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Allgemeine Info zu den Lehrgängen an den Feuerwehrschulen:

Bis zur Sommerpause im August 2020 werden an den Feuerwehrschulen lediglich folgende Lehrgänge angeboten:

Gruppenführer, Zugführer, Leiter einer Feuerwehr und DLK-Maschinisten. Die Lehrgänge werden mit einer reduzierten Teilnehmerzahl durchgeführt.

Wir haben lediglich für einen Gruppenführerlehrgang 3 Lehrgangsplätze erhalten. Diese Plätze wurden von uns belegt. Außerdem konnten wir kurzfristig noch weitere Lehrgangsplätze außerhalb des zugewiesenen Kontingentes belegen.

Sofern uns weitere Lehrgangsplätze angeboten werden, versuche ich diese an die Feuerwehren zu verteilen.

Wie die Lehrgangsverteilung ab September abläuft, steht noch nicht abschließend fest.

KBM Rollmann

Folgende Info aufgrund einiger Nachfragen:

Die 3 Seminare THL-Lkw-Rettung in Kleinostheim findet planmässig statt!!!!

Freitag, 26.06.2020 um 15.00 Uhr

Samstag, 27.06.2020 um 8.30 Uhr

Samstag, 27.06.2020 um 14.00 Uhr

Die Anmeldungen - wie auf der Homepage unter den Lehrgängen veröffentlicht - haben ihre Gültigkeit.

Wenn Fragen oder Unklarheiten sind - bitte bei Frank Wissel melden

112 Newsletter vom 15. Juni 2020

Liebe Leserinnen und Leser,

natürlich steht auch am Beginn des heutigen Updates der kurze statistische Überblick zur Corona-Lage in Bayern. Stand heute, 10:00 Uhr, haben wir 47.643 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das sind im Vergleich zum Vortag 14 Fälle mehr oder 0,03 Prozent.

Wieder genesen sind amtlich ausgewiesen 44.250 Personen oder 50 mehr als gestern (+ 0,1 Prozent).

Die Zahl der aktuell COVID-19-Erkrankten beläuft sich heute in Bayern auf 860, das sind 30 weniger als gestern. Bezogen auf 100.000 Einwohner sind damit statistisch betrachtet noch 7 Personen entsprechend betroffen (gestern waren dies ebenfalls 7).

An bzw. mit einer Corona-Infektion verstorben sind mittlerweile 2.536 Personen. Das ist im Vergleich zu gestern 1 Fall weniger. Dies ist nicht etwa ein Vorgang, der in die Kategorie „Zeichen und Wunder“ einzuordnen wäre, sondern erklärt sich neuerlich entsprechend dem, was ich zu vergleichbaren Fällen der vorvergangenen Woche zu berichten hatte. Einzelne Gesundheitsämter überprüfen im Rahmen der Qualitätssicherung die seit Januar erhobenen Zahlen. In Einzelfällen ergibt sich Bereinigungsbedarf, etwa, weil es wegen unterschiedlicher Schreibweisen eines Namens zu einer Doppelzählung gekommen ist. Und nachdem der heute zu berücksichtigende Berichtigungsbedarf um 1 höher lag, als die zum Glück sehr geringen Meldungen zu aktuellen COVID-Sterbefällen – gestern war dies ein Fall –, hat sich die Tageszahl von minus 1 errechnet.

Damit zeigen sich die Neuinfektionen und die Letalität – das ist die Quote der Zahl der Corona-bedingt Verstorbenen im Verhältnis zur Zahl der Erkrankten – als die aussagekräftigsten Kernkenngrößen des Corona-bedingten Infektionsgeschehens weiterhin stabil auf einem sehr niedrigen Niveau.

Die über sieben Tage statistisch geglättete Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er gesundet oder verstirbt, bemisst sich entsprechend der mathematischen Betrachtungen des Robert Koch-Instituts (RKI) für Bayern heute auf R=0,93 (gestern R=1,09). Die allein auf den Tag abstellende Reproduktionszahl liegt heute ebenfalls bei R=0,93 (gestern R=1,05). Damit sind diese beiden Werte wieder unter 1 gesunken und es hat sich die Vermutung von gestern bestätigt, dass angesichts der extrem niedrigen Fallzahlen bei den Neuinfektionen der nun wieder überwundene Sprung über die Marke von R=1 eher die Folge des Problems der kleinen Zahl ist, als dass dieser eine pandemisch besorgniserregende Entwicklung anzeigen würde.

Auch heute darf ich Ihnen eine Einschätzung zu den 7-Tage-Inzidenzen für die Landkreise und kreisfreien Städte Bayerns mitteilen, illustrieren doch diese Werte, ob, und wenn ja, wo es Hotspots gibt.

Es liegt wiederum allein der Landkreis Aichach-Friedberg bei der 7-Tage-Inzidenz bezogen auf 100.000 Einwohner über der Meldemarke von 50, dies neuerlich mit einem Wert von 56,1. Dies begründet sich mit dem Infektionsgeschehen in einem Gartenbaubetrieb, bei dem es unter osteuropäischen Erntehelfern zu Ansteckungen gekommen ist. Neue Infektionsfälle sind nicht dazugekommen, sodass wir mit dem Näherrücken des Ablaufes der 7-Tages-Frist für die erste Tranche der Testergebnisse aus dem betroffenen Gartenbaubetrieb auch für diesen Landkreis insgesamt wieder mit einem Rückgang bei der R-Zahl rechnen dürfen. Die betroffenen Unterkünfte stehen unter Quarantäne. Eine Ausbreitung auf den restlichen Landkreis oder gar darüber hinaus ist derzeit nicht ersichtlich und die zuständigen Gesundheitsbehörden unternehmen alles, dass dies auch so bleibt.

Im Übrigen zeigt die graphische Darstellung der kreisfreien Städte und Landkreise in Bayern nur „grün“. Eine Stadt und ein Landkreis erscheinen in der Darstellung hellgrün, was für einen Wert zwischen 10 und 34 steht. Alle anderen 93 Gebietskörperschaften sind dunkelgrün gekennzeichnet. Die korrespondierenden Werte liegen zwischen 0 und 9.

Sicher haben Sie schon den Medien entnommen, dass morgen die offizielle Corona-Warn-App der Bundesregierung freigeschaltet wird. Das generelle Ziel, das die Gesundheitsbehörden mit diesem Instrument verfolgen, besteht im Erkennen bis dahin unerkannter Infektionen, um so das Entstehen neuer Infektionsketten zu unterbinden, bzw. solche, die bereits vorhanden sind, zu unterbrechen.

Im Vorfeld wurde sehr viel über den Datenschutz – ganz generell über den Schutz der Daten vor einem Missbrauch hoch sensibler Gesundheitsdaten – und die Datensicherheit – mithin den technischen Schutz datenrelevanter Geräte vor unberechtigtem Zugriff, Stichwort Hacking – diskutiert. Diese Debatten haben letztendlich zu einer schrittweisen Ausdifferenzierung des von der Bundesregierung ursprünglich verfolgten Konzeptes zum Betrieb einer „Corona-App“ geführt.

Nach allem, was wir bisher aus der Fachwelt und den Fachmedien wissen, genügt die App der Bundesregierung höchsten Datenschutz- und Datensicherheitsanforderungen. Darauf darf man schließen, nachdem sich auch die üblicherweise jeglicher Datenerhebung kritisch gegenüberstehendende Kreise unisono positiv äußern und selbst der Chaos Computer Club die App unbedenklich sieht.

Auf der Grundlage der von der Bundesregierung bisher kommunizierten Inhalte möchte ich Ihnen einen kurzen Überblick zur Arbeitsweise der App geben.

Zunächst gilt das Prinzip einer strikten Freiwilligkeit. D.h., es steht allen Besitzern eines geeigneten Smartphones oder eines sonstigen geeigneten Gerätes frei, die App herunterzuladen und zu aktivieren. Eine Nutzungspflicht besteht insoweit ausdrücklich nicht. Demzufolge besteht auch für diejenigen, die kein geeignetes Gerät besitzen, weil sie gar kein Smartphone oder ein sehr betagtes Gerät haben, auf dem die App nicht läuft, keine Verpflichtung, ein App-kompatibles Gerät zu erwerben.

Die App nutzt keine Geodaten. D.h., dass weder Standorte festgestellt, noch Laufwege abgebildet werden können. Die Erstellung von Bewegungsprofilen o.ä. ist deshalb absolut ausgeschlossen.

Die App arbeitet ohne die Klaridentität des Gerätebesitzers oder die standardmäßige technische Identität des Gerätes. Das bedeutet, dass im gesamten technischen Vorgang weder ein Name, noch eine Telefonnummer oder eine IP-Adresse erhoben oder gespeichert werden.

Die App kann registrierte Daten nicht längerfristig speichern. Es ist eine periodische Löschung eingestellt, die in Abhängigkeit von der Inkubationszeit „zu alt gewordene Daten“ automatisch löscht und insoweit den Grundsatz der Datenaskese umsetzt.

Im Alarmfall ergeht keine automatisierte Meldung an eine Gesundheitsbehörde – weder an das Robert Koch-Institut, noch an das örtliche Gesundheitsamt. Den Hinweis erhält allein der Nutzer des Mobilgerätes, er allein entscheidet, ob er diesen ignoriert oder sich selbst testen lässt.

Nach so vielen Aspekten, die nicht einschlägig sind und was die Corona-App alles nicht kann, wollen Sie sicherlich wissen, was sie positiv kann und wie sie funktioniert. Die Darstellung dessen muss naturgemäß stark vereinfachen, denn tatsächlich sind die technischen Parameter schon deshalb komplex, weil die App mit den Android- und Apple-Welten technische Sphären verbindet, die bis dato getrennt nebeneinanderstehen. Und so wurde die ab morgen verfügbare Lösung auch erst dadurch möglich, dass Apple und Google zur Kooperation bereit waren und sich mit SAP und T-Systems zwei der wichtigsten und größten IT- bzw. Telekommunikationsdienstleister intensiv eingebracht haben.

Es geht darum, auf technischem Wege Indikatoren zu erkennen, die virologisch gesehen eine Infektion wahrscheinlich erscheinen lassen. Das gilt insbesondere für einen zu geringen Abstand zwischen Menschen. Ausgehend von der Annahme, dass die Menschen ihr Smartphone üblicherweise bei sich „am Mann“ bzw. „an der Frau“ tragen, kann vom Abstand zwischen zwei Geräten auf den Abstand zwischen den jeweiligen Nutzer geschlossen werden. Konkret geht es um einen Abstand von ca. zwei Metern.

Um diesen zu ermitteln, nutzt die App die Bluetooth-Technik und macht sich dabei ganz generell zu Nutze, dass die Signalstärke mit der Distanz zum Gerät abnimmt. Wenn also Bluetooth-Signale, die ein anderes Gerät abgibt, noch mit einer gewissen Stärke bei Ihrem Gerät ankommen und umgekehrt, dann nehmen die auf beiden Geräten befindlichen Corona-Apps an, dass sich die beiden Besitzer zueinander innerhalb der vordefinierten Distanz befinden.

Zudem steigert sich das Risiko einer Ansteckung mit der Zeitdauer, die sich eine infektiöse Person in der Nähe einer anderen aufhält. Deshalb erfasst die App auch die Zeit, die sich jemand innerhalb der relevanten Distanz zu einer anderen Person befindet. Hierbei geht es aber nicht um Sekunden-Kontakte, sondern solche mit einer Mindestdauer von 15 Minuten. Kürzere Kontakte sind irrelevant.

Aber was tauschen nun die Geräte aus, wenn es nicht die technischen Identitäten sind? Es werden alle ca. 2,5 bis 5 Minuten anonymisierte, zufällig erzeugte Kurzzeitidentifikationsnummern, sog. „ID-Schlüssel“ oder „Krypto-Schlüssel“, unmittelbar, also ohne einen dazwischengeschalteten Zentralserver o.ä., gesendet und empfangen. Die Krypto-Schlüssel setzen sich aus zufällig generierten Zahlenkolonnen zusammen und werden ausschließlich auf den am unmittelbaren Austausch beteiligten Smartphones gespeichert. Deshalb spricht man von einer „ausschließlich dezentralen Speicherung“. Mit diesen schlagartigen Aussendungen sog. „Salven“ von jeweils 16 Krypto-Schlüsseln geht auch die Abstandsmessung hinsichtlich der relevanten ca. 2 Meter einher.

Hat sich jemand auf Corona testen lassen und ist das Ergebnis „Corona-positiv“, dann erhält er vom Arzt bzw. dem Labor einen QR-Code, wie Sie ihn vom Scannen an der Kasse im Supermarkt kennen. Hat sich der Infizierte entschlossen, die Tatsache seiner Infektion mit den am Corona-App-Verfahren teilnehmenden Apps zu teilen, dann scannt er mit seinem Smartphone den QR-Code. Dieser weist den Vorgang als „Echtfall“ aus, weil die Autorisierung vom Arzt oder einem Labor kommt. „Spaßvögel“ haben damit keine Chance, risikolos, weil absolut anonym, einen tatsächlich nicht existenten Positiv-Fall in die Welt zu setzen und so falsche Warnmeldungen auszulösen.

Nach dem Scannen des QR-Codes sendet die App die auf dem dazugehörigen Smartphone gespeicherte Liste der von anderen (nicht dem eigenen!) Geräten im Laufe der Zeit übermittelten Krypto-Schlüssel an einen Zentralserver, der diese an alle mit der App ausgestatteten Geräte verteilt. Der Server fungiert insoweit nicht als Speicher, sondern rein als Verteilstelle.

Die mitgeteilten Krypto-Schlüssel versetzen im Ergebnis alle mit der App ausgestatteten Smartphones in die Lage, rein geräteintern zu überprüfen, ob sich unter den mitgeteilten Krypto-Schlüsseln auch solche befinden, die das Gerät in der zurückliegenden Zeit selbst gesendet hat. Ist dies der Fall, generiert das Smartphone selbst – nicht ein Zentralrechner oder sonstiger Dritter – eine Warnmeldung und zeigt diese ausschließlich „seinem eigenen“ Besitzer an.

Diesem wird gemeldet, dass er sich in der zurückliegenden Zeit in der Nähe mindestens einer nunmehr als positiv getesteten Person befunden hat. Aus der Anzahl der übereinstimmenden Krypto-Schlüssel erstellt die App eine individuelle Einschätzung zur Ansteckungswahrscheinlichkeit. Diese bemisst sich letztlich nach der Dauer und der Anzahl eines oder mehrerer problematischer Kontakte. Denn nachdem die „Krypto-Schlüssel-Salven“ alle 2,5 bis 5 Minuten verschickt werden, werden sich bei einer z.B. drei Stunden dauernden Nähe-Situation mehr übereinstimmende Krypto-Schlüssel ergeben haben, als bei einem lediglich 15 Minuten dauernden Kontakt.

Für die Akzeptanz der App erscheint es mir wichtig, dass allein der so Gewarnte entscheidet, ob er sich tatsächlich testen lässt oder aber die Warnung ignoriert.

Gerade die Bewohner der Grenzregionen zum benachbarten Ausland, aber auch Menschen, die im Ausland oder als Ausländer in Deutschland Urlaub machen möchten, fragen immer wieder, wie es sich mit einer Kompatibilität zu den Corona-Apps anderer Staaten verhält.

Die technische Kompatibilität stellt grundsätzlich kein größeres Problem dar, nachdem alle einzelstaatlichen Lösungen auf dem Betriebssystem von Apple bzw. auf dem Konkurrenzsystem Android laufen. Höhere Hürden zeichnen sich im Einzelfall dort ab, wo der Abgleich zentral erfolgen soll. Das ist insbesondere in Frankreich der Fall. Demgegenüber setzen wie Deutschland auch Österreich, die Schweiz und die Niederlande auf den dezentralen Abgleich. Bis aber die Kompatibilität zwischen den einzelstaatlichen Systemen tatsächlich hergestellt werden kann, wird es noch eine Weile dauern. Sobald die erforderlichen Tools programmiert sind, sollen diese im Rahmen der Softwarepflege mit Updates ausgeliefert werden.

Liebe Leserinnen und Leser, wir müssen alle Möglichkeiten konsequent nutzen, die uns helfen können, in den nächsten Monaten mit dem Corona-Virus so zu leben, dass es keinen pandemischen Rückschlag gibt und sich die „neue Normalität“ störungsfrei einstellen kann. Denn das Virus wird so lange präsent sein, bis die Bevölkerung ausreichend geimpft ist. Und das wird sicherlich erst frühestens Ende 2021 der Fall sein.

Die Corona-App der Bundesregierung ist sicherlich ein probates Mittel, das einen wirksamen Beitrag zur weiteren Eindämmung der Corona-Pandemie leisten kann. Dies aber nur dann, wenn sich die Menschen in unserem Lande in ausreichender Anzahl an dieser Initiative beteiligen. Die 40 Prozent, die sich nach dem ZDF-Politbarometer von letzter Woche grundsätzlich bereit erklären, die Corona-App zu nutzen, werden nicht ausreichen. Deshalb kann ich nur an alle den eindringlichen App-ell richten, sich schnell zu beteiligen und die Corona-App herunterzuladen. Ich selbst werde mir deshalb die App auf ein geeignetes Smartphone laden.

Mit besten Grüßen Ihr Joachim Herrmann, MdL Staatsminister

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Kompakt, lebendig, aktuell: DFV mit neuer Webpräsenz Relaunch ein Jahr vor 29. Deutschem Feuerwehrtag und Interschutz in Hannover

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Berlin – Der Deutsche Feuerwehrverband (DFV) hat eine neue Webpräsenz: Der Internetauftritt www.feuerwehrverband.de ist komplett neu überarbeitet worden. Ein Jahr vor dem 29. Deutschen Feuerwehrtag und der Weltleitmesse Interschutz ist die Webseite nun online gegangen. Aufgrund der Corona-Pandemie waren die Veranstaltungen verschoben worden und finden nunmehr vom 14. bis 19. Juni 2021 in Hannover statt. Bereits jetzt will die Webseite Lust machen auf die Großveranstaltung und bietet Einblicke in den Planungsstand, aktuelle Tipps etwa zu Ticket und Übernachtung und einen Rückblick auf den letzten Deutschen Feuerwehrtag.   In kompakter und zeitgemäßer Gestaltung ist www.feuerwehrverband.de vom Desktop-Rechner wie auch mobil problemlos zu nutzen. Die Webseite bietet zahlreiche Informationen zum Verband und seiner Arbeit und stellt mit den Dokumenten aus der Facharbeit ein lebendiges Archiv dar. In der neuen Rubrik „Aktuelles“ finden die Besucherinnen und Besucher neue Informationen aus der Pressearbeit, von Fachbereichssitzungen, DFV-Veranstaltungen und aus der alltäglichen Verbandsarbeit. Dieser Bereich lässt sich als RSS-Feed in E-Mail-Programmen abonnieren. Hierzu ist im Feedreader https://feuerwehrverband.de/aktuelles/feed/ einzutragen.   Im Zuge des Neustarts passt der DFV seine Informationswege an: Interessierte können dem Deutschen Feuerwehrverband über die Internetseite www.feuerwehrverband.de folgen, in den Sozialen Medien auf Twitter (@FeuerwehrDFV) und Facebook (www.facebook.de/112willkommen) Benachrichtigungen abonnieren oder auch die enger getakteten DFV-Informationen (ehemals DFV-Pressedienst) erhalten. Aufgrund datenschutzrechtlicher Gründe konnten hierfür die Abonnenten des Newsletters nicht übernommen werden. Unter www.feuerwehrverband.de/informieren/ können sich Interessenten für die DFV-Informationen anmelden. Hierbei wird das datensichere Double-Opt-In-Verfahren genutzt. Wer bislang bereits den DFV-Pressedienst erhalten hat, muss sich nicht neu anmelden.   Auch im Newsportal der deutschen Presseagentur dpa ist der Deutsche Feuerwehrverband präsent; unter https://www.presseportal.de/abo/ besteht die Möglichkeit, kostenfrei die aktuellsten Pressemitteilungen von zahlreichen Institutionen aus dem Blaulicht-Bereich abonnieren. Der Deutsche Feuerwehrverband ist hier direkt unter https://www.presseportal.de/nr/50093 erreichbar.

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Montagnacht (15.06.2020) gegen 23:10Uhr wurde die Feuerwehr aus Kleinostheim zur Kläranlage nach Kleinostheim alarmiert. Ein Lüfter am Belebungsbecken stand im Vollbrand. Verletzt wurde niemand. Da bereits auf Anfahrt eine starke Rauchentwicklung erkennbar war, wurde die Feuerwehr Karlstein hinzugerufen. Ein Trupp unter schwerem Atemschutz ging in das Technik Gebäude vor und konnte nach kurzer Zeit „Feuer aus“ melden. Anschließend wurde das Gebäude entraucht. Die beiden Feuerwehren waren mit jeweils 20 Feuerwehrleuten und insgesamt 9 Fahrzeugen vor Ort. Einsatzleiter Kommandant Thorsten Frank wurde durch Kreisbrandinspektor Frank Wissel unterstützt. Der Rettungsdienst war mit einem Rettungswagen, einem Organisatorischem Leiter und der Bereitschaft Kleinostheim vor Ort. Einsatzende war gegen 01:00Uhr.

Gez. Tim Dedio

 

Hier die Termine für die Nachschulungen zum Thema Bahnerden:

10.09.2020

08.10.2020

15.10.2020

Die Nachschulungen finden jeweils ab 18.00 Uhr an bekannter Stelle im Ladebahnhof in Aschaffenburg statt. Weitere Infos kommen noch rechtzeitig von KBM Udo Schäffer

Nach dem großen "Erfolg" im letzten Jahr wollen wir auch in diesem Jahr 3 Termine zum Thema "Breckwerkzeuge/Halligan Tool" anbieten - anbei die Ausschreibung für diese Ausbildung:
Brechwerkzeuge können im Einsatzdienst vielfältig eingesetzt werden - oftmals sind den Feuerwehren diese Möglichkeiten nicht so bekannt.
In diesem Seminar liegt der Schwerpunkt im Einsatz des Halligan Tool sowie weiterer Brechwerkzeuge mit ganz viel Praxisausbildung!!!
Aufbau Halligan Tool
Halligon Tool und Axt
Öffnen von Türen
Aufbrechen von Schlössern
Sonstige Einsatzmöglichkeiten
Drei Seminare finden am Freitag, 06.11.2020 und am Samstag, 07.11.2020 im Gerätehaus der FF Sailauf statt
Freitag, 06.11.2020 von 16.30 Uhr bis 19.30 Uhr
Samstag, 07.11.2020 von 8.30 Uhr bis 11.30 Uhr
Samstag, 07.11.2020 von 12.30 Uhr bis 15.30 Uhr
Maximale Teilnehmerzahl pro Lehrgang: 10 Personen
Kosten: 100,-- Euro inkl. Getränken
Anmeldungen bitte über die Homepage des KFV
Bei Rückfragen steht KBI Frank Wissel unter Tel. Nr. 0160 8341877 oder Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! zur Verfügung

112 Newsletter vom 14. Juni 2020

Liebe Leserinnen und Leser,

natürlich steht auch am Beginn des heutigen sonntäglichen Updates der kurze statistische Überblick zur Corona-Lage in Bayern. Stand heute, 10:00 Uhr, haben wir 47.629 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das sind im Vergleich zum Vortag 16 Fälle mehr oder 0,03 Prozent.

Wieder genesen sind amtlich ausgewiesen 44.200 Personen oder 60 mehr als gestern (+ 0,1 Prozent).

Die Zahl der aktuell COVID-19-Erkrankten beläuft sich heute in Bayern auf 890, das sind 50 weniger als gestern. Damit haben wir bereits drei Tage, nachdem die magische Grenze von 1.000 aktuell Erkrankten unterschritten wurde, auch die 900er-Grenze hinter uns gelassen. Bezogen auf 100.000 Einwohner sind damit statistisch betrachtet noch 7 Personen entsprechend betroffen (gestern waren dies ebenfalls 7).

An bzw. mit einer Corona-Infektion verstorben sind mittlerweile 2.537 Personen. Das ist im Vergleich zu gestern 1 Fall mehr oder + 0,04 Prozent.

Damit zeigen sich die Neuinfektionen und die Letalität – das ist die Quote der Zahl der Corona-bedingt Verstorbenen im Verhältnis zur Zahl der Erkrankten – als die aussagekräftigsten Kernkenngrößen des Corona-bedingten Infektionsgeschehens weiterhin stabil auf einem sehr niedrigen Niveau.

Die über sieben Tage statistisch geglättete Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er gesundet oder verstirbt, bemisst sich entsprechend der mathematischen Betrachtungen des Robert Koch-Instituts (RKI) für Bayern heute auf R=1,09 (gestern R=1,07). Die allein auf den Tag abstellende Reproduktionszahl liegt heute bei R=1,05 (gestern R=1,07). Angesichts der extrem niedrigen Fallzahlen bei den Neuinfektionen zeigt die jeweils knapp über 1 liegende R-Zahl derzeit keine besorgniserregende Entwicklung an, sondern ist eher die Folge des Problems der kleinen Zahl, nach dem schon ein paar wenige Fälle mehr oder weniger in der Quote einen überdimensionierten statistischen Effekt bewirken können.

Auch heute darf ich Ihnen eine Einschätzung zu den 7-Tage-Inzidenzen für die Landkreise und kreisfreien Städte Bayerns mitteilen, illustrieren doch diese Werte, ob, und wenn ja, wo es Hotspots gibt.

Wiederum liegt allein der Landkreis Aichach-Friedberg bei der 7-Tage-Inzidenz bezogen auf 100.000 Einwohner über der Meldemarke von 50, dies neuerlich mit einem Wert von 56,14. Dies begründet sich mit dem Infektionsgeschehen in einem Gartenbaubetrieb, bei dem es unter osteuropäischen Erntehelfern zu Ansteckungen gekommen ist. Die betroffenen Unterkünfte stehen unter Quarantäne. Eine Ausbreitung auf den restlichen Landkreis oder gar darüber hinaus ist derzeit nicht ersichtlich und die zuständigen Gesundheitsbehörden unternehmen alles, dass dies auch so bleibt.

Im Übrigen zeigt die graphische Darstellung der kreisfreien Städte und Landkreise in Bayern nur „grün“. Eine Stadt und ein Landkreis erscheinen in der Darstellung hellgrün, was für einen Wert zwischen 10 und 34 steht. Alle anderen 93 Gebietskörperschaften sind dunkelgrün gekennzeichnet. Der korrespondierenden Werte liegen zwischen 0 und 9.

Bei den verschiedensten Gelegenheiten habe ich immer wieder deutlich gemacht, wie wichtig es mir ist, den Menschen belastbare Informationen zu COVID-19 und seinen Auswirkungen zu geben und stetig das Handeln der Staatsregierung zu erläutern. Deshalb gibt es u.a. dieses tägliche Update.

Apropos Informationsbedarf und COVID-19. Ich weiß nicht, wie oft ich diese Bezeichnung in diesem Newsletter schon verwendet habe, und doch musste ich erst Mr. Google befragen, wofür sie steht. COVID ist ein Akronym und leitet sich vom englischen Begriff COronaVIrusDisease her. Und die Zahl „19“ steht für das Jahr 2019, das Jahr, in dem dieser spezielle Typus eines Virus aus der Familie der Corona-Viren erstmals aufgetreten ist und wissenschaftlich identifiziert wurde. Na, hätten Sie es gewusst? Unbedingt merken, mit diesem Wissen können Sie ganz sicher – wie schon mit dem speziellen Wissen aus dem Newsletter vom 2. Juni zu den FFP-Masken – bei der ersten NCP – Nach-Corona-Party – glänzen, wenn denn solche wieder erlaubt sein werden. Aber das nur nebenbei.

Es besteht also nach wie vor breiter Informationsbedarf, denn diese Pandemie und die aus ihr folgenden, teils tiefgreifenden Maßnahmen sind in ihrer Art für alle Bürgerinnen und Bürger aber auch die politischen Entscheidungsträger Neuland. Natürlich gab es auch in den letzten Jahrzehnten und somit in der Zeitspanne, die wir und unsere Zeitgenossen aktiv überblicken, immer wieder mal Viren-basierte Infektionskrankheiten, die um die Welt gegangen sind. Viele von Ihnen werden sich vielleicht noch an ein Infektionsgeschehen erinnern, das 2003/2004 unter der Bezeichnung SARS (Schweres akutes respiratorisches Syndrom) bekannt wurde. Ursache war – wie heute – ein aus der Familie der Corona-Viren stammendes Virus, das ebenfalls Menschenleben gekostet hat, das aber nicht annähernd so fatale Folgen hatte, wie das bei COVID-19 der Fall ist.

So etwas wie COVID-19 haben wir in Bayern, Deutschland und Europa im wahrsten Sinne des Wortes noch nicht erlebt. Das macht vielen Menschen Angst, weil es sich um ein offenkundig gefährliches, neuartiges und damit unbekanntes und unheimlich wirkendes Geschehen handelt. Deshalb ist die Gefahr groß, dass unlautere Meinungsmacher versuchen, die Gunst der Stunde zu nutzen und Angst und Panik zu schüren und den Staat als hilflos oder falsch agierend erscheinen zu lassen. Das Auftreten unseriöser Trittbrettfahrer ist nicht neu. Ähnliches haben wir zuletzt auch bei der Flüchtlingskrise 2015 erlebt, als vielfach Ausländerfeindlichkeit und Rassismus geschürt wurden.  

Gelegentlich wird von interessierter Seite versucht, die Angst vor Corona und Ausländerfeindlichkeit miteinander zu verknüpfen, um so das Angst-, Hass- und Hetze-Potential noch zu steigern. Dann wird behauptet, von Asylbewerbern ginge eine besondere Gefahr für die „Einheimischen“ aus.

Umgekehrt wird aber auch verschiedentlich vorgebracht, eine Unterbringung von Asylbewerbern in ANKER-Zentren oder Gemeinschaftsunterkünften sei unmenschlich, da dies eine Infektion mit Corona geradezu provoziere und man würde die Menschen ins Verderben bringen, zumal eine zureichende medizinische Versorgung nicht gewährleistet sei.

Die klare Antwort auf beide Argumentationsstränge ist, dass sie unzutreffend sind. Um dies zu belegen, darf ich ein paar Fakten nennen.

Natürlich können sich Asylbewerber wie jeder andere Mensch auch mit dem Corona-Virus infizieren. Und natürlich hat es solche Fälle in Bayern auch gegeben und es gibt sie immer noch. Aktuell sind in Bayern noch 161 Asylbewerber mit Corona infiziert. Das ist im Verhältnis zu den knapp 89.000 Asylbewerbern und anerkannten Flüchtlingen, die als sog. „Fehlbeleger“ in Gemeinschaftsunterkünften wohnen, eine sehr geringe Quote von 0,18 Prozent. Man kann somit schon in Anbetracht dieser Zahlen keinesfalls sagen, dass „die Asylbewerber“ in Bezug auf Corona eine entscheidende Bedeutung für die Gesamtentwicklung der Pandemie in Bayern hätten.

Für die Unauffälligkeit des Geschehens in Asylbewerberunterkünften haben wir eine ganze Menge getan. Schon in einem sehr frühen Stadium der Pandemie haben die Fachbehörden Konzepte erarbeitet, um auch und gerade Asylbewerber vor einer Ansteckung zu schützen. Teil dieser Konzepte ist das Prinzip der Zugangstestung. Das heißt, dass in Bayern neu ankommende Asylbewerber gleichsam beim ersten Behördenkontakt auf Corona getestet werden. Sei es, dass Asylbewerber in Bayern erstmals deutsches Hoheitsgebiet erreichen und hier in das Verfahren kommen, oder sei es, dass Asylbewerber aus anderen Bundesländern im Rahmen der Umverteilung nach Bayern verlegt werden. Beides hat maßgeblich dazu beigetragen, dass auf diesem Weg kaum Infektionen eingetragen wurden.

Angesichts der aktuell sehr geringen Neuzugänge lebt die Mehrzahl der Asylbewerber schon längere Zeit in Bayern. Selbstverständlich gilt auch diesen Menschen unsere Sorge und so haben weitere Konzepte zum Gegenstand, wie innerhalb der bestehenden Belegung von Unterkünften ein Hotspot-Geschehen vermieden werden kann.

Das betrifft zum einen die bayernweite Steuerung der Belegung. In Bayern sind von den fast 89.000 Bewohnern der hier in Rede stehenden Unterkünfte aktuell 15.000 Personen in Wohnungen und über 38.000 Weitere in dezentralen Unterkünften der Landkreise bzw. kreisfreien Gemeinden untergebracht. In den Bayerischen ANKER-Einrichtungen befinden sich rund 6.800 Personen. Schon durch diese Verteilmechanismen ergibt sich eine Entzerrung bei der Verteilung der betreffenden Personen über Bayern und innerhalb der Regierungsbezirke.

Das betrifft zum anderen die Belegung innerhalb einer Unterkunft. Gerade im Zusammenhang mit den ANKER-Zentren wird immer wieder behauptet, große Unterkünfte mit hunderten von Bewohnern würden ein besonderes Infektionsrisiko bergen und es sei den Bewohnern unzumutbar, in derlei Einrichtungen leben zu müssen. Der so hergestellte Zusammenhang besteht aber in dieser Absolutheit nicht. Tatsächlich kommt es in Bezug auf die konkrete Dimension der Ansteckungsgefahr nicht auf absolute Zahlen der Belegung, sondern vielmehr darauf an, wie dicht die Belegung ist. Deshalb hat die Unterbringungsverwaltung schon sehr früh begonnen, zunächst nicht belegte Trakte und Gebäude zu aktivieren, um die Bewohner innerhalb einer Unterkunft lockerer zu verteilen. So ist es zum Beispiel in der größten Asylunterkunft Bayerns – der ANKER-Einrichtung Bamberg, in der aktuell über 1.100 Asylbewerber leben –, gelungen, dafür zu sorgen, dass von diesen derzeit kein einziger aktiv infiziert ist.

Neben der Herstellung einer lockeren Wohnsituation ist aber ebenso entscheidend, durch flankierende Maßnahmen Prävention zu betreiben und Risiken zu minimieren. So ist z.B. bei den Zimmern, die nicht über eigene Nasszellen verfügen, sichergestellt, dass nur kleine Gruppen sich einen Gemeinschaftssanitärbereich teilen. In den Gemeinschaftsunterkünften wird beispielsweise darauf geachtet, dass sich maximal 10 Personen ein Waschbecken, einen Duschplatz und einen Toilettenplatz teilen. Weiterhin haben die ANKER-Einrichtungen den großen Vorteil, dass sich auf deren Gelände ein Ärztezentrum befindet, welches bei der Abklärung von Verdachtsfällen bzw. bei der Versorgung von positiv Getesteten umgehend tätig werden kann.

Sollte es trotz aller Vorsichtsmaßnahmen doch zu einem Infektionsgeschehen in einer Asylbewerberunterkunft kommen, dann gilt dasselbe, was auch für ein Hotspot-Geschehen in einem Unternehmen, einem Seniorenheim oder einem Wohnheim gilt: Es muss sofort entschlossen das Richtige getan werden. Hierfür sehen unsere Konzepte vor, dass die betroffene Unterkunft sofort unter Quarantäne zu stellen ist. Des Weiteren werden unverzüglich alle Bewohner sowie weitere bekannte Kontaktpersonen auf COVID-19 getestet. Infizierte Personen werden von den nicht infizierten getrennt und separat untergebracht, sodass es innerhalb der Unterkunft möglichst zu keinen weiteren Ansteckungsfällen kommt. Und natürlich erhalten alle Infizierten, die aktiv erkranken, die notwendige medizinische Behandlung, bis hin zu einem Beatmungsplatz auf einer Intensivstation.

Auch an dieser Stelle sprechen die Zahlen eine eindeutige Sprache. In Bayern haben wir unter Asylbewerbern bisher vier Corona-bedingte Sterbefälle zu beklagen. Setzt man diese Zahl ins Verhältnis zu den bereits genannten 89.000 Personen, dann ergibt sich statistisch eine Mortalität von 0,0045 Prozent. In Bezug auf die Gesamtbevölkerung gilt: von 13 Millionen Einwohnern Bayerns sind bisher 2.537 an Corona verstorben, das entspricht einer Mortalität von 0,02 Prozent, diese liegt also höher.

Und auch die Betrachtung der Einzelfälle gibt nicht den geringsten Anlass, auf eine mangelnde medizinische Versorgung von Asylbewerbern zu schließen. Drei der vier Verstorbenen litten neben Corona an einer gravierenden chronischen Vorerkrankung. Im Falle des vierten Verstorbenen verhielt es sich so, dass er zunächst wegen einer leichten Symptomatik vom ärztlichen Bereitschaftsdienst in eine Klinik eingewiesen werden sollte, der Betreffende dies aber ausdrücklich abgelehnt hat. Als sich nach eineinhalb Wochen der Krankheitsverlauf rapide verschlechtert hat, wurde der Betreffende sofort in eine Münchner Klinik gebracht, wo ihm allerdings nicht mehr geholfen werden konnte.     

Zusammenfassend darf ich also feststellen: Weder stellen Asylbewerberunterkünfte in Bayern für die Bewohner bzw. die Umgebung ein besonderes Risiko dar, noch mangelt es erkrankten Asylbewerberbern an der erforderlichen ärztlichen oder pflegerischen Betreuung. Wer Gegenteiliges behauptet, nimmt schlicht die Fakten nicht zur Kenntnis.

Lassen wir die Fakten sprechen!

Mit besten Grüßen Ihr Joachim Herrmann, MdL Staatsminister

Ein großes DANKE SCHÖN im Namen der Landkreisinspektion und von Landrat Alexander Legler an alle Feuerwehren und Helfer, die am gestrigen Abend, in der letzten Nacht und heute bei den Unwetterschäden bei uns im Landkreis mitgeholfen haben.

Durch den Einsatz der Feuerwehren konnte vielen Bürgern und Hauseigentümern schnell und kompetent geholfen werden.

Samstagnacht (13.06.2020) ab 21:50 Uhr wurden die Feuerwehren, in weiten Teilen des Landkreises Aschaffenburg, zu über 70 Unwettereinsätzen alarmiert. Zahlreiche Keller waren voll Wasser gelaufen und mussten durch die Feuerwehr ausgepumpt werden. Ebenso wurden einige Straßen vom Schlamm befreit. Am stärksten betroffen war die Gemeinde Haibach mit rund 30 Einsatzstellen. An einem Haus stand der Keller bis zum Erdgeschoss unter Wasser. Die Bewohnerin dieses Hauses verletzte sich dabei und wurde durch den Rettungsdienst versorgt.

20200613 Unwetter Haibach web

Die Feuerwehren aus Haibach, Schimborn, Sommerkahl, Blankenbach, Mainaschaff, Bessenbach, Daxberg, Laufach, Sailauf, Glattbach, Johannesberg, Rückersbach, Winzenhohl, Hösbach-Bahnhof, Wenigumstadt, Großostheim, Wiesen, Weibersbrunn, Heimbuchenthal und Goldbach waren mit rund 240 Feuerwehrleuten im Einsatz. Des Weiteren unterstütze Kreisbrandinspektor Otto Hofmann die Feuerwehr Haibach vor Ort. Außerdem koordinierte Kreisbrandinspektor Frank Wissel das Einsatzgeschehen im Landkreis Aschaffenburg. Einsatzende war gegen 04:00 Uhr.

gez. Tim Dedio
Pressesprecher der Kreisbrandinspektion

112 Newsletter vom 13. Juni 2020

Liebe Leserinnen und Leser,

natürlich steht auch am Beginn des heutigen Updates der kurze statistische Überblick zur Corona-Lage in Bayern. Stand heute, Samstag, 10:00 Uhr, haben wir 47.613 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das ist im Vergleich zum Vortag 33 Fälle mehr oder 0,1 Prozent.

Wieder genesen sind amtlich ausgewiesen 44.140 Personen oder 80 mehr als gestern (+ 0,2 Prozent).

Die Zahl der aktuell COVID-Erkrankten beläuft sich heute in Bayern auf 940, das sind 50 weniger als gestern. Damit bleiben wir den zweiten Tag unterhalb der magischen Grenze von 1.000 aktuell Erkrankten. Nicht nur das, die Verlaufskurve der Zahl der Neuinfektionen zeigt weiter nach unten. Bezogen auf 100.000 Einwohner sind damit statistisch betrachtet noch 7 Personen entsprechend betroffen (gestern 8).

An bzw. mit einer Corona-Infektion verstorben sind mittlerweile 2.536 Personen. Das sind im Vergleich zu gestern wiederum 2 Fälle mehr oder + 0,1 Prozent.

Damit zeigen sich die Neuinfektionen und die Letalität – das ist die Quote der Zahl der Corona-bedingt Verstorbenen im Verhältnis zur Zahl der Erkrankten – als die Kernkenngrößen des Corona-bedingten Infektionsgeschehens weiterhin stabil auf einem sehr niedrigen Niveau. Daran ändern auch da und dort immer mal wieder identifizierte kleinere Infektionsherde jedenfalls so lange nichts, wie es sich bei derlei Geschehen um wenige Einzelereignisse handelt, die sich nicht flächendeckend kumulieren. Und derzeit ist das Gott sei Dank der Fall.

Die über sieben Tage statistisch geglättete Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er gesundet oder verstirbt, bemisst sich entsprechend der mathematischen Betrachtungen des Robert Koch-Instituts (RKI) für Bayern heute auf R=1,07 (gestern R=0,97). Die allein auf den Tag abstellende Reproduktionszahl liegt heute bei R=1,07 (gestern R=1,01).

Auch heute darf ich Ihnen eine Einschätzung zu den 7-Tage-Inzidenzen für die Landkreise und kreisfreien Städte Bayerns mitteilen, illustrieren doch diese Werte, ob, und wenn ja, wo es Hotspots gibt.

Auch heute liegt allein der Landkreis Aichach-Friedberg bei der 7-Tage-Inzidenz bezogen auf 100.000 Einwohner über der Meldemarke von 50, dies mit einem Wert von 56,14. Wie sich immer mehr bestätigt ist dafür der Grund im Infektionsgeschehen in einem Gartenbaubetrieb zu sehen, bei dem es unter osteuropäischen Erntehelfern zu Ansteckungen gekommen ist. Eine Ausbreitung auf den restlichen Landkreis oder gar darüber hinaus ist derzeit nicht ersichtlich und die zuständigen Gesundheitsbehörden unternehmen alles, dass dies auch so bleibt.

Wie bereits verschiedentlich ausgeführt, bildet sich die insgesamt statistisch positive Situation bei den Neuinfektionen nicht nur bei der Zahl der Erkrankten, sondern auch bei der Zahl der schwer erkrankten Patientinnen und Patienten ab. Auch heute sind von diesen nur mehr 79 auf ein Intensivbett mit künstlicher Beatmung angewiesen, was dem gestrigen Stand entspricht. Auch wenn es natürlich für die betroffenen 79 Personen ein hartes Schicksal bedeutet, künstlich beatmet zu werden, so ist die generelle Entwicklung dieser Zahl Ausdruck einer sich weiter verbessernden Infektionslage.

Ich darf nun von den konkreten Fallzahlen zur Regelungslage kommen, mit der wir das pandemische Geschehen in Schach halten und gleichzeitig den Menschen soviel Freiheit wie möglich verschaffen wollen. Das Gesundheitsministerium hat gestern Abend die Verordnung zur Änderung der Fünften bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 12. Juni 2020 (5. BayIfSMVÄndVO) im Bayerischen Ministerialblatt veröffentlicht.

Die Änderungsverordnung differenziert nach zwei verschiedenen Inkrafttretensterminen. Zum einen ändert § 1 Nr. 10 der Änderungsverordnung die bisherige Außerkrafttretensregelung der 5. Bayerischen Infektionschutzmaßnahmenverordnung (5. BayIfSMV). Diese Verordnung wäre nach der bisherigen Regelungslage mit Ablauf des morgigen Sonntags, 14. Juni 2020, außer Kraft getreten, gilt nun aber bis zum Ablauf des Sonntags in einer Woche, 21. Juni 2020, weiter.

Zum anderen verbinden sich mit dem zweiten Inkrafttretensdatum mehrere materiellrechtliche Änderungen. Diese gelten ab dem kommenden Montag, 15. Juni 2020, 00:00 Uhr. Diesbezüglich darf ich Ihnen zunächst einige Vorschriften vorstellen, die insbesondere den Zuständigkeitsbereich des Innenministeriums berühren, sodann einige weitere, die von generellem Interesse sein dürften.

Ein großes, weil ausgesprochen grundrechtssensibles Thema war und ist in den letzten Wochen das Versammlungsrecht. Diesbezüglich nimmt die 5. BayIfSMVÄndVO zunächst eine Klarstellung vor. Diese wurde erforderlich, weil der Begriff der Versammlung sowohl in § 5 der 5. BayIfSMV, Veranstaltungs-, Versammlungs- und Ansammlungsverbot, als auch in § 7, Versammlungen im Sinne des Bayerischen Versammlungsgesetzes, Verwendung findet und insoweit immer wieder Fragen aufgekommen sind, in welchem Konkurrenzverhältnis die beiden Vorschriften stehen.

§ 5 Satz 1 5. BayIfSMV wird mit Wirkung zum Montag dahingehend ergänzt, dass diese Vorschrift ausdrücklich nicht für Versammlungen im Sinne des Bayerischen Versammlungsgesetzes (BayVersG) gilt. Die eigentliche Differenzierung ergibt sich somit aus dem BayVersG, namentlich Art. 2 Abs. 1 BayVersG, der bestimmt: „Eine Versammlung ist eine Zusammenkunft von mindestens zwei Personen zur gemeinschaftlichen, überwiegend auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung.“ Versammlungen, die nicht vom Versammlungsgesetz erfasst sind, dürften z.B. Wohnungseigentümerversammlungen sein, da diese üblicherweise – Ausnahmen sind denkbar – allein interne Angelegenheiten der Wohnungseigentümergemeinschaft behandeln und nicht auf die öffentliche Meinungsbildung gerichtet sind. Materiellrechtlich ändert sich für derlei Versammlungen jenseits des Versammlungsgesetzes nichts, diese bleiben bis auf Weiteres untersagt.

Anders verhält es sich bei den Versammlungen im Sinne des BayVersG. Hier dreht der neu gefasste §7 der 5. BayIfSMV zunächst für Versammlungen unter freiem Himmel das unter dem Corona-bedingten Infektionsschutzrecht vor Wochen geänderte Regel-Ausnahme-Verhältnis wieder zurück auf die generelle rechtssystematische Situation. Konkret bedeutet dies: Sind derzeit Versammlungen zum Schutz vor COVID-19-Ansteckungen (noch) grundsätzlich nur dann zulässig, wenn die in der Verordnung genannten Voraussetzungen vorliegen, im Übrigen aber nicht, so sind ab Montag Versammlungen im Sinne des BayVersG grundsätzlich wieder zulässig, können aber aus Infektionsschutzgründen durch die zuständigen Behörden mit Beschränkungen belegt werden, soweit dies im Einzelfall erforderlich ist. Der neu gefasste § 7 der 5. BayIfSMV erteilt den zuständigen Behörden einen strengen Auftrag, notwendige Beschränkungen zu ergreifen. Die Behörden haben sicherzustellen, dass die durch die Verordnung erteilten Maßgaben eingehalten werden.

Diese betreffen zum einen den Mindestabstand. So verlangt § 7 Satz 1 der 5. BayIfSMV, dass „[b]ei öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel im Sinne des Bayerischen Versammlungsgesetzes (BayVersG) (…) zwischen allen Teilnehmern ein Mindestabstand von 1,5 m gewahrt und jeder Körperkontakt mit anderen Versammlungsteilnehmern oder Dritten vermieden werden [muss].“

Des Weiteren haben die Versammlungsbehörden sicherzustellen, dass „die von der Versammlung ausgehenden Infektionsgefahren auch im Übrigen auf ein infektionsschutzrechtlich vertretbares Maß beschränkt bleiben.“ Hierfür liefert der Verordnungsgeber ein Regelbeispiel. Diese Anforderung ist demnach „in der Regel [dann] erfüllt, wenn die Teilnehmerzahl der Versammlung auf höchstens 100 Personen beschränkt ist und die Versammlung ortsfest stattfindet.“ Anders, als in der noch geltenden Fassung der 5. BayIfSMV, bei der die Zahl „50“ eine generelle Höchstteilnehmerzahl markiert, sind die in der neuen Fassung genannten „100“ eine maximale Größenordnung, bei der regelmäßig zu vermuten ist, dass die von einer Versammlung unter freiem Himmel ausgehenden Infektionsgefahren noch vertretbar sind.

In der Zusammenschau der vorgenommenen Änderungen zum Versammlungsrecht unter den Bedingungen der Pandemie verbinden sich im Wesentlichen erhebliche Erleichterungen, punktuell aber auch qualitativ deutlich konkretisierte Anforderungen. Denn ist nach der noch geltenden Fassung grundsätzlich ein Minderstabstand von 1,5 Metern zu wahren, so muss dieser nun gewahrt und jeder Körperkontakt zwischen Versammlungsteilnehmern und Dritten vermieden werden. Und der Verordnungsgeber macht den Versammlungsbehörden auch sehr klare Vorgaben, was zu tun ist, wenn durch die im Einzelfall zu verfügenden Beschränkungen die infektionsschutzrechtlichen Anforderungen nicht sichergestellt werden können. Dann ist die Versammlung zu verbieten.

Soweit sich Veränderungen auf § 9 und damit auf die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Ausübung des Sports beziehen, handelt es sich in erster Linie um redaktionelle Bereinigungen, nachdem bestimmte Fristen, die z.B. der Unterscheidung zwischen Leistungssport in olympischen- bzw. paralympischen sowie nicht olympischen Sportarten gedient hatten, zwischenzeitlich verstrichen sind.

Jenseits einer besonders engen thematischen Bindung der bis hierher genannten Materien an die Zuständigkeit des Innenministeriums darf ich noch folgende Themenfelder erwähnen:

Auch die Religionsausübung erfährt eine weitere Erleichterung, denn ab Montag dürfen an Gottesdiensten und Zusammenkünften im Freien ebenso wie bei den genannten Versammlungen dann bis zu 100 Personen teilnehmen; bisher liegt die Höchstgrenze bei 50. Regelungen betreffend den Mindestabstand oder eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bleiben unverändert.

Auf eine der Religionsausübung vergleichbare Beschränkungstiefe dürfen ab Montag kulturelle Veranstaltungen in Theatern, Konzerthäusern, auf sonstigen Bühnen und im Freien sowie die dafür nötigen Vorbereitungsarbeiten aufrücken. Gleiches gilt auch für den Betrieb von Kinos. Denn diese Aktivitäten sind – bis dato noch weitgehend untersagt – dann wieder grundsätzlich erlaubt, wenngleich auch unter erheblichen Auflagen und Beschränkungen. So hat „[d]er Veranstalter durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass grundsätzlich zwischen allen Teilnehmern, also Besuchern und Mitwirkenden (…) ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten werden kann; bei Einsatz von Blasinstrumenten und bei Gesang ist ein Mindestabstand von 2 m einzuhalten.“ Etwas lockerer kann es nur zugehen, wenn z.B. die Mitwirkenden Angehörige eines Hausstandes sind, etwa eine Familienmusik, die aber nicht notwendigerweise ihre Wurzeln in Irland haben muss – auch wenn dies für die womöglich bekanntesten Vertreter dieser Kategorie zutrifft. Dann können die Mitwirkenden untereinander näher beieinanderstehen, zum Publikum muss aber der Mindestabstand eingehalten werden. Hier noch eine Auswahl weiterer Maßgaben:

  • In geschlossenen Räumen sind höchstens 50 und unter freiem Himmel sind höchstens 100 Besucher zugelassen.
  • Für die Besucher gilt in geschlossenen Räumen Maskenpflicht.
  • Für die Mitwirkenden gilt in geschlossenen Räumen, in denen sich auch Besucher aufhalten oder der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, Maskenpflicht; dies gilt jedoch nicht, soweit dies zu einer Beeinträchtigung der künstlerischen Darbietung führt oder wenn der Mitwirkende einen festen Platz eingenommen hat und den Mindestabstand einhält.
  • Der Veranstalter hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen; soweit ein von den Staatsministerien für Wissenschaft und Kunst und für Gesundheit und Pflege bekannt gemachtes Rahmenkonzept besteht, ist dieses zugrunde zu legen.

Nach wie vor nicht zugelassen ist der Chorgesang im Bereich der Laienmusik. Hier erachten die Fachleute aufgrund einer im Vergleich zur Orchestermusik regelmäßig verstärkten Aerosolentwicklung beim Singen das Infektionsrisiko weiterhin für noch zu groß, als dass man den Laienchorgesang schon wieder freigeben könnte.

Dass all diese Beschränkungen das kulturelle Leben belasten und den Veranstaltern, den Künstlerinnen und Künstlern sowie auch dem Publikum Einiges aufbürden, was den Kunstgenuss ein Stück weit einschränkt, ist mir und allen Mitgliedern der Staatsregierung klar. Ich darf es aber auch an dieser Stelle einmal mehr betonen: Uns, den politisch Verantwortlichen, liegt nichts ferner, als den Menschen unnötige Einschränkungen abzuverlangen. Es hilft aber nichts. Das Virus ist nach wie vor da und es wird auch nicht einfach ohne weiteres weggehen, nur, weil wir uns dies wünschen. Deshalb müssen wir weiterhin vorsichtig bleiben und können aus der spezifischen Vorbelastung heraus, wie wir sie in Bayern nun einmal nach den Faschingsferien und der daraus resultierenden Pandemiewelle erfahren haben, nur schrittweise lockern. Das ist keine Schikane, sondern Notwendigkeit. Deshalb helfen auch Hinweise, die mir bzw. dem Innenministerium brieflich oder per Mail regelmäßig zugehen und auf vermeintlich kulanteres Regierungshandeln in Schleswig-Holstein, Thüringen, Brandenburg, Österreich oder wo auch immer hinweisen, nur begrenzt weiter. Dort war und ist die Ausgangslage eine andere, die von vorne herein mit deutlich weniger Infektionszahlen gekennzeichnet war.

Sie können absolut versichert sein, dass die Staatsregierung jede Lockerung vornimmt, die sie für vertretbar hält.     

Es geht Schritt für Schritt vorwärts!

Mit besten Grüßen Ihr Joachim Herrmann, MdL Staatsminister

Nach jetzigem Stand gehen wir fest davon aus, dass unser Lehrgang Absturzsicherung vom 24.09.2020 (abends) bis 26.09.2020 (Samstag) mit 16 Teilnehmern stattfinden kann.

Für diesen Lehrgang stehen aktuell noch 9 freie Plätze zur Verfügung. Bitte meldet eure Teilnehmer über unsere Homepage an.

Der Lehrgang Absturzsicherung im Oktober ist mit 16 Plätzen ausgebucht.

Die Verteilung von Persönlicher Schutzausrüstung und Schutzmaterial gegen die Infektion mit dem Coronavirus an die Bedarfsträger wird zum 30. Juni eingestellt. Auf diese Weisung des Bayerischen Innenministeriums hin schließt auch das Verteilzentrum des Landkreises Aschaffenburg seine Pforten zum Monatswechsel.

Diesen Beschluss fasste der Ministerrat in seiner Sitzung am 26. Mai und begründet ihn mit den wöchentlich sinkenden Bedarfsmeldungen. Diese ließen erkennen, dass zum genannten Termin die Bedarfsträger wieder selbstständig in er Lage seien, ausreichende Schutzausrüstung zu beschaffen.

Die entfallene Notwendigkeit, Einrichtungen im Gesundheitsbereich – wie etwa Krankenhäuser, Pflegeinrichtungen oder Arztpraxen – aus öffentlicher Hand mit Schutzausrüstung zu versorgen, zeigt den hohen Versorgungsgrad, der sich zwischenzeitlich stabilisiert hat.

Der Landkreis wird die Situation selbstverständlich aber nicht aus den Augen verlieren. Sollte dennoch ein Not-Bedarf entstehen, wird der Landkreis auch weiterhin unterstützend aktiv werden. Ein solcher Notbedarf kann auch nach dem 30. Juni unter der Mail-Adresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! angemeldet werden. Auf diesem Wege kann gegen entsprechende Rechnungslegung Material ausgegeben werden. Privatpersonen können in diesem Rahmen nicht bedacht werden.

Für dringende Notfälle steht Ihnen auch die folgende Rufnummer zu Verfügung: 06021/394-847

INFO LRA bearbeitet

112 Newsletter vom 12. Juni 2020

Liebe Leserinnen und Leser,

natürlich steht auch am Beginn des heutigen Updates der kurze statistische Überblick zur Corona-Lage in Bayern. Stand heute, Freitag, 10:00 Uhr, haben wir 47.580 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das ist im Vergleich zum Vortag 41 Fälle mehr oder 0,1 Prozent.

Wieder genesen sind amtlich ausgewiesen 44.060 Personen oder 180 mehr als gestern (+ 0,4 Prozent).

Die Zahl der aktuell COVID-Erkrankten beläuft sich heute in Bayern auf 986, das sind 104 weniger als gestern. Damit haben wir erstmals die magische Grenze von 1.000 aktuell Erkrankten unterschritten. Bezogen auf 100.000 Einwohner sind damit statistisch betrachtet noch knapp 8 Personen entsprechend betroffen (gestern ebenfalls 8).

An bzw. mit einer Corona-Infektion verstorben sind mittlerweile 2.534 Personen. Das sind im Vergleich zu gestern 2 Fälle mehr oder + 0,1 Prozent.

Damit zeigen sich die Neuinfektionen und die Letalität als die Kernkenngrößen des Corona-bedingten Infektionsgeschehens weiterhin stabil auf einem sehr niedrigen Niveau. Daran ändern auch da und dort immer mal wieder identifizierte kleinere Infektionsherde jedenfalls so lange nichts, wie es sich bei derlei Geschehen um wenige Einzelereignisse handelt, die sich nicht flächendeckend kumulieren. Und derzeit ist das Gott sei Dank der Fall.

Wenn Sie sich erinnern, hat es vor zwei bis drei Wochen in der Presse und auch in diesem Newsletter Berichte gegeben, wonach verschiedentlich in Asylbewerberunterkünften, Alten- und Pflegeheimen sowie im Umfeld von Schlachtbetrieben erhöhte Infektionszahlen zu verzeichnen waren. In diesen Einrichtungen ist es aktuell erfreulich ruhig. Demgegenüber ist ein Gartenbaubetrieb im Regierungsbezirk Schwaben – ich hatte Ihnen gestern darüber berichtet – von einem Corona-Ausbruch betroffen. Dort arbeiten hauptsächlich Erntehelfer aus Osteuropa, die sich aber nach allem, was wir wissen, wohl schon deutlich länger im Betrieb aufhalten als die 14 Tage, die gemeinhin als Inkubationszeit gelten. Auch in diesem Fall sind die Gesundheitsbehörden dem erkannten Infektionsgeschehen sofort mit größtem Nachdruck nachgegangen. Das bedeutet vor allem, die Infizierten von den nicht infizierten Personen konsequent räumlich zu trennen und umgehend Reihentestungen einzuleiten, um eventuell bestehende Infektionsketten unverzüglich zu unterbrechen.

Dass es noch vieler Forschungs- und Untersuchungsarbeit um die Zusammenhänge eines aufflammenden Infektionsgeschehens bedarf, zeigen auch die Ergebnisse zweier groß angelegter Testreihen. So hatte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) nach den Vorgängen von April und Anfang Mai in nordrhein-westfälischen Schlachthöfen und einer Geflügelschlachterei in Niederbayern für zahlreiche bayerische Schlachtbetriebe Reihenuntersuchungen angeordnet: Von 5.750 Getesteten waren 102 COVID-19-positiv, wobei allerdings 92 der positiv getesteten Personen zu dem besagten niederbayerischen Betrieb gehörten. In Bezug auf die 4.750 getesteten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter anderer Schlacht- und Zerlegebetriebe wurde lediglich für 10 Personen ein positives Testergebnis ermittelt.

Ähnlich fielen die Resultate bei 1.660 anlasslos getesteten Bewohnerinnen und Bewohnern von Alten- und Pflegeheimen sowie dort beschäftigtem Pflegepersonal aus: Hier gab es erstaunlicherweise lediglich fünf positive Testergebnisse, obwohl das verschiedentlich aufgetretene Hotspot-Geschehen jedenfalls dem Gefühl nach mehr hätte erwarten lassen.

Das alles zeigt deutlich, dass es nicht die COVID-gefährdete Branche schlechthin gibt, sondern dass es immer auf die Umstände des Einzelfalles ankommt. Aller Wahrscheinlichkeit nach erfolgen Ansteckungen nach gewissen Gesetzmäßigkeiten und richten sich nach bestimmten, für das Virus günstigen Umständen. Diese Faktoren müssen wissenschaftlich noch viel detaillierter herausgearbeitet werden. Denn je besser man das Virus versteht und seine Ausbreitung begünstigende oder hemmende Faktoren kennt, umso besser kann man sich darauf einstellen und umso punktgenauer wird man vorbeugende Maßnahmen ergreifen können. Dann werden allgemeine Einschränkungen umso eher entbehrlich und es wird umso leichter, auf längere Zeit mit dem Virus zu leben, wozu wir bis zur Entwicklung und Verfügbarkeit eines Impfstoffes oder wirksamer Medikamente gezwungen sein werden. Darauf deuten jedenfalls die immer wieder auftretenden Infektionsereignisse hin.  

Die über sieben Tage statistisch geglättete Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er gesundet oder verstirbt, bemisst sich entsprechend der mathematischen Betrachtungen des Robert Koch-Instituts (RKI) für Bayern heute auf R=0,97 (gestern R=0,73). Die allein auf den Tag abstellende Reproduktionszahl liegt heute bei R=1,01 (gestern R=1,03).

Auch heute darf ich Ihnen eine Einschätzung zu den 7-Tage-Inzidenzen für die Landkreise und kreisfreien Städte Bayerns mitteilen, illustrieren doch diese Werte, ob, und wenn ja, wo es Hotspots gibt.

Wie bereits gestern liegt lediglich im Landkreis Aichach-Friedberg die 7-Tage-Inzidenz bezogen auf 100.000 Einwohner heute bei 55,4 und damit weiterhin jenseits der bundesweit einheitlichen Meldeschwelle von 50, die zur Aktivierung eines Notfallkonzeptes führt. Grund dafür ist wie erwähnt ein Gartenbaubetrieb, bei dem es unter osteuropäischen Erntehelfern zu Ansteckungen gekommen ist.

Wie bereits verschiedentlich ausgeführt, bildet sich die insgesamt statistisch positive Situation bei den Neuinfektionen nicht nur bei der Zahl der Erkrankten, sondern auch bei der Zahl der schwer erkrankten Patientinnen und Patienten ab. Heute sind von diesen nur mehr 79 auf ein Intensivbett mit künstlicher Beatmung angewiesen, das sind 26 weniger als gestern. Damit haben wir auch hier unser nächstes Etappenziel der Unterschreitung von 100 deutlich erreicht.

Zum Schluss noch etwas leichtere Kost. Vorgestern Abend hat der FC Bayern München im heimischen Stadion sein Halbfinale im DFB-Pokal gespielt und nach einer hervorragenden ersten Halbzeit und einer durchwachsenen zweiten Halbzeit letztlich verdient mit 2:1 gewonnen. Das gibt mir einen erfreulichen Anlass für ein paar kurze Gedanken zu den infektionsschutzbezogenen Erfahrungen mit dem Spielbetrieb derjenigen Ligen, bei denen der Ball bereits wieder rollt – oder fliegt.

Im Fußball sind dies bei den Männern die 1. bis 3. Bundesliga, bei den Frauen die Bundesliga und bei den Basketball-Herren (BBL) läuft die Vorrunde des komplett in München stattfindenden Finalturniers, mit dem in mehreren Runden bis Ende Juni der Deutsche Meister der Spielzeit 2019/2020 ermittelt wird.

Nach den bisherigen Erfahrungen haben sich die sehr strengen Hygienekonzepte bewährt und man darf guter Dinge sein, dass in allen Ligen, die derzeit mit einer Sondererlaubnis einen Geister-Spiel-Betrieb durchführen, diesen auch zu Ende spielen können. Nach Medienberichten prüfen der Deutsche Fußball Bund (DFB) und die Deutsche Fußball Liga (DFL) derzeit, ob es möglich ist, für die beiden höchsten Fußballligen bei den Männern in sehr engen Bahnen die Beschränkungen nachzujustieren. Neben den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Fernsehrechteinhaber sollen statt jetzt 13 künftig bis zu 26 sonstige Journalisten ins Stadion dürfen. Und die Betreuer und Ersatzspieler auf der Ersatzbank sollen von der Pflicht befreit werden, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Selbstverständlich nicht geändert wird die Verpflichtung, sich regelmäßig und in sehr kurzen Abständen auf COVID-19 testen zu lassen.

Die Hygiene-Konzepte stimmen also, nur die Spielergebnisse stimmen leider nicht immer unbedingt. Zwar haben die Fußballer des FC Bayern bisher nach der Corona-Unterbrechung alle Pflichtspiele gewonnen und zum Glück ist diese Serie auch am Mittwochabend nicht gerissen. Auch die Frauenmannschaft des FC Bayern hat ihre zwei Spiele nach dem Re-Start der Frauenfußballbundesliga jeweils gewonnen und am vergangenen Sonntag mit einem 5:1-Sieg das auf den Tag genau fallende 50. Gründungsjubiläum der Frauenfußball-Abteilung vergoldet. Allerdings haben im Finalturnier der BBL sowohl der FC Bayern München als auch die Brose Baskets Bamberg ihre Auftaktspiele verloren und in der 2. Fußballbundesliga haben der Club aus Nürnberg und das Kleeblatt aus Fürth, nun ja, sagen wir mal so: Punkte liegen lassen. Bleibt zu hoffen, dass die nötigen Steigerungen gelingen und bald der erhoffte Erfolg einkehrt.

Mit oder ohne Ball – starten Sie gut ins Wochenende!!!

Mit besten Grüßen Ihr Joachim Herrmann, MdL Staatsminister

Großostheim/Lkr.Aschaffenburg - Freitagmittag (16.06.2020) gegen 13:30 Uhr wurden die Feuerwehren aus Großostheim und Karlstein auf die B469 alarmiert. Ein Segelflieger war, kurz nach dem Start, auf der Fahrbahn in Richtung Amorbach notgelandet. Der Pilot verletzte sich dabei und wurde in ein Krankenhaus gebracht. Glücklicherweise kam es trotz Notlandung auf der stark befahrenen Straße zu keinen weiteren Unfällen. Die Bundesstraße war in Fahrtrichtung Obernburg voll gesperrt.

20200612 Notlandung B469 Großostheim

Die Feuerwehren sperrten die Straße und leiteten den Verkehr aus. Außerdem zerlegten Sie den Segelflieger und halfen beim Abtransport. Einsatzleiter Kommandant Thomas Domanig konnte dabei auf fünf Fahrzeuge und 28 Feuerwehrleute aus Großostheim, sowie drei Fahrzeuge und 10 Einsatzkräfte der Feuerwehr Karlstein zurückgreifen. Unterstützt wurde er von Kreisbrandinspektor Frank Wissel und Kreisbrandmeister Marco Eich. Der Rettungsdienst war mit einem Rettungswagen, einem Notarzt, sowie der Bereitschaft aus Großostheim vor Ort. Einsatzende war gegen 14:30Uhr.

Bild: FF Großostheim

Gez. Tim Dedio
Pressesprecher der Kreisbrandinspektion Aschaffenburg

Die Freiwillige Feuerwehr Waldaschaff hat einen neuen Vorwarnanhänger als Ergänzung zum Verkehrssicherungsanhänger in Dienst gestellt.

Auf der Vorwarntafel sind die Anzeige diverser Verkehrszeichen und Hinweise an Verkehrsteilnehmer möglich. So können z. B. Hinweise zum Einfädeln auch animiert werden.  

Die Beschaffung des Vorwarnanhänger wird von Staat und vom Landkreis gefördert.

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112 Newsletter vom 11. Juni 2020

Liebe Leserinnen und Leser,

natürlich steht auch am Beginn dieser Fronleichnamsausgabe des Newsletter-Updates der kurze statistische Überblick zur Corona-Lage in Bayern. Stand heute, Donnerstag, 10:00 Uhr, haben wir 47.539 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das ist im Vergleich zum Vortag 43 Fälle mehr oder 0,1 Prozent.

Wieder genesen sind amtlich ausgewiesen 43.960 Personen oder 80 mehr als gestern (+ 0,3 Prozent).

Die Zahl der aktuell COVID-Erkrankten beläuft sich heute in Bayern auf 1.050, das sind 40 weniger als gestern. Bezogen auf 100.000 Einwohner sind damit statistisch betrachtet noch 8 Personen entsprechend betroffen (gestern ebenfalls 8).

An bzw. mit einer Corona-Infektion verstorben sind mittlerweile 2.532 Personen. Das sind im Vergleich zu gestern 5 Fälle mehr oder + 0,2 Prozent.

Damit zeigen sich die Neuinfektionen und die Letalität als die Kernkenngrößen des Corona-bedingten Infektionsgeschehens weiterhin stabil auf einem sehr niedrigen Niveau.

Die über sieben Tage statistisch geglättete Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er gesundet oder verstirbt, bemisst sich entsprechend der mathematischen Betrachtungen des Robert Koch-Instituts (RKI) für Bayern heute auf R=0,73 (gestern R=0,76). Die allein auf den Tag abstellende Reproduktionszahl liegt heute bei R=0,78 (gestern R=1,03).

Auch heute darf ich Ihnen eine Einschätzung zu den 7-Tage-Inzidenzen für die Landkreise und kreisfreien Städte Bayerns mitteilen, illustrieren doch diese Werte, ob, und wenn ja, wo es Hotspots gibt.

Im Vergleich zur Situation in den letzten Tagen stellt sich das Bild heute verändert dar. Denn hatten wir die letzten Tage keine Hotspots zu verzeichnen, ja noch nicht einmal Gebietskörperschaften der mittleren Ebene mit einem Wert jenseits der Vorwarnstufe von 35, so trifft dieses sehr positive Bild heute leider nicht mehr ganz zu. Denn für den Landkreis Aichach-Friedberg liegt die 7-Tage-Inzidenz bezogen auf 100.000 Einwohner heute bei 56,1 und damit sogar jenseits der bundesweit einheitlichen Meldeschwelle von 50, die zur Aktivierung eines Notfallkonzeptes führt.

Zu diesem gehört zu aller erst eine fundierte Beurteilung der Lage. Und diese ergibt für die Situation im Landkreis Aichach-Friedberg, dass die Infektionen, die zu dem rasanten Anstieg bei der 7-Tage-Inzidenz von Null auf 56,1 binnen dreier Tage geführt haben, allesamt einem Gartenbaubetrieb zuzuordnen sind, bei dem eine größere Zahl von osteuropäischen Erntehelfern arbeiten und wohnen. Ausgehend von zunächst zwei Saisonkräften, die positiv getestet wurden, haben sofort angeordnete Reihentestungen bei insgesamt 53 weiteren, allesamt symptomlosen Personen eine Infektion mit COVID-19 ergeben. Wie die Infektion in den Betrieb gekommen ist, kann noch nicht gesagt werden. Nach allem, was wir bisher wissen, befinden sich praktisch alle Saisonarbeitskräfte bereits länger als die üblicherweise als Inkubationszeit anzunehmenden 14 Tage im Betrieb.

Es kann gut sein, dass zusätzliche Tests, die zwischenzeitlich bei weiteren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Gemüsebaubetriebs vorgenommen wurden, neuerlich positive Ergebnisse bringen werden. Das ist aber alles solange für den derzeit im Übrigen COVID-freien Gesamtlandkreis Aichach-Friedberg kein größeres Problem, wie der Infektionsherd auf den aktuellen Hotspot begrenzt werden kann. Hierfür stehen die Chancen sehr gut. Eine Task Force des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit ist vor Ort und unterstützt das örtlich zuständige Gesundheitsamt. Der Betrieb steht unter Quarantäne und die infizierten wurden von den negativ getesteten Personen konsequent separiert.

Abgesehen von Aichach-Friedberg ist die Lage in Bezug auf die 7-Tage-Inzidenzen in Bayern weiterhin sehr günstig. Nach wie vor befinden sich alle anderen Landkreise und kreisfreien Städte im „grünen Bereich“. Von den insgesamt 96 Gebietskörperschaften sind in der Übersichtskarte des Gesundheitsministeriums weiterhin drei Landkreise und drei kreisfreie Städte hellgrün eingefärbt, was eine 7-Tage-Inzidenz von 10-34 Fällen auf 100.000 Einwohner anzeigt. Die übrigen 89 erscheinen in der Darstellung dunkelgrün, das entspricht einem Wert von 0-9 Fällen auf 100.000 Einwohner.

In Bayern ist wie in fünf anderen vornehmlich katholisch geprägten Bundesländern heute an Fronleichnam ein gesetzlicher Feiertag. Fronleichnam ist ein Hochfest im katholischen Jahreskreis und es ist ein sog. „Ideenfest“. Im Unterschied zu anderen Hochfesten, die bestimmte Stationen im Leben Jesu Christi zum Gegenstand haben – beispielsweise Weihnachten die Geburt und Ostern den Tod und die Auferstehung – hat Fronleichnam die fortwährende Gegenwart Jesu im Sakrament des Abendmahls zum Gegenstand und ist aus der „Idee“ der stetigen Anwesenheit Gottes für gläubige Menschen ein Fest der Freude.

Entsprechend feierlich werden üblicherweise vielerorts mit Chorgesang und Blasmusikbegleitung die oft unter freiem Himmel stattfindenden Gottesdienste gestaltet. Geradezu farbenfroh zeigen sich die Prozessionen, die in aller Regel im Anschluss an den Gottesdienst stattfinden. Meist unter Beteiligung zahlreicher Ortsvereine ziehen der Geistliche mit dem Allerheiligsten unter einem Baldachin und die Gläubigen durch die mit Blumen und frischen Birkenzweigen geschmückten und von der Polizei oder der Feuerwehr gesperrten Straßen des Ortes oder der Stadt. Der Zugweg ist stets in mehrere Abschnitte unterteilt, die jeweils an einem der vier extra errichteten Altäre enden, an denen der Geistliche dann eines der vier Evangelien vorliest oder singt.

All das macht in den katholischen Gegenden Frankens, Altbayerns und Schwabens in vielfältigster Weise Fronleichnam aus. Aber wie auch immer – stets gehen die Teilnehmer in Reih und Glied eng neben- und hintereinander her. Und in aller Regel stehen viele Einheimische, die selbst nicht mehr gut genug zu Fuß sind, um den ganzen Zugweg mitzugehen, am Wegesrand. Und oft genug säumen extra angereiste Zuschauer zahlreich die Straßen, um entsprechend der persönlichen Präferenz entweder mitzubeten und mitzusingen oder sich im Rahmen eines Feiertagsausfluges die festliche Prozession einfach nur anzuschauen.

Genau diese starke räumliche Nähe sehr vieler Menschen wurde im Corona-Jahr 2020 an Fronleichnam zum Problem. Denn unter pandemischen Gesichtspunkten sind die für Gottesdienste geltenden Einschränkungen noch nicht verzichtbar. Deshalb muss bei Gottesdiensten in Kirchen der Mindestabstand gehalten werden – zwei Meter zwischen besetzten Plätzen, was etwa für den Münchner Liebfrauendom bedeutet, dass lediglich 70 Gläubige dem via Internet übertragenen Pontifikalamt unmittelbar im Kirchenschiff beiwohnen durften. In Bamberg waren es 80 persönlich Anwesende – kein Vergleich zur feierlichen Atmosphäre, die sonst im voll besetzten Dom schon aus der Nähe der Gläubigen und ihrem gemeinsamen Beten und Singen ganz automatisch entsteht.

An einem Festgottesdienst oder einer Prozession unter freiem Himmel hätten nach den geltenden Infektionsschutzvorschriften grundsätzlich lediglich 50 Personen teilnehmen dürfen, die zueinander einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten haben, sofern nicht die örtlichen Gesundheitsbehörden ausnahmsweise geringe Abweichungen bei der Höchstteilnehmerzahl zugelassen haben. So etwa in Würzburg, wo auf dem riesigen Residenzplatz sieben räumlich stark voneinander getrennte und abgegrenzte Blöcke à 50 Sitzplätze gebildet werden konnten.

Vor Hintergrund der skizzierten Gesamtsituation haben die katholischen Bistümer Bayerns für heute die Fronleichnamsprozessionen abgesagt und fast alle Pfarrgemeinden haben dem entsprochen. 

Ich selbst habe wie schon in den letzten Jahren auch heute als Vertreter der Staatsregierung an den Fronleichnamsfeierlichkeiten im Münchner Liebfrauendom teilgenommen, wo der Erzbischof von München und Freising Reinhard Kardinal Marx einen Festgottesdienst zelebriert hat. Natürlich habe ich den Verzicht auf die feierliche Prozession durch die Straßen meiner Geburtsstadt München und vorbei an dem an diesem Tag traditionell mit frischen Birkenzweigen geschmückten Innenministerium als schmerzlich empfunden. Der Verzicht ist aber unabdingbar, weil er nötig ist, um gerade schwache, kranke und alte Menschen zu schützen. Es geht um gelebte christliche Nächstenliebe, die jeden Christen verpflichtet.

Die aktuellen Infektionszahlen stimmen mich zuversichtlich, dass es uns bald schon möglich sein wird, auch die derzeit für die Durchführung von Gottesdiensten und Zusammenkünften von Glaubensgemeinschaften geltenden Beschränkungen etwas zu lockern. Bis Hygienekonzepte und Mund-Nasen-Schutz ganz verzichtbar sein werden, wird es aber noch eine ganze Weile dauern.

Trotz dieser Aussichten wünsche ich Ihnen noch einen schönen restlichen Fronleichnamstag. Nächstes Jahr um diese Zeit haben wir sicherlich wieder eine Prozession in den Beinen und dürfen uns dann über eine normalisierte Situation freuen.

Mit besten Grüßen Ihr Joachim Herrmann, MdL Staatsminister

112 Newsletter vom 10. Juni 2020

Liebe Leserinnen und Leser, 

natürlich steht auch am Beginn des heutigen Updates der kurze statistische Überblick zur Corona-Lage in Bayern. Stand heute, Mittwoch, 10:00 Uhr, haben wir 47.496 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das ist im Vergleich zum Vortag 44 Fälle mehr oder 0,1 Prozent.

Wieder genesen sind amtlich ausgewiesen 43.880 Personen oder 120 mehr als gestern (+ 0,3 Prozent).

Die Zahl der aktuell COVID-Erkrankten beläuft sich heute in Bayern auf 1.090, das sind 80 weniger als gestern. Bezogen auf 100.000 Einwohner sind damit statistisch betrachtet noch 8 Personen entsprechend betroffen (gestern 9).

An bzw. mit einer Corona-Infektion verstorben sind mittlerweile 2.527 Personen. Das sind im Vergleich zu gestern 8 Fälle mehr oder + 0,3 Prozent.

Die über sieben Tage statistisch geglättete Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er gesundet oder verstirbt, bemisst sich entsprechend der mathematischen Betrachtungen des Robert Koch-Instituts (RKI) für Bayern heute auf R=0,73 (gestern R=0,76). Die allein auf den Tag abstellende Reproduktionszahl liegt heute bei R=1,03 (gestern R=0,84).

Auch heute darf ich Ihnen eine Einschätzung zu den 7-Tage-Inzidenzen für die Landkreise und kreisfreien Städte Bayerns mitteilen, illustrieren doch diese Werte, ob, und wenn ja, wo es Hotspots gibt. Und auch heute lautet die gute Nachricht: Wir haben aktuell in Bayern weiterhin keine Hotspots mehr. Nach wie vor befinden sich alle Landkreise und kreisfreien Städte im „grünen Bereich“. Von den insgesamt 96 Gebietskörperschaften sind in der Übersichtskarte des Gesundheitsministeriums drei Landkreise und drei kreisfreie Städte hellgrün eingefärbt, was eine 7-Tage-Inzidenz von 10-34 Fällen auf 100.000 Einwohner anzeigt. Alle anderen erscheinen in der Darstellung dunkelgrün, das entspricht einem Wert von 0-9 Fällen auf 100.000 Einwohner. Innerhalb dieses Segments hatten in den letzten sieben Tagen 33 Gebietskörperschaften gar keinen Fall einer Neuinfektion zu verzeichnen, bei den 57 weiteren liegt der Wert der 7-Tage-Inzidenz zwischen 0,1 und 9, davon bei acht lediglich zwischen 0,1 und 1.

Wie bereits gestern ausgeführt, bildet sich die insgesamt statistisch positive Situation bei den Neuinfektionen nicht nur bei der Zahl der Erkrankten, sondern auch bei der Zahl der schwer erkrankten Patientinnen und Patienten ab. Heute sind von diesen nur mehr 105 auf ein Intensivbett mit künstlicher Beatmung angewiesen, das sind zwei weniger als gestern, und ich bin weiterhin hoffnungsfroh, dass wir bis spätestens nächste Woche in den zweistelligen Bereich kommen werden.

Nun zu einer für Bayern wichtigen bundespolitischen Dimension der Corona-Pandemie. Bundesinnenminister Horst Seehofer hat heute in Berlin mitgeteilt, dass die aus Gründen der Bekämpfung der Corona-Pandemie zu einigen Nachbarstaaten Deutschlands angeordneten und derzeit noch in Form von Stichproben ausgeführten Grenzkontrollen mit Ablauf des kommenden Montags, 15. Juni 2020, 24:00 Uhr, vollständig aufgehoben werden. Dies betrifft namentlich die von der Bundespolizei vollzogenen Kontrollen gegenüber Frankreich, Dänemark, der Schweiz und Österreich.

Gerade die Situation an der Grenze zur Alpenrepublik ist aus bayerischer Perspektive von besonderem Interesse. Zum einen, weil uns mit Österreich die mit Abstand längste Grenzlinie zu einem anderen Staat verbindet. Zum anderen, weil die Bayerische Grenzpolizei in den bisherigen Vollzug der Corona-bedingten Personenkontrollen konzeptionell und personell intensiv eingebunden ist.  

Diese werden nach einer Weisung des Bundesinnenministeriums ab sofort Schritt für Schritt in Zahl und Intensität reduziert und dann am Montag nächster Woche vollständig eingestellt. Sollte sich die pandemische Situation wider Erwarten wieder verschlechtern, so werde die Bundesregierung anlassbezogen beraten, wie zu reagieren sei, so heute der Bundesinnenminister vor der Presse.

Ich begrüße es, dass die pandemiebedingten grenzpolizeilichen Personenkontrollen nun verzichtbar geworden sind. Die Entscheidung, diese bald einzustellen, ist gut zu vertreten, nachdem sich in Österreich wie in Bayern und Deutschland die Zahl der Neuinfektionen stabil auf einem ausgesprochen niedrigen Niveau eingependelt hat. Insoweit besteht zwischen unseren Ländern kein infektiologisches Risikogefälle mehr, dem mit systematischen Grenzkontrollen entgegengewirkt werden müsste. Allerdings wird man im Auge behalten müssen, ob Personen, die aus ferneren europäischen Regionen etwa als Arbeitskräfte die wiederhergestellte Reisefreiheit nutzen, ein erhöhtes Infektionsrisiko mit sich tragen.

Der nun absehbare Verzicht auf die so begründeten Grenzkontrollen wird gerade die alltägliche Lebenssituation der in den Gebieten beiderseits der Grenze lebenden Menschen wieder deutlich erleichtern, kehrt man doch zur Situation vor Corona zurück. Insbesondere ist es ab Dienstag nicht mehr erforderlich, dass man einen triftigen Grund haben und benennen können muss, um nach Deutschland einzureisen. Damit dürfen Österreicher ohne Weiteres wieder nach Bayern zum Einkaufen fahren oder unser Land aus touristischen Gründen besuchen.

Das grenzüberschreitend verwobene kulturelle und gesellschaftliche Leben hatte sich seit dem Wegfall der systematischen Binnengrenzkontrollen am 1. April 1998 als eine zentrale Errungenschaft der Schengener Partnerschaft gerade in den Euregiones zwischen Bayern und den angrenzenden österreichischen Bundesländern entwickelt. Dieses wird sich mit dem nun anstehenden Schritt der Erleichterung sehr bald wieder auf das frühere Niveau revitalisieren. Das ist gut, zeigten sich doch die Menschen hüben wie drüben zunehmend von den Belastungen einer kontrollierten Grenze genervt und im Einzelfall auch verstimmt. Diese Befindlichkeitsstörungen dürfen sich nicht verfestigen, hat sich doch die Grenze „zwischen“ Österreich und Bayern in den letzten gut 20 Jahren nicht zu einer Trenn-, sondern zu einer vorbildlichen Verbindungslinie entwickelt.

Für den polizeilichen Vollzug bedeutet die Rückkehr zur Vor-Corona-Praxis Folgendes: Die insbesondere an den großen Grenzübergängen an den Bundesautobahnen bei Passau/Suben, Walserberg/Salzburg und Kiefersfelden/Kufstein sowie an Bundes- und Staatsstraßen bereits seit 2015 vollzogenen Personenkontrollen zur Bekämpfung der internationalen Kriminalität und der illegalen Migration werden jedenfalls bis zum November 2020 fortgesetzt. Diese Kontrollen waren und sind von Corona völlig unabhängig zu beurteilen und sind bereits seit Längerem bis zum genannten Termin bei der EU-Kommission notifiziert. Wundern Sie sich also nicht, sollten Sie bei Ihrer nächsten Fahrt zurück aus Österreich unmittelbar an der deutschen Grenze die Bundespolizei sehen. Das hat alles seine Richtigkeit!

Die Bayerische Grenzpolizei wird ab Dienstag weitgehend zum Business as usual zurückkehren. Das bedeutet vor allem, dass sie in der 30-km-Zone entlang der Bundesgrenze sowie auf den Verkehrswegen von besonderer Bedeutung für den internationalen Verkehr verdachts- und ereignisunabhängige Kontrollen durchführen wird, landläufig als Schleierfahndung bezeichnet.

Die absehbare Rückkehr zur Normalität im grenzpolizeilichen Geschehen gibt mir Anlass, ein kurzes Zwischenfazit zu ziehen. Aus meiner Sicht haben das operative Zusammenspiel zwischen der Bundespolizei und der Bayerischen Polizei, aber auch die strategische Kooperation mit der Bundespolizei in dem unter meiner Leitung arbeitenden Führungsstab Katastrophenschutz Bayern ausgesprochen gut geklappt. Beide Polizeien haben im unmittelbaren Vollzugsgeschehen immer gleichsam Hand in Hand und ohne Abstimmungsprobleme zusammengearbeitet. Als sehr hilfreich empfinde ich insbesondere, dass bei den täglichen Sitzungen hier im Innenministerium stets sehr versierte Beamtinnen und Beamte der Bundespolizei persönlich zugegen sind. Dies erleichtert die konzeptionell-strategische Abstimmung außerordentlich und beschleunigt obendrein ganz erheblich den fachlichen Dienstweg zum Bundespolizeipräsidium in Potsdam bzw. zum Bundesinnenministerium in Berlin.

Viele Menschen interessiert auch, wie es mit dem (Flug-)Reiseverkehr aus Drittstaaten nach Deutschland und die EU weitergehen könnte, etwa in Bezug auf USA, Kanada oder China. Hierzu stimmen sich gerade die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten ab und auf Bundesebene wird zwischen dem Bund und den Ländern beraten, welche infektiologischen Anforderungen in Zukunft für Einreisen nach Deutschland gelten sollen. Dies betrifft insbesondere die Verhängung von Quarantäne.

Es deutet sich an, dass die aktuelle Situation in Bezug auf die Einreise von Ausländern aus und über Drittstaaten bis zum 30. Juni 2020 unverändert bleibt. D.h., dieser Personenkreis muss einen zwingenden Grund für eine Einreise benennen, ansonsten wird diese untersagt (deutschen Staatsangehörigen ist die Einreise stets zu erlauben).

Ab dem 1. Juli 2020 könnte dann eine Nachfolgeregelung kommen, die nicht auf zwingende Gründe abstellt, die in der Person des die Einreise Begehrenden liegen, sondern bei der es insbesondere auf das Infektionsgeschehen in einzelnen Staaten ankommt. Dies zu beurteilen läge voraussichtlich in den Händen der einschlägigen Gesundheitsbehörden wie dem Robert Koch-Institut (RKI) oder dem Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (European Centre for Disease Prevention and Control ECDC). Das alles ist aber nur als vorsichtige Perspektive zu verstehen, es bleiben die Verhandlungen auf Bundes- und EU-Ebene abzuwarten.

Mit besten Grüßen Ihr Joachim Herrmann, MdL Staatsminister

112 Newsletter vom 09. Juni 2020

Liebe Leserinnen und Leser, 

natürlich steht auch am Beginn des heutigen Updates der kurze statistische Überblick zur Corona-Lage in Bayern. Stand heute, Dienstag, 10:00 Uhr, haben wir 47.452 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das ist im Vergleich zum Vortag 50 Fälle mehr oder 0,1 Prozent.

Nun zur Kategorie der Genesenen. Wieder genesen sind amtlich ausgewiesen 43.760 Personen oder 70 mehr als gestern (+ 0,2 Prozent).

Die Zahl der COVID-Erkrankten beläuft sich heute in Bayern auf 1.170, das sind 40 weniger als gestern. Bezogen auf 100.000 Einwohner sind damit statistisch betrachtet weiterhin 9 Personen entsprechend betroffen.

An bzw. mit einer Corona-Infektion verstorben sind mittlerweile 2.519 Personen. Das sind im Vergleich zu gestern 18 Fälle mehr oder + 0,7 Prozent.

Die über sieben Tage statistisch geglättete Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er gesundet oder verstirbt, bemisst sich entsprechend der mathematischen Betrachtungen des Robert Koch-Instituts (RKI) für Bayern heute auf R=0,76 (gestern ebenfalls R=0,76). Die allein auf den Tag abstellende Reproduktionszahl liegt heute bei R=0,84 (gestern R=0,58).

Auch heute darf ich Ihnen eine Einschätzung zu den 7-Tage-Inzidenzen für die Landkreise und kreisfreien Städte Bayerns mitteilen, illustrieren doch diese Werte, ob, und wenn ja, wo es Hotspots gibt. Und auch heute lautet die gute Nachricht: Wir haben aktuell in Bayern auch weiterhin keine Hotspots mehr. Nach wie vor befinden sich alle Landkreise und kreisfreien Städte im „grünen Bereich“. Von den insgesamt 96 Gebietskörperschaften sind in der Übersichtskarte des Gesundheitsministeriums drei Landkreise und drei kreisfreie Städte hellgrün eingefärbt, was eine 7-Tage-Inzidenz von 10-34 Fällen auf 100.000 Einwohner anzeigt. Alle anderen erscheinen in der Darstellung dunkelgrün, das entspricht einem Wert von 0-9 Fällen auf 100.000 Einwohner. Innerhalb dieses Segments hatten in den letzten sieben Tagen 33 Gebietskörperschaften gar keinen Fall einer Neuinfektion zu verzeichnen, bei den 57 weiteren liegt der Wert der 7-Tage-Inzidenz zwischen 0,1 und 9, davon bei acht lediglich zwischen 0,1 und 1.

Auch im bundesweiten Vergleich bessert sich die bayerische Situation zusehends. Denn unter den bundesweiten Top Ten sind aktuell nur mehr zwei bayerische Gebietskörperschaften vertreten. An der Spitze liegt weiter die Stadt Bremerhaven mit einer 7-Tage-Inzidenz von 44, mithin aber auch unterhalb der bundesweiten Meldeschwelle, die bei 50 liegt.

Die positive Situation bei den Neuinfektionen bildet sich nicht nur bei der Zahl der Erkrankten, sondern auch bei der Zahl der schwer erkrankten Patientinnen und Patienten ab. Heute sind von diesen nur mehr 107 auf ein Intensivbett mit künstlicher Beatmung angewiesen und ich bin hoffnungsfroh, dass wir bis spätestens nächste Woche in den zweistelligen Bereich kommen werden.

Heute habe ich gemeinsam mit Staatssekretär Gerhard Eck der Stiftung Juliusspital Würzburg einen Besuch abgestattet. Die Stiftung, deren Wurzeln bis ins 16. Jahrhundert zurückreichen, ist im Raum Unterfranken Eigentümerin von über 3300 Hektar Wald, rund 1100 Hektar landwirtschaftlicher Güter und 177 Hektar Weinberge. Letztere machen „das Juliusspital“ zum zweitgrößten Weingut Deutschlands, in dem ausgesprochen edle Tropfen angebaut werden. Aus den Erlösen dieser Besitzungen unterhält die Stiftung Juliusspital ein Krankenhaus sowie ein Senioren- und Pflegestift. Die Stiftung Juliusspital und das Innenministerium verbindet ein besonderes rechtliches Band, denn zu den Zuständigkeiten des Innenministeriums gehört auch die Stiftungsaufsicht und insoweit übt es über die gemeinnützige Stiftung Juliusspital die Rechtsaufsicht aus. Vor diesem Hintergrund habe ich mich heute aus erster Hand durch die Leitung der Stiftung über deren Lage und die Situation der einzelnen Einrichtungen gerade in Zeiten der Corona-Pandemie informieren lassen.

Für mich war es bewegend zu sehen, wie zeitlos aktuell der Auftrag der Stiftung bis heute ist. Diese wurde im 16. Jahrhundert aus der Erkenntnis heraus errichtet, dass auch und gerade in Zeiten mit einem großen Infektionsgeschehen die Menschen der bestmöglichen medizinischen Versorgung bedürfen. In der Folge wurde damals die „an Großartigkeit der Anlage alle anderen Hospitäler Deutschlands übertreffende“ [Sticker, 1932] Anlage errichtet. Diesem Anspruch bis heute folgend bietet die Stiftung Spitzenmedizin und pflegerische Spitzenversorgung und will diesen Standard auch in Zukunft halten, u.a. durch einen geplanten Neubau, ein Projekt, das Kollege Eck und ich nachdrücklich unterstützen.

Es hat mich sehr beeindruckt, wie stark die Corona-Pandemie den Betrieb der Einrichtungen des Juliusspitals in den letzten Wochen und Monaten geprägt hat und immer noch prägt. Gleichsam auf Schritt und Tritt des Rundgangs war das Stichwort Corona präsent.

So im Krankenhaus Juliusspital, einer Klinik der überörtlichen Schwerpunktversorgung. Auf dieser ersten Station der Besichtigung haben mich die Schilderungen besonders beeindruckt, wie sehr gerade in der ersten Phase die Behandlung des mit COVID-19 einhergehenden und bis dahin in dieser Form weitgehend unbekannten Krankheitsbildes das ärztliche und das pflegende Personal insbesondere auf der Intensivstation des akademischen Lehrkrankenhauses der Uni Würzburg gefordert hat. Mit Händen zu greifen war die Sorge, nicht genügend helfen zu können. Aber mit höchstem Engagement und mit unbändigem Willen ist auch in Würzburg mit Höchstdruck daran gearbeitet und geforscht worden, das Virus viel besser zu verstehen, um ihm so schnell wie möglich wirksam Paroli bieten zu können. Eine Spur mehr von dieser beispielgebenden Ernsthaftigkeit der Ärztinnen und Ärzte, der Krankenschwestern und Krankenpfleger, die das Grauen unmittelbar erlebt haben, würde ich mir für den ein oder anderen Menschen wünschen, die gelegentlich recht leichtfertig mit ihrem Urteil bei der Hand sind. Die sich über vermeintliche Realitätsferne notwendiger Hygieneauflagen beklagen und von persönlicher Frustration sprechen, weil sie ihren Willen nicht auf Anhieb bekommen.

Wie in zahlreichen anderen Kliniken in Bayern wurden auch im Klinikum Juliusspital erhebliche Kapazitäten freigeräumt, um bei einem noch deutlich stärkeren Anschwellen der Corona-Welle, als wir es erleben mussten, genügend Betten für Akuterkrankte verfügbar zu haben. Zum Glück hat sich die Lage sehr zum Positiven entwickelt. Angesichts der sehr günstigen Zahlen bei den Neuinfektionen wie bei den Corona-bedingten Fällen einer erforderlichen künstlichen Beatmung bin ich ausdrücklich dafür, die auf Reserve frei gehaltenen Betten weiter zu reduzieren und gerade in Kliniken der Spitzenversorgung, wie es das Juliusspital ist, jetzt weitgehend zum Normalbetrieb zurückzukehren.

Nicht minder beeindruckend war der Gedankenaustausch zur Situation in den Alten- und Pflegeheimen. Vielfach hatten sich in derlei Einrichtungen Corona-Hotspots entwickelt. Dort waren auch deshalb viele Todesfälle zu beklagen, weil viele besonders vulnerable Personen auf engstem Raum zusammenleben. Deshalb war es wichtig und richtig, weitreichende Besuchsverbote zu erlassen, um die besonders gefährdeten alten und kranken Menschen vor einer Ansteckung mit COVID-19 zu schützen. Eine solche hätte für viele alte und stark vorerkrankte Menschen das Todesurteil bedeuten können. Mir ist aber auch bewusst, dass die Reduzierung der familiären Sozialkontakte von Pflegeheimbewohnern auf eine einzelne Person gerade für hoch betagte bzw. demente Menschen eine besondere seelische Belastung darstellt. Ich bin deshalb der Ansicht, dass in Anbetracht der guten Lage bei den Neuinfektionen der Kreis zulässiger Kontaktpersonen moderat ausgeweitet werden kann. Hierfür werde ich mich im Ministerrat einsetzen.

Durch das, was ich heute in Würzburg erfahren habe, fühle ich mich im Nachhinein stark bestätigt in meinem Bemühen, von Anfang an dafür zu sorgen, dass Hospize und Palliativstationen nicht als Pflegeinrichtungen, sondern als Einrichtungen eigener Art zu bewerten sind und deshalb dort die Besuchsbeschränkungen für Alten- und Pflegeheime nicht gelten. In den Hospizen und den Palliativstationen, wie sie auch das Juliusspital betreibt, dürfen mehrere enge Angehörige die Bewohner auch dann besuchen, wenn sie noch nicht unmittelbar im Sterben liegen.

Ich danke allen sehr herzlich, die heute an der Durchführung meines Besuches beim Juliusspital mitgewirkt haben. Vor allem will ich aber stellvertretend am Beispiel der Klinik und der anderen sozial-caritativen Einrichtungen der Stiftung einmal mehr allen von Herzen danken, die, jeder an seinem und jede an ihrem Platz dafür kämpfen, dass auch und gerade in Zeiten der Corona-Pandemie Kranke wieder gesund werden, Pflegebedürftige in Würde leben und Sterbende ohne unnötige Qualen und in Würde heimgehen dürfen.

Mit besten Grüßen Ihr Joachim Herrmann, MdL Staatsminister

Für die Auslieferungsaktion am letzten Samstag, wurden durch das Team des Verteilzentrums in Goldbach, um die KBMs Peter Schmitt und Thilo Happ für unsere Feuerwehren nochmals PSA Pakete zusammengestellt. Diese Sets wurden durch die LKWs der Feuerwehren Alzenau, Bessenbach, Goldbach, Stockstadt, Laufach und Schöllkrippen ausgeliefert, um den Übungs- und Einsatzbetrieb weiter nachhaltig zu unterstützen. Die einzelnen Pakete enthielten Mund-Nase-Schutz Masken, FFP2 Masken, Face Shields, Infektionsschutzhandschuhe, Schutzbrillen und Handdesinfektionsmittel. 

Wie auch die bisher verteilten oder schon abgeholten PSA Artikel aus unserem Verteilzentrum, sind auch diese Schutzmittel kostenfrei für unsere Freiwilligen Feuerwehren. Sollte noch etwas fehlen, bitte kurzfristig mit unserem Verteilzentrum in Goldbach Kontakt aufnehmen.

Die eigentlich geplante Auslieferung von Flächen- und Handdesinfektionsmittel für alle Schulen im Landkreis musste auf diese Woche verschoben werden, da sich die Auslieferung des Materials von der zentralen Versorgungsstelle in München verzögerte.

Auch dieses Material musste dann sehr kurzfrstig kommisioniert werden, um die Auslieferung noch vor dem Feiertag am Donnerstag auf den Weg zu bringen. Vielen Dank an das Team in Goldbach für diese tolle Leistung. Auch hier wurde das Material mit Versorgungs LKWs der Feuerwehren Alzenau, Bessenbach, Hösbach, Goldbach, Großostheim und Schöllkrippen unbürokratisch abgeholt und wird in den nächsten Tagen nach Rücksprache mit den Verantwortlichen der lokalen Schulen ausgeliefert. Vielen Dank dafür.

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