorts mit Chorgesang und Blasmusikbegleitung die oft unter freiem Himmel stattfindenden Gottesdienste gestaltet. Geradezu farbenfroh zeigen sich die Prozessionen, die in aller Regel im Anschluss an den Gottesdienst stattfinden. Meist unter Beteiligung zahlreicher Ortsvereine ziehen der Geistliche mit dem Allerheiligsten unter einem Baldachin und die Gläubigen durch die mit Blumen und frischen Birkenzweigen geschmückten und von der Polizei oder der Feuerwehr gesperrten Straßen des Ortes oder der Stadt. Der Zugweg ist stets in mehrere Abschnitte unterteilt, die jeweils an einem der vier extra errichteten Altäre enden, an denen der Geistliche dann eines der vier Evangelien vorliest oder singt.

All das macht in den katholischen Gegenden Frankens, Altbayerns und Schwabens in vielfältigster Weise Fronleichnam aus. Aber wie auch immer – stets gehen die Teilnehmer in Reih und Glied eng neben- und hintereinander her. Und in aller Regel stehen viele Einheimische, die selbst nicht mehr gut genug zu Fuß sind, um den ganzen Zugweg mitzugehen, am Wegesrand. Und oft genug säumen extra angereiste Zuschauer zahlreich die Straßen, um entsprechend der persönlichen Präferenz entweder mitzubeten und mitzusingen oder sich im Rahmen eines Feiertagsausfluges die festliche Prozession einfach nur anzuschauen.

Genau diese starke räumliche Nähe sehr vieler Menschen wurde im Corona-Jahr 2020 an Fronleichnam zum Problem. Denn unter pandemischen Gesichtspunkten sind die für Gottesdienste geltenden Einschränkungen noch nicht verzichtbar. Deshalb muss bei Gottesdiensten in Kirchen der Mindestabstand gehalten werden – zwei Meter zwischen besetzten Plätzen, was etwa für den Münchner Liebfrauendom bedeutet, dass lediglich 70 Gläubige dem via Internet übertragenen Pontifikalamt unmittelbar im Kirchenschiff beiwohnen durften. In Bamberg waren es 80 persönlich Anwesende – kein Vergleich zur feierlichen Atmosphäre, die sonst im voll besetzten Dom schon aus der Nähe der Gläubigen und ihrem gemeinsamen Beten und Singen ganz automatisch entsteht.

An einem Festgottesdienst oder einer Prozession unter freiem Himmel hätten nach den geltenden Infektionsschutzvorschriften grundsätzlich lediglich 50 Personen teilnehmen dürfen, die zueinander einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten haben, sofern nicht die örtlichen Gesundheitsbehörden ausnahmsweise geringe Abweichungen bei der Höchstteilnehmerzahl zugelassen haben. So etwa in Würzburg, wo auf dem riesigen Residenzplatz sieben räumlich stark voneinander getrennte und abgegrenzte Blöcke à 50 Sitzplätze gebildet werden konnten.

Vor Hintergrund der skizzierten Gesamtsituation haben die katholischen Bistümer Bayerns für heute die Fronleichnamsprozessionen abgesagt und fast alle Pfarrgemeinden haben dem entsprochen. 

Ich selbst habe wie schon in den letzten Jahren auch heute als Vertreter der Staatsregierung an den Fronleichnamsfeierlichkeiten im Münchner Liebfrauendom teilgenommen, wo der Erzbischof von München und Freising Reinhard Kardinal Marx einen Festgottesdienst zelebriert hat. Natürlich habe ich den Verzicht auf die feierliche Prozession durch die Straßen meiner Geburtsstadt München und vorbei an dem an diesem Tag traditionell mit frischen Birkenzweigen geschmückten Innenministerium als schmerzlich empfunden. Der Verzicht ist aber unabdingbar, weil er nötig ist, um gerade schwache, kranke und alte Menschen zu schützen. Es geht um gelebte christliche Nächstenliebe, die jeden Christen verpflichtet.

Die aktuellen Infektionszahlen stimmen mich zuversichtlich, dass es uns bald schon möglich sein wird, auch die derzeit für die Durchführung von Gottesdiensten und Zusammenkünften von Glaubensgemeinschaften geltenden Beschränkungen etwas zu lockern. Bis Hygienekonzepte und Mund-Nasen-Schutz ganz verzichtbar sein werden, wird es aber noch eine ganze Weile dauern.

Trotz dieser Aussichten wünsche ich Ihnen noch einen schönen restlichen Fronleichnamstag. Nächstes Jahr um diese Zeit haben wir sicherlich wieder eine Prozession in den Beinen und dürfen uns dann über eine normalisierte Situation freuen.

Mit besten Grüßen Ihr Joachim Herrmann, MdL Staatsminister

112 Newsletter vom 10. Juni 2020

Liebe Leserinnen und Leser, 

natürlich steht auch am Beginn des heutigen Updates der kurze statistische Überblick zur Corona-Lage in Bayern. Stand heute, Mittwoch, 10:00 Uhr, haben wir 47.496 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das ist im Vergleich zum Vortag 44 Fälle mehr oder 0,1 Prozent.

Wieder genesen sind amtlich ausgewiesen 43.880 Personen oder 120 mehr als gestern (+ 0,3 Prozent).

Die Zahl der aktuell COVID-Erkrankten beläuft sich heute in Bayern auf 1.090, das sind 80 weniger als gestern. Bezogen auf 100.000 Einwohner sind damit statistisch betrachtet noch 8 Personen entsprechend betroffen (gestern 9).

An bzw. mit einer Corona-Infektion verstorben sind mittlerweile 2.527 Personen. Das sind im Vergleich zu gestern 8 Fälle mehr oder + 0,3 Prozent.

Die über sieben Tage statistisch geglättete Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er gesundet oder verstirbt, bemisst sich entsprechend der mathematischen Betrachtungen des Robert Koch-Instituts (RKI) für Bayern heute auf R=0,73 (gestern R=0,76). Die allein auf den Tag abstellende Reproduktionszahl liegt heute bei R=1,03 (gestern R=0,84).

Auch heute darf ich Ihnen eine Einschätzung zu den 7-Tage-Inzidenzen für die Landkreise und kreisfreien Städte Bayerns mitteilen, illustrieren doch diese Werte, ob, und wenn ja, wo es Hotspots gibt. Und auch heute lautet die gute Nachricht: Wir haben aktuell in Bayern weiterhin keine Hotspots mehr. Nach wie vor befinden sich alle Landkreise und kreisfreien Städte im „grünen Bereich“. Von den insgesamt 96 Gebietskörperschaften sind in der Übersichtskarte des Gesundheitsministeriums drei Landkreise und drei kreisfreie Städte hellgrün eingefärbt, was eine 7-Tage-Inzidenz von 10-34 Fällen auf 100.000 Einwohner anzeigt. Alle anderen erscheinen in der Darstellung dunkelgrün, das entspricht einem Wert von 0-9 Fällen auf 100.000 Einwohner. Innerhalb dieses Segments hatten in den letzten sieben Tagen 33 Gebietskörperschaften gar keinen Fall einer Neuinfektion zu verzeichnen, bei den 57 weiteren liegt der Wert der 7-Tage-Inzidenz zwischen 0,1 und 9, davon bei acht lediglich zwischen 0,1 und 1.

Wie bereits gestern ausgeführt, bildet sich die insgesamt statistisch positive Situation bei den Neuinfektionen nicht nur bei der Zahl der Erkrankten, sondern auch bei der Zahl der schwer erkrankten Patientinnen und Patienten ab. Heute sind von diesen nur mehr 105 auf ein Intensivbett mit künstlicher Beatmung angewiesen, das sind zwei weniger als gestern, und ich bin weiterhin hoffnungsfroh, dass wir bis spätestens nächste Woche in den zweistelligen Bereich kommen werden.

Nun zu einer für Bayern wichtigen bundespolitischen Dimension der Corona-Pandemie. Bundesinnenminister Horst Seehofer hat heute in Berlin mitgeteilt, dass die aus Gründen der Bekämpfung der Corona-Pandemie zu einigen Nachbarstaaten Deutschlands angeordneten und derzeit noch in Form von Stichproben ausgeführten Grenzkontrollen mit Ablauf des kommenden Montags, 15. Juni 2020, 24:00 Uhr, vollständig aufgehoben werden. Dies betrifft namentlich die von der Bundespolizei vollzogenen Kontrollen gegenüber Frankreich, Dänemark, der Schweiz und Österreich.

Gerade die Situation an der Grenze zur Alpenrepublik ist aus bayerischer Perspektive von besonderem Interesse. Zum einen, weil uns mit Österreich die mit Abstand längste Grenzlinie zu einem anderen Staat verbindet. Zum anderen, weil die Bayerische Grenzpolizei in den bisherigen Vollzug der Corona-bedingten Personenkontrollen konzeptionell und personell intensiv eingebunden ist.  

Diese werden nach einer Weisung des Bundesinnenministeriums ab sofort Schritt für Schritt in Zahl und Intensität reduziert und dann am Montag nächster Woche vollständig eingestellt. Sollte sich die pandemische Situation wider Erwarten wieder verschlechtern, so werde die Bundesregierung anlassbezogen beraten, wie zu reagieren sei, so heute der Bundesinnenminister vor der Presse.

Ich begrüße es, dass die pandemiebedingten grenzpolizeilichen Personenkontrollen nun verzichtbar geworden sind. Die Entscheidung, diese bald einzustellen, ist gut zu vertreten, nachdem sich in Österreich wie in Bayern und Deutschland die Zahl der Neuinfektionen stabil auf einem ausgesprochen niedrigen Niveau eingependelt hat. Insoweit besteht zwischen unseren Ländern kein infektiologisches Risikogefälle mehr, dem mit systematischen Grenzkontrollen entgegengewirkt werden müsste. Allerdings wird man im Auge behalten müssen, ob Personen, die aus ferneren europäischen Regionen etwa als Arbeitskräfte die wiederhergestellte Reisefreiheit nutzen, ein erhöhtes Infektionsrisiko mit sich tragen.

Der nun absehbare Verzicht auf die so begründeten Grenzkontrollen wird gerade die alltägliche Lebenssituation der in den Gebieten beiderseits der Grenze lebenden Menschen wieder deutlich erleichtern, kehrt man doch zur Situation vor Corona zurück. Insbesondere ist es ab Dienstag nicht mehr erforderlich, dass man einen triftigen Grund haben und benennen können muss, um nach Deutschland einzureisen. Damit dürfen Österreicher ohne Weiteres wieder nach Bayern zum Einkaufen fahren oder unser Land aus touristischen Gründen besuchen.

Das grenzüberschreitend verwobene kulturelle und gesellschaftliche Leben hatte sich seit dem Wegfall der systematischen Binnengrenzkontrollen am 1. April 1998 als eine zentrale Errungenschaft der Schengener Partnerschaft gerade in den Euregiones zwischen Bayern und den angrenzenden österreichischen Bundesländern entwickelt. Dieses wird sich mit dem nun anstehenden Schritt der Erleichterung sehr bald wieder auf das frühere Niveau revitalisieren. Das ist gut, zeigten sich doch die Menschen hüben wie drüben zunehmend von den Belastungen einer kontrollierten Grenze genervt und im Einzelfall auch verstimmt. Diese Befindlichkeitsstörungen dürfen sich nicht verfestigen, hat sich doch die Grenze „zwischen“ Österreich und Bayern in den letzten gut 20 Jahren nicht zu einer Trenn-, sondern zu einer vorbildlichen Verbindungslinie entwickelt.

Für den polizeilichen Vollzug bedeutet die Rückkehr zur Vor-Corona-Praxis Folgendes: Die insbesondere an den großen Grenzübergängen an den Bundesautobahnen bei Passau/Suben, Walserberg/Salzburg und Kiefersfelden/Kufstein sowie an Bundes- und Staatsstraßen bereits seit 2015 vollzogenen Personenkontrollen zur Bekämpfung der internationalen Kriminalität und der illegalen Migration werden jedenfalls bis zum November 2020 fortgesetzt. Diese Kontrollen waren und sind von Corona völlig unabhängig zu beurteilen und sind bereits seit Längerem bis zum genannten Termin bei der EU-Kommission notifiziert. Wundern Sie sich also nicht, sollten Sie bei Ihrer nächsten Fahrt zurück aus Österreich unmittelbar an der deutschen Grenze die Bundespolizei sehen. Das hat alles seine Richtigkeit!

Die Bayerische Grenzpolizei wird ab Dienstag weitgehend zum Business as usual zurückkehren. Das bedeutet vor allem, dass sie in der 30-km-Zone entlang der Bundesgrenze sowie auf den Verkehrswegen von besonderer Bedeutung für den internationalen Verkehr verdachts- und ereignisunabhängige Kontrollen durchführen wird, landläufig als Schleierfahndung bezeichnet.

Die absehbare Rückkehr zur Normalität im grenzpolizeilichen Geschehen gibt mir Anlass, ein kurzes Zwischenfazit zu ziehen. Aus meiner Sicht haben das operative Zusammenspiel zwischen der Bundespolizei und der Bayerischen Polizei, aber auch die strategische Kooperation mit der Bundespolizei in dem unter meiner Leitung arbeitenden Führungsstab Katastrophenschutz Bayern ausgesprochen gut geklappt. Beide Polizeien haben im unmittelbaren Vollzugsgeschehen immer gleichsam Hand in Hand und ohne Abstimmungsprobleme zusammengearbeitet. Als sehr hilfreich empfinde ich insbesondere, dass bei den täglichen Sitzungen hier im Innenministerium stets sehr versierte Beamtinnen und Beamte der Bundespolizei persönlich zugegen sind. Dies erleichtert die konzeptionell-strategische Abstimmung außerordentlich und beschleunigt obendrein ganz erheblich den fachlichen Dienstweg zum Bundespolizeipräsidium in Potsdam bzw. zum Bundesinnenministerium in Berlin.

Viele Menschen interessiert auch, wie es mit dem (Flug-)Reiseverkehr aus Drittstaaten nach Deutschland und die EU weitergehen könnte, etwa in Bezug auf USA, Kanada oder China. Hierzu stimmen sich gerade die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten ab und auf Bundesebene wird zwischen dem Bund und den Ländern beraten, welche infektiologischen Anforderungen in Zukunft für Einreisen nach Deutschland gelten sollen. Dies betrifft insbesondere die Verhängung von Quarantäne.

Es deutet sich an, dass die aktuelle Situation in Bezug auf die Einreise von Ausländern aus und über Drittstaaten bis zum 30. Juni 2020 unverändert bleibt. D.h., dieser Personenkreis muss einen zwingenden Grund für eine Einreise benennen, ansonsten wird diese untersagt (deutschen Staatsangehörigen ist die Einreise stets zu erlauben).

Ab dem 1. Juli 2020 könnte dann eine Nachfolgeregelung kommen, die nicht auf zwingende Gründe abstellt, die in der Person des die Einreise Begehrenden liegen, sondern bei der es insbesondere auf das Infektionsgeschehen in einzelnen Staaten ankommt. Dies zu beurteilen läge voraussichtlich in den Händen der einschlägigen Gesundheitsbehörden wie dem Robert Koch-Institut (RKI) oder dem Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (European Centre for Disease Prevention and Control ECDC). Das alles ist aber nur als vorsichtige Perspektive zu verstehen, es bleiben die Verhandlungen auf Bundes- und EU-Ebene abzuwarten.

Mit besten Grüßen Ihr Joachim Herrmann, MdL Staatsminister

112 Newsletter vom 09. Juni 2020

Liebe Leserinnen und Leser, 

natürlich steht auch am Beginn des heutigen Updates der kurze statistische Überblick zur Corona-Lage in Bayern. Stand heute, Dienstag, 10:00 Uhr, haben wir 47.452 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das ist im Vergleich zum Vortag 50 Fälle mehr oder 0,1 Prozent.

Nun zur Kategorie der Genesenen. Wieder genesen sind amtlich ausgewiesen 43.760 Personen oder 70 mehr als gestern (+ 0,2 Prozent).

Die Zahl der COVID-Erkrankten beläuft sich heute in Bayern auf 1.170, das sind 40 weniger als gestern. Bezogen auf 100.000 Einwohner sind damit statistisch betrachtet weiterhin 9 Personen entsprechend betroffen.

An bzw. mit einer Corona-Infektion verstorben sind mittlerweile 2.519 Personen. Das sind im Vergleich zu gestern 18 Fälle mehr oder + 0,7 Prozent.

Die über sieben Tage statistisch geglättete Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er gesundet oder verstirbt, bemisst sich entsprechend der mathematischen Betrachtungen des Robert Koch-Instituts (RKI) für Bayern heute auf R=0,76 (gestern ebenfalls R=0,76). Die allein auf den Tag abstellende Reproduktionszahl liegt heute bei R=0,84 (gestern R=0,58).

Auch heute darf ich Ihnen eine Einschätzung zu den 7-Tage-Inzidenzen für die Landkreise und kreisfreien Städte Bayerns mitteilen, illustrieren doch diese Werte, ob, und wenn ja, wo es Hotspots gibt. Und auch heute lautet die gute Nachricht: Wir haben aktuell in Bayern auch weiterhin keine Hotspots mehr. Nach wie vor befinden sich alle Landkreise und kreisfreien Städte im „grünen Bereich“. Von den insgesamt 96 Gebietskörperschaften sind in der Übersichtskarte des Gesundheitsministeriums drei Landkreise und drei kreisfreie Städte hellgrün eingefärbt, was eine 7-Tage-Inzidenz von 10-34 Fällen auf 100.000 Einwohner anzeigt. Alle anderen erscheinen in der Darstellung dunkelgrün, das entspricht einem Wert von 0-9 Fällen auf 100.000 Einwohner. Innerhalb dieses Segments hatten in den letzten sieben Tagen 33 Gebietskörperschaften gar keinen Fall einer Neuinfektion zu verzeichnen, bei den 57 weiteren liegt der Wert der 7-Tage-Inzidenz zwischen 0,1 und 9, davon bei acht lediglich zwischen 0,1 und 1.

Auch im bundesweiten Vergleich bessert sich die bayerische Situation zusehends. Denn unter den bundesweiten Top Ten sind aktuell nur mehr zwei bayerische Gebietskörperschaften vertreten. An der Spitze liegt weiter die Stadt Bremerhaven mit einer 7-Tage-Inzidenz von 44, mithin aber auch unterhalb der bundesweiten Meldeschwelle, die bei 50 liegt.

Die positive Situation bei den Neuinfektionen bildet sich nicht nur bei der Zahl der Erkrankten, sondern auch bei der Zahl der schwer erkrankten Patientinnen und Patienten ab. Heute sind von diesen nur mehr 107 auf ein Intensivbett mit künstlicher Beatmung angewiesen und ich bin hoffnungsfroh, dass wir bis spätestens nächste Woche in den zweistelligen Bereich kommen werden.

Heute habe ich gemeinsam mit Staatssekretär Gerhard Eck der Stiftung Juliusspital Würzburg einen Besuch abgestattet. Die Stiftung, deren Wurzeln bis ins 16. Jahrhundert zurückreichen, ist im Raum Unterfranken Eigentümerin von über 3300 Hektar Wald, rund 1100 Hektar landwirtschaftlicher Güter und 177 Hektar Weinberge. Letztere machen „das Juliusspital“ zum zweitgrößten Weingut Deutschlands, in dem ausgesprochen edle Tropfen angebaut werden. Aus den Erlösen dieser Besitzungen unterhält die Stiftung Juliusspital ein Krankenhaus sowie ein Senioren- und Pflegestift. Die Stiftung Juliusspital und das Innenministerium verbindet ein besonderes rechtliches Band, denn zu den Zuständigkeiten des Innenministeriums gehört auch die Stiftungsaufsicht und insoweit übt es über die gemeinnützige Stiftung Juliusspital die Rechtsaufsicht aus. Vor diesem Hintergrund habe ich mich heute aus erster Hand durch die Leitung der Stiftung über deren Lage und die Situation der einzelnen Einrichtungen gerade in Zeiten der Corona-Pandemie informieren lassen.

Für mich war es bewegend zu sehen, wie zeitlos aktuell der Auftrag der Stiftung bis heute ist. Diese wurde im 16. Jahrhundert aus der Erkenntnis heraus errichtet, dass auch und gerade in Zeiten mit einem großen Infektionsgeschehen die Menschen der bestmöglichen medizinischen Versorgung bedürfen. In der Folge wurde damals die „an Großartigkeit der Anlage alle anderen Hospitäler Deutschlands übertreffende“ [Sticker, 1932] Anlage errichtet. Diesem Anspruch bis heute folgend bietet die Stiftung Spitzenmedizin und pflegerische Spitzenversorgung und will diesen Standard auch in Zukunft halten, u.a. durch einen geplanten Neubau, ein Projekt, das Kollege Eck und ich nachdrücklich unterstützen.

Es hat mich sehr beeindruckt, wie stark die Corona-Pandemie den Betrieb der Einrichtungen des Juliusspitals in den letzten Wochen und Monaten geprägt hat und immer noch prägt. Gleichsam auf Schritt und Tritt des Rundgangs war das Stichwort Corona präsent.

So im Krankenhaus Juliusspital, einer Klinik der überörtlichen Schwerpunktversorgung. Auf dieser ersten Station der Besichtigung haben mich die Schilderungen besonders beeindruckt, wie sehr gerade in der ersten Phase die Behandlung des mit COVID-19 einhergehenden und bis dahin in dieser Form weitgehend unbekannten Krankheitsbildes das ärztliche und das pflegende Personal insbesondere auf der Intensivstation des akademischen Lehrkrankenhauses der Uni Würzburg gefordert hat. Mit Händen zu greifen war die Sorge, nicht genügend helfen zu können. Aber mit höchstem Engagement und mit unbändigem Willen ist auch in Würzburg mit Höchstdruck daran gearbeitet und geforscht worden, das Virus viel besser zu verstehen, um ihm so schnell wie möglich wirksam Paroli bieten zu können. Eine Spur mehr von dieser beispielgebenden Ernsthaftigkeit der Ärztinnen und Ärzte, der Krankenschwestern und Krankenpfleger, die das Grauen unmittelbar erlebt haben, würde ich mir für den ein oder anderen Menschen wünschen, die gelegentlich recht leichtfertig mit ihrem Urteil bei der Hand sind. Die sich über vermeintliche Realitätsferne notwendiger Hygieneauflagen beklagen und von persönlicher Frustration sprechen, weil sie ihren Willen nicht auf Anhieb bekommen.

Wie in zahlreichen anderen Kliniken in Bayern wurden auch im Klinikum Juliusspital erhebliche Kapazitäten freigeräumt, um bei einem noch deutlich stärkeren Anschwellen der Corona-Welle, als wir es erleben mussten, genügend Betten für Akuterkrankte verfügbar zu haben. Zum Glück hat sich die Lage sehr zum Positiven entwickelt. Angesichts der sehr günstigen Zahlen bei den Neuinfektionen wie bei den Corona-bedingten Fällen einer erforderlichen künstlichen Beatmung bin ich ausdrücklich dafür, die auf Reserve frei gehaltenen Betten weiter zu reduzieren und gerade in Kliniken der Spitzenversorgung, wie es das Juliusspital ist, jetzt weitgehend zum Normalbetrieb zurückzukehren.

Nicht minder beeindruckend war der Gedankenaustausch zur Situation in den Alten- und Pflegeheimen. Vielfach hatten sich in derlei Einrichtungen Corona-Hotspots entwickelt. Dort waren auch deshalb viele Todesfälle zu beklagen, weil viele besonders vulnerable Personen auf engstem Raum zusammenleben. Deshalb war es wichtig und richtig, weitreichende Besuchsverbote zu erlassen, um die besonders gefährdeten alten und kranken Menschen vor einer Ansteckung mit COVID-19 zu schützen. Eine solche hätte für viele alte und stark vorerkrankte Menschen das Todesurteil bedeuten können. Mir ist aber auch bewusst, dass die Reduzierung der familiären Sozialkontakte von Pflegeheimbewohnern auf eine einzelne Person gerade für hoch betagte bzw. demente Menschen eine besondere seelische Belastung darstellt. Ich bin deshalb der Ansicht, dass in Anbetracht der guten Lage bei den Neuinfektionen der Kreis zulässiger Kontaktpersonen moderat ausgeweitet werden kann. Hierfür werde ich mich im Ministerrat einsetzen.

Durch das, was ich heute in Würzburg erfahren habe, fühle ich mich im Nachhinein stark bestätigt in meinem Bemühen, von Anfang an dafür zu sorgen, dass Hospize und Palliativstationen nicht als Pflegeinrichtungen, sondern als Einrichtungen eigener Art zu bewerten sind und deshalb dort die Besuchsbeschränkungen für Alten- und Pflegeheime nicht gelten. In den Hospizen und den Palliativstationen, wie sie auch das Juliusspital betreibt, dürfen mehrere enge Angehörige die Bewohner auch dann besuchen, wenn sie noch nicht unmittelbar im Sterben liegen.

Ich danke allen sehr herzlich, die heute an der Durchführung meines Besuches beim Juliusspital mitgewirkt haben. Vor allem will ich aber stellvertretend am Beispiel der Klinik und der anderen sozial-caritativen Einrichtungen der Stiftung einmal mehr allen von Herzen danken, die, jeder an seinem und jede an ihrem Platz dafür kämpfen, dass auch und gerade in Zeiten der Corona-Pandemie Kranke wieder gesund werden, Pflegebedürftige in Würde leben und Sterbende ohne unnötige Qualen und in Würde heimgehen dürfen.

Mit besten Grüßen Ihr Joachim Herrmann, MdL Staatsminister

Für die Auslieferungsaktion am letzten Samstag, wurden durch das Team des Verteilzentrums in Goldbach, um die KBMs Peter Schmitt und Thilo Happ für unsere Feuerwehren nochmals PSA Pakete zusammengestellt. Diese Sets wurden durch die LKWs der Feuerwehren Alzenau, Bessenbach, Goldbach, Stockstadt, Laufach und Schöllkrippen ausgeliefert, um den Übungs- und Einsatzbetrieb weiter nachhaltig zu unterstützen. Die einzelnen Pakete enthielten Mund-Nase-Schutz Masken, FFP2 Masken, Face Shields, Infektionsschutzhandschuhe, Schutzbrillen und Handdesinfektionsmittel. 

Wie auch die bisher verteilten oder schon abgeholten PSA Artikel aus unserem Verteilzentrum, sind auch diese Schutzmittel kostenfrei für unsere Freiwilligen Feuerwehren. Sollte noch etwas fehlen, bitte kurzfristig mit unserem Verteilzentrum in Goldbach Kontakt aufnehmen.

Die eigentlich geplante Auslieferung von Flächen- und Handdesinfektionsmittel für alle Schulen im Landkreis musste auf diese Woche verschoben werden, da sich die Auslieferung des Materials von der zentralen Versorgungsstelle in München verzögerte.

Auch dieses Material musste dann sehr kurzfrstig kommisioniert werden, um die Auslieferung noch vor dem Feiertag am Donnerstag auf den Weg zu bringen. Vielen Dank an das Team in Goldbach für diese tolle Leistung. Auch hier wurde das Material mit Versorgungs LKWs der Feuerwehren Alzenau, Bessenbach, Hösbach, Goldbach, Großostheim und Schöllkrippen unbürokratisch abgeholt und wird in den nächsten Tagen nach Rücksprache mit den Verantwortlichen der lokalen Schulen ausgeliefert. Vielen Dank dafür.

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112 Newsletter vom 08. Juni 2020

Liebe Leserinnen und Leser, 

natürlich steht auch am Beginn des heutigen Updates der kurze statistische Überblick zur Corona-Lage in Bayern. Stand heute, Montag, 10:00 Uhr, haben wir 47.402 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das sind im Vergleich zum Vortag 42 Fälle mehr oder + 0,1 Prozent.

Nun zur Kategorie der Genesenen. Wieder genesen sind amtlich ausgewiesen 43.690 Personen oder 70 mehr als gestern (+ 0,2 Prozent).

Die Zahl der COVID-Erkrankten beläuft sich heute in Bayern auf 1.210, das sind 30 weniger als gestern. Bezogen auf 100.000 Einwohner sind statistisch betrachtet weiterhin 9 Personen entsprechend betroffen.

An bzw. mit einer Corona-Infektion verstorben sind mittlerweile 2.501 Personen. Das ist im Vergleich zu gestern 1 Fall mehr (+ 0,04 Prozent).

Beide Kenngrößen – die Zahl der Neuinfektionen und die der Corona-bedingten Todesfälle – haben für mich bei der Beurteilung der Lage eine besondere Aussagekraft. Auch wenn natürlich jeder Corona-Tote einer zu viel ist und jeder Infizierte ganz sicher sehr gerne auf die Erfahrung verzichtet hätte, so geben doch beide Parameter weiterhin Anlass zu einer freudigen Zuversicht, dass unser Weg durch die Pandemie weiterhin stabil ist und bleibt. 

Die über sieben Tage statistisch geglättete Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er gesundet oder verstirbt, bemisst sich entsprechend der mathematischen Betrachtungen des Robert Koch-Instituts (RKI) für Bayern heute im Vergleich zu gestern auf R=0,76 (gestern ebenfalls R=0,76). Die allein auf den Tag abstellende Reproduktionszahl liegt heute bei R=0,84 (gestern R=0,58). Wir bleiben somit für Bayern stabil bei einem Wert R kleiner 1, was nach wie vor einen Rückgang des Infektionsgeschehens anzeigt.

Auch heute möchte ich eine Einschätzung zu den 7-Tage-Inzidenzen für die Landkreise und kreisfreien Städte Bayerns geben, denn diese Werte sind Indikatoren dafür, ob, und wenn ja, wo es Hotspots gibt. Aktuell haben wir in Bayern keine Hotspots. Blickt man auf die landkreisscharfe graphische Darstellung der 7-Tage-Inzidenzen, dann befinden sich alle Landkreise und kreisfreien Städte im „grünen Bereich“. Von den insgesamt 96 Gebietskörperschaften dieser Kategorien sind drei Landkreise und drei kreisfreie Städte hellgrün eingefärbt, was eine 7-Tage-Inzidenz von 10-34 Fällen auf 100.000 Einwohner anzeigt. Alle anderen erscheinen in der Darstellung dunkelgrün, das entspricht einem Wert von 0-9 Fällen auf 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen.

Steigt man in die Betrachtung der Einzelwerte ein, stellt man fest, dass mittlerweile insgesamt 36 der 96 Gebietskörperschaften der Kategorie Landkreise und kreisfreie Städte über eine 7-Tage-Inzidenz von Null verfügen. Somit wurde in den betreffenden Bereichen in den letzten sieben Tagen keine einzige Neuinfektion registriert. Die mit einem solchermaßen optimalen Wert ausgestatteten Städte und Kreise finden sich in allen Regierungsbezirken, der Trend ist insoweit landesweit zu verzeichnen.

Über die reinen Zahlen, Daten und Fakten zur Pandemie hinaus möchte ich Ihnen heute ein paar Aspekte zu Kunst und Kultur im Corona-Kontext präsentieren. Nach der geltenden Beschlusslage des Ministerrates können ab dem 15. Juni 2020 Laienorchester wieder erste kleinere Konzerte geben. Jeder, der sich selbst als Musiker oder Musikant betätigt oder gelegentlich ein Konzert besucht, weiß aber sehr genau, dass es unmöglich ist, ein harmonisch klingendes Konzert gleichsam aus dem Stand aufzuführen (nicht zu verwechseln mit einem Standkonzert). Dirigent bzw. Dirigentin sowie Musikerinnen und Musiker müssen vielmehr aufeinander eingespielt sein. Damit es mit den Harmonien klappt, muss das Orchester harmonieren und das geht nicht ohne wenigstens ein paar gemeinsame Proben.

Nun hätte man sich auf den Standpunkt stellen können, dass kein Orchester bereits am 15. Juni sein erstes Konzert nach der Corona-Unterbrechung geben muss und deshalb erst dann öffentlich auftritt, nachdem genügend geprobt wurde. Aber das hätte die vom Ministerrat gesetzte terminliche Grenze, die sich nun mal auf den Konzertbetrieb bezieht, faktisch nach hinten verschoben. Vor diesem Hintergrund hat es die Staatsregierung Laienorchestern gestattet, gleichsam im Vorgriff auf die Aufführungstätigkeit bereits ab heute mit dem Probenbetrieb zu beginnen. Dieser unterliegt jedoch strengen Auflagen und Maßgaben. Zulässig ist allein, was epidemiologisch vertretbar ist. Aus dem Probenbetrieb der Laienorchester darf kein zusätzliches Corona-Risiko erwachsen. Die zentralen Maßgaben, deren Kernbereiche die zuständigen Behörden mit den einschlägigen Musikverbänden bzw. ihren Repräsentanten abgestimmt haben, lauten wie folgt:

  • Den Probenbetrieb aufnehmen dürfen heute allein Instrumentalgruppen von höchstens zehn Personen. Diese Zahl schließt den musikalischen Leiter oder die musikalische Leiterin ausdrücklich ein.  
  • Zwischen allen Probenteilnehmern ist grundsätzlich ein Mindestabstand von 2 Metern einzuhalten. Hiervon gibt es zwei Abweichungen. Diese betreffen Bläser und Dirigenten. Beide Funktionen müssen zu den Probenteilnehmern einen Mindestabstand von 3 Metern wahren. Wenn es die Probenräumlichkeit zulässt, ist eine versetzte Aufstellung bzw. Sitzordnung der Musikerinnen und Musiker vorzusehen. Mit Blick auf die interne Anordnung der einzelnen Instrumente ist darauf zu achten, dass Querflötisten am Rand platziert werden. Dies begründet sich mit den im Vergleich stärkeren Luftverwirbelungen, die Aerosole weiter forttragen können, als dies bei anderen Instrumenten der Fall ist.  
  • Grundsätzlich haben alle Probenteilnehmer einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, das gilt auch für Dirigenten und Schlagzeuger. Die Eingrenzung „grundsätzlich“ bezieht sich hierbei auf Blasmusikerinnen und Blasmusiker. Denn diese können naturgemäß ihre Instrumente mit einer Maske, die den Mund bedeckt, nicht spielen und deshalb würde ein Masken-Gebot den Probenbetrieb von Blasorchestern faktisch unmöglich machen.  
  • Die Proben sollen nach Möglichkeit im Freien stattfinden, wobei auch dort auf die Einhaltung der Mindestabstände zu achten ist. Wird in geschlossenen Räumen geprobt, müssen diese ausreichend gelüftet werden. „Geschlossen“ ist nicht zu verwechseln mit „fensterlos“. Fensterlose Räume sind regelmäßig schon deshalb für den Probenbetrieb ungeeignet, weil ein wirklich wirksames Lüften nicht zu gewährleisten ist. Beim Lüften gilt der Grundsatz „zehn Minuten Lüften nach 20 Minuten Probe“. Dies mag vielleicht übertrieben erscheinen, ist es aber nicht. Denn immer mehr deutet darauf hin, dass Aerosole, also auch wesentlich feiner als Tröpfchen zerstäubte „feuchte Atemluft“, die Corona-Viren unter Umständen sogar über Stunden in der Luft halten und so die Ansteckungsgefahr erhöhen können. Das gilt schon für die ganz normale Atemtätigkeit, aber noch viel mehr, wenn hoch motivierte Musikerinnen und Musiker mit vollem Einsatz ihren Instrumenten Töne entlocken oder auf die Pauke hauen.  
  • Gerade wegen der Aerosol-Problematik gibt es eine Reihe von Vorgaben speziell für Blasmusiker. So dürfen diese beim Ablassen des Atemkondensates das Instrument nicht durchpusten und müssen das Kondensat mit Einmaltüchern auffangen. Diese sind in geschlossenen Behältnissen zu entsorgen. Ein Tausch von Blasinstrumenten oder eine Nutzung durch mehrere Personen ist gänzlich unzulässig. Ein Verleih von anderen Musikinstrumenten, etwa Gitarren oder Geigen, sowie deren Nutzung durch mehrere Personen darf nur nach jeweils vollständiger Desinfektion stattfinden.  
  • Publikum ist nicht zugelassen.   
  • Als praktische Maßnahme einer angemessenen Hygiene für die Hände sind z.B. Seife, Einmalhandtücher und möglichst auch Desinfektionsmittel bereitzuhalten, wofür der Verein verantwortlich ist.  
  • Wenngleich nicht zwingend vorgeschrieben, so aber doch dringend empfohlen ist die Erarbeitung eines vereinsspezifischen Hygienekonzeptes für das jeweilige Orchester. Diese müssen hierbei nicht bei Null anfangen, sondern können sich an entsprechenden Musterkonzepten orientieren, die die einschlägigen Verbände auf ihre Homepages gestellt haben. Die individuellen Hygienekonzepte sind den Orchestermitgliedern bekannt zu geben, etwa durch einen Aushang oder per Mail.  
  • Personen mit COVID-19-typischen Symptomen wie etwa Atemwegsreizungen, Husten, Nasenlaufen etc. sowie Allgemeinsymptomen wie Geruchs- oder Geschmacksstörungen gehören nicht in eine Musikprobe.

Gestatten Sie mir noch ein Wort zu den Chören, die verständlicherweise auch gerne wieder in den Probenbetrieb einsteigen würden, für die die Regelung für die Laienorchester aber nicht gilt. Die Differenzierung zwischen Orchestern und Chören begründet sich einmal mehr mit der bereits beschriebenen Aerosol-Thematik. Denn nach allem, was uns Mediziner sagen und gerade die Sängerinnen und Sänger unter Ihnen sicherlich bestätigen können, fliegen gerade beim Singen aus voller Kehle weit mehr Tröpfchen als beim Sprechen. Diese werden ungleich feiner zerstäubt, fliegen ungleich weiter und bilden gerade in geschlossenen Räumen Aerosol-Wolken, womit sich beim Vorhandensein von COVID-19-Viren ein deutlich erhöhtes Ansteckungsrisiko verbindet, das es zu vermeiden gilt.

Abschließend möchte ich noch einen tagesaktuellen Punkt aufgreifen. Nach dem Tod von George Floyd, der in Minneapolis/USA durch völlig inakzeptable polizeiliche Gewaltanwendung zu Tode gekommen war, sind am Samstag in München ca. 25.000, in Nürnberg ca. 5.000 und in Augsburg ca. 3.000 Menschen auf die Straße gegangen, um gegen Rassismus zu demonstrieren. Im Nachgang zu diesen Kundgebungen erreichen mich zahlreiche Anfragen, wie es sein könne, dass die Polizei diese Demonstranten habe gewähren lassen, während generell eine Grenze von 50 Teilnehmern gelte und andere Versammlungen zu anderen Themen strikt auf 1.000 Teilnehmer begrenzt würden.   Für die Kundgebungen mit Bezug zu George Floyd waren von den Veranstaltern wesentlich weniger Teilnehmer angemeldet. So erwartete der Veranstalter in München maximal 200 Teilnehmer, der in Nürnberg maximal 400 und der in Augsburg maximal 300. Dass das Thema so stark mobilisieren würde, war weder für die städtischen Versammlungsbehörden, noch die Veranstalter oder die Polizei absehbar. Wäre es absehbar gewesen, wären derlei Größenordnungen nicht hingenommen worden.

Nachdem sich aber bereits so viele Menschen vor Ort eingefunden hatten, galt es abzuwägen. Am Beispiel München kann ich die zentralen Aspekte kurz skizzieren. Um mehr Platz zu schaffen, hat die Einsatzleitung zunächst zusätzlich den angrenzenden Karolinenplatz freigegeben. Das hat die Situation zumindest verbessert.

Eine Beendigung der Kundgebung oder gar eine polizeiliche Räumung des Königsplatzes hätte eine Vielzahl von Menschen eng verdichtet und zwangsläufig zwischen diesen die Abstände oft auf Tuchfühlung reduziert. Das wäre infektiologisch noch problematischer gewesen als die gegebene Situation. Und ganz entscheidend: Nachdem sich die Versammlungsteilnehmer im Rahmen des Möglichen um Abstandhalten bemüht und nahezu vollzählig Mund-Nasen-Schutz getragen haben und insgesamt sehr kooperativ waren, war die gegebene Situation weniger gefahrgeneigt, als es eine Beendigung der Kundgebung oder eine Räumung des Königsplatzes gewesen wäre. Deshalb hat sich die Einsatzleitung aus Gründen der Verhältnismäßigkeit entschlossen, die Kundgebung laufen zu lassen.

Dies war aus meiner Sicht unter den gegebenen Umständen sinnvoll und richtig und in der tatsächlichen Lage eine absolut sachgerechte Entscheidung. Deshalb weise ich jede Kritik zurück, es hänge vom Thema einer Kundgebung ab, ob sie 1.000 oder 25.000 Teilnehmer haben dürfe. Dieses darf keine Rolle spielen und hat keine Rolle gespielt.

Mit besten Grüßen Ihr Joachim Herrmann, MdL Staatsminister

Das Kartoffelfest der FF Kleinkahl, am 18.-19.07.2020, ist auf Grund der aktuellen Situation abgesagt.

112 Newsletter vom 7. Juni 2020

Liebe Leserinnen und Leser,

natürlich steht auch am Beginn des heutigen Updates der kurze statistische Überblick zur Corona-Lage in Bayern. Stand heute, Sonntag, 10:00 Uhr, haben wir 47.360 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das sind im Vergleich zum Vortag 10 Fälle mehr oder + 0,02 Prozent.

Nun zur Kategorie der Genesenen. Wieder genesen sind amtlich ausgewiesen 43.620 Personen oder 80 mehr als gestern (+ 0,2 Prozent).

Die Zahl der COVID-Erkrankten beläuft sich heute in Bayern 1.240, bezogen auf 100.000 Einwohner sind 9 Personen entsprechend betroffen (am Freitag 11).

An bzw. mit einer Corona-Infektion verstorben sind mittlerweile 2.500 Personen. Das sind im Vergleich zu gestern 14 Fälle mehr (+ 0,6 Prozent).

Die über sieben Tage statistisch geglättete Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er gesundet oder verstirbt, bemisst sich entsprechend der mathematischen Betrachtungen des Robert Koch-Instituts (RKI) für Bayern heute im Vergleich zu gestern unverändert auf R=0,76 (gestern R=0,57). Die allein auf den Tag abstellende Reproduktionszahl liegt heute bei R=0,58.

Auch heute möchte ich eine Einschätzung zu den 7-Tage-Inzidenzen für die Landkreise und kreisfreien Städte Bayerns geben, illustrieren doch diese Werte, ob, und wenn ja, wo es Hotspots gibt. Wie bereits gestern ausgeführt lautet die gute Nachricht: Wir haben aktuell in Bayern keine Hotspots. Blickt man auf die landkreisscharfe graphische Darstellung der 7-Tage-Inzidenzen, dann befinden sich alle Landkreise und kreisfreien Städte im „grünen Bereich“. Von den insgesamt 96 Gebietskörperschaften dieser Kategorien sind vier Landkreise und eine kreisfreie Stadt hellgrün eingefärbt, was eine 7-Tage-Inzidenz von 10-34 Fällen auf 100.000 Einwohner anzeigt. Alle anderen erscheinen in der Darstellung dunkelgrün, das entspricht einem Wert von 0-9 Fällen auf 100.000 Einwohner.

Diesen sehr positiven Befund möchte ich kurz in einen bundesweiten Kontext stellen. Hierbei ist zunächst zu konstatieren, dass sich die Lage auch bundesweit recht gut darstellt, liegen doch aktuell kein einziger Landkreis und keine einzige kreisfreie Stadt mit der 7-Tage-Inzidenz jenseits oder Schallmauer „50“, die einen Notfallmechanismus in Gang setzt und Meldepflichten gegenüber dem RKI auslöst. Aus bayerischer Sich besonders erfreulich ist, dass jedenfalls nach der Kenngröße R-Zahl Bayern nicht mehr als im bundesweiten Vergleich besonders belastet dasteht, wie dies über Wochen der Fall war. Die höchsten Werte verzeichnen aktuell Bremerhaven und der Landkreis Göttingen.

Morgen, Montag, 8. Juni 2020, treten in Bezug auf die Sportausübung eine ganze Reihe von infektionsschutzrechtlichen Änderungen in Kraft. Diesbezüglich hatte ich im gestrigen Newsletter in einem ersten Teil zunächst einige grundsätzliche Erwägungen dargelegt, die sich auf die für eine rechtliche Beurteilung des Einzelfalles maßgeblichen Kernfragen „Indoor oder Outdoor?“ sowie „Sport als Beruf oder Sport als Freizeitgestaltung?“ bezogen haben.  Zum anderen hatte ich Ihnen einige für die Sportausübung relevante Einzelvorschriften erläutert. Diese betrafen u.a. die ab morgen zulässige maximale Personenzahl einer Trainingsgruppe, den Trainingsbetrieb von Berufs- und Leistungssportlern und den nichtolympischen Leistungssport. Heute darf ich Ihnen nun in einem zweiten und abschließenden Teil zu dieser Thematik weitere Einzelvorschriften darlegen.

Der Trainingsbetrieb der Berufssportlerinnen und Berufssportler, also etwa der Fußballprofis, sowie der Leistungssportlerinnen und Leistungssportler der olympischen und paralympischen Bundes- und Landeskader ist schon seit einiger Zeit erlaubt. Demgegenüber mussten die Bundes- oder Landeskadermitglieder nichtolympischer Sportarten noch warten. Nun aber dürfen auch sie ihren Trainingsbetrieb wiederaufnehmen. Zu dieser Kategorie zählen Sportarten wie Beachhandball, Faustball, Rugby, Bowling, Akrobatik Aerobic, Trampolin und Tanzen.

Apropos Tanzen. Auch für den allgemeinen Tanzsport, der meist in Vereinen oder Tanzschulen ausgeübt wird, bringt der morgige Tag substanzielle Änderungen. Die wesentlichste Änderung ist, dass Tanzsport überhaupt wieder ausgeübt werden darf, wenn auch unter strengen Auflagen. Die gravierendste ist die Maßgabe, dass für Tanzsport mit Körperkontakt feste Tanzpaare gebildet werden müssen und zwischen den verschiedenen Tanzpaaren stets der Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten ist. Das alles schließt sowohl wechselnde Paarbildungen aus, als auch Formations- oder Gruppentänze, etwa den Gardetanz, bei dem Hebefiguren und Choreographie-Elemente mit gruppenweisem Unterhaken gleichsam das Grundmuster der Darbietungen bilden. 

Tanzsport wird regelmäßig in geschlossenen Räumen ausgeübt und unterliegt deshalb weiteren Maßgaben, die für jeglichen Sport in geschlossenen Räumen einschließlich der Fitnessstudios gelten. Die Maßgaben für Indoor-Sport sind aus den grundsätzlichen Erwägungen, wie ich sie im gestrigen Newsletter dargestellt hatte, zahlreich und umfassen etwa ein Dutzend Einzelpunkte. Zu nennen sind u.a. der Mindestabstand von 1,5 Metern, die maximale Gruppengröße, eine kontaktfreie Ausübung, die konsequente Einhaltung der in einem verpflichtend geforderten Konzept festgelegten Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen, insbesondere bei einer gemeinsamen Nutzung von Sportgeräten. Des Weiteren zu nennen sind das Verbot der Nutzung von Umkleidekabinen und Nassbereichen in geschlossenen Räumlichkeiten oder die Pflicht, beim Gang zur Toilette (und zurück) ebenso eine Mund-Nasen-Maske zu tragen, wie beim Holen von Sportgeräten und ihrem Zurückstellen ins Magazin. Sehr wichtig ist es aus meiner Sicht, für eine ausdrücklich vorgeschriebene ausreichende Belüftung der Trainingsräume mit Außenluft zu sorgen. Und im Übrigen sind auch weiterhin keine Zuschauer gestattet.

Deshalb müssen sich auch aus diesem speziellen Grund (die Kontaktbeschränkung im öffentlichen Raum gilt ohnehin generell) sog. Kiebitze noch gedulden. Das sind meist Herren im gesetzteren Alter, die regelmäßig das Training oder auch den Spielbetrieb ihrer Lieblingsmannschaft von einer Absperrung aus beobachten und intensiv bis leidenschaftlich kommentieren. Kiebitze treten häufig im Zusammenhang mit dem Fußball auf –  womit wir thematisch wieder beim Sport unter freiem Himmel wären, speziell beim Wettkampfbetrieb. Dem fiebern gerade viele in Vereinen organisierte Sportlerinnen und Sportler entgegen, ist es doch das Sich-Messen mit anderen, was den besonderen Reiz gerade vieler Individualsportarten ausmacht.

Aber auch hier gilt: Der Wettkampfbetrieb unterliegt vielen der Restriktionen, die ich gerade für den Indoor-Sport genannt habe. Keine Zuschauer. 1,5 Meter Mindestabstand. Begrenzte Gruppengröße. Kontaktfreie Ausübung, um nur die wichtigsten zu rekapitulieren. Angesichts dieser Maßgaben scheiden derzeit noch viele Disziplinen vom Wettkampfbetrieb aus. Das wird nicht nur für starterfeldweise gestartete Rennen auf den Mittel- und Langstrecken der Laufdisziplinen der Fall sein, weil hier von vorne herein der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. Selbst bei individualisiert gestarteten Laufwettbewerben bis 400 Meter wird der Mindestabstand oft nicht einzuhalten sein, hier könnte man sich ggf. aber mit nicht belegten Bahnen als Puffer zwischen den Läufern behelfen. Unter Wettkampfbedingungen gut abzuwickeln scheinen mir in der Leichtathletik zumindest die Sprungdisziplinen (Hoch-, Weit-, Stabhoch- und Dreisprung), Kugel, Diskus, aber auch das Einzelzeitfahren im Radsport, um nur einige Beispiele zu nennen.

Nicht vergessen werden darf, dass Sport gerade auch für viele Menschen mit körperlichen oder geistigen Einschränkungen besonders wichtig ist, weil er ihren physischen bzw. psychischen Zustand stabilisieren oder idealerweise sogar verbessern hilft. Dieser Zusammenhang eröffnet die Möglichkeit, für Menschen, denen entsprechend der Vorschriften des Sozialgesetzbuches IX Rehabilitationssport und Funktionstraining ärztlich verordnet sind, gegebenenfalls auf die Einhaltung derjenigen hygienespezifischen Anforderungen zu verzichten, die ansonsten die Ausübung des Reha-Sportes dem Grunde nach verhindern würden. Es geht also nicht um eine Komplettentbindung von Hygienemaßnahmen, sondern um die geringstmöglichen Abstriche am Infektionsschutz, zumal die hier in Rede stehenden Personen oft zum Kreis der besonders vulnerablen Menschen gehören werden.

Um es ganz konkret zu machen: Aus Sicht des Verordnungsgebers galt es abzuwägen, ob man aus Infektionsschutzgründen z.B. auf die Einhaltung einer kontaktlosen Ausführung besteht, was aber für einen Menschen z.B. mit motorisch-koordinatorischer Behinderung bedeuten kann, dass er aufgrund einer dann ausgeschlossenen Hilfestellung durch den Trainer gar keinen Reha-Sport machen kann, oder ob die körperliche Ertüchtigung mit Hilfestellung zulässig sein soll und man insoweit auf die Einhaltung einzelner Hygienevorschriften verzichtet. Angesichts der guten Infektionszahlen hat sich der Verordnungsgeber entschlossen, dieser speziellen Personengruppe ab morgen die Ausübung von Reha-Sport unter erleichterten infektionsrechtlichen Bedingungen zu ermöglichen.

Last but not least darf ich noch die Freibäder und Außenanlagen von Badeanstalten erwähnen, die ebenfalls ab Montag wieder öffnen dürfen. Diese Lockerung fällt mit der zweiten Woche der Pfingstferien zusammen und wird sicherlich von vielen Schülerinnen und Schülern schon freudig erwartet. Aber auch hier gilt: Die Regeln sind streng und das Geschehen in den Freibädern wird nicht mit dem zu vergleichen sein, was man aus den Zeiten vor Corona kennt.

Wie ich höre, bereiten sich viele Freibadbetreiber und ihre Bademeisterinnen und Bademeister akribisch darauf vor, mit technischen Vorrichtungen und auffälligen Visualisierungen dafür zu sorgen, dass nicht mehr als die erlaubte Anzahl an Badegästen gleichzeitig in der Anlage sind. Was geht, bemisst sich nach der Fläche der gesamten Anlage. Damit im Becken und auf den Liegewiesen eine Überfüllung möglichst ausgeschlossen ist, darf pro 20 qm Fläche lediglich ein Badegast auf die Anlage. In der unmittelbaren Umsetzung gelten auch im Freibad im Wesentlichen die bereits für den Sport im Allgemeinen genannten Bedingungen wie Mindestabstand, kontaktfreie Durchführung – von hinten anschwimmen und den Klassenkameraden untertauchen ist also nicht –  keine Nutzung von Umkleidekabinen und Nassbereichen in geschlossenen Räumen sowie das Vermeiden von Warteschlangen beim Betreten und Verlassen der Anlage. Wird all dies beachtet, steht einem unbeschwerten Badevergnügen nichts entgegen, vorausgesetzt das Wetter spielt mit.

Zum Abschluss dieses Newsletters möchte ich auf den aktuellen, am 5. Juni 2020 veröffentlichten ARD-Deutschlandtrend zu sprechen kommen. Warum der Blick zur Demoskopie? Weil es mir von Beginn der Corona-Einschränkungen an und in diesem Kontext besonders wichtig ist, zu evaluieren, ob unsere Maßnahmen zumindest im Kern von der Bevölkerung verstanden und mitgetragen werden, oder ob wir noch mehr erklären müssen. Nach den Feststellungen von Infratest dimap finden 56 Prozent der Befragten, dass die bisher vorgenommenen Lockerungen alles in allem genau richtig sind. Für 29 Prozent gehen die Lockerungen zu weit, ein knappes Drittel würde demnach sogar ein restriktiveres Infektionsschutzregulatorium bevorzugen. Demgegenüber möchten 13 Prozent der Befragten weitergehende Lockerungen.

Diese Werte interpretiere ich so, dass sich die ganz große Mehrheit der Bevölkerung auf einem Kurs befindet, der verschwörungstheoretisch geprägte Geschichten, die Leugnung der Existenz des Corona-Virus und destruktiv esoterisch angehauchte Erzählungen von vorne herein ausschließt. Dieser Befund macht es zusehends unwahrscheinlicher, dass sich außerhalb der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehende Gruppen und Strömungen für ihre unlauteren Zwecke die Corona-Krise wirksam zu Nutze machen könnten, zumal die meisten, denen die Beschränkungen zu weit gehen, in ihrer politischen Grundausrichtung auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen werden. Dies schließe ich im Übrigen auch aus dem abnehmenden Zulauf zu Kundgebungen und Demonstrationen oft genug obskurer „Grundgesetzverteidiger“. Offenkundig haben viele zunächst verunsicherte und deshalb allerlei abwegigen Theorien latent zugängliche Menschen mittlerweile für sich erkannt, dass es sich bei nicht wenigen lautstark auftretenden sog. Aktivisten und selbsternannten Grundrechtsschützern günstigstenfalls um Sonderlinge, gelegentlich um Spinner und manchmal auch um Extremisten handelt, die in ihren Gedankengebäuden eine vermeintliche Grundrechtsgefährdung konstruieren, um in Wahrheit ihr eigenes, von Eigeninteressen geleitetes Süppchen zu kochen.

Der ARD-Deutschlandtrend hat auch nach der Akzeptanz einer Corona-Warn-App gefragt. Demnach würden sich 42 Prozent der Befragten eine solche App auf das Smartphone laden, 39 Prozent dagegen nicht. Neben einer überraschend großen Gruppe von 16 Prozent, die angab, kein Smartphone zu besitzen, begründeten 45 Prozent der Skeptiker ihre Haltung mit Datenschutzbedenken.

Bleibt zu hoffen, dass die Zustimmung der Deutschen zu diesem sinnvollen Instrument zunehmen wird, sobald eine App tatsächlich verfügbar ist. Dies soll nach Angaben der Bundesregierung um den 15. Juni herum der Fall sein, eine Vorversion ist bereits im Netz verfügbar.

Einen guten Start in eine schon wieder kurze Arbeitswoche!

Mit besten Grüßen Ihr Joachim Herrmann, MdL Staatsminister

Wir haben einen Kontingentplatz für einen Lehrgang "Leiter einer Feuerwehr" vom 13.07.20 bis 16.07.20 an der Feuerwehrschule Würzburg erhalten. Wer Interesse an dem Lehrgang hat, meldet sich bitte kurzfristig bei KBM Rollmann.

 

Neben der Freiwilligen Feuerwehr Großostheim darf nun auch die Freiwillige Feuerwehr Karlstein bei allen Schwimmwesten der Fa. KADEMATIC die turnusmäßigen Wartungen, sowie Neubestückungen nach Auslösen, durchführen. Hierzu wurde Personal direkt bei der Fa. KADEMATIC in Wedel ausgebildet und entsprechendes Spezialwerkzeuge sowie Prüfgeräte beschafft.

Prüftermine sind ganzjährig nach Vereinbarung möglich, diese sind jedoch entweder via Mail unter der Adresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder telefonisch unter der Nummer 0172 - 327 8551 abzustimmen.  

Die Abrechnung erfolgt für alle BOS, zu den gleichen Konditionen wie in Großostheim, um einen einheitlichen Preis im Landkreis zu wahren. 

112 Newsletter vom 6. Juni 2020

Liebe Leserinnen und Leser,

natürlich steht auch am Beginn des heutigen Updates der kurze statistische Überblick zur Corona-Lage in Bayern. Stand heute, Samstag, 10:00 Uhr, haben wir 47.350 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das ist im Vergleich zum Vortag ein Fall mehr oder 0,0 Prozent.

Nun zur Kategorie der Genesenen. Wieder genesen sind amtlich ausgewiesen 43.540 Personen oder 80 mehr als gestern (+ 0,2 Prozent).

Zu der Zahl der Erkrankten liegen uns heute wochenendbedingt keine neuen Zahlen vor. Gestern waren in Bayern 1.400 Personen an COVID-19 erkrankt. Damit waren bezogen auf 100.000 Einwohner 11 Bewohner Bayerns an COVID-19 erkrankt.

An bzw. mit einer Corona-Infektion verstorben sind mittlerweile 2.486 Personen. Das sind im Vergleich zu gestern 8 Fälle weniger. Wie sich dieser Umstand erklären lässt, wissen diejenigen Leser sofort, die den gestrigen Newsletter gelesen haben. Der Grund ist derselbe, der gestern zu einer Korrektur nach unten der Fallzahlen bei den Neuinfektionen geführt hat. Für alle anderen Leser darf ich die Gründe für diesen statistischen Effekt kurz erläutern.

Nachdem sich seit gut zwei Wochen die Pandemielage deutlich entspannt darstellt, hatte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) die Gesundheitsämter in Bayern aufgefordert, die bisher vorliegenden Datenbestände nach bestimmten Gesichtspunkten zu strukturieren, um sie so für die Suche nach bestimmten Infektionsverläufen und signifikanten Risikoszenarien auswertbar zu machen

Im Zuge dieser Arbeiten haben nun die zuständigen Stellen der Landeshauptstadt München und des Landkreises München festgestellt, dass ihre Todesfallmeldungen einige Doppelerfassungen enthalten haben. Diese hat das LGL heute im Sinne einer Korrektur herausgerechnet. Nachdem die Zahl der heute neu gemeldeten Todesfälle geringer als der Bereinigungswert war, ergibt sich im Tagesergebnis ein rechnerischer Wert von - 8.

Die über sieben Tage statistisch geglättete Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er gesundet oder verstirbt, bemisst sich entsprechend der mathematischen Betrachtungen des Robert Koch-Instituts (RKI) für Bayern heute auf R=0,76 (gestern R=0,57). Die allein auf den Tag abstellende Reproduktionszahl liegt heute bei R=0,58.

Auch heute soll eine Einschätzung zu den 7-Tage-Inzidenzen für die Landkreise und kreisfreien Städte Bayerns nicht fehlen, illustrieren doch diese Werte, ob, und wenn ja, wo es Hotspots gibt. Die gute Nachricht lautet: Wir haben aktuell in Bayern keine Hotspots. Blickt man auf die landkreisscharfe graphische Darstellung der 7-Tage-Inzidenzen, dann befinden sich alle Landkreise und kreisfreien Städte derzeit im „grünen Bereich“. Von den insgesamt 96 Gebietskörperschaften sind vier Landkreise und eine kreisfreie Stadt hellgrün eingefärbt, was eine 7-Tage-Inzidenz von 10-34 Fällen auf 100.000 Einwohner anzeigt. Alle anderen erscheinen in der Darstellung dunkelgrün, das entspricht einem Wert von 0-9 Fällen auf 100.000 Einwohner.

Am vergangenen Pfingstwochenende hatte ich Ihnen einige Vorschriften der Fünften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (5. BayIfSMV) vom 29. Mai 2020 erläutert, soweit diese am 30. Mai 2020 in Kraft getreten sind. Darüber hinaus enthält die Verordnung zahlreiche Regelungen, die am 8. Juni 2020, 00:00 Uhr in Kraft treten. Diese betreffen ganz überwiegend den Sport und gehören damit zum originären Zuständigkeitsbereich meines Ministeriums. Deshalb ist es mir ein besonderes Anliegen, Sie mit diesem Newsletter heute und morgen über die wesentlichen Neuerungen zu informieren.

Gestatten Sie mir zunächst eine Vorbemerkung. Ich gebe gerne zu, dass es nicht immer ganz leicht ist, die in der Lebenswirklichkeit vielfältig existierenden Fallgestaltungen einem bestimmten Regelwerk korrekt zuzuordnen und verschiedentlich können auch Abgrenzungsfragen entstehen. Die Navigation wird aber deutlich erleichtert, wenn man sich folgende zwei Kernfragen stellt:

Soll Sport unter freiem Himmel oder in geschlossenen Räumen ausgeübt werden? Eine solche Differenzierung mag auf den ersten Blick willkürlich erscheinen, ist es aber nicht. Denn unter infektiologischen Gesichtspunkten – und um diese geht es bei einer Verordnung, die Infektionsschutzmaßnahmen regelt, zu aller erst – machen „drinnen“ und „draußen“ einen gravierenden Unterschied. Nach allem, was uns die Virologen sagen, hat es das COVID-19-Virus an der frischen Luft wesentlich schwerer, sich zu halten und zu verbreiten. Ganz offenbar reduziert UV-Einstrahlung seine Vitalität und Lebensdauer und Aerosolwolken werden vom Luftzug in frischer Luft leicht zerstreut, was wiederum die Gefahr einer Übertragung von Mensch zu Mensch erheblich reduziert.

Die Zweite Kernfrage lautet: Treibt jemand Sport aus Spaß an der Freude oder verdient er oder sie damit zumindest zu einem wesentlichen Teilen des Lebensunterhalts? Auch wenn alle Sportlerinnen und Sportler die Freude an der Bewegung eint, so ist auch die in der Frage angelegte Differenzierung keineswegs willkürlich, sondern sogar geboten. Denn Art. 12 Grundgesetz gewährleistet die berufsbezogenen Freiheiten in besonderer Weise. Es macht eben einen Unterschied, ob die (Un)Möglichkeit zur Ausübung des Sports für eine bestimmte Person eine existenzielle Frage darstellt oder „lediglich“ eine Frage der Freizeitgestaltung. Deshalb muss es Berufs- und Leistungssportlern, die noch dazu im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung eine vergleichsweise kleine Gruppe darstellen, im Zweifelsfall eher möglich sein, wieder Sport auszuüben, als allen Nicht-Berufssportlern. Dem widerspricht auch nicht der oft zitierte Gleichheitsgrundsatz – im Gegenteil. Denn dieser besagt nämlich nicht, dass alle(s) unterschiedslos gleich zu behandeln ist, sondern Gleiches ist gleich und Ungleiches ist ungleich zu behandeln.

Mit diesen Differenzierungen im Sinn darf ich Sie nun mit den Inhalten einiger sportspezifischer Regelungen der 5. BayIfSMV bekannt machen.

Der Trainingsbetrieb an der frischen Luft im öffentlichen Raum, etwa in einem Park, oder als weitere örtliche Alternativen auf öffentlichen oder privaten Freiluftsportstätten sowie in Reithallen ist schon seit Längerem mit bestimmten Maßgaben zulässig. Eine insoweit für die Gestaltung des Trainingsbetriebes zentrale Vorschrift betrifft die Gruppengröße. Derzeit gilt noch eine maximale Anzahl von fünf miteinander trainierenden Personen, ab Montag sind Trainingsgruppen mit maximal 20 Personen zugelassen. Dieser Zuschnitt wird in vielen Fällen völlig genügen. Gerade bei bestimmten Mannschaftssportarten, etwa dem Fußball, kann diese Grenze u.U. knapp zu eng gezogen sein, um den Belangen eines effektiven Trainingsbetriebes umfassend Rechnung zu tragen.

In der Praxis ist es oft so, dass zu einer Mannschaft mit den Auswechselspielern 17 oder 18 Feldspieler gehören. Dazu kommen zwei oder drei Torhüter, dann sind im Grunde die zwei Trainer schon „überzählig“. Da diese für das Training natürlich unabdingbar sind, muss der Trainer nach der derzeitigen Regelungslage eine entsprechende Anzahl an Spielern heimschicken, um die Vorgabe „maximal 20“ einzuhalten. Das ist ebenso ungut wie der durch die Vorgabe häufig verursachte Fortfall der Möglichkeit, dass gelegentlich ein oder zwei sehr gute Junioren mit der ersten Mannschaft mittrainieren können. Deshalb lasse ich intern gerade die Möglichkeit prüfen, ob mit einer der nächsten Änderungen der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung die starre Grenze von 20 Personen entfallen kann, zumal es infektiologisch keinen großen Unterschied machen dürfte, wenn die Gruppe an Stelle von 20 auch mal aus 22 oder 23 Trainierenden besteht. Aber: Ab Montag gilt erst einmal die 20er-Regel und ich bitte diese auch zu beachten.

Die gerade beschriebenen Modifizierungen werden in der Masse ihrer Anwendungsfälle vor allem Freizeit- und Amateursportler erfassen. Darüber hinaus bringt der kommende Montag auch spezifische Änderungen für einen Personenkreis, den man landläufig mit dem Begriff „Leistungssportler“ umschreibt.

Aktuell ist der Trainingsbetrieb der Berufssportlerinnen und Berufssportler, also etwa Fußballprofis, sowie der Leistungssportlerinnen und Leistungssportler der olympischen und paralympischen Bundes- und Landekader erlaubt. Dies gilt natürlich auch für die von der Spitzensportförderung der Bayerischen Polizei unterstützen Kadermitglieder wie etwa die Gesamtweltcupsiegerin der vergangenen Saison im Snowboard, Ramona Hofmeister, oder den Olympiazweiten von London im Wildwasserkanu, Sideris Tasiadis, um nur zwei prominente Vertreter unserer Polizeispitzensportförderung zu nennen. Für sie wie für alle anderen Leistungssportler gilt derzeit noch, dass ihre Trainingsgruppe höchstens fünf Personen umfassen darf. Entsprechend der Situation bei den Nicht-Berufs- und Leistungssportlern entfällt am Montag auch für die Leistungssportler diese zahlenmäßige Begrenzung, dies jedoch mit dem Unterschied, dass an deren Stelle keine andere zahlenmäßige Begrenzung tritt. Insoweit kann im Berufs- und Leistungssport dann auch mit größeren Gruppen trainiert werden.

Weitere Rechtsänderungen, die für den Bereich des Sports am kommenden Montag wirksam werden, stelle ich Ihnen morgen vor. Dies betrifft insbesondere Regelungen für die Bundes- oder Landeskadermitglieder nichtolympischer Sportarten, den Tanzsport und weitere Indoor-Sportarten, den Re-Start des Wettkampfbetriebs sowie den Rehabilitationssport und schließlich die Öffnung der Freibäder.

Heute will ich abschließend noch von Kundgebungen berichten, die vor allem in den Großstädten München, Nürnberg und Augsburg stattgefunden haben. Anders als an den vergangenen Wochenenden hatten die gemessen an den Teilnehmerzahlen bedeutsameren Kundgebungen nicht das Themenfeld Corona zum Gegenstand, sondern nahmen den Tod des farbigen US-Amerikaners George Floyd zum Anlass, um gegen Rassismus und unangemessene Polizeigewalt in den USA zu protestieren. In München kamen in der Spitze ca. 25.000 Demonstranten auf dem Königsplatz zusammen, in Nürnberg waren es ca. 5.000 und in Augsburg etwa 3.000 Teilnehmer. Naturgemäß war es für diese umso schwieriger, den Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten, je höher die Teilnehmerzahl war. Aber die größtenteils jungen Demonstrantinnen und Demonstranten haben sich umsichtig verhalten. So berichtet mir die Polizei von einer auf Freiwilligkeit beruhenden Maskentragequote von gut 90 Prozent und von einem jeweils absolut friedlichen Verlauf der Kundgebungen.

Auch ich bin höchst entsetzt über den gewaltsamen Tod von George Floyd. Die Bilder seiner „Festnahme“ haben mich erschüttert. Mag die Gewahrsamnahme als solches womöglich gerechtfertigt gewesen sein, den genauen Voraustatbestand kenne ich nicht. Die Durchführung der freiheitsentziehenden Maßnahme war es nach unseren gesetzlichen und moralischen Maßstäben ganz sicher nicht. Es gab schlicht keinen Grund, eine keinerlei Widerstand leistende Person über acht Minuten mit dem Knie im Nacken auf dem Boden und halb unter dem Einsatzfahrzeug zu fixieren und ihr dabei die Luft abzudrücken, zumal drei weitere Beamte dabeistanden und es schon deshalb ein Leichtes gewesen wäre, George Floyd umgehend geordnet in Gewahrsam zu nehmen und wegzubringen.

Besonders perfide finde ich den triumphierenden Gesichtsausdruck des auf George Floyd knienden Haupttäters. Aus diesem Gesichtsausdruck sprechen Unmenschlichkeit und Freude an Gewalt gegen Menschen. Beides ist unter allen Umständen absolut inakzeptabel und für eine professionell arbeitende Polizei absolut undenkbar. Ich habe keine Erklärung dafür, wie es zu einem solch schlimmen Exzess kommen kann. Ein entscheidender Unterschied mag die Ausbildung der Polizistinnen und Polizisten sein. Diese dauert in den USA für Streifenpolizisten im Durchschnitt lediglich 19 Wochen, bei uns 30 Monate. Diese Geschehnisse bestärken mich jedenfalls in meiner festen Überzeugung, dass nur eine fundierte und intensive Ausbildung, die den Menschen und seine Würde in den Mittelpunkt stellt, die beste Gewähr für ein verhältnismäßiges und damit rechtmäßiges polizeiliches Handeln bieten kann.

Ein schönes Wochenende!

Mit besten Grüßen Ihr Joachim Herrmann, MdL Staatsminister

112 Newsletter vom 05. Juni 2020

Liebe Leserinnen und Leser, 

natürlich steht auch am Beginn des heutigen Updates der kurze statistische Überblick zur Corona-Lage in Bayern. Stand heute, Freitag, 10:00 Uhr, haben wir 47.349 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das sind im Vergleich zum Vortag 40 weniger (vorgestern auf gestern + 44) oder - 0,1 Prozent. Sie werden sich fragen, wie es denn sein kann, dass die Zahl der bestätigten Infektionen auf einmal im Tagesvergleich sinkt, nachdem ich Ihnen in bisher 81 Newslettern stets über ansteigende Zahlen berichtet habe. Was auf den ersten Blick wie ein Paradoxon aussieht ist jedoch keines, sondern kann und muss erklärt werden.

Die Erklärung liegt – wenn Sie mir gestatten, dies mit einem Schmunzeln zu sagen – letztlich in der Gründlichkeit und Zuverlässigkeit der kommunalen und staatlichen Verwaltung in Bayern. Nachdem sich seit gut zwei Wochen die Pandemielage deutlich entspannt darstellt, hatte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) die Gesundheitsämter aufgefordert, die bisher vorliegenden Datenbestände nach bestimmten Gesichtspunkten zu strukturieren, um sie so für die Suche nach bestimmten Infektionsverläufen und signifikanten Risikoszenarien auswertbar zu machen. Denn wir wollen ja nicht nur die Pandemie verwalten, sondern wir wollen sie immer besser verstehen, um so dem Corona-Virus künftig noch effektiver entgegenwirken zu können.

Im Zuge dieser Arbeiten hat das Referat für Gesundheit und Umwelt der Landeshauptstadt München festgestellt, dass in den zurückliegenden Monaten insgesamt 90 Fälle doppelt erfasst wurden. Aus Landessicht bedeutet dies, dass die für Bayern ausgewiesene Gesamtzahl um 90 zu hoch lag. Deshalb hat das LGL von der gestern gemeldeten Gesamtzahl von 43.480 heute 90 „Fälle“ abgezogen, und sodann die für heute zu Buche stehenden 50 Neuinfektionen dazugerechnet. Unter dem Strich bedeutet dies im Vergleich zu gestern ein Minus von 40 Fällen.

Natürlich wäre es besser gewesen, der Fehler wäre erst gar nicht aufgetreten. Aber „wer ohne Fehler ist, der werfe den ersten Stein“ wurde schon vor etwa 2000 Jahren sehr klug zu Pergament gebracht und es nimmt nicht Wunder, dass gerade bei der ganzen Hektik des Geschehens in seiner heißen Phase auch mal einige Fehlerfassungen geschehen können. Ich bin jedenfalls sehr zufrieden, dass man es nicht einfach auf sich hat beruhen lassen, sondern die Statistik bereinigt hat.      

Nun zur Kategorie der Genesenen. Wieder genesen sind amtlich ausgewiesen 43.460 Personen oder 20 weniger als gestern (0,0 Prozent). Auch diese Reduzierung der Fallzahlen ist der beschriebenen Bereinigung der Statistik in München geschuldet und erklärt sich in gleicher Weise.

Aktuell sind in Bayern 1.400 Personen an COVID-19 erkrankt. Damit sind bezogen auf 100.000 Einwohner aktuell weiterhin 11 Bewohner Bayerns erkrankt.

An bzw. mit einer Corona-Infektion verstorben sind mittlerweile 2.494 Personen. Das sind im Vergleich zu gestern 3 Fälle mehr.

Die über sieben Tage statistisch geglättete Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er gesundet oder verstirbt, bemisst sich entsprechend der mathematischen Betrachtungen des Robert Koch-Instituts (RKI) für Bayern heute auf R=0,57 (gestern R=0,81). Die allein auf den Tag abstellende Reproduktionszahl liegt heute bei R=0,8.

Auch heute sollen die 7-Tage-Inzidenzen für die am stärksten betroffenen Kreise und kreisfreien Städte Bayerns nicht fehlen, illustrieren doch diese Werte, ob, und wenn ja, wo es Hotspots gibt. Die gute Nachricht des Tages lautet: Wir haben aktuell in Bayern keine Hotspots. Selbst der Landkreis mit dem höchsten Wert liegt mit 28,5 deutlich unterhalb der Vorwarnstufe von 35 und der auf Platz 5 befindliche Landkreis weist gerade einmal einen Wert von 8,5 aus. In 28 von 96 dieser Gebietskörperschaften hat es in den letzten sieben Tagen keinen einzigen neu registrierten Infektionsfall gegeben. Wie Sie sicherlich den Medien entnommen haben, hat sich gestern in Berlin die Große Koalition auf zwei Pakete verständigt. Auf ein Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket sowie ein Zukunftspaket. Beide zusammen haben ein Gesamtvolumen von 130 Mrd. Euro und dienen im Kern dazu, nicht nur die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise und des damit verbundenen Shutdown abzufedern, sondern gleichsam aus der Not eine Tugend zu machen und zukunftweisende Innovationen aus den Bereichen Digitalisierung und Umwelt anzustoßen. Die meisten der insgesamt 57 Einzelmaßnahmen zielen auf wirtschafts-, steuer- und sozialpolitische Themenfelder. Es sind aber auch einige Punkte enthalten, die gerade aus Sicht des Innen-, Sport und Integrationsministers von besonderem Interesse sind. Diese finden sich insbesondere innerhalb des Paketes Konjunktur- und Krisenbewältigung im Kapitel „Länder und Kommunen stärken“. Hier einige Schlaglichter.

Es gibt praktisch keinen Fachmann und keine Fachfrau, die daran zweifeln würden, dass im öffentlichen Sektor gerade die Kommunen von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise ganz erheblich betroffen sein werden. So ist zum einen als Folge rezessionsbedingt vielfach ausbleibender Unternehmensgewinne ein massiver Einbruch beim Gewerbesteueraufkommen zu erwarten. Aber nicht nur diese zentrale Größe der Einnahmenseite wird unter Druck geraten, sondern auch auf der Ausgabenseite werden den Kommunen massive Herausforderungen erwachsen, namentlich bei den kommunalen Sozialausgaben (Stichworte: „Grundsicherung für Arbeitssuchende“, „Sozialhilfe“).

Insoweit begrüße ich es sehr, dass der Bund dauerhaft weitere 25 Prozent und insgesamt bis zu 75 Prozent der Kosten der Unterkunft übernehmen wird. Dies wird die Kommunen ganz erheblich entlasten, zumal es bundesweit gesehen um ein Volumen von ca. 4 Mrd. Euro geht.

Unter dem Stichwort Kommunaler Solidarpakt 2020 werden jeweils zur Hälfte der Bund und das jeweilige Land den einzelnen Kommunen finanziell unter die Arme greifen. Insbesondere zur Kompensation der Gewerbesteuerausfälle wird ein pauschalierter Ausgleich gewährt, der auf Seiten des Bundes einen Finanzbedarf von etwa 5,9 Mrd. Euro auslösen wird.

Im Vergleich zu diesen Summen nehmen sich die beiden folgenden Posten geradezu bescheiden aus. Zum einen gilt dies für eine zusätzliche Unterstützung im Kontext der Förderprogramme zur nationalen Klimaschutzinitiative. Diese Förderprogramme sehen regelmäßig einen u.U. auch geringen Eigenanteil vor, den eine Fördermittel beantragende Kommune erbringen muss. Gerade für „chronisch klamme“ Kommunen, von denen es in Bayern zum Glück im Bundesvergleich eher wenige gibt, stellt es mit einem sich verstärkenden Einnahmenschwund ein wachsendes Problem dar, den Eigenanteil zu stemmen. Speziell für diese Zielgruppe stellt der Bund 2020 und 2021 jeweils 50 Mio. Euro zur Verfügung.

Als Sportminister freut es mich natürlich sehr, dass der Bund für 2020 und 2021 insgesamt 150 Mio. Euro zusätzlich zur Verfügung stellt, um die Mittel für den Investitionsplan Sportstätten auf insgesamt 260 Mio. Euro aufzustocken. Dies ist mehr als eine Verdoppelung. Positiv zu erwähnen ist in diesem Kontext, dass die Ausreichung dieser Mittel so gut wie keinen zusätzlichen administrativen Aufwand auslösen wird, da sie im Rahmen der bestehenden Verfahren erfolgt und sich allein die verfügbare Summe erhöht hat.

Jenseits der spezifisch kommunal- und länderbezogenen Maßnahmen bleibt abzuwarten, ob die Umsetzung aller Einzelmaßnahmen gleichermaßen einfach und mit schlanken Strukturen möglich sein wird, wie dies beim Sportstättenbau der Fall ist. In jedem Falle wird es schnell gehen müssen, denn vielen Unternehmen, Einzelpersonen und auch Kommunen bleibt schlicht nicht viel Zeit, bis sie pandemiebedingt in eine wirtschaftlich bedrohliche Lage geraten können. Des Weiteren steht außer Frage, dass schon nach der kompetenziellen Ordnung viele Förderprogramme vorrangig durch die Länder abzuwickeln sein werden. Zu den Details werden der Bund und die Länder voraussichtlich schon Mitte Juni eine Verwaltungsvereinbarung schließen. Auch wenn dieses Programm für uns alle also viel Arbeit bedeuten mag, so bin ich ausgesprochen froh, dass es dem Koalitionsausschuss in so kurzer Zeit gelungen ist, ein so umfassendes Konzept mit Substanz zu erarbeiten. Denn dieses begründet die Hoffnung, dass führende Wirtschaftsweise Recht behalten und nach einer kurzen heftigen Rezession bereits 2021 ein nachhaltiger Aufschwung einsetzen wird.

Eine der ersten Maßnahmen, die ich am Beginn des Shutdown im März ergriffen hatte, war die Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbotes für LKW mit einer zulässigen Gesamtmasse über 7,5 Tonnen, landläufig als „schwere LKW“ bezeichnet, sowie für Anhänger hinter LKW. Damit durften diese Fahrzeuge ausnahmsweise auch an den ansonsten dem Personenverkehr vorbehaltenen Tagen fahren. Dieser Schritt diente zu allererst der Aufrechterhaltung der Sicherung der Versorgung mit Lebensmitteln und anderen Gütern des täglichen Bedarfs, nachdem derlei Güter in einem Europäischen Binnenmarkt staatenübergreifend produziert und geliefert werden. Die Situation war im Grunde in allen EU-Staaten vergleichbar, deshalb haben auch alle mehr oder weniger vergleichbare Regelungen erlassen mit dem Ergebnis einer europaweit freien Fahrt für LKW an Sonn- und Feiertagen.

Die Situation hat sich zwischenzeitlich grundlegend geändert und ich möchte sagen, sie hat sich weitgehend normalisiert. Die Versorgung der Bevölkerung ist auch ohne die hier in Rede stehende Ausnahme umfassend sichergestellt. Und auch die Mitgliedsstaaten handeln längst nicht mehr synchron. So hat unser südlicher Nachbar Österreich schon vor etwa zwei Wochen darauf verzichtet, die Ausnahmeregelung zu verlängern, sodass alle in Richtung Süden rollenden LKW, die es insbesondere nicht rechtzeitig durch Tirol nach Italien schaffen, das in der Alpenrepublik geltende Sonn- und Feiertagsfahrverbot in Bayern abwarten müssen.

Insgesamt bedarf es also einer klugen Abwägung. Es darf nicht dazu kommen, dass wir in der bundesweit bald beginnenden Ferienzeit mit sicherlich deutlich erhöhtem Verkehrsaufkommen gerade an den klassischen An- und Abreisetagen Samstag und Sonntag Staus produzieren, weil zu viele Schwerfahrzeuge auf den Straßenverkehrswegen von internationaler Bedeutung unterwegs sind. Es darf auch nicht dazu kommen, dass sich über die betreffenden Tage lange LKW-Staus vor den Grenzen zu Österreich bilden oder mit zunehmender Grenznähe immer mehr LKW die Rastanlagen entlang der Autobahnen und Bundesstraßen belasten oder gar verstopfen, weil die Fahrer dort das Sonn- und Feiertagsfahrverbot in Österreich möglichst nahe zur Pole Position abwarten wollen. Gerade um derlei Überlastzustände zu vermeiden, gibt es den Grundsatz der LKW-freien Sonn- und Feiertage. Aber wir wollen natürlich auch der Wirtschaft nicht schaden. Diese muss deshalb die Chance haben, sich auf ein Sonn- und Feiertagsfahrverbot organisatorisch einzustellen, nachdem wir in den letzten Monaten pandemiebedingt die Ausnahme zur Regel gemacht hatten.

Um beiden Belangen gerecht zu werden und um uns im weiteren Vorgehen die Flexibilität zu erhalten, habe ich die am vergangenen Pfingstmontag ausgelaufene Ausnahmegenehmigung um zwei Wochen bis einschließlich Sonntag, 14. Juni 2020, verlängert. Dann wird sehr genau zu prüfen sein, ob eine weitere generelle Ausnahme vertretbar ist. Dies umso mehr, als für spezielle Bedarfe wie etwa die Abfuhr von Holz, das vom Borkenkäfer befallen ist, ohnehin Ausnahmeregelungen bestehen, und Unternehmen, die eine besondere Notwendigkeit darlegen, bei den zuständigen Behörden Ausnahmegenehmigungen für den Einzelfall beantragen können.

Zum Abschluss des heutigen Newsletters eine kurze Aktualisierung betreffend die Grenzkontrollen an der deutsch-tschechischen Grenze. Gestern hatte ich Ihnen berichtet, dass unsere östlichen Nachbarn jedenfalls mindestens bis zum 13. Juni 2020 die stichprobenartigen Personenkontrollen fortsetzen werden. Dieser Informationsstand ist seit heute Mittag überholt. Denn ähnlich überraschend wie im Falle Österreichs hat das tschechische Kabinett quasi über Nacht seine Position geändert und heute Vormittag kurzfristig beschlossen, bereits ab heute Mittag 12:00 Uhr sämtliche grenzpolizeilichen Personenkontrollen zu seinen EU-Nachbarn und damit auch zu Deutschland einzustellen. Nach Auskunft der Bundespolizei bedarf es für die Einreise nach Tschechien keines triftigen Grundes mehr. Somit ist es möglich zu rein touristischen Zwecken oder zum Einkaufen über die Grenze zu fahren.

Aber Achtung! Vom Wegfall der Grenzkontrollen und der Rückkehr zur Vor-Corona-Situation bei den Grenzkontrollen absolut losgelöst zu betrachten sind die infektionsschutzrechtlichen Anordnungen der tschechischen Regierung. Diese hat die Quarantänebestimmungen bisher ausdrücklich noch nicht vollständig aufgehoben. Dies wird, Stand jetzt, erst zum 15. Juni 2020 entsprechend des Ampelkonzeptes geschehen, das ich Ihnen im gestrigen Newsletter vorgestellt habe.

Mit besten Grüßen Ihr Joachim Herrmann, MdL Staatsminister

Freitagabend (05.06.2020) gegen 19:10 Uhr wurden die Feuerwehren aus Weibersbrunn und Waldaschaff auf die A3 alarmiert. Ein Autofahrer verlor zwischen der AS Weibersbrunn und AS Waldaschaff die Kontrolle über seinen PKW. Dabei kollidierte er mit dem Wohnanhänger eines anderen PKW. Der Fahrer wurde dabei verletzt und in ein Krankenhaus gebracht. Die Autobahn war in Fahrtrichtung Frankfurt zeitweise voll gesperrt.

Die Feuerwehren sammelten die Trümmerteile des Wohnwagens ein und reinigten die Fahrbahn, um den Verkehr möglichst schnell durchlassen zu können. Außerdem sicherten sie die Unfallstelle ab und stellten den Brandschutz sicher. Einsatzleiter Kommandant Fred Gellner konnte dabei auf drei Fahrzeuge und 13 Feuerwehrleute aus Weibersbrunn, sowie drei Fahrzeuge und 11 Einsatzkräfte der Feuerwehr Waldaschaff zurückgreifen. Unterstützt wurde er von Kreisbrandmeister Marco Eich. Der Rettungsdienst war mit einem Rettungswagen vor Ort. Einsatzende war gegen 21:45Uhr.

gez. Tim Dedio

Am Freitagabend (05.06.2020) wurden gegen 18:20 Uhr die Feuerwehren aus Mainaschaff, Kleinostheim, Goldbach, Großostheim und Aschaffenburg (Verkehrssicherungsanhänger) sowie die zuständigen Führungsdienstgrade der Kreisbrandinspektion Aschaffenburg (Otto Hofmann, Kreisbrandinspektor und Udo Schäffer, Kreisbrandmeister) zu einem Verkehrsunfall auf die BAB 3 in Fahrtrichtung Frankfurt, Anschlussstelle Kleinostheim gerufen. Aus derzeit noch ungeklärter Ursache kollidierten ein Mercedes Benz Vito und ein Gigaliner (Lang-LKW) miteinander. Durch das Unfallgeschehen durchbrach der Lastwagen die rechte Leitplanke und blieb im etwa 15 Meter tiefer liegenden Straßengraben liegen.

Nach dem Eintreffen der Feuerwehr wurde der Brandschutz sofort sichergestellt und die Polizei bei der Sperrung der Autobahn unterstützt. Zur Sicherung des LKW’s kamen die Seilwinden zweier Feuerwehrfahrzeuge zum Einsatz. Der Rettungsdienst vorsorgte den schwerverletzten LKW-Fahrer an der Unfallstelle notärztlich, bevor dieser in den Schockraum einer umliegenden Klinik eingeliefert wurde. Die vier Insassen des Vitos kamen mit dem Schrecken davon.

Einsatzleiter Riccardo Martino (Zugführer der Feuerwehr Mainaschaff) konnte auf 15 Fahrzeuge und rund 60 Einsatzkräfte zurückgreifen. Von Seiten des Rettungsdienstes waren zwei Rettungswagen und ein Notarzteinsatzfahrzeug sowie ein Einsatzleiter Rettungsdienst (Sven Oster, BRK Kreisverband Aschaffenburg) im Einsatz. Weiterhin waren an der Einsatzstelle die Autobahnmeisterei und ein Bergungsunternehmen tätig. Ein Einsatzende ist derzeit (21:00 Uhr) noch nicht absehbar.

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Wir wollen in nächster Zeit wieder unsere "überörtlichen Ausbildungen"  in der Praxis und in kleinen Gruppen anlaufen lassen - eine genaue Email hierzu kommt bis Ende der nächsten Woche.

Wir möchten gerne die angebotenen Seminare "Rettung aus Lkw" an folgenden Terminen mit max. 12 Personen in Kleinostheim durchführen. Diese Seminare führen wir in Zusammenarbeit mit der Firma Weber Rescue durch. Es wird sehr praxisorientiert an einem Übungs-Lkw trainiert.

Freitag: 26.06.2020 von 15.00 Uhr bis 19.30 Uhr - hier sind noch 5 Plätze frei

Samstag: 27.06.2020 von 8.30 Uhr bis 13.00 Uhr - hier ist noch 1 Platz frei

Samstag, 27.06.2020 von 14.00 Uhr bis 18.30 - hier sind noch alle 12 Plätze frei

Bitte meldet eure Teilnehmer über die Lehrgangsseite an. Bei Rückfragen steht KBI Frank Wissel zur Verfügung.

112 Newsletter vom 4. Juni 2020

Liebe Leserinnen und Leser,

natürlich steht auch am Beginn des heutigen Updates der kurze statistische Überblick zur Corona-Lage in Bayern. Stand heute, Donnerstag, 10:00 Uhr, haben wir 47.389 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das sind im Vergleich zum Vortag + 44 mehr (vorgestern auf gestern + 29) oder + 0,1 Prozent.

Wieder genesen sind amtlich ausgewiesen 43.480 Personen oder 170 mehr als gestern (+ 0,4 Prozent). Aktuell sind in Bayern 1.420 Personen an COVID-19 erkrankt. Damit sind bezogen auf 100.000 Einwohner aktuell noch 11 Bewohner Bayerns erkrankt (gestern 12).

An bzw. mit einer Corona-Infektion verstorben sind mittlerweile 2.491 Personen. Das sind im Vergleich von gestern zu heute 12 mehr.

Die über sieben Tage statistisch geglättete Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er gesundet oder verstirbt, bemisst sich entsprechend der mathematischen Betrachtungen des Robert Koch-Instituts (RKI) für Bayern heute auf R=0,81 (gestern ebenfalls R=0,81). Die allein auf den Tag abstellende Reproduktionszahl liegt heute bei R=1,02.

Auch heute sollen die 7-Tage-Inzidenzen für die am stärksten betroffenen Kreise und kreisfreien Städte Bayerns nicht fehlen, illustrieren doch diese Werte, ob, und wenn ja, wo es Hotspots gibt.

Selbst für die drei Erstplatzierten auf dieser „Problemliste“ ist zu konstatieren, dass sie derzeit keine gravierenden Probleme haben. Das Spitzentrio liegt jeweils deutlich unterhalb der landesinternen Vorwarnstufe, die bei einem Wert von 35 liegt. Auf Platz 1 findet sich weiterhin der Landkreis Coburg mit 26,5 (gestern 28,8). Auf Platz 2 liegt der Landkreis Lichtenfels mit einer kumulierten 7-Tage-Inzidenz von nun 16,5 (gestern 15,0) Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen 7 Tagen. Den 3. Platz nimmt nun die Stadt Regensburg ein mit einer 7-Tage-Inzidenz von 11,4. Die gestern noch auf Platz 3 gelistete Stadt Coburg ist heute nicht einmal mehr unter den Top Ten zu finden. Die Stadt hat insoweit ihre noch vor Tagen bestehenden Herausforderungen weitreichend gemeistert.

Verschiedentlich hatte ich Sie über Veränderungen zum grenzpolizeilichen Kontrollregime informiert, zuletzt gestern in Bezug auf die kurzfristig angeordnete und seit heute 00:00 Uhr geltende Aufhebung der temporären Grenzkontrollen Österreichs gegenüber seinen meisten Schengen-Nachbarn, so auch Deutschland. Mittlerweile hat die österreichische Bundesregierung auch die notwendigen formalen Schritte vollzogen. Insbesondere sind in Bezug auf Reisende aus fast allen unmittelbaren Nachbarstaaten – Ausnahme Italien – alle bisher geltenden einreise- und infektionsschutzrechtlichen Maßgaben aufgehoben. Dies betrifft insbesondere das Wegfallen des Vorliegens eines triftigen Grundes für die Einreise sowie das Erfordernis einer Bestätigung über einen negativen Corona-Test, der nicht länger als vier Tage zurückliegt. In Bezug auf die Durchführung polizeilicher Kontrollen in den Grenzgebieten ist die österreichische Polizei zur Kontrollpraxis vor Corona zurückgekehrt. Das bedeutet den vollständigen Verzicht auf systematische Personenkontrollen an den Landbinnengrenzen, aber verdachts- und ereignisunabhängige Kontrollen im Grenzgebiet, landläufig als Schleierfahndung bezeichnet.

Anders ist die aktuelle Situation noch auf „unserer“ Seite der Grenze zur Alpenrepublik. Hier führt die Bundespolizei mit Unterstützung der bayerischen Grenzpolizei weiterhin stichprobenartig Personenkontrollen durch und fragt nach triftigen Einreisegründen, die derzeit noch nicht in einem touristischen Aufenthalt oder einer Einkaufsfahrt bestehen können. Nach den derzeitigen Planungen wird der Bund die pandemiebedingten Grenzkontrollen am 15. Juni 2020 aufheben, die bereits seit September 2015 angeordneten Grenzkontrollen zur Bekämpfung der internationalen Kriminalität und der illegalen Migration bleiben hiervon aber unberührt.

Ebenfalls zum 15. Juni 2020 zeichnen sich weitreichende Veränderungen der Kontrollpraxis an der deutsch-tschechischen Grenze ab. Zwar geht es auch dort schon seit ca. zwei Wochen deutlich lockerer zu, weil auch die tschechischen Behörden an der – seitens Deutschland zu keinem Zeitpunkt der Pandemie systematisch kontrollierten Grenze – auf eine stichprobenartige Kontrollpraxis umgestellt hatten. Allerdings gilt dies nicht für die sehr straffen infektionsschutzrechtlichen Anforderungen. Diese verlangen z.B. derzeit grundsätzlich noch den Nachweis eines höchstens vier Tage zurückliegenden negativen COVID-19-Tests sowie unter bestimmten Voraussetzungen den Antritt einer zweiwöchigen Quarantäne.

Das soll sich nach einem Beschluss der tschechischen Regierung vom vergangenen Montag nun ab Mitte Juni grundlegend ändern, sofern die pandemische Lage weiterhin ruhig bleibt. Im Kern verabschiedet sich Tschechien von einer gleichförmigen Bewertung aller Transit- und Herkunftsstaaten nach starrem Muster zu Gunsten eines nach epidemiologischen Gesichtspunkten differenzierenden Ampelsystems.

  • Kategorie „Grün“:
    • Dieser werden Staaten zugewiesen, die derzeit ein geringes Infektionsrisiko aufweisen. Für Reisende aus diesen Staaten sollen ab dem 15. Juni 2020 alle Reisebeschränkungen und Quarantänemaßnahmen entfallen.
    • Stand heute gilt dies für alle unmittelbaren Nachbarstaaten der Tschechischen Republik, also auch Deutschland und Österreich, darüber hinaus die baltischen Staaten sowie Bulgarien und Rumänien.
  • Kategorie „Gelb“:
    • Dieser werden Staaten mit einem mittleren Infektionsrisiko zugeordnet. Reisen tschechische Staatsangehörige dort hin, unterliegen sie keinen Ausreisebeschränkungen mehr. Ausländer, die aus diesen Staaten nach Tschechien einreisen, benötigen den Nachweis eines negativen COVID-Testes oder unterliegen der Quarantäne.
    • Zur gelben Kategorie gehören u.a. Frankreich, Italien, die BeNeLux-Staaten und Spanien.
  • Kategorie „Rot“:
    • Diese erfasst Staaten mit erhöhtem Infektionsrisiko. Damit verbindet sich das Erfordernis eines negativen COVID-19 Testes oder alternativ einer zweiwöchigen Quarantäne.
    • Aktuell sind dies Reisende aus Schweden, dem Vereinigten Königreich sowie alle Drittstaaten.

Bei einer Änderung der Infektionslage im jeweiligen Staat kann diesen die tschechische Regierung innerhalb des Ampelsystems jederzeit anders zuordnen. Insoweit eröffnet dieses System den tschechischen Gesundheitsbehörden einen flexiblen und transparenten Umgang mit der Situation.

Diese Kategorisierungen betreffen allein die infektionsschutzrechtlichen Anforderungen für die Einreise, haben aber keine privilegierende oder belastende Auswirkung auf die Durchführung der grenzpolizeilichen Kontrollen als solche. Diese laufen jedenfalls bis zum 13. Juni 2020 in Form von Stichproben weiter. Wie es danach weitergeht, hat die tschechische Regierung noch nicht entschieden.

Themenwechsel. Das Kernprinzip des Schengener Grenzregimes lautet „die Binnengrenzkontrollen können entfallen, wenn die Außengrenzen ausreichend gesichert sind“. Dieser eherne Schengen-Grundsatz gilt auch im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und den damit begründeten Personenkontrollen. Denn mit den Lockerungen etwa bei den Personenkontrollen an den Grenzen zu Österreich, der Schweiz und Frankreich und der Umstellung auf Stichprobenkontrollen an den Schengen-Binnengrenzen Deutschlands hat der Bund seine Kontrollpraxis gegenüber Drittstaaten an den deutschen Außengrenzen im Luft- und Seeverkehr nachgeschärft.

Dies wirkt sich insbesondere bei den Anforderungen an die Begründung einer Einreise nach Deutschland aus. Mit Ausnahme für deutsche Staatsangehörige, die stets nach Deutschland einreisen dürfen, gelten für Ausländer nunmehr deutlich schärfere Anforderungen. War es bis dato ausreichend, einen triftigen Grund geltend zu machen, der durchaus auch in Praktikabilitätsüberlegungen bestehen konnte, bedarf es nach den FAQ der Bundespolizei nunmehr eines zwingenden Grundes. Ein solcher besteht etwa in der Begleitung des deutschen Ehepartners zur Wohnsitznahme in Deutschland, in der Begleitung deutscher Kinder durch den sorgeberechtigten Ausländer nach Deutschland zur Wohnsitznahme, oder in der Anreise zur Niederkunft der hier aufhältigen Ehefrau, eingetragenen Lebenspartnerin oder Lebensgefährtin, wenn ärztlich bestätigt ist, dass die Anwesenheit des Ausländers zwingend erforderlich ist.

Nicht mehr ausreichend ist dagegen insbesondere die erstmalige Einreise zu Studienzwecken. Das mag angesichts des derzeit weitgehend digital ablaufenden Studienbetriebs an bayerischen Hochschulen und Universitäten aktuell kein Massenproblem sein, für ausländische Studenten aber, die z.B. bei einem Unternehmen in Bayern ein Praxissemester absolvieren woll(t)en, kann sich die skizzierte Nachschärfung zum ernsten Hindernis auswachsen.

Die Strategie erhöhter Anforderungen an einen Einreisegrund kommt auch bei Durchreisen im Transit zum Tragen. So dürfen Bürgerinnen und Bürger anderer EU-Mitgliedsstaaten Deutschland nur noch dann als Transitland nutzen, wenn es zwischen dem Ausgangspunkt der Reise und dem Zielland keine direkte Verbindung gibt. Möchte z.B. ein Österreicher, der in Tirol oder Salzburg wohnt aus den USA kommend über München einreisen um nach Hause zu gelangen, so ist dies nur möglich, wenn es keine direkte Flugverbindung USA-Österreich, namentlich Wien, gibt. 

Für heute abschließend noch ein kurzer Hinweis zu einem rein bayerischen Thema. Wie Sie wissen, ist am 30. Mai 2020 die Fünfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in Kraft getreten. Diese beinhaltet auch nach den seit Pfingstsamstag geltenden Lockerungen eine ganze Reihe bußgeldbewehrter Ordnungswidrigkeiten, die sich nun an der neuen Regelungslage bemessen. Die damit einhergehenden Änderungen galt es im Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“ nachzuzeichnen. Dieser ist als gemeinsame Bekanntmachung des Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration und des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege am 2. Juni 2020 veröffentlicht worden und kann hier abgerufen werden.

Die neue Normalität kommt näher!

Mit besten Grüßen Ihr Joachim Herrmann, MdL Staatsminister

112 Newsletter vom 3. Juni 2020

Liebe Leserinnen und Leser,

wie jeden Tag beginne ich auch das heutige Update mit einem kurzen statistischen Überblick zur Corona-Lage in Bayern. Stand heute, Mittwoch, 10:00 Uhr, haben wir 47.345 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das sind im Vergleich zum Vortag + 47 mehr (vorgestern auf gestern + 29) oder + 0,1 Prozent.

Wieder genesen sind amtlich ausgewiesen 43.310 Personen oder 170 mehr als gestern (+ 0,4 Prozent). Aktuell sind in Bayern 1.560 Personen an COVID-19 erkrankt. Damit sind bezogen auf 100.000 Einwohner aktuell noch 12 Bewohner Bayerns an Corona erkrankt (gestern 13).

An bzw. mit einer Corona-Infektion verstorben sind mittlerweile 2.479 Personen. Das sind im Vergleich zu gestern 7 mehr. Auch wenn natürlich jeder einzelne Todesfall einer zu viel ist, so belegt auch dieser in der Gesamtschau der letzten Monate niedrige Wert den günstigen Trend der letzten Tage, der die Corona-bedingten Todesfälle bei einstelligen Tagesraten sieht. Zusammen mit der stabil niedrigen Zahl der Neuinfektionen belegen die weiterhin sehr wenigen Todesfälle eindrucksvoll die Beruhigung der Lage.

Die über sieben Tage statistisch geglättete Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er gesundet oder verstirbt, bemisst sich entsprechend der mathematischen Betrachtungen des Robert Koch-Instituts (RKI) für Bayern heute auf R=0,81 (gestern R=0,91).

Auch heute sollen die 7-Tage-Inzidenzen für die am stärksten betroffenen Kreise und kreisfreien Städte Bayerns nicht fehlen, illustrieren doch diese Werte, ob, und wenn ja, wo es Hotspots gibt.

Die drei Erstplatzierten von heute sind dieselben wie gestern, allerdings steht dieser Befund unter völlig veränderten, sehr positiven Vorzeichen. Im Grunde kann man gar nicht mehr von Hotspots sprechen. Zutreffender wäre – auch wenn dies wenig spektakulär klingt und gar nicht ins Ohr gehen mag – von Lukewarmspots (engl.: lukewarm – lauwarm) zu sprechen. Denn das gesamte Spitzentrio liegt nunmehr deutlich unterhalb der Vorwarnstufe, die bei einem Wert von 35 liegt. Auf Platz 1 findet sich weiterhin der Landkreis Coburg mit 28,8 (gestern 40,3). Auf Platz 2 liegt der Landkreis Lichtenfels mit einer kumulierten 7-Tage-Inzidenz von nun 15,0 (gestern 25,4) Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen 7 Tagen. Den 3. Platz nimmt nun die Stadt Coburg ein mit einer 7-Tage-Inzidenz von nunmehr 14,6 (gestern 17,0).

Besonders erfreulich sind auch die Entwicklungen in den hinteren Bereichen der Liste. Nunmehr sind es bayernweit 20 Gebietskörperschaften auf Ebene der kreisfreien Städte und Landkreise ohne einen einzigen Fall einer Neuinfektion binnen sieben Tagen und jenseits dieser Cold poles (engl.: Kältepole) liegt in weiteren 17 Stadt- bzw. Landkreisen die 7-Tage-Inzidenz bei kleiner gleich 1.

Ich darf zu einem anderen Thema kommen. Die Bewältigung eines Katastrophenfalles ist die originäre Aufgabe der Katastrophenschutzbehörden. Dies sind die Kreisverwaltungsbehörden, die Regierungen und das Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration. So steht es im Gesetz. An dieser Stelle die Betrachtung zu beenden, ergäbe ein schiefes Bild, denn alle, die sich in diesen Behörden professionell mit Fragen des Katastrophenschutzes befassen, wissen, dass so gut wie kein Katastrophenfall allein mit den eigenen Bordmitteln der Katastrophenschutzbehörden zu bewältigen wäre.

Um sich gerade in solchermaßen dramatischen Situationen unbändigen Naturgewalten entgegenstemmen und schwere Schadensereignisse wirksam eindämmen zu können, braucht es weit mehr Personal, weit mehr Fachkenntnisse und weit mehr Gerätschaften als es die Katastrophenschutzbehörden selbst je aufbieten könnten. Das war auch dem Gesetzgeber klar, er hat deshalb Regelungen zur Katastrophenhilfe erlassen. Zu dieser sind all diejenigen Behörden, Stellen und Organisationen verpflichtet, die ausgehend von ihren Fähigkeiten, Fertigkeiten, Strukturen und ihrer Ausrüstung und Ausstattung her Katastrophenhilfe leisten können. Welche Organisationen hier zu aller erst in der Pflicht stehen, ist gesetzlich definiert. Es sind die Behörden und Dienststellen des Freistaates Bayern, die Gemeinden, die Landkreise und die Bezirke als kommunale Gebietskörperschaften, die sonstigen der Aufsicht des Freistaates Bayern unterstehenden Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die Feuerwehren, die freiwilligen Hilfsorganisationen im Sinn des Art. 2 Abs. 13 des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes (BayRDG) sowie die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege.

Insoweit findet sich eine Mischung aus Organisationen, die stets mit hauptamtlichem Personal arbeiten, etwa andere Behörden wie z.B. Wasserwirtschaftsämter, und solchen, die neben einer schlanken Kernstruktur aus hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und dem hauptamtlichen Personal des Rettungsdienstes auch auf viele tausend freiwillige und ehrenamtlich tätige Menschen setzen. So etwa das Bayerische Rote Kreuz (BRK) als Körperschaft des öffentlichen Rechts, die freiwilligen Hilfsorganisationen wie der Malteser Hilfsdienst, die Johanniter Unfallhilfe und der Arbeiter Samariterbund. Gleiches gilt natürlich auch für die meist freiwilligen Feuerwehren, die auch in der Krise überall Brandschutz und technische Hilfeleistung sichergestellt und daneben unzählige „helfende Hände“ vor Ort, etwas bei Materialverteilungen, zur Verfügung gestellt haben.

Dass all diese Organisationen von Gesetzes wegen zur Katastrophenhilfe verpflichtet sind, ist das eine. Das andere und eigentlich Entscheidende ist aber, dass sich der Einsatzwert und die Wirkmacht dieser Organisationen aus der starken Motivation ihrer ehrenamtlichen Mitglieder speist, die zu tausenden und aus vollster Überzeugung die Hilfe für den Nächsten zu ihrer ureigensten Angelegenheit gemacht haben. Deshalb war es mir ein großes Anliegen, dass ich mich heute mit Spitzenvertretern des Bayerischen Roten Kreuzes treffen konnte, um mit ihnen Fragen der Einsatzabwicklung unter den Bedingungen der Corona-Pandemie zu erörtern.

Zum einen wollte ich die Gelegenheit des heutigen Treffens nutzen, um dem BRK auch stellvertretend für alle anderen an der Pandemiebewältigung beteiligten Hilfsorganisationen und Feuerwehren von Herzen für den großartigen Dienst zum Wohle der Menschen in Bayern zu danken. Ich bin mir sehr bewusst, dass eine solchermaßen ungewöhnliche Lage mit einer lautlos und für das bloße menschliche Auge unsichtbar daherkommenden Bedrohung, die noch dazu jetzt schon viele Wochen andauert, eine enorme physische und psychische Belastung für alle haupt- und ehrenamtlichen Einsatzkräfte darstellt. Gerade die emotionale Herausforderung darf man nicht kleinreden. Nicht nur, dass in den Ohren der Helferinnen und Helfer auf ihrem Weg zum Dienst die eindringlichen Ratschläge der zu Hause verbliebenen Angehörigen, man möge nur ja auf sich aufpassen, noch deutlicher nachhallen werden, als das bei „konventionellen“ Katastrophen der Fall sein dürfte. Es ist auch die latent vorhandene Angst, sich beim Dienst am Nächsten womöglich selbst mit COVID-19-Viren anzustecken und daran vielleicht sogar schwer zu erkranken. All das nehmen die zahlreichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ebenso wie die Helferinnen und Helfer auf sich, ihnen allen zolle ich deshalb meinen größten Respekt.

Zum anderen wollte ich mir im Gedankenaustausch mit dem Präsidenten des BRK, Theo Zellner, dem Landesgeschäftsführer, Leonhard Stärk, und dem Leiter des Krisenstabes, Daniel Pröbstl, ein eigenes Bild von der Lage verschaffen, wie sie sich über das BRK als die größte Organisation hinaus auch bei den anderen freiwilligen Hilfsorganisationen in Bayern darstellt. Denn um einen berühmten Spruch von Sepp Herberger abzuwandeln: „Nach dem Einsatz ist vor dem Einsatz!“ Man ist deshalb gut beraten, idealerweise noch im laufenden Einsatz mit dessen Auswertung und Nachbereitung zu beginnen.

Einmal mehr hat sich der Eindruck bestätigt, dass man sich auf Katastrophen bestmöglich vorbereiten kann, aber jede einzelne Lage ihre eigenen Charakteristika und Herausforderungen mit sich bringt. Katastrophenbewältigung ist somit immer auch ein Test des Improvisationsvermögens der handelnden Personen. Zum Beleg dieser These möchte ich Ihnen ein Beispiel von vielen möglichen nennen.

In der heißesten Phase der Pandemie in Bayern kamen einige besonders stark betroffene Kliniken beim Pflegepersonal an ihre personellen Grenzen. Demgegenüber gab es aber viele pflegerisch ausgebildete Menschen, die zwischenzeitlich in anderen Berufen tätig sind, sich in der Elternzeit befinden oder aus anderen Gründen anderen Tätigkeiten nachgehen. Diese Menschen fühlten, dass sie in der Notsituation gebraucht werden und wollten helfen, allein es fehlte an ihrer organisatorischen Anbindung. Gelöst wurde die Aufgabe dadurch, dass das Gesundheitsministerium einen Aufruf startete und diejenigen hilfswilligen Pflegekräfte, die sich darauf gemeldet haben, Mitglied in der Rotkreuz-Gemeinschaft Wohlfahrts- und Sozialarbeit des BRK in Verbindung mit einer freiwilligen Registrierung im Pflegepool Bayern wurden. Damit waren diese hilfsbereiten Menschen insbesondere versicherungsrechtlich abgesichert und in klare organisatorische Strukturen eingebunden, die einen heimatnahen und sachgerechten Einsatz des einzelnen Helfers und der einzelnen Helferin gewährleistet haben.

Meine Gesprächspartner und ich waren uns einig, dass die Corona-Pandemie längst noch nicht unumkehrbar eingedämmt ist. Für eine abschließende Bewertung der Katastrophenbewältigung ist es somit noch zu früh. Wir waren uns aber auch einig, dass wir in Bayern auf die bisher erreichten Ergebnisse bei der Eindämmung von COVID-19 stolz sein können. Mit vereinten Kräften haben es alle staatlichen und nichtstaatlichen Beteiligten geschafft, die schlimmen Folgen der Krankheit in wesentlich engeren Grenzen zu halten, als das in anderen Staaten gelungen ist oder derzeit gelingt. Möge ein gütiges Schicksal dafür sorgen, dass uns eine zweite Corona-Welle am besten ganz erspart bleibt. Sollte sie aber kommen, dann werden wir auf die bisher gewonnenen Erfahrungen zurückgreifen können und auf die Gewissheit, dass die Katastrophenschutzbehörden auch unter den besonderen Bedingungen einer pandemischen Katastrophe gerade in den freiwilligen Hilfsorganisationen ganz starke, lösungsorientierte und innovative Partner an ihrer Seite haben.

Zum Schluss darf ich Sie noch über eine ganz aktuelle Entwicklung informieren. Wie mir die Bundespolizei gerade im Zuge unserer täglichen Sitzung der Führungsgruppe Katastrophenschutz berichtete, hat das Bundesministerium für Inneres Wien auf Anfrage bestätigt, dass Österreich seine personenbezogenen Grenzkontrollen gegenüber fast allen seinen Schengen-Nachbarstaaten mit Wirkung heute 24:00 Uhr beendet. Dies gilt demnach auch für alle Quarantänevorschriften und das Erfordernis, unter bestimmten Umständen einen nicht länger als vier Tage zurückliegenden negativen Corona-Test nachzuweisen.

Ausgenommen von der Aufhebung der Grenzkontrollen ist die österreichisch-italienische Grenze. Ob sich hieraus Änderungen am Transitregime für mit einem KFZ von Deutschland nach Italien und zurückreisende Personen ergeben – bisher waren selbst Tanken und Toilettenpausen auf österreichischen Rastanlagen verboten –, ist noch offen.    

Zusammen sind wir stark!

Mit besten Grüßen Ihr Joachim Herrmann, MdL Staatsminister